Bezirksamt Spandau

Der 26. September wird in Berlin zum Super-Wahltag. Gleichzeitig finden an diesem Datum die Abstimmungen für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen statt. Eine schon in normalen Zeiten große Herausforderung – die durch Corona weiter erschwert wird. Was bisher vor allem fehlt sind genügend Wahlhelfer. Zumal vermutlich auch der Wahlsonntag im September noch unter Pandemiebedingungen stattfindet. Aus diesem Grund wird eine hohe Zahl an Briefwählern erwartet,...

Spandau. Der Bezirk und die Krankenkasse AOK Nordost haben ihre sogenannte Gesundheitspartnerschaft um drei weitere Jahre verlängert. Sie besteht seit 2016 und beinhaltet unter anderem das Projekt "Bewegte Kita", das bisher an zwölf Standorten stattfand. Das Bewegungsangebot soll bis 2023 auf alle Spandauer Kitakinder ausgeweitet werden. Ebenfalls Teil der Kooperation ist die Ausbildung sogenannter "Azubiübungsleiter" sowie das Programm "Sicher und Aktivsein im Alter – ambulante...

Umbauten ohne Genehmigung. Fehlen statischer Berechnungen. Missachten des Denkmalschutzes. Das sind nur einige Punkte, die der Bezirk den Eigentümern des "Haus Baensch" auf der Haveldüne vorwirft. Wie konnte es dazu kommen? Hier die Chronologie aus Sicht der bezirklichen Baubehörden. Nach einem Eigentümerwechsel 2011 und folgenden jahrelangen Gesprächen über mögliche bauliche Eingriffe hätten die Untere Denkmalschutzbehörde Spandau und das Landesdenkmalamt 2014 dem Abriss der Garage und der...

Zum Durchsetzen des Mietendeckels kann das Bezirksamt Spandau zwei zusätzliche Mitarbeiter einstellen. Bisher ist das aber noch nicht passiert. Bei der ersten Ausschreibung vom Februar dieses Jahres seien zwar neun Bewerbungen eingegangen und zwei Kandidaten ausgewählt worden. Die hätten aber kurzfristig wegen anderer Angebote die Stellen nicht angetreten. So nachzulesen in der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina...

Spandau. Trotz der Corona-Einschränkungen wird es am Mittwoch, 11. November, ein stilles Gedenken an die Pogrome vom 9. auf den 10. November 1938 geben. Es findet ab 10 Uhr auf Einladung des Bezirksamtes und des evangelischen Kirchenkreis am Mahnmal Lindenufer, Ecke Sternbergpromenade statt. Auf Reden und Gebete wird verzichtet, auch Sitzmöglichkeiten sind nicht vorhanden. Bürgermeister Helmut Kleebank, BV-Vorsteherin Gaby Schiller (beide SPD) sowie weitere Personen werden Kränze niederlegen....

Das Bezirksamt Spandau habe „Vergaberecht grob verletzt“. Und „nicht notwendige Ausgaben im mittleren sechsstelligen Euro-Bereich geleistet“. Das sind Aussagen, die sich im Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs finden. Gerügt wird das Verfahren im Zusammenhang mit der Neuausschreibung der Schulreinigung im Jahr 2018. Dabei habe es „gravierende Verstöße“ gegeben. Das Bezirksamt sah sich damals nicht in der Lage, die Auftragsvergabe selbst zu organisieren. Deshalb wurde ein...

Im Bezirksamt Spandau gab es bisher vier Coronafälle. Dazu kamen 26 Verdachtsfälle. Zuletzt befand sich eine Person in Quarantäne. Diese und weitere Angaben finden sich in den Antworten auf zwei Große Anfragen der FDP-Fraktion für die BVV am 23. September. Eine bezieht sich insgesamt auf die Arbeit der Verwaltung unter den Bedingungen der Pandemie. Die andere speziell auf die Situation im Gesundheitsamt. Die Stellungnahmen des Bezirksamtes umfassen vor allem die Zeit von Mitte März, dem Beginn...

