Bezirkshaushalt in Friedrichshain

Politik

Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain
28.09.17
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Thomas Frey

Bildung

Stolpersteine als "Dienstleistung"

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Frage der Finanzierung von Stolpersteinen im Bezirk scheint geklärt. Sie sollen im künftigen Doppelhaushalt höchstwahrscheinlich aus dem Posten "Dienstleistungen" des Amtes für Weiterbildung und Kultur bezahlt werden. Mit diesem Vorschlag des Grünen-Ausschussvorsitzenden Werner Heck kann sich anscheinend auch die Verwaltung anfreunden. Es soll dafür ein eigenes Unterkonto eingerichtet werden, schon damit klar sei, dass die Mittel zweckgebunden zu verwenden seien,...

Friedrichshain
16.09.17
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Thomas Frey

Politik

Wegen der Haushaltssperre müssen Ämter weitere Einsparungen erbringen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch 2015 steht der Bezirk weiter unter einer Haushaltssperre. Denn in diesem Jahr wird mit eine Minus von bisher 8,6 Millionen Euro gerechnet.Um diesen Fehlbetrag einigermaßen in den Griff zu bekommen, gelten seit 1. Januar weitere Einsparvorgaben. Jedes Amt muss zehn Prozent seiner vorgesehenen Sachmittel einsparen. Wie, ist jedem überlassen. Die Ämter können auf neue Computer verzichten, weniger Papier ordern "oder ihre Büroklammern abzählen", wie ein Mitglied des...