Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Umwelt

Mehr Anreize für E-Fahrzeuge

In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause am 28. Mai stellen die Bündnisgrünen einen Antrag mit dem Titel „Umstieg auf Elektrofahrzeuge fördern“. Die Grünen fordern darin, Parkplätze künftig unabhängig vom Ausbau der Ladeinfrastruktur bevorzugt für Elektrofahrzeuge zu reservieren und in eingeschränkten Halteverbotszonen das Parken für elektrisch betriebene Mobile zu erlauben. Konkret heißt es im Antrag, das Bezirksamt möge mindestens jeden achten...

  • Lichtenberg
  • 23.05.20
  • 14× gelesen
Politik

Politikum ums Pilgern
Grüne wollten Jakobsweg ausschildern, verhindern dann aber den BVV-Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller...

  • Mitte
  • 20.05.20
  • 146× gelesen
  •  1
Umwelt
Die Sträucher sollten Beeren und dürfen gern Dornen haben - Hauptsache, sie sind insektenfreundlich.
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Beschluss zur Bepflanzung von Grünanlagen
Wie Sträucher künftig Insekten helfen sollen

Angesichts der Corona-Krise drohen manche Probleme in Vergessenheit zu geraten – was natürlich nicht heißt, dass sie sich von allein lösen. So schreitet auch das Insektensterben unaufhaltsam voran, wenn Gegenmaßnahmen ausbleiben. In Lichtenberg sollen nun vermehrt insektenfreundliche Sträucher gepflanzt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Der Antrag der Bündnisgrünen war zuvor im Haushaltsausschuss diskutiert und leicht...

  • Lichtenberg
  • 15.05.20
  • 24× gelesen
Politik
Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) putzt nach seinem Redebeitrag das Pult. Dahinter Bürgermeister Oliver Igel (SPD).
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Bezirksverordnete tagen mit Abstand
Sitzung im Treptower Rathaus unter Corona-Bedingungen

Die Sitzung der Bezirksverordneten am 5. März hatte trotz beginnender Corona-Krise noch ohne Einschränkungen stattgefunden, die April-Tagung fiel aus. Nun gab es am 14. Mai die erste Sitzung unter Corona-Bedingungen. Wegen der Abstandsregeln waren nur 50 Prozent der Verordneten anwesend, die gut verteilt an einzelnen Tischen isaßen. Einzelplätze hatten auch die Bezirksamtsmitglieder im Podium, die Presse saß in der ersten Reihe auf dem Balkon, was ungewohnten Überblick bot. Vor dem Ratssaal...

  • Plänterwald
  • 15.05.20
  • 185× gelesen
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Politik

FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

  • Lichtenberg
  • 07.05.20
  • 52× gelesen
Soziales

SPD verteilt 200 Masken

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verteilten am 30. April insgesamt 200 Mundschutzmasken, die sie aus eigener Tasche bezahlt hatten. Ort der Ausgabe war der U-Bahneingang Frankfurter Allee. In knapp 45 Minuten waren alle Masken weg. Die Aktion sei bei den Passanten gut angekommen, sagt die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum Schutz der Bürger in Zeiten der...

  • Lichtenberg
  • 06.05.20
  • 42× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 57× gelesen
Politik
Kann der Fraktionsarbeit über Videokonferenz auch gute Seiten abgewinnen, nicht nur, weil man bequemes Schuhwerk tragen könnte: die SPD-Bezirksverordnete Claudia Buß.
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"Im Bademantel wird man mich nicht sehen"
So läuft es in einigen Homeoffices der Bezirksverordneten

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.04.20
  • 209× gelesen
Bauen

B-Plan für exponierte Ecke

Neu-Hohenschönhausen. Einen Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Areals an der Ecke Malchower Weg und Falkenberger Chaussee hat die Linksfraktion in die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Corona-Krise eingebracht. Der Antrag wurde von den Fraktionen mehrheitlich angenommen. Danach soll das Bezirksamt nun „geeignete Maßnahmen für eine geregelte städtebauliche Entwicklung“ an der Kreuzung ergreifen. Ziel der Planungen für das Grundstück zwischen dem Hansa Center auf...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 23.04.20
  • 132× gelesen
Politik

