Alles zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Verkehr

Öffentliches WC für den Bahnhof

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 22. August dafür ein, dass der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommt. Der Bahnhof sei stark frequentiert und brauche ein WC, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke in der Begründung. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn halten dort auch Straßenbahnen und Busse – Fahrgäste und Hohenschönhausener würden schon seit...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.08.19
  • 53× gelesen
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Verkehr
Tramgleise auf der einen, parkende Autos auf der anderen Seite - so ist die Situation in der Siegfriedstraße. Nicht ungefährlich für Radler.
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Absage an geschützten Radweg?
Bezirksamt favorisiert in der Siegfriedstraße herkömmlichen Radstreifen – ohne Poller

Die einen nennen sie „grüne Monster“, die anderen halten sie für ideal, wenn es um mehr Sicherheit für Radfahrer geht. Sogenannte Protected Bike Lanes (PBL), geschützte Radwege also, scheiden die Geister. Als erster Lichtenberger Verkehrsweg sollte die Siegfriedstraße eine solche Spur bekommen. Das Bezirksamt hat sich nun aber dagegen ausgesprochen. Entwickelt wurden die knallgrün markierten, mit Pollern oder ähnlichen Sperren gesäumten Spuren, um mehrere Fliegen mit einer Klappe zu...

  • Lichtenberg
  • 15.08.19
  • 208× gelesen
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Verkehr

Mehr Licht in der Zingster Straße

Neu-Hohenschönhausen. Für eine bessere Ausleuchtung der Zingster Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. „Die Laternen stammen aus den 1980er-Jahren und sind nicht mehr zeitgemäß“, so die verkehrspolitische Sprecherin der Lichtenberger CDU-Fraktion Heike Wessoly. „Eine bessere Ausleuchtung würde nicht nur das Sicherheitsgefühl steigern. Im gleichen Zuge kann auf umweltfreundlichere Leuchtmittel umgestiegen werden.“ Die CDU-Fraktion will nun,...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 31.07.19
  • 52× gelesen
Soziales

"Ein hundsgemeiner Antrag"
AfD-Mann will nur auf Deutsch über Hilfen informieren

Dass die AfD kein großer Fan eines Kulturen-Mixes ist, hat sich herumgesprochen. Dass sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gerne für Verzögerungen sorgt, ebenfalls. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause kam es jedoch zu einer merkwürdigen Verschränkung. Hintergrund: Der FDP-Mann Roland Leppek hatte den Antrag gestellt, Obdachlose in der kalten Jahreszeit mithilfe großer Plakate in mehreren Sprachen über Notunterkünfte zu informieren. Dieses Anliegen wurde im zuständigen...

  • Neukölln
  • 20.07.19
  • 158× gelesen
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Verkehr

Ausfälle beim ÖPNV sollen in Apps angezeigt werden

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei BVG, S-Bahn und Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, dass Ausfälle im Öffentlichen Nahverkehr in den jeweiligen Apps der Anbieter angezeigt werden. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion konnten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung einigen. Nutzer des ÖPNV seinen häufiger von Ausfällen betroffen, vor allem auf den Linien M4/M5 und der S-Bahn S75, heißt es in der Begründung des Antrags. Es sei daher besonders wichtig, die digitalen...

  • Lichtenberg
  • 12.07.19
  • 58× gelesen
Bauen

Ein B-Plan für die Barther Straße

Das Bezirksamt soll für das Areal zwischen Zingster und Barther Straße sowie Falkenberger Chaussee einen Bebauungsplan aufstellen. Diesen Auftrag erhielt es in der jüngsten Sitzung mehrheitlich von den Lichtenberger Bezirksverordneten – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Die Ziele des B-Plans, insbesondere für die soziale Infrastruktur, sollen sich dabei in die Rahmenplanung für das Neu-Hohenschönhausener Gebiet einfügen. Der Ursprungsantrag der CDU-Fraktion war zunächst im Ausschuss für...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 10.07.19
  • 109× gelesen
Bildung

Erhebung in Schulen
Politik auf Basis der Einschulungsuntersuchung

Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg sollen aus dem jährlichen Bericht über die Einschulungsuntersuchungen Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet werden. „Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke. Unter anderem sei vorgesehen, die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren weiter auszubauen. Außerdem solle es mehr...

  • Lichtenberg
  • 08.07.19
  • 71× gelesen
Kultur

Rückenwind für Förderverein

Das Bezirksamt soll den Förderverein Schloss Hohenschönhausen bei der Entwicklung eines Konzepts für die weitere Nutzung unterstützen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Ziel des Konzepts solle eine „öffentliche kulturelle Nutzung an historischer Stelle im denkmalgeschützten Gebäude“ sein. Der Antrag war zuvor im Haushaltsausschuss und im Kulturausschuss diskutiert worden und fand dort breite Zustimmung. In...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 02.07.19
  • 36× gelesen
Politik

