Alles zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Prerower Platz in den Ausschüssen

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Dezember-Sitzung einen Antrag der Linksfraktion behandelt, der auf eine Aufwertung des Prerower Platzes abzielt. Die von der Fraktion gewünschte, damit einhergehende Übertragung der Immobilie in der Wustrower Straße 18 in Bezirkseigentum zum Zwecke einer öffentliche Nutzung wird nun in den Ausschüssen Haushalt und Ökologische Stadtentwicklung diskutiert. Dort soll genau geprüft werden, wie das von den Linken...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 19.12.18
  • 5× gelesen
Soziales

Hilfe für junge Familien

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll fürs Jahr 2019 zusätzliche Mittel für eine Familienhebamme in Neu-Hohenschönhausen bereitstellen. Auf diese Empfehlung aus dem Jugendhilfeausschuss einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer Dezember-Sitzung. Ausgegangen war die Initiative von CDU und SPD. In der Begründung heißt es, frühe Hilfen würden dazu beitragen, junge Familien zu stabilisieren. Der Einsatz einer Familienhebamme komme dem Bedarf an Beratung und Begleitung im Stadtteil entgegen....

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 18.12.18
  • 5× gelesen
Soziales

Einsatz für Gratis-Essen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass alle Kinder und Jugendliche in der Hauptstadt ein kostenloses Mittagessen bekommen. Auf diesen Antrag der Fraktion Die Linke einigten sich jetzt die Lichtenberger Bezirksverordneten. „Wir sehen dies als Investition in die Zukunft der heranwachsenden Generation“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf. „Gleichzeitig geht es um Präventionsmaßnahmen, die weitere Kosten im Gesundheitswesen...

  • Lichtenberg
  • 17.12.18
  • 8× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 10× gelesen
Umwelt

Weniger Dreck im Ostseeviertel

Neu-Hohenschönhausen. Fehlende Sauberkeit im Ostseeviertel bemängelt die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Die Union schlägt ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, um die Situation zu verbessern. Unter anderem sollten mehr Abfalleimer installiert und die vorhandenen häufiger geleert werden. Das Ordnungsamt müsse häufiger kontrollieren und besonders betroffene Orte seien umzugestalten, fordert die Fraktion. „Hohenschönhausen ist ein lebenswerter Stadtteil und soll es...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 15.12.18
  • 7× gelesen
Umwelt

Mehr Bienen für Lichtenberg

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion Lichtenberg will, dass sich der Bezirk am Landesprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf“ beteiligt. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit angenommen. „Auch unser Bezirk muss seinen Beitrag zum Erhalt heimischer Wildbienenarten leisten“, sagt der umweltpolitische Sprecher Benjamin Hudler. „Eine Bewerbung bei dem aus Landesmitteln finanzierten Projekt ist ein erster Schritt für mehr...

  • Lichtenberg
  • 12.12.18
  • 6× gelesen
Umwelt

Graffiti und Müll am S-Bahnhof

Lichtenberg. Für ein aufgeräumtes Umfeld des S-Bahnhofs Storkower Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der Bahnhof sei ein wichtiger Zugang zum Wohngebiet Fennpfuhl – vor allem der Fußgängerübergang sei aber mit Graffiti besprüht und ständig mit Müll übersät, so Heike Wessoly. „Der Bahnhof ist alles andere als ein Beispiel für Sauberkeit. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für umfangreiche Reparatur- und...

  • Lichtenberg
  • 09.12.18
  • 7× gelesen
Politik

Stadtplatz soll attraktiver werden

In ihrer Sitzung am 26. November hat die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, sich für die Belebung des Stadtplatzes an der Wustrower Straße 18 einzusetzen. Mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 13. Dezember fordert sie das Bezirksamt auf, gemeinsam mit geeigneten Partnern für eine Aufwertung des Platzes Sorge zu tragen. Außerdem plädiert die Fraktion dafür, die Immobilie in der Wustrower Straße 18 ins Bezirksvermögen zu übernehmen....

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 08.12.18
  • 7× gelesen
Bildung
Die Linksfraktion der Lichtenberger BVV bietet schon seit einiger Zeit kostenlose Ferienschwimmkurse an. Nun soll der Bezirk ein ausgedehnteres Angebot finanzieren.

