Bezirke

Bauen

Das SEZ-Areal ist ein Standort für ein neues Wohnquartier im Bezirk. Das Bestandsgebäude würde dann abgerissen. | Foto: Thomas Frey

Potenzial für 6500 Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat Mitte Februar mit den Bezirken Vereinbarungen im Rahmen des sogenannten Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung abgeschlossen. Ziel ist eine bessere Zusammenarbeit, vor allem um Neubauvorhaben zügig voranzutreiben. Zwischen 2018 und 2021 sollen in Berlin jährlich rund 20 000 Wohnungen errichtet werden. Um das zu erreichen seien pro Jahr sogar 25 000 Baugenehmigungen nötig. Für Friedrichshain-Kreuzberg wurde ein Potenzial von 6537 Wohneinheiten...

Friedrichshain
27.02.18
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Thomas Frey

Bauen

Die Bezirke wollen weiterhin die Sanierung von Schulen steuern

Marzahn-Hellersdorf. Bisher verantworten die Bezirke die Sanierung der Schulen in der Hauptstadt. Der Senat möchte die Zuständigkeit ändern. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wie alle anderen bezirklichen Verwaltungen wehren sich dagegen. Anfang November will der Rat der Bürgermeister einen Beschluss dazu fassen. In den kommenden zehn Jahren will der Senat insgesamt 5,5 Milliarden Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen ausgeben. Schon bei der Ermittlung des Finanzbedarfs für die...

Marzahn
13.10.17
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Harald Ritter

Politik

Bezirke fordern Macht zurück

Marzahn-Hellersdorf. Die Machtverteilung zwischen dem Berliner Senat und den Bezirken ist in Berlin seit Langem umstritten. In einem gemeinsam erarbeiteten Papier verlangen IHK, Experten und Politiker, endlich die strittigen Punkte zu klären. Sicher ist es kein Zufall, dass das Papier von IHK und Politikern im Juni erschien, also zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes in Berlin. Es greift lange schwelende Streitpunkte oder auch die Diskussion um das Versagen der Politik wie etwa die langen...

Marzahn
10.07.16
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Harald Ritter

Kultur

Jonathan Jura gibt als Honorarlehrer Klavierunterricht an der Jugendkunstschule „derArt“ im Kummerower Ring. Das Bezirksamt möchte die Schule ins Freizeitforum Marzahn umziehen lassen und zu einer bezirkseigenen Einrichtung machen. | Foto: hari

Finanzspritze für den Kunstnachwuchs

Hellersdorf. Auf Drängen des Abgeordnetenhauses soll es ab diesem Jahr in jedem Bezirk eine Jugendkunstschule geben. Im Doppelhaushalt 2016/17 des Landes Berlin wurden die Voraussetzungen geschaffen. Mit zwei Millionen Euro fördert der Senat in diesem und im kommenden Jahr die Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und die Gartenarbeitsschulen in der Hauptstadt. Knapp die Hälfte sollen die Jugendkunstschulen erhalten. Wie viel Geld eine Jugendkunstschule erhält, steht nicht fest. Für...

Hellersdorf
05.05.16
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Harald Ritter

Kultur

Die Musikschule in der Maratstraße wird gegenwärtig saniert. Wer hier in Zukunft das Sagen hat, der Bezirk oder der Senat, ist umstritten. | Foto: hari

Senat greift nach Musikschule und VHS

Marzahn-Hellersdorf. Die Musikschulen und die Volkshochschulen sind permanent unter finanziellem Druck. Immer wieder werden vom Senat und vom Abgeordnetenhaus Vorschläge gemacht, sie den Bezirken aus den Händen zu nehmen. Bisher finanziert der Senat die Musikschulen, Volkshochschulen und auch die Bibliotheken über die Zuweisungen für den Bezirkshaushalt. Diese Leistungen sind aber keine sogenannten Pflichtaufgaben. Wenn der Senat sparen möchte, dann ginge dies an dieser Stelle am leichtesten....