Bezirksverordnete

Beiträge zum Thema Bezirksverordnete

Politik

Rechte Anschläge - wer ermittelt?

Neukölln. Ein Sonderermittler und ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus sollen sich mit den mehr als 70 rechten Anschlägen der letzten Jahre beschäftigen – dafür stimmten die Bezirksverordneten der SPD, Grünen, Linken und FDP. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte mit einer Enthaltung dagegen. Nur ein Untersuchungsausschuss könne für eine transparente Aufklärung der Ermittlungspannen sorgen, heißt es vonseiten der SPD. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte dagegen Mitte August...

  • Neukölln
  • 03.09.20
  • 49× gelesen
Kultur

Felder und Gärten
Straßennamen in neuer Siedlung sollen an alte Dorf-Geschichte erinnern

Auf den Buckower Feldern wird in den kommenden Jahren ein neues Wohnviertel entstehen. Die Bezirksverordneten möchten bei den künftigen Straßennamen mitreden und so dafür sorgen, dass ein Stück Buckower Geschichte bewahrt wird. Über die Benennung entscheidet letztendlich die Bauherrin der rund 900 geplanten Wohnungen, das ist die Stadt und Land. Die Geschäftsführung hat aber bereits vor Monaten ihre Bereitschaft signalisiert, Vorschläge aus dem Bezirk zu berücksichtigen. Diese Namen...

  • Buckow
  • 02.06.20
  • 89× gelesen
Politik
Zwischen Abstandsgebot und Hundeverbot wird im Rathaus die Maskenpflicht angemahnt. Den Grünen ist das zu wenig.

Grüne rügen erneut das Bezirksamt
"Andauernde Beratungsresistenz"

Gerade erst haben die Grünen die Informationspolitik des Bezirksamtes scharf gerügt. Nun kommt die nächste Kritik. „Maskenpflicht im Rathaus – und keiner weiß es. Wie soll man sich da schützen?“ So lautet zusammengefasst die neuerliche Kritik der Grünen-Fraktion am Bezirksamt. Das hatte am 19. Mai beschlossen, alle Beschäftigten und Besucher in den Bürodienstgebäuden ab dem 25. Mai zu verpflichten, in Fluren, Gängen und Treppenhäusern Schutzmasken zu tragen. „So wichtig und berechtigt...

  • Bezirk Spandau
  • 01.06.20
  • 130× gelesen
Politik

Viel zu bereden, wenig Zeit
Am 28. Mai kann die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wieder tagen

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal...

  • Lichtenberg
  • 25.05.20
  • 126× gelesen
Politik
Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen.

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser...

  • Friedrichshain
  • 23.04.20
  • 90× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Anfragen ans Bezirksamt
Politikbetrieb im Homeoffice

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

  • Bezirk Spandau
  • 14.04.20
  • 84× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 403× gelesen
Politik

Sprechstunde im SPD-Büro

Neukölln. Wer Wünsche und Anregungen mit der SPD-Bezirksverordneten Katharina Stromeier besprechen möchte, kann am Donnerstag, 20. Februar, von 16.30 bis 18 Uhr zur Sprechstunde im Bürgerbüro an der Hermannstraße 208 kommen. Um Anmeldung unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 wird gebeten. sus

  • Neukölln
  • 21.02.20
  • 16× gelesen
Politik

Verordnete sollen bekannter werden

Pankow. Welche Pankower gehören eigentlich der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an? Viele Menschen aus dem Bezirk wissen das gar nicht. Sie kennen vielleicht den Bürgermeister und die Stadträte. Ein Schaukasten mit deren Fotos hängt im Eingangsbereich des Pankower Rathauses. Doch die Verordneten sind kaum bekannt. Deshalb beschloss die BVV, dass es künftig auch Schaukästen am Eingang des Rathauses in der Breiten Straße 24a-26 sowie am Zugang zu den Räumen der BVV in der Fröbelstraße 17 geben...

  • Pankow
  • 01.02.20
  • 48× gelesen
Politik

Sprechstunden im Freien

Heiligensee/Konradshöhe. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt am Sonnabend, 1. Februar, zu einer zweigeteilten Open-Air-Sprechstunde. Von 9 bis 10 Uhr ist er zusammen mit CDU-Bezirksverordneten vor dem Edeka-Markt am Bekassinenweg 24 ansprechbar, von 10 bis 11 Uhr ebenfalls vor Edeka am Falkenplatz. Dort ist auch die Jubiläumsausgabe der Ortsteilzeitschrift „Wir im Norden“ erhältlich. Die seit 2001 nun das 50. Mal erscheinende Publikation der CDU widmet sich aktuellen Themen aus...

  • Heiligensee
  • 25.01.20
  • 43× gelesen
Politik
Mit diesen Geräten stimmen die Bezirksverordneten ab.

Karten bleiben stecken
BVV-Abstimmungen in Mitte ab Januar mit elektronischem System

Bei der ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr werden die Bezirksverordneten erstmals mit kleinen Abstimmungsgeräten ihre Stimme abgeben. Um das Tele-Dialog (TED) Abstimmungssystem zu nutzen, musste die Geschäftsordnung dementsprechend geändert werden. Auf der Dezember-BVV stellte Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) die TED-Einführung zur Abstimmung. Bis auf drei Verordnete der Grünen reckten alle BVV-Mitglieder ihre gelbe Pappkarte nach oben. Die gelben Kärtchen stehen seit...

