Bezirkshaushalt

Politik

Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain
28.09.17
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Thomas Frey

Politik

Die Faßberger schenken Spandau zwei Heidschnucken. | Foto: Ulrike Kiefert

Das war das Jahr 2015 in Spandau

Spandau. Wieder ist ein Jahr vorbei. Es war ein bewegtes 2015. Die wichtigsten Ereignisse in Ihrem Kiez und im Bezirk halten wir für Sie in diesem Jahresrückblick fest. Januar Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht. Nach fast fünfjähriger Schließung öffnet das Hallenbad im Kombibad Spandau-Süd endlich wieder. Elf Millionen kostete die Sanierung. Der Bundesschatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen rügt die Spandauer Grünen harsch für die finanziellen Verhältnisse im Kreisverband. Der...

Spandau
28.12.15
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Ulrike Kiefert

Politik

Zustimmung zum Haushalt der nächsten beiden Jahre bei der SPD-Fraktion. | Foto: Ralf Drescher

Verordnete beschließen den Haushalt: Aus der 40. Tagung der BVV von Treptow-Köpenick

Plänterwald. Auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hatten die Bezirksverordneten ein umfangreiches Programm abzuarbeiten. Hauptthema der Tagung war der Beschluss des Haushalts für die Jahre 2016 und 2017. Davor waren aber noch andere Themen zu bearbeiten. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) gab einige Informationen zur Flüchtlingsproblematik: „In den letzten Wochen sind 150 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, darunter 9000 nach Berlin. Es werden weitere Standorte zur Unterbringung...