Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Bauen

Milieuschutz bleibt erhalten
Bezirksamt ließ die Situation im Kaskelkiez untersuchen

Das Gebiet rund um die Kaskelstraße bleibt Milieuschutzgebiet. Das entschied das Bezirksamt nach einer Überprüfung der Voraussetzungen. Die Bewohner sind weiter vor Verdrängung und dem Verlust von günstigem Mietwohnraum geschützt, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Die Überprüfung fand auf Grundlage der sozialen Erhaltungsverordnung statt. Die Milieuschutzverordnung ist zwar zeitlich nicht befristet, die Voraussetzungen müssen aber in regelmäßigen Abständen überprüft...

  • Rummelsburg
  • 02.10.23
  • 211× gelesen
Politik

Grünfeld-Ecke statt Juhnke-Platz
Bezirksamt will Umbenennungsverfahren ohne BVV einleiten

Der Joachimsthaler Platz wird nicht zum Harald-Juhnke-Platz. Das Bezirksamt will ihn in Grünfeld-Ecke umtaufen. Die Bezirksverordneten wurden nicht gefragt. Das Bezirksamt macht Nägel mit Köpfen. Der Joachimsthaler Platz soll künftig Grünfeld-Ecke heißen. Das Verfahren zur Umbenennung will das Bezirksamt per gemeinsamen Beschluss jetzt einleiten. Die FDP ist darüber not amused. Denn über ihren Antrag, den Platz nach Harald Juhnke zu benennen, ist final noch gar nicht entschieden worden. Der...

  • Charlottenburg
  • 25.02.23
  • 279× gelesen
  • 1
Bauen

Bezirksamt beschließt B-Plan
Urbane "Spreestadt" entsteht

Für die „Spreestadt“ hat das Bezirksamt jetzt auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) den Bebauungsplan beschlossen. Das Areal zwischen Hannah-Karminski-Straße, Gutenbergstraße, Margarethe-Kühn-Straße und der Spree wird damit als urbanes Gebiet mit einem knapp 13 Meter breiten öffentlichen Grünzug festgesetzt. Laut Bezirksamt sollen neben Gewerbeflächen dort auch etwa 240 Wohnungen gebaut werden, davon 60 Sozialwohnungen, was einer Quote von 25 Prozent an...

  • Charlottenburg
  • 28.02.21
  • 326× gelesen
Bildung

Zwei neue Grundschulen
Mit den Neubauten soll das Defizit an Schulplätzen reduziert werden

Im Bezirk sollen mit Beginn des Schuljahres 2022/23 zwei neue Grundschulen an den Start gehen. Diesen Beschluss fasste das Bezirksamt. Eine der beiden Schulen wird im Ortsteil Weißensee am Standort Rennbahnstraße 45 neu gegründet. Die ersten Schüler werden zunächst in einem modularen Ergänzungsbaus (MEB) unterrichtet. Dieser ist bereits durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen errichtet worden. Er wird seit Ende des Jahres 2020 vorübergehend als Filiale der Grundschule am...

  • Bezirk Pankow
  • 27.01.21
  • 589× gelesen
Politik

Fair handeln für Nachhaltigkeit
Lichtenberg bewirbt sich um den Titel „Fairtrade Town“

Lichtenberg will „Fairtrade Town“ werden – andere Berliner Bezirke tragen das Siegel bereits. Damit verbunden sind Schritte und Maßnahmen, zu denen sich das Bezirksamt gerade per Beschluss selbst verpflichtet hat. Das Bezirksamt will den fairen Handel in Lichtenberg stärken, also immer mehr auf Produkte setzen, die nachweislich unter menschenwürdigen Bedingungen hergestellt wurden. „Kommunen sind nah an den Menschen, die durch ihr Handeln Einfluss auf ein soziales und nachhaltiges Miteinander...

  • Lichtenberg
  • 20.06.20
  • 196× gelesen
Politik
Idylle zwischen Platten- und Industriebauten: Das Bezirksamt will die Kleingärten sichern. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Sicherheit für Kleingärten: Bezirksamt will grüne Rückzugsorte schützen

Lichtenberg. Die Zukunft der Lichtenberger Kleingärten war in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon mehrfach Thema – das Bezirksamt erhielt den Auftrag, die vorhandenen Parzellen zu schützen. Dafür gibt es nun einen konkreten Maßnahmeplan. Im Jahr 1960 gab es im damaligen Stadtbezirk Lichtenberg mehr als 12 000 Kleingartenparzellen. Zwölf Jahre später war die Anzahl nahezu halbiert. Die meisten Anlagen verschwanden zugunsten des großflächigen Wohnungsbaus in Rummelsburg,...

  • Lichtenberg
  • 16.09.17
  • 513× gelesen
Wirtschaft
Eines der großen Neuköllner Schulprojekte: die Erweiterungsbauten auf dem Campus Rütli zwischen Weser- und Pflügerstraße. | Foto: Schilp
3 Bilder

So viel Geld wie nie zuvor: Bezirksamt beschließt Haushalt

Neukölln. Das Bezirksamt hat am 22. August den Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Insgesamt stehen Neukölln gut 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Doch frei verfügen kann der Bezirk nur über eine relativ kleine Summe. Der Grund: Dreiviertel des Geldes muss für Sozial- und andere Transferleistungen ausgegeben werden. Elf Prozent gehen für Personalausgaben und für sieben Prozent für Sachmittel drauf. Für Investitionen bleiben ganze drei Prozent des Budgets übrig, das sind in...

  • Neukölln
  • 25.08.17
  • 477× gelesen
Bauen

Bezirksamt entschied: Ellef-Ringnes-Schule bleibt

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule bleibt dauerhaft an der ursprünglich nur als Ausweichstandort vorgesehenen Adresse im Erpelgrund. Das hat das Bezirksamt auf seiner Sitzung am 2. Juni beschlossen.Zur Begründung nannte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) auf Nachfrage der Berliner Woche zwei Hauptgründe. Nach dem Brand der Sporthalle 2013, die den Umzug an den Erpelgrund auslöste, sei der Wunsch der Schule entstanden, neben der Wiederherrichtung der Sporthalle auch den...

  • Heiligensee
  • 03.06.15
  • 408× gelesen
Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 170× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.