Schwimmkurse vom Bezirk
Linksfraktion setzt sich für kostenloses Ferienschwimmen ein

Badeunfälle von Kindern, die nicht schwimmen können, gehören in jedem Sommer zur traurigen Realität. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist es daher schon lange Tradition, für eine gewisse Anzahl an kleinen Nichtschwimmern kostenlose Ferienkurse anzubieten. Diesem Beispiel soll nun auch Lichtenberg folgen. „Bereits 2014 hatten wir im Rahmen in einer Kleinen Anfrage feststellen müssen, dass fast 20 Prozent der Kita- und Grundschulkinder berlinweit nicht schwimmen können“, sagt Norman Wolf,...

  • Lichtenberg
  • 08.12.18
  • 22× gelesen
Verkehr

CDU scheitert mit Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, die sich damit für einen Stopp der Buslinie X54 an der Haltestelle „Zu den Krugwesen“ ausgesprochen hatte. Das Anliegen war im Verkehrsausschuss diskutiert worden, fand aber keine Mehrheit – zum Unverständnis der Union. In den vergangenen beiden Jahren seien an der Pablo-Picasso-Straße rund 400 Arbeitsplätze entstanden, was eine Anpassung des öffentlichen Nahverkehrs erfordere, so die Fraktion. Gefordert habe man...

  • Lichtenberg
  • 30.11.18
  • 19× gelesen
Politik

Barrierefreiheit fürs Gymnasium

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer November-Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der sich für Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in der Franz-Jacob-Straße einsetzt. Damit folgte das Bezirksparlament einer einstimmigen Empfehlung aus dem Ausschuss Haushalt und Personal, in dem das Anliegen zuvor diskutiert worden war. bm

  • Lichtenberg
  • 29.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Anträge für mehr Verkehrssicherheit

Lichtenberg. In der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. November setzt sich die Linksfraktion unter anderem für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk ein. In einem Antrag geht es um eine Bordsteinabsenkung in der Köpenicker Allee 151, die Eltern und Kindern den Zugang zur Kita Querbeet und zum Familienzentrum „Kind und Kegel“ erleichtern soll. Mit einem anderen Antrag will die Fraktion die Lage in der Zechliner Straße entspannen: Dort sollen ein Dialogdisplay und bauliche...

  • Lichtenberg
  • 11.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Jung und politisch interessiert
Jugendliche bringen am 10. November ihre Themen in die BVV

Heranwachsende zeitig für Politik zu interessieren – dieser Prämisse folgt der familienfreundliche Bezirk Lichtenberg und veranstaltet am 10. November eine Jugend-Bezirksverordnetenversammlung. Junge Leute aus dem ganzen Bezirk treffen darin zusammen. Die BVV für Nachwuchs-Politiker findet in Form eines „Barcamps“ im Rathaus Lichtenberg statt. Das bedeutet, dass sich die Teilnehmer in Gruppen treffen, um bestimmte Ideen und Themen zu diskutieren. Der Tagung vorausgegangen ist ein dezentrales...

  • Lichtenberg
  • 07.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Modellprojekt für Fachkräfte?

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober auf einen Antrag der SPD, mit dem sich die Fraktion für sogenannte Schulgesundheitsfachkräfte stark machen will. Danach soll das Lichtenberger Bezirksamt prüfen, ob der Senat ein Modellprojekt für den Einsatz von Gesundheitsfachkräften in den Schulen auflegen könnte. bm

  • Lichtenberg
  • 06.11.18
  • 7× gelesen
Umwelt

Weniger Plastik, fairer Einkauf

Neukölln. Das Bezirksamt soll mit gutem Beispiel vorangehen, deshalb haben die Bezirksverordneten im Oktober gleich zwei Anträge mit großer Mehrheit beschlossen. Die SPD hat angeregt, Einweggeschirr und -besteck sowie Plastiktrinkhalme nicht mehr zu verwenden und diese auch aus der Rathauskantine zu verbannen. Von den Grünen stammt der Antrag, dass bei Veranstaltungen des Bezirksamts nur fair gehandelte Lebensmittel, zum Beispiel Kekse, Tee, Kaffee und Säfte angeboten werden. Auch Blumenschmuck...

  • Neukölln
  • 02.11.18
  • 3× gelesen
Soziales

Ausstieg aus der Großfamilie
Bezirk will Mitgliedern krimineller Clans dabei helfen, selbstbestimmt zu leben

Für Angehörige krimineller arabischer Clans ist es in der Regel sehr schwer, sich dem Einfluss ihrer Familie zu entziehen. Deshalb haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, ein Aussteigerprogramm zu entwickeln. Ein Clan ist darauf angelegt, möglichst viele Mitglieder zu haben. Auch von denjenigen, die keine Straftaten begehen, wird erwartet, dass sie der Polizei gegenüber schweigen und sich in die Strukturen einfügen. Wer da nicht mitmachen und selbstbestimmt...