Zwieseler Straße sanieren

Karlshorst. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine rasche Sanierung der Zwieseler Straße. Nach der Fertigstellung des Wohnquartiers im Nordosten von Karlshorst müsse die von Baufahrzeugen beschädigte Straße instandgesetzt werden, so die verkehrspolitische Sprecherin Heike Wessoly. Dies sei den Anwohnern zugesagt worden. Angesichts der Verkehrszunahme infolge der Wohnbebauung sei die Umsetzung nun dringend erforderlich. Wie und wann die Arbeiten...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 94× gelesen
Politik

Müllbehälter mit Insektenklappen
Sporen in Honiggläsern gefährlich für Bienen

Das Bezirksamt soll sich bei Herstellern und Verantwortlichen dafür einsetzen, dass Altglas-Sammelbehälter mit insektensicheren Verschlussklappen ausgerüstet werden. Diesen Auftrag erhielt es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Initiator des Antrags, auf den sich die Verordneten ohne Aussprache einigten, waren die Grünen. Sie hoffen, mit ihrem Vorstoß einen Beitrag gegen das Bienensterben zu leisten: In den Altglas-Sammelbehältern würden auch Honiggläser entsorgt,...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 49× gelesen
Leute
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Für Naturschutz
Schon ein ganzes Jahr wässert Sebastian öffentliche Parkanlage vor der Haustür. Weil Bezirk Neukölln keinen Handlungsbedarf sieht.

Das Bezirksamt Neukölln sieht hier selber keinen einzigen Schwerpunkt um zu handeln. Die Anwohner in Britz schon. Trockene Wiesen wo hin geschaut wird. Hier ist somit Bedarf. So ist die Haltung der ganzen Anwohner. Und ein Einzelner ist mit der Meinung inzwischen nicht mehr alleine. Das Wasser zu mindestens für die Bäume nimmt der Berliner nicht aus der eigenen Wohnung. Denn das würde auf die Wasserabrechnung durch die Deutsche Wohnen draufkommen. Direkt vor der eigenen Haustür steht die hier...

  • Bezirk Neukölln
  • 01.07.19
  • 407× gelesen
Verkehr

Radweg in beide Richtungen?

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob der Radweg auf der südlichen Seite der Hauptstraße zwischen der Ampel an der Karlshorster Straße und dem Norma-Markt in Höhe Hausnummer 4 in beide Richtungen freigegeben werden kann. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Linksfraktion. Ein Antrag der Fraktion war zuvor im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste diskutiert und geändert worden. Denn auf das ursprüngliche Anliegen, die Straße „An der...

  • Rummelsburg
  • 29.06.19
  • 73× gelesen
Umwelt
Sieht aus wie eine Schießbude ist aber ein Imbiss und hat von 10 bis 20 Uhr täglich geöffnet.

"Die Leute schwimmen so oder so"
Am Biesdorfer Baggersee gibt es trotz Badeverbots eine Imbissbude

Dass am Biesdorfer Baggersee nicht gebadet werden darf, weiß eigentlich jeder. Doch das Baden wird geduldet. Jetzt hat auch noch die dortige Imbissbude wieder eröffnet und verkauft in bester Freibad-Manier Pommes und Eis an triefende Badegäste. Ein Besuch vor Ort. An einem der warmen Wochentage Ende Juni herrscht am Biesdorfer Baggersee reger Betrieb. Eine Gruppe Jugendlicher lässt sich klatschnass aufs Handtuch in den Sandstrand fallen, Kinder zählen ihr Kleingeld, um an der Imbissbude ein...

  • Biesdorf
  • 26.06.19
  • 746× gelesen
Politik

Sportvereinen besser helfen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, Ehrenamtliche in den bezirklichen Sportvereinen im Zuge der Sanierung von Sportanlagen besser zu unterstützen. Die Union setzt sich dafür ein, einen Fonds einzurichten. Er soll den Vereinen in den Bereichen Kommunikation, Logistik, Transport und Verwaltung unter die Arme greifen. Durch die Instandsetzungen in den Sporthallen entstünden für die Vereine Einschränkungen im Sportbetrieb, so die CDU....

  • Lichtenberg
  • 14.06.19
  • 31× gelesen
Politik

BVV nimmt Antrag der CDU auf Infoveranstaltungen an
Eltern beim Schulbau mehr einbeziehen

Bevor eine neue Grundschule eröffnet, sollte eine Informationsveranstaltung für die Eltern der einzuschulenden Kinder stattfinden – das fordert die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Antrag im Bezirksparlament. Neben dem Bezirksamt und dem Schulausschuss sollten daran möglichst auch Kollegen der neuen Schulleitung teilnehmen. „Wir wollen, dass unter anderem das Eröffnungsdatum und die Baupläne erörtert werden, und dass die Schulleitung vorgestellt...

  • Lichtenberg
  • 12.06.19
  • 54× gelesen
Politik

Anträge für nächste BVV

Für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juni, hat die Linksfraktion unter anderem einen Antrag vorbereitet, in dem es unter anderem um ein Café-Häuschen am Stadtplatz gegenüber dem Linden-Center geht. Sie will, dass das Bezirksamt auf der Freifläche neben der Wustrower Straße 18 ein solches Häuschen aufstellt, das dann gemeinnützige betrieben werden soll. Die notwendigen finanziellen Mittel sollten im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden. In einem...

