Bezirksamt

Beiträge zum Thema Bezirksamt

Politik
Hier ist die Manteuffelstraße längst zur Audre-Lorde-Straße geworden. Erfahren haben die Anwohner davon aber erst jetzt. Auch die entsprechenden Schilder fehlen. | Foto:  Ulrike Kiefert

Adressen-Wirrwarr nach "holprigem Start"
Audre-Lorde-Straße bekommt nach Monaten jetzt ihre Schilder

Seit über einem halben Jahr heißt ein Teil der Manteuffelstraße nun schon Audre-Lorde-Straße. Viele Anwohner hatten davon aber gar nichts mitbekommen, weil die neuen Schilder fehlten. Die sollen im Mai nun endlich kommen. Der nördliche Teil der Manteuffelstraße trägt bald auch sichtbar den Namen Audre-Lorde-Straße. Laut Bezirksamt wurde jetzt eine Firma mit dem Anbringen der neuen Straßenschilder beauftragt. Passieren soll das spätestens Anfang Mai. Im Zuge der Umbenennung muss das Amt 65...

  • Kreuzberg
  • 17.04.24
  • 131× gelesen
Bauen
Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 248× gelesen
Umwelt
60 Prozent von Mitte sind Beton und Asphalt. Das soll sich nach dem Willen der Umweltstadträtin ändern. Durch die Entsiegelungsmaßnahmen werden aber auch weitere Parkplätze wegfallen.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Damit die Stadt weniger „schwitzt“
Mitte treibt mit der Planung von „grünen Gullys“ die Entsiegelung von Nebenstraßen voran

Beton und Asphalt gelten als Klimakiller. Der Bezirk setzt daher im neuen Jahr verstärkt auf großflächige Entsiegelung. Herzstück des Maßnahmepakets ist der „grüne Gully“. Mit Kiezblocks und Fahrradstraßen treibt Mitte die Verkehrswende voran. Im neuen Jahr will der Bezirk nun ein weiteres Projekt angehen und weiträumig Straßenflächen entsiegeln, um die Folgen des Klimawandels zu minimieren. Denn Beton und Asphalt lassen die Stadt „schwitzen“ und verhindern, dass Regen im Boden versickert....

  • Bezirk Mitte
  • 31.12.23
  • 262× gelesen
Politik

Schluss mit dem "Fristensurfen"
Friedrichshain-Kreuzberg Bezirk will gegen "Problemimmobilien" vorgehen

Leerstand durch verschleppte Baumaßnahmen sind ein Dauerproblem. Die Bezirksämter sind hier meist machtlos. Friedrichshain-Kreuzberg will jetzt gegen solche „Problemimmobilien“ vorgehen – mit dem Wirtschaftsstrafgesetz. In der Kreuzberger Graefestraße 13 stehen seit einem Brand im Januar 2020 immer noch viele Wohnungen leer. Die Mieter können nicht zurück, weil der Eigentümer die Schäden nur langsam beseitigt. Der Fall hat für Schlagzeilen gesorgt, denn Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ging...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.10.23
  • 351× gelesen
Verkehr
E-Scooter, wahllos abgestellt, werden schnell zu Stolperfallen. Markierte Stellplätze helfen.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Gegen das E-Scooter-Chaos
Zwölf neue Stationen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mehr als 40 000 E-Scooter kurven durch Berlin – und sorgen vor allem auf Gehwegen für Stress. Feste Stellflächen sollen das Chaos verhindern. Auch der Bezirk arbeitet daran und hat in diesem Jahr zwölf neue E-Scooter-Stationen eröffnet. Sie stehen kreuz und quer auf Gehwegen und behindern Fußgänger. Auch vier Jahre nach ihrem Start sorgen elektrische Tretroller immer wieder für Ärger. Der Senat will mit festen Stellflächen und strengeren Regeln dagegen vorgehen. Doch wie sieht es in den...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.23
  • 347× gelesen
Politik

Protest gegen Radwege-Stopp
BVV in Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet Resolution

Der Ausbaustopp für neue Radwege hat in ganz Berlin für Ärger gesorgt. In Friedrichshain-Kreuzberg reagiert man mit einer Resolution und mehreren Gegenanträgen darauf. Und die Verkehrsstadträtin erwägt, rechtlich gegen das Einfrieren der Senatsmittel vorzugehen. Der angekündigte Finanzierungsstopp für bereits geplante Radwege hat auch in Friedrichshain-Kreuzberg heftige Kritik ausgelöst. Vor allem bei den Grünen und der SPD. So haben beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.23
  • 258× gelesen
Politik

Neuer Pächter gesucht
Noch keine Alternative für SpOrt365

Für das Freizeitangebot SpOrt365 im Görlitzer Park ist noch kein neuer Träger gefunden. Das Bezirksamt überlegt, den Kreuzbergern übergangsweise andere Flächen anzubieten. Basketball, Fußball, Frisbee: Das Sportangebot SpOrt365 im Görli war ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt. Seit März ist es dicht, die Turngemeinde in Berlin 1848 (TiB) hatte den Pachtvertrag wegen des Streits um ein Zelt gekündigt . Ein neuer Interessent ist noch nicht gefunden, man sei aber in Gesprächen, informierte...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.05.23
  • 320× gelesen
Politik

Kriminalkommissar wird Stadtrat
Max Kindler übernimmt Posten von den Linken

Max Kindler ist der neue Jugendstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksverordneten wählten den 27 Jahre alten Kriminalkommissar jetzt mit deutlicher Mehrheit. Der CDU-Politiker Max Kindler ist neuer Stadtrat im Rathaus. Bei seiner Wahl in der April-Sitzung der Bezirksverordneten bekam er 29 Ja-Stimmen. Kindler übernimmt den Posten, den zuvor Regine Sommer-Wetter von den Linken besetzte. Damit fallen ihm die Ressorts Jugend, Familie und Gesundheit zu. Bürgermeisterin Clara Herrmann...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.04.23
  • 460× gelesen
Politik

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch der SPD will sie noch einen Besuch abstatten. Was bedeutet, dass die...

  • Friedrichshain
  • 11.11.16
  • 169× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen. | Foto: Thomas Frey
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

  • Friedrichshain
  • 04.11.16
  • 306× gelesen
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 2.195× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 352× gelesen
Bauen

Kritik an Umbauplan

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in Richtung Landwehrkanal zu entfernen. Denn dadurch werde eine...

  • Kreuzberg
  • 23.03.16
  • 79× gelesen
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