Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Sprechstunde mit drei SPD-Politikern

Neukölln. Marcel Hopp ist SPD-Abgeordnetenhauskandidat für den Wahlkreis 4 (Gropiusstadt, Buckow-Nord und nördliches Blumenviertel). Am Donnerstag, 25. Februar, bietet er von 17 bis 18 Uhr eine digitale und telefonische Sprechstunde an. Ebenfalls dabei sind der Bezirksverordnete Bijan Atashagahi und Karin Korte, Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport. Eine Webex-Einwahl ist über https://bwurl.de/164h möglich. Telefonisch sind die SPD-Politiker unter Tel. 0049 619 67 81 97 36 zu erreichen. Der...

  • Gropiusstadt
  • 16.02.21
  • 11× gelesen
Soziales

Auszeichnung für Ehrenamtliche

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (BVV) möchte auch in diesem Jahr wieder engagierte Bürger mit der Bezirksmedaille auszeichnen. Sie bittet daher um Vorschläge zur Ehrung von Bürgern. Gesucht werden Menschen, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl engagieren. Es können nur Einwohner des Bezirks vorgeschlagen werden. Personen, die für ihre langzeitige und hilfreiche Arbeit mit der Bezirksmedaille verdient haben, müssen bis...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.02.21
  • 7× gelesen
Umwelt
2 Bilder

Gedanken zur Entwicklung des Gartendenkmals Luisenstädtischer Kanal
Einschätzungen zur Situation und künftigen Entwicklung aus Sicht eines Anwohners

Aufbauend auf meinen vorangegangenen Artikeln zum Thema Luisenstädtischer Kanal / Engelbecken / Michaelkirchplatz hier bei der Berliner Woche und dem kürzlich bei der Berliner Woche erschienen Bericht über die Gutachten zum Engelbecken im Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der BVV Mitte möchte ich ein paar Gedanken vorstellen, die sich mit der Situation insgesamt beschäftigen.  Seit ca. 2017 bin ich jetzt Themen der Luisenstadt, dem Luisenstädtischen Kanal und als sein Teilbereich, dem...

  • Mitte
  • 04.02.21
  • 203× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

SPD kündigt Fraktionsmitarbeiter und stellt Strafanzeige

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD hat einem Mitarbeiter der Fraktion gekündigt. Zuvor wurden „mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Überprüfung der Finanzunterlagen der SPD-Fraktion“ festgestellt, heißt es in eine Mitteilung der Sozialdemokraten. „Es wurde Strafanzeige erstattet, auch die BVV-Vorsteherin wurde informiert“, teilte die Partei mit. Eine externe Anwalts- und Steuerkanzlei sei mit der Erstellung eines unabhängigen Gutachtens beauftragt worden, das zeitnah auch der BVV-Vorsteherin...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.01.21
  • 150× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 186× gelesen
  • 1
Leute

SPD-Verordneter erliegt schwerer Krankheit
Trauer um Christoph Götz-Geene

Nach langer, schwerer Krankheit ist der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene am 31. Dezember verstorben. Er wurde 58 Jahre alt. Seit 2011 war Christoph Götz-Geene Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er gehörte mehreren Ausschüssen an, das besondere Augenmerk des studierten Architekten galt der Standentwicklung. „Auf unzähligen Radtouren erkundete er den Bezirk, um nach planerischen Missständen und Potenzialen zu suchen. Seine Vorschläge waren immer klug und durchdacht“,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.01.21
  • 671× gelesen
Politik
Hier ging Heimstaden leer aus: Das Haus Friedelstraße 27 liegt nur wenige Meter vom Landwehrkanal entfernt.

Handeln geboten
Neuköllner Bezirksverordnete wollen gegenüber Heimstaden Vorkaufsrecht nutzen

Das skandinavische Immobilienunternehmen Heimstaden hat in Berlin rund 4000 Wohnungen erworben. Die Bezirksverordneten haben bei ihrer jüngsten Sitzung die öffentliche Hand aufgefordert, dem 830-Millionen-Euro-Deal nicht zuzuschauen, sondern ihr Vorkaufsrecht zu nutzen. Mit 22 Ja- und 13 Nein-Stimmen verabschiedeten die Verordneten eine Entschließung, das ist eine Art ausdrücklicher Willensbekundung. Darin heißt es: „Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt die Forderung der...