  • Neukölln
  • 01.11.18
  • 36× gelesen
Bauen

Schulbau weiter beschleunigen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einsetzen, dass Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg weiterhin beschleunigt werden. Die Bezirksverordneten einigten sich im Oktober ohne Aussprache auf einen Antrag der SPD-Fraktion, der zuvor in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Haushalt diskutiert worden war. Zu prüfen sei einerseits die Möglichkeit, neue Gebäude im Rahmen des Modellprojekts zum beschleunigten Schulbau zu errichten. Andererseits gäbe...

  • Lichtenberg
  • 01.11.18
  • 22× gelesen
Bauen
Am 18. Oktober demonstrierten mehrere Hundert Menschen gegen den Bebauungsplan Ostkreuz.
5 Bilder

Demo gegen Ostkreuz-Pläne
Aktionsbündnis kritisiert Wasserpark und andere Vorhaben in der Rummelsburger Bucht

Mehrere Bezirksverordnete schafften es nicht pünktlich zu ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober. Grund war eine Demonstration, die den Verkehr in den Straßen rund um die Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz für Stunden nahezu lahm legte. Der Protest richtete sich gegen ein Vorhaben, das an diesem Tag gar nicht zur Debatte stand: die Bebauung am Ostkreuz. Die Veranstalter sprachen von 1.700 Teilnehmern, mehrere Hundert waren es bestimmt, die am Nachmittag des 18. Oktober im Tross vom Markgrafendamm...

  • Rummelsburg
  • 25.10.18
  • 138× gelesen
Politik

Nächste BVV am 18. Oktober

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 18. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Themen aus Verkehr, Bauen und Wohnen werden besprochen. Die Sitzung ist öffentlich. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Familienzentren in Grundschulen?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, in Kitas und Grundschulen Familienzentren einzurichten. Schon beim Bau neuer Tagesstätten und Schulen möge künftig an Räume für die Zentren gedacht werden, damit sie zum Standard würden, so die Fraktion. Bei der Unterstützung von Familien und Kindern liefern Familienzentren einen essentiellen Beitrag, heißt es in der Begründung. Die direkte Ansiedlung in Grundschulen und Kitas bringe den Familienzentren einen...

  • Lichtenberg
  • 12.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Kein Drogenraum am Bahnhof

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich entschieden gegen einen Antrag der Bündnisgrünen positioniert, die die Einrichtung eines Drogenkonsum- und Trinkerraums am Bahnhof Lichtenberg gefordert hatten. „Am Bahnhof Lichtenberg gibt es bereits zwei Anlaufstellen, an die sich Betroffene wenden können“, so Frank Teichert, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Doch ein Raum für den Drogen- und Alkoholkonsum ist keine Hilfe bei der...

  • Lichtenberg
  • 11.10.18
  • 33× gelesen
Politik

CDU für bessere Wegweiser

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee der Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt zwei und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen ausgewiesen wird. Diesen Auftrag erhielt es in der September-Sitzung per Konsens von den Lichtenberger Bezirksverordneten. Insbesondere im U-Bahn-Tunnel sollte es neben einem Hinweis auf die umliegenden Straßen auch Wegweiser zu den genannten Stellen geben, heißt es im Antrag der...

  • Lichtenberg
  • 04.10.18
  • 25× gelesen
Verkehr

Neue Haltestelle für Bus X54?

Neu-Hohenschönhausen. Für eine zusätzliche Haltestelle auf der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der entsprechende Antrag wird aktuell im Verkehrsausschuss diskutiert. Hintergrund ist die Ansiedlung beziehungsweise personelle Aufstockung vieler Unternehmen in der Pablo-Picasso-Straße. „Im Jahr 2017 wurden in der Pablo-Picasso-Straße circa 400 neue Arbeitsplätze geschaffen“, so die verkehrspolitische...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 01.10.18
  • 56× gelesen
Verkehr

CDU für sicheren Schulweg

Lichtenberg. Die Bernhard-Bästlein-Straße zwischen dem Weißenseer Weg und der Vulkanstraße nutzen Auto- und Radfahrer gern als Abkürzung, auch viele Schüler der 32. Grundschule laufen wochentags durch die Straße. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sorgt sich um die Sicherheit der Jungen und Mädchen. Besonders an unübersichtlichen Stellen bestehe durch zu schnelle Verkehrsteilnehmer ein erhöhtes Unfallrisiko, so die Fraktion. Sie schlägt Maßnahmen zur Abhilfe vor: „Durch...

  • Lichtenberg
  • 29.09.18
  • 28× gelesen