Bezirksamt

Beiträge zum Thema Bezirksamt

Wirtschaft
Seit zwei Jahren wird über die Aldi-Filiale in der Markthalle Neun gestritten.

Aldi will bleiben
Streit um Discounter in der Markthalle Neun geht weiter

Anfang 2019 wurde bekannt, dass die Markthalle Neun den Mietvertrag mit Aldi beenden und stattdessen einen Drogeriemarkt in der Halle ansiedeln will. Seitdem streiten sich Discounter und Anwohner mit Marktbetreibern und Bezirksamt um den Erhalt der Filiale. Aldi bekräftigte jetzt aber, bleiben zu wollen. Öffentlich ausgetragen wird der Streit zwischen Betreiber, Bezirksamt und Aldi-Nord schon länger. Nun hat eine Stellungnahme der Markthalle Neun als Reaktion auf eine Presseinformation von Aldi...

  • Kreuzberg
  • 23.02.21
  • 401× gelesen
Politik

Nur zwölf Prozent im Homeoffice
Bezirksämter sollen jetzt mit 5000 zusätzlichen Laptops ausgerüstet werden

Weil sichere mobile Endgeräte fehlen, können in den Bezirken nur zwölf Prozent der Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten. Der Senat appelliert an die Firmen, Mitarbeiter, wann immer es geht, ins Homeoffice zu schicken. Doch in den Rathäusern und Senatsverwaltungen sitzen immer noch viele Kollegen im Büro, weil es nicht genügend Dienst-Laptops mit sicheren Zugangslizenzen gibt. Jetzt stellt die Senatsinnenverwaltung 5000 zusätzliche Laptops für die Bezirke zur Verfügung. Wenn die Notebooks vom IT...

  • Mitte
  • 27.01.21
  • 140× gelesen
Politik

Reden über den Mehringplatz

Kreuzberg. Am Freitag, 14. Juni, findet in der taz Kantine, Friedrichstraße 21, eine "Nachbarschaftsversammlung Mehringplatz" statt. Beginn ist um 18 Uhr. Die Situation in diesem Quartier stößt immer wieder auf Kritik bei einigen Anwohnern. An diesem Abend soll es deshalb auch um künftige Entwicklungen und Perspektiven gehen. Rede und Antwort steht das nahezu vollständig angekündigte Bezirksamt. tf

  • Kreuzberg
  • 11.06.19
  • 35× gelesen
Bildung

Einsatz für Kiezdetektive

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll das Projekt "Kiezdetektive" neu auflegen. Das fordert ein Antrag der Grünen, dem die BVV im Konsens zustimmte. Die Initiative gab es bis 2015 für sechs bis 14 Jahre alte Schülerinnen und Schüler. Die Kinder und Jugendlichen erkundeten dabei ihr Wohn- oder Schulumfeld, wiesen auf Missstände hin und machten Verbesserungsvorschläge. Die aufbereiteten Ergebnisse wurden dem Bezirksamt in einer gemeinsamen Veranstaltung präsentiert. Das Projekt sei ein...

  • Friedrichshain
  • 29.03.18
  • 120× gelesen
Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

  • Friedrichshain
  • 12.10.17
  • 105× gelesen
Politik

Betrieb ist eingeschränkt

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Mittwoch, 18. Oktober, sind viele Abteilungen im Bezirksamt gar nicht oder nur durch einen Notdienst besetzt. Grund ist eine Personalversammlung der Mitarbeiter. tf

  • Friedrichshain
  • 10.10.17
  • 29× gelesen
Politik
2 Bilder

Blücherstraße: Bezirk will Bauen im Park genehmigen - Sozialträger setzen Bezirk mit Klageandrohung unter Druck

Der "grüne" Bezirk Kreuzberg will über 60 Bäume für Neubau fällen lassen. Ein von breiter Fachöffentlichkeit, BUND, Kiezbewohnern, etc. umfänglich kritisiertes, unzureichendes städtebauliches Konzept soll durchgesetzt werden. Dabei fordert ein von der BVV einstimmig beschlossener Einwohnerantrag Umplanungen. Es geht um das Ernst May-/Walter Rossow-Ensemble Blücherstr. 26. Diese bedeutenden (Landschafts-) Architekten haben hier mit der Verschränkung von Wohn- und Grünraum vorbildliches soziales...

  • Kreuzberg
  • 30.08.17
  • 282× gelesen
Leute
Hans Panhoff bei der Vorstellung des neuen Konzepts für den Görlitzer Park am 26. Oktober 2016. Es war einer seiner letzten öffentlichen Auftritte.
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Von der Aufgabe aufgerieben: Zum Tod von Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 1.904× gelesen
  • 2
Leute
Monika Herrmann ist seit 2013 Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. Am 15. Dezember wurde sie für fünf weitere Jahre in dieses Amt gewählt.