  • Neukölln
  • 12.11.20
  • 103× gelesen
Politik

Corona-Fall: BVV-Tagung abgesagt

Tempelhof-Schöneberg. Am 27. Oktober wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Oktober abgesagt. Der Grund: Ein Bezirksverordneter musste mit starken Corona-Symptomen in Quarantäne. Am 26. Oktober hatte er an der Tagung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. „Zwar wurde der Ausschuss gemäß den Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt, allerdings war schnell klar, dass ein erheblicher Teil der Bezirksverordneten aufgrund des Falls nicht zur BVV-Sitzung kommen würde“, so...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.10.20
  • 56× gelesen
Politik
Christian Kind

Er war Bürgermeister und Verordneter
Trauer um Christian Kind

Der Bezirk trauert um seinen früheren Bürgermeister. Christian Kind verstarb am 17. Oktober im Alter von 76 Jahren. Christian Kind war der erste frei gewählte Bezirksbürgermeister Lichtenbergs nach dem Fall der Berliner Mauer. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus den ersten freien Kommunalwahlen hervorging, wählte den Sozialdemokraten am 6. Mai 1990. Er hatte das Amt bis 1992 inne. Kind gehörte zu den Gründungsmitgliedern der SDP. Während seiner Amtszeit wurde aus der früheren...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 27.10.20
  • 271× gelesen
Politik

Nächste BVV am 29. Oktober 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Donnerstag, 29. Oktober, findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Ab 17 Uhr kommen die Bezirkspolitiker in der Aula des Schiller-Gymnasiums, Schillerstraße 125-127, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Verkehrssituation auf der Kantstraße, das Bauvorhaben Fechner Straße, die Raserei auf dem Ku’damm, Lärmschutz für die Berliner Straße und die Entwicklung des Gewerbemietenmarkts. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.10.20
  • 52× gelesen
Soziales

Vivantes soll Auskunft geben

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, beabsichtigt der Vivantes-Konzern, die Betten des Wenckebach-Krankenhauses ins Schöneberger Augusta-Viktoria-Klinikum zu verlagern. Die Bezirksverordneten kritisierten bei ihrer jüngsten Sitzung, dass sie diese Information nur über die Presse erfahren haben. Sie fordern vom Vivantes-Aufsichtsrat, sie künftig über die Zeitpläne auf dem Laufenden zu halten. Außerdem wollen sie wissen, wie die gesundheitliche Versorgung der Bürger aus den südlichen Ortsteilen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.10.20
  • 148× gelesen
Politik
Christopher Förster (l.) zieht es ins Abgeordnetenhaus, Elfriede Manteuffel und Karsten Schulze wollen in der Bezirkspolitik bleiben.

Die Britzer Kandidaten
Christdemokraten sind bereit für das Wahljahr 2021

Die Britzer CDU tritt mit drei Kandidaten für die Bezirks- und Landeswahl im kommenden Jahr an. Beim Parteitag des Kreisverbandes Neukölln wurden Christopher Förster, Elfriede Manteuffel und Karsten Schulze gewählt. Christopher Förster stellt sich als Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus zur Wahl. Der neu zugeschnittene Wahlkreis umfasst Teile der Gropiusstadt, Rudow und Britz. Förster ist 34 Jahre alt und in Britz aufgewachsen. Seit nahezu einem Jahrzehnt ist er Bezirksverordneter und will...

  • Britz
  • 08.10.20
  • 103× gelesen
Politik

Grüne wählten neuen Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Zu Sprechern wurden Annika Gerold und Julian Schwarze wiedergewählt. Sie üben das Amt bereits seit 2016 gemeinsam aus. Komplettiert wird der Vorstand erneut durch Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel. go

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.09.20
  • 8× gelesen
Soziales

Bezirksmedaille verliehen

Steglitz-Zehlendorf. Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke hat am Sonntag, 27. September, im Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf drei Bürger mit der Bezirksmedaille der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgezeichnet. Mit der Medaille ehrt die BVV Bürger, die sich ehrenamtlich besonders um den Bezirk und seine Menschen verdient gemacht haben. So wie Jael Botsch-Fitterling und Dieter Fitterling. Sie wurden für ihre jahrzehntelange Arbeit in der Gedenkkultur des Bezirks...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.09.20
  • 56× gelesen
Bildung

Queeres Leben in Büchern und Filmen

Tempelhof-Schöneberg. Anlässlich der CSD-Woche präsentieren drei Bibliotheken noch bis zum 3. August zahlreiche Bücher, Filme und Broschüren zum Thema queeres Leben. Die Literaturempfehlungen hat der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) zusammengestellt. Mit dabei sind die Bezirkszentralbibliothek an der Götzstraße 8, die Mittelpunktbibliothek in der Hauptstraße 40 und Stadtteilbibliothek an der Marienfelder Allee 107. Vorgestellt wird auch Kinder- und Jugendliteratur