Bürger können zuhören
Videokonferenz der Reinickendorfer Bezirksverordneten

Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alle Bezirksverordneten und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon am Mittwoch, 22. April, ab 17.15 Uhr ein. Eigentlich hätte am diesem Mittwoch eine reguläre Sitzung der Bezirksverordneten stattfinden sollen. Wegen der Corona-Krise wurden ab 11. März aber alle Sitzungen abgesagt. In der Videokonferenz erstattet zunächst Bürgermeister Frank Balzer (CDU) einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.04.20
  • 78× gelesen
Politik

Durstlöscher in Amtsgebäuden
Antrag für Trinkwasserspender

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender...

  • Lichtenberg
  • 15.04.20
  • 47× gelesen
Verkehr
Die Landsberger Allee ist eine Ausfallstraße mit fast immer dichtem Verkehr. Ein Leitsystem wie in der Heerstraße wird es laut Senatsverwaltung aber nicht geben.
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Senatsverwaltung erteilt BVV-Antrag eine Absage
Keine Tempo-Empfehlungen für die Landsberger Allee

Grüne Welle samt Tempo-Empfehlung oder rotes Licht, wenn nichts mehr geht: Ein Verkehrsleitsystem wie es die Heerstraße im Westen der Stadt hat sollte auch die ähnlich stark frequentierte Landsberger Allee bekommen. Das hatte die CDU-Fraktion mit einem Antrag in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angeregt. Die zuständige Senatsverwaltung hält davon aber nichts. Ihren Vorstoß, die Landsberger Allee mit einem elektronischen Leitsystem nach dem Vorbild der Heerstraße...

  • Lichtenberg
  • 10.04.20
  • 186× gelesen
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 62× gelesen
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Bauen

„Bau-Verhinderungs-Geschichten“ - Teil 2: Der Ernst-Thälmann-Park

Bebauung Ernst-Thälmann-Park In dieser „Bau-Verhinderungs-Geschichte" geht es heute um die nicht eindeutig geklärte Frage, was wichtiger ist: Die Sicherung einer Fläche für einen weiteren Schulneubau oder die Möglichkeit 600 Wohnungen, davon auch Sozialwohnungen auf einer der letzten Freiflächen in Pankow zu errichten. Bis heute gibt es nach einer acht Jahre andauernden Hängepartie zwischen Bezirk, der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, einer Bürgerinitiative und dem Investor immer...

  • Pankow
  • 06.04.20
  • 343× gelesen
Politik

Verkehrsschule instand setzen

Friedrichsfelde. Aktuell bleiben die Jugendverkehrsschulen wie nahezu alle öffentlichen Einrichtungen ohnehin geschlossen – sobald es wieder möglich ist, sollte sich das Bezirksamt aber darum kümmern, dass der Standort in der Baikalstraße saniert wird. Das hatten die Lichtenberger Bezirksverordneten auf gemeinsame Initiative der Links- und SPD-Fraktion beschlossen. Die oberste Etage sei aufgrund des fehlenden Rettungsweges gesperrt, teilte das Bezirksamt nun mit. Die Kernaufgaben könnten vom...

  • Friedrichsfelde
  • 03.04.20
  • 34× gelesen
Bildung

Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule auch in Zukunft umsetzbar

Lichtenberg. Das Bezirksamt hält den gebundenen Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule nahe dem S-Bahnhof Lichtenberg nicht für gefährdet. Das geht aus einer Vorlage zur Kenntnisnahme hervor, mit der ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion beantwortet wurde. Aufgrund von Beschwerden über die räumliche Enge an der Schule hatte die Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, sich mit der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags fortgesetzt werden kann....

