Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 414× gelesen
Politik

Personalkollaps an der VHS

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Probleme in der Volkshochschule in den Griff bekommen. Das fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt in einem Beschluss. Im November war bekannt geworden, dass es an der VHS wegen Personalmangels Probleme bei der Auszahlung von Honoraren für Lehrer und der Annahme von Zahlungen der Schüler in Bargeld gibt. Auch sind die Deutschkurse für Migranten bedroht, weil es an der VHS gegenwärtig niemanden gibt, der die Kosten beim...

  • Marzahn
  • 01.12.15
  • 203× gelesen
Politik

Schaukästen im alten Rathaus

Marzahn. Die Orientierung im alten Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, fällt ab sofort leichter. Das Bezirksamt hat auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Schautafeln aufstellen lassen. Sie informieren Besucher über die im Gebäude ansässigen Büros des Stadtentwicklungsamtes und der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung. Bisher konnten Besucher des Hauses nur vom Pförtner erfahren, wo sich das gewünschte Büro befindet. Der Beschluss wurde im Mai 2013 gefasst und ging auf...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 120× gelesen
  • 1
Politik

Skepsis gegenüber Freihandel

Marzahn-Hellersdorf. Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada sowie anderen Staaten dürfen die öffentliche Daseinsvorsorge in den Städten und Gemeinden nicht beeinträchtigen. Das fordert die BVV in einer Resolution, für dessen Umsetzung sich das Bezirksamt einsetzen soll. Danach müssen unter anderem die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Müllabfuhr und der ÖPNV sowie soziale Dienstleistungen und Kulturangebote in öffentlicher Hand bleiben. Der Beschluss folgt...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 85× gelesen
Politik
Die Stele mit Logo und Uhr ist das Prunkstück des Wegeleitsystems auf dem Helene-Weigel-Platz, das am Mittwoch, 6. Mai, offiziell eingeweiht wurde. | Foto: hari

Helene-Weigel-Platz: Zwei Stelen erleichtern Passanten die Orientierung

Marzahn. Eine Stele mit einer Uhr kleidet seit Mittwoch, 6. Mai, den Helene-Weigel-Platz. In der Mitte des Pfeilers befindet sich ein großer Übersichtsplan, der Passanten und Besuchern die Orientierung auf dem Platz erleichtern soll.Die Stele gegenüber dem Rathaus ist weithin zu sehen. Auf dem Pfeiler, oberhalb der Uhr befindet sich das Logo des Platzes. Es besteht aus drei grafischen Elementen, welche in Farben von Gelb bis Orange den Grundriss des Platzes vor dem Rathaus darstellen. Das Logo...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 395× gelesen
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