Spandau. Vom 2. bis 22. September radeln in Berlin wieder viele Organisationen, Unternehmen, Vereine oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Politik und Verwaltung für den Klimaschutz. Und das gemeinsam als Team. So auch im Bezirkamt, wo die Fahrrad-Equipe aus mehr als 30 Personen besteht. Wer ebenfalls ein Team anmelden möchte, kann das über www.stadtradeln.de/berlin machen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Und es gibt sogar Preise zu gewinnen. tf

Spandau. „So geht es nicht weiter“. Unter diesem Titel hat das Bezirksamt, zusammen mit der Psychologischen Beratungsstelle und der Johannesstift Diakonie Jugendhilfe gGmbH einen Elternkurs gestartet. Er will Frauen und Männer dabei unterstützen, gewaltfrei miteinander umzugehen. Vermittelt werden Konfliktlösungsstrategien gegen aggressives Auftreten. Die Zielgruppe sind Menschen, die damit Probleme haben und die Bereitschaft mitbringen, das zu verändern. Das Programm richtet sich nicht an...

Das Bezirksamt schließt eine eigene Rathauskita aus. Der Betrieb sei unwirtschaftlich, heißt es. Die CDU als Antragsstellerin ist „enttäuscht“. Das Bezirksamt hat dem Betrieb einer eigenen Betriebskindertagesstätte eine Absage erteilt. Sie sei „nicht zielführend, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegegeben ist und der Bedarf nach aktueller Datenlage nicht gesehen wird“, heißt es im Abschlussbericht aus dem Rathaus. Kita sollte das Rathaus attraktiver machenDort war der Antrag der CDU-Fraktion...

Spandau. Werden landeseigene Grundstücke bebaut, sollten die Bedürfnisse von mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetrieben bei der Planung künftig stärker berücksichtigt werden. Das verlangt die CDU-Fraktion und fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen. Das Land Berlin müsse in die Pflicht genommen werden, Gewerbe freie Flächen zur Verfügung zu stellen. Das stärke die lokale Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze. Über den Antrag stimmen die Bezirksverordneten auf...

Im Rathaus gehen buchstäblich die Lichter aus. Denn am 28. März ist wieder „Earth Hour“. Weltweit schalten Millionen von Menschen an diesem Tag zur gleichen Zeit das Licht aus. Ganze Straßenzüge, berühmte Wahrzeichen und öffentliche Gebäude sind ebenfalls für eine Stunde duster, als unübersehbares Zeichen für den Schutz des Planeten. Fotos der Aktion auf Facebook posten Spandau macht auch wieder mit. Deshalb bleibt am 28. März von 20.30 bis 21.30 Uhr der Rathausturm unbeleuchtet. Spandauer...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 6. Februar haben Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und der Leiter der Polizeidirektion 2, Stefan Weis, die Kooperationsvereinbarung „Courage“ unterzeichnet. Des Weiteren wird auch Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) diese Kooperationsvereinbarung unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung wird die bereits seit 2011 bestehende Zusammenarbeit zwischen den beiden Bezirken mit der Polizeidirektion 2 mit dem Präventionsprojekt „Courage schAffen“ fortgesetzt. Die...

Spandau. Unter dem Motto "Was uns zusammenHeld" laden das Ehrenamtsbüro im Rathaus am 22. Februar zur ersten Spandauer Ehrenamtsbörse ein. Wer ein Ehrenamt sucht, kann sich mit Ehrenamtlichen austauschen, sich in Seminaren schlau machen oder sich vom bunten Rahmenprogramm unterhalten lassen. Vereine, Träger und Institutionen stellen ihre freiwilligen Angebote vor – in der Jugendarbeit, im Gratulationsdienst für ältere Menschen, im Naturschutz, als Begleiter oder Lesepate. Die Ehrenamtsbörse...