  • Lichtenberg
  • 01.04.20
  • 55× gelesen
Verkehr
Selbst mit dem Rad eine holprige Angelegenheit: die unebenen Gehwege in der Nöldnerstraße müssen saniert werden.

Gehwege müssen saniert werden
Stolperfallen in der Nöldnerstraße beseitigen

Wer schon einmal durch die Nöldnerstraße spaziert ist, kennt die Situation: Der Zustand der Bürgersteige lässt zu wünschen übrig. Das hat die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Das Bezirksamt soll nun dafür sorgen, dass die Gehwege in der Nöldnerstraße zwischen Karlshorster Straße und Nöldnerplatz auf beiden Seiten instand gesetzt beziehungsweise saniert werden. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Initiative der...

  • Rummelsburg
  • 30.03.20
  • 64× gelesen
Umwelt

Absage ans Plastikgeschirr

Lichtenberg. Bei Veranstaltungen des Bezirksamtes sollte künftig auf Einweg- und Wegwerf-Geschirr beziehungsweise Besteck aus Plastik verzichtet werden. Darauf einigte sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer letzten Sitzung vor der Corona-Auszeit. Es gebe bereits seit Längerem Diskussionen zur Plastikmüllvermeidung, heißt es im Antrag, der im Umwelt- und im Haushaltsausschuss beraten wurde und von der Linksfraktion ausging. Auch wenn Plastik theoretisch überwiegend...

  • Lichtenberg
  • 26.03.20
  • 14× gelesen
Politik

Wahlwerbung nicht überall

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt beauftragt, künftig zu untersagen, dass am Eingang der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst, des Campus für Demokratie und der Gedenkstätte der Sozialisten, sprich: dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Wahlplakate angebracht werden. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Kulturausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus....

  • Lichtenberg
  • 25.03.20
  • 28× gelesen
Verkehr
Einen Radweg gibt's, Laternen nicht. Weil die vorhandene Beleuchtung in der Rummelsburger Straße auch noch schwach ist, sieht es für Radler und Fußgänger nachts duster aus.
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Linksfraktion will zweite Laternenreihe
Mehr Licht in dunkler Rummelsburger Straße

Die Rummelsburger Straße ist nachts nur spärlich beleuchtet, und das auf einer Länge von fast einem Kilometer. Um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt sich die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass die Straße mit besserem Licht ausgestattet wird. Deshalb hat die Fraktion einen Antrag in der BVV gestellt, der von den Verordneten mehrheitlich angenommen wurde: Danach soll sich das Bezirksamt nun darum kümmern, dass die Rummelsburger Straße zwischen...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.20
  • 64× gelesen
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Kultur

BVV-Mittel für Kulturtage

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dem Verein Association oft the European and Armenian Experts 2000 Euro aus ihren Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Geld soll in die Organisation der Deutsch-Armenischen Kulturtage fließen. Ob die vom 2. bis 31. Mai geplante Veranstaltungsreihe angesichts der Corona-Krise stattfinden kann, bleibt aber abzuwarten. bm

  • Lichtenberg
  • 23.03.20
  • 21× gelesen
Soziales

Keine BVV und Ausschüsse

Lichtenberg. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat in einer außerordentlichen Sitzung entschieden, dass bis zum Ende der Osterferien am 19. April keine Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse stattfinden. Damit reagierte das Gremium auf die Aufforderungen der Gesundheitsbehörden, durch geeignete Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten des Coronavirus beizutragen. Der Geschäftsbetrieb der BVV ist von der Entscheidung nicht betroffen. Die Fraktionen und...

  • Lichtenberg
  • 20.03.20
  • 40× gelesen
Politik

Plastiken im Stadtbild pflegen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll für ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sorgen, um die Pflege der Kunstwerke im öffentlichen Raum sicherzustellen. Auf diesen von der CDU initiierten Antrag einigten sich die Bezirksverordneten mehrheitlich. bm

  • Lichtenberg
  • 19.03.20
  • 23× gelesen
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