  • Bezirk Mitte
  • 03.01.20
  • 130× gelesen
Leute
Erfahrungen für ein ganzes Leben: Katharina Marg ist mit ihren 32 Jahren schon weit herumgekommen.
2 Bilder

Auf Umwegen in die Bezirkspolitik
Katharina Marg von der Linksfraktion hatte schon viele Jobs

Wenn Katharina Marg über ihre Vergangenheit spricht, muss sie selbst ab und zu auf ihren Spickzettel schauen. Kein Wunder bei ihrem Lebensweg. Die 32-Jährige hat unter anderem als Kellnerin, Garderobiere und Fashion-Model gearbeitet. Außerdem studiert sie Islamwissenschaft und ist Bezirksverordnete der Linkspartei. Bei ihrem ersten Job war sie 13 Jahre alt. Damals ging Katharina Marg, die in Schwerin aufgewachsen ist, mit Hunden aus ihrer Nachbarschaft Gassi. Ein Hundehalter war Chef einer...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.11.19
  • 878× gelesen
Soziales

Zwei Projekte brauchen Geld

Neukölln. Zwei Projekte sollen künftig keine oder wesentlich weniger Fördermittel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bekommen als bisher. Betroffen sind der Verein Aufbruch Neukölln des türkischen Psychologen Kazim Erdogan, der vor allem wegen seiner Väter-Selbsthilfegruppe bekannt ist, und das Projekt Heroes, das sich „gegen Unterdrückung in Namen der Ehre“ engagiert. In zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten gefordert, die Finanzierung weiterzuführen....

  • Neukölln
  • 14.11.19
  • 56× gelesen
Politik

Sprechstunde im SPD-Büro

Neukölln. An jedem dritten Donnerstag im Monat gibt es eine Sprechstunde mit SPD-Bezirksverordneten im Büro an der Hermannstraße 208. Der nächste Termin ist am 19. September von 16.30 bis 10 Uhr. Interessierte können einfach vorbeikommen, aber auch ihre Anregungen, Wünsche und Fragen unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 loswerden. sus

  • Neukölln
  • 17.09.19
  • 28× gelesen
Politik

Sprechstunde der Sozialdemokraten

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

  • Neukölln
  • 16.03.19
  • 43× gelesen
Verkehr
Die Bewohner des Blocks zwischen Moosrosenweg und Britzer Damm leiden nachts unter dem Verkehrslärm.
2 Bilder

Zu viel Lärm, zu kurze Grünphasen
Staatssekretär nimmt Stellung zu Neuköllns Wünschen in Sachen Verkehr

Längere Grünphasen bei Fußgängerampeln, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen – zu solchen Themen gibt es Wünsche der Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Martin Hikel (SPD) berichtete bei der jüngsten Sitzung über den Stand der Dinge. Dabei konnte er jedoch nur die Nachrichten weitergeben, die er auf Anfrage von Jens-Holger Kirchner erhalten hatte, dem Staatssekretär bei der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Ihr untersteht die Verkehrslenkung Berlin, die für diese...

  • Neukölln
  • 27.09.18
  • 210× gelesen
Politik

Wechsel bei den Bündnisgrünen

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

  • Neukölln
  • 24.09.18
  • 52× gelesen
Politik

See-Weg wieder instand setzen

Malchow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der nordwestliche Fußweg um den Malchower See wieder gefahrlos nutzbar ist. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Linksfraktion. In der Begründung heißt es, der Weg werde von vielen Menschen zum Spazieren mit und ohne Hund oder zum Joggen genutzt, weise aber inzwischen gefährliche Stolperfallen auf. An manchen Stellen sei er durch abgetragenen Boden so schmal, dass nicht einmal zwei Füße nebeneinander passen – es...

  • Malchow
  • 30.07.18
  • 83× gelesen
Politik
Lea Schiefelbein im Foyer des Schöneberger Rathauses. Durch ihr junges Aussehen wird sie oft nicht für eine Bezirksverordnete gehalten.
2 Bilder

Die jüngste Bezirksverordnete ist 22
Lea Schiefelbein von den Grünen hat durchaus die großen Weltprobleme im Blick

Im Frühjahr 2015 ist Lea Schiefelbein in die Partei eingetreten. Seit Dezember 2016 sitzt sie für die Grünen in der BVV. Mit 22 Jahren ist sie die jüngste Bezirksverordnete. Sie studiert Nachhaltiges Management an der TU. Ein Gespräch über Alltag, Motivation und ihre Idee, wie mehr junge Menschen für Kommunalpolitik begeistert werden könnten. Wie sind Sie zur Politik gekommen? Lea Schiefelbein: Das hört sich vielleicht banal an, aber es sind die großen Weltprobleme, die mich als...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.07.18
  • 747× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 512× gelesen
Politik

Junger CDU-Kreis gegründet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 10. Oktober hat sich der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sind Serdar Bulat, Christoph Brzezinski und Simon Hertel mit von der Partie. „Wir wollen eine hörbare Stimme innerhalb der Berliner CDU sein und uns für unsere Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 16.10.17
  • 134× gelesen
Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

  • Friedrichshain
  • 12.10.17
  • 105× gelesen
Politik

Windeldienst im Rathaus: Mitte richtet Babysitterservice für Bezirksverordnete ein

Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit. Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine professionelle Kinderbetreuung. Dafür will BVV-Vorsteher Sascha Schug...

  • Mitte
  • 13.07.17
  • 238× gelesen
Politik

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden. Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der auf die Kleinen aufpasst. Doch nicht jede Mama und jeder Papa kann...

  • Mitte
  • 26.03.17
  • 54× gelesen
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