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Alles zum Thema Bezirksverordnete

Beiträge zum Thema Bezirksverordnete

Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 305× gelesen
Politik

Junger CDU-Kreis gegründet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 10. Oktober hat sich der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sind Serdar Bulat, Christoph Brzezinski und Simon Hertel mit von der Partie. „Wir wollen eine hörbare Stimme innerhalb der Berliner CDU sein und uns für unsere Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 16.10.17
  • 72× gelesen
Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

  • Friedrichshain
  • 12.10.17
  • 95× gelesen
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Politik

Windeldienst im Rathaus: Mitte richtet Babysitterservice für Bezirksverordnete ein

Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit. Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine professionelle Kinderbetreuung. Dafür will BVV-Vorsteher Sascha Schug...

  • Mitte
  • 13.07.17
  • 161× gelesen
Politik

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden. Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der auf die Kleinen aufpasst. Doch nicht jede Mama und jeder Papa kann...

  • Mitte
  • 26.03.17
  • 39× gelesen
Politik
Sylvia Edler (links), Franziska Giffey, Derya Caglar und Marina Reichenbach hissten gemeinsam vor dem Rathaus die Fahne zum Equal Pay Day. Foto: Sylvia Baumeister

Frage der Gerechtigkeit: Noch immer verdienen Frauen viel weniger als Männer

Neukölln. Auf dem Rathausvorplatz wurde am 18. März zum „Equal Pay Day“ eine Fahne gehisst, die die ungleiche Bezahlung im Job von Frauen und Männern symbolisiert. Bis zum Ende der Veranstaltungsreihe Neuköllner Frauenmärz wird sie dort noch hängen. Zwar schneiden Frauen bei Bildungsabschlüssen keineswegs schlechter ab als Männer, im Berufsleben sind sie jedoch finanziell deutlich schlechter gestellt. Laut Statistischem Bundesamt war der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen im...

  • Neukölln
  • 24.03.17
  • 109× gelesen
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Politik

Kai-Uwe Dalichow ersetzt Dagmar König

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie gehörte bis September 2016 als Stadträtin für Bürgerdienste, Immobilien und Kultur dem Bezirksamt an. Nach der Wahl blieb Dagmar König als einfache Bezirksverordnete der CDU im Rathaus. Jetzt hat sie auch diesen Posten geräumt und widmet sich einer neuen beruflichen Zukunft. Die Lücke in der CDU-Fraktion schließt derweil ein neuer Verordneter: Kai-Uwe Dalichow. tsc

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 42× gelesen
Politik

Sprechstunde mit den Schmidts

Konradshöhe. Zur nächsten Bürgersprechstunde lädt der CDU-Abgeordnete für die Ortsteile Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, am Dienstag, 21. Februar, von 18.30 bis 19.30 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. An seiner Seite ist die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt. Wer sich mit Fragen, Sorgen oder Anregungen an die beiden Kommunalpolitiker wenden möchte, ist ohne Anmeldung willkommen. bm

  • Konradshöhe
  • 06.02.17
  • 6× gelesen
Politik

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments. Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung eines Stadtrats und manchmal sogar einer gemeinsamen Verwaltung...

  • Friedrichshain
  • 12.01.17
  • 127× gelesen
Politik

Kein Zugang ins Intranet

Schöneberg. Seit vielen Jahren wollen die Bezirksverordneten einen Zugang zum Intranet, dem Berliner Landesnetz, über einen Rechner in den Fraktions- oder Gruppenbüros. Der 2012 auf Antrag der Linken gefasste BVV-Beschluss wird jedoch nicht umgesetzt. Zur Begründung nannte das Bezirksamt unter anderem, dass Interessen und die Datenhoheit anderer Behörden und Einrichtungen betroffen und rechtlich nicht abgesichert seien. Für die Intranetseiten des Bezirks fehlten sicherheitstechnische...

  • Schöneberg
  • 08.09.16
  • 28× gelesen
Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten.
2 Bilder

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 371× gelesen
Politik

Sprechstunde mit BVV-Mitglied

Kaulsdorf. Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) hält ihre nächste Sprechstunde am Freitag, 20. Mai, von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, ab. Uhlich ist Sprecherin der SPD-Fraktion im BVV-Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung. Kontakt unter uhlich@spd.fraktion.net oder  562 70 08. hari

  • Kaulsdorf
  • 13.05.16
  • 10× gelesen
Politik

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen und Statements aber die politische Führung verantwortlich sei,...

  • Friedrichshain
  • 26.02.16
  • 39× gelesen
Bauen

Neuer Zugang zum S-Bahnhof

Zehlendorf. Für einen zweiten Zugang am S-Bahnhof Zehlendorf sind zwei Varianten in Prüfung: ein Ausgang unter der Brücke am Teltower Damm und eine Unterführung von der Machnower Straße zum Postplatz. Für die zweite, aussichtsreich geltende Variante, soll das Bezirksamt einen Bebauungsplan aufstellen. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Das Bahnhofsgebäude und Radabstellanlagen sollen wesentliche Planinhalte sein. Für diese beiden Punkte könnte eine...

  • Lichterfelde
  • 30.10.15
  • 61× gelesen
Politik

Zeltstadt ist abgebaut: Busse fuhren die Flüchtlinge in neue Notunterkunft

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um. Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse fuhren sie in die Mertensstraße nach Hakenfelde. Dort hatte...

  • Spandau
  • 28.10.15
  • 338× gelesen