Euphorie ohne Friede, Freude, Eierkuchen: Bürgermeisterin Monika Herrmanns Bestandsaufnahme

Friedrichshain-Kreuzberg. 2016 war für Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) schon wegen ihrer Wiederwahl zur Bürgermeisterin ein erfolgreiches Jahr. Auch die Zukunft sieht sie optimistisch. Was mögliche Konflikte aber nicht ausschließt, wie beim Interview mit Berliner Woche-Reporter Thomas Frey deutlich wird. Bei Ihrer "Bewerbungsrede" vor der Wiederwahl zur Bürgermeisterin sind Sie über die neuen Rot-Rot-Grünen beziehungsweise Grün-Rot-Roten Bündnisse auf Landes- und Bezirksebene geradezu ins...

  • Friedrichshain
  • 31.12.16
  • 381× gelesen
  • 2
Verkehr

Galerie besser anbinden

Kreuzberg. Die Berlinische Galerie an der Alten Jakobstraße soll besser mit dem neu entstehenden Kreativquartier rund um die Akademie des Jüdischen Museums verbunden werden. Deshalb will das Bezirksamt einen Weg durch das Grundstück Lindenstraße 20-25 anlegen. Auch die Erreichbarkeit des öffentlichen Spielplatzes an der Lindenstraße soll dadurch erleichtert werden. Für dieses Vorhaben muss sich der Bezirk zunächst ein öffentliches Gehrecht sichern. Erst wenn das im Grundbuch rechtlich...

  • Kreuzberg
  • 22.12.16
  • 29× gelesen
  • 1
Politik
Knut Mildner-Spindler soll auch im künftigen Bezirksamt der Stadtrat der Linken sein.
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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

  • Friedrichshain
  • 14.11.16
  • 356× gelesen
Politik

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch der SPD will sie noch einen Besuch abstatten. Was bedeutet, dass die...

  • Friedrichshain
  • 11.11.16
  • 151× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage ist...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 102× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen.
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

  • Friedrichshain
  • 04.11.16
  • 261× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar.

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 293× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens.

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 130× gelesen
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt.
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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 1.291× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 269× gelesen
Politik

Schon mal vormerken

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. Oktober findet die diesjährige Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter statt. Deshalb gibt es an diesem Tag nur einen eingeschränkten Dienstbetrieb. In vielen Abteilungen sind lediglich Notdienste eingerichtet, andere möglicherweise sogar überhaupt nicht erreichbar. tf

  • Friedrichshain
  • 27.09.16
  • 24× gelesen
Soziales

Jugendhilfe ist geschlossen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe des Bezirksamtes im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, finden zwischen dem 23. Mai und 10. Juni keine Sprechstunden statt. Der Grund ist die Einführung einer neuen Fachsoftware. tf

  • Friedrichshain
  • 17.05.16
  • 20× gelesen
Bauen

Kritik an Umbauplan

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in Richtung Landwehrkanal zu entfernen. Denn dadurch werde eine...

  • Kreuzberg
  • 23.03.16
  • 63× gelesen
Politik

Klage gegen Myfest abgewiesen, Einspruch möglich

Kreuzberg. Der Versuch eines Anwohners, das Myfest auf dem Rechtsweg zu verbieten, ist zunächst gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am 17. März die Klage des Mannes aus der Oranienstraße ab. Dabei machte der Richter deutlich, dass er wenig Chancen sieht, die Veranstaltung am 1. Mai generell zu stoppen. Denn die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und das gelte auch für "Mischveranstaltungen" aus Politik, Musik und Unterhaltung, die in der Regel ebenfalls genehmigt werden. Eine...

  • Kreuzberg
  • 18.03.16
  • 40× gelesen
Soziales

Kein Milieuschutz am Kotti: Bezirk sieht wenig Verdrängungsgefahr

Kreuzberg. Das Aufstellen einer Milieuschutzsatzung für den Bereich südlich des Kottbusser Tors zwischen Mariannen- und Kohlfurter Straße wird vom Bezirksamt derzeit nicht empfohlen. Das geht aus der Antwort auf einen BVV-Beschluss vom Juli 2015 hervor, der einen solchen Status auch für diese Gegend gefordert hatte. Bereits im Jahr 2014 habe es dort eine Voruntersuchung gegeben, erklärt das Bezirksamt. Diese sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für einen Milieuschutz – nämlich...

  • Kreuzberg
  • 06.03.16
  • 78× gelesen
Politik

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen und Statements aber die politische Führung verantwortlich sei, ergebe...

  • Friedrichshain
  • 26.02.16
  • 53× gelesen
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