  • Lichtenberg
  • 10.06.19
  • 65× gelesen
Politik

Anmeldung für Schwimmkurse erleichtern

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine zeitgemäße Praxis bei der Anmeldung zu Schwimmkursen der Berliner Bäder-Betriebe. „Es ist nicht zumutbar, dass sich Eltern vor dem Schwimmbad ihrer Wahl anstellen müssen, um für ihr Kind einen Platz in einem Schwimmkurs zu ergattern“, sagt Pascal Ribble, schul- und sportpolitischer Sprecher der Union. Nicht selten blieben enttäuschte Kunden zurück, da der gewünschte Kurs bereits ausgebucht sei....

  • Lichtenberg
  • 30.05.19
  • 72× gelesen
Kultur

Ehrung für Polizisten

Neukölln. Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung hat eine Beschlussempfehlung verabschiedet: Zwei Straßenabschnitte sollen nach den im Dienst erschossenen Polizisten Uwe Lieschied und Roland Krüger benannt werden. Außerdem ist ein Gedenkort im Rathaus erwünscht. Das teilt die SPD-Fraktion mit. Anlass ist, dass Unbekannte Anfang April die Gräber der beiden in den Jahren 2003 und 2006 getöteten Beamten auf dem Britzer Parkfriedhof verwüstet hatten. Im Rollbergviertel soll das Teilstück...

  • Neukölln
  • 13.05.19
  • 64× gelesen
Bauen
Vor der Hochschule für Technik undWirtschaft steht die Skulptur Völkerfreundschaft, die am Tag der Abstimmung über die Rummelsburger Bucht mit Protestplakaten versehen wurde.
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Plan unter Protesten beschlossen
Bezirksverordnete entscheiden über Rummelsburger Bucht

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

  • Lichtenberg
  • 02.05.19
  • 305× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für junge Familien

Neu-Hohenschönhausen. Gemeinsam hatten sich SPD- und CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung im vergangenen Sommer mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für eine Familienhebamme bereitstellt. In diesen Tagen wird die Stelle eingerichtet, finanziert vom Lichtenberger Gesundheitsamt. Einsatzort der Helferin und Beraterin für junge Familien ist Neu-Hohenschönhausen. „Wir freuen uns sehr, dass Lichtenberg eine zusätzliche Familienhebamme...

  • Lichtenberg
  • 24.04.19
  • 41× gelesen
Blaulicht

Grabschändung scharf verurteilt

Neukölln. Einstimmig haben die Bezirksverordneten die Schändung letzten Ruhestätten der Polizisten Uwe Lieschied und Roland Krüger verurteilt. In der Nacht vom 2. auf den 3. April hatten Unbekannte die Grabsteine auf dem Buckower Parkfriedhof mit Hakenkreuzen beschmiert und einen der Steine umgekippt. „Die Täter haben nicht nur in einer besonders abstoßenden Weise das Gedenken zweier Polizisten beschmutzt, die im Dienst getötet wurden, sondern auch äußerst klar und deutlich ihre Verachtung für...

  • Buckow
  • 17.04.19
  • 84× gelesen
Politik

Mitte bietet Verordneten Asyl
Ab September tagt die Pankower BVV an der Karl-Marx-Allee

Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird ab September voraussichtlich im BVV-Saal des Nachbarbezirks Mitte tagen. Der Grund dafür ist, dass das Haus 7 auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17, in dem sich der BVV-Saal befindet, von der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) ab dem Sommer saniert wird. Weil das ziemlich kostspielig ist und aus dem Bezirksetat nicht zu finanzieren war, übertrug das Bezirksamt Anfang 2016 die Bezirksamtsgebäude an der Fröbelstraße der...

  • Pankow
  • 16.04.19
  • 117× gelesen
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Politik

Barrierefreie Bushaltestellen in Lichtenberg?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Lichtenberger Bushaltestellen barrierefrei sind und die Ergebnisse dem Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion mindestens einmal pro Jahr mitteilen. Diesen Antrag der Bündnisgrünen haben die Bezirksverordneten im März angenommen. Danach soll das Bezirksamt außerdem zusammen mit dem Land Berlin die gesetzliche Vorgabe, sämtliche in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten, möglichst bis zum 1. Januar 2022...

  • Lichtenberg
  • 05.04.19
  • 30× gelesen
Politik

Nein zur Verkehrsberuhigung an der Gedenkstätte Hohenschönhausen

Alt-Hohenschönhausen. Auf Empfehlung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, der für eine Verkehrsberuhigung im Kiez rund um die Gedenkstätte Hohenschönhausen in der Genslerstraße sorgen sollte. Die Mitglieder des Ausschusses erkannten zwar an, dass sich die Situation der Anwohner wegen mehrerer Bauvorhaben und dem daraus resultierenden Verkehr verschlechtert habe. Sie...

  • Lichtenberg
  • 03.04.19
  • 63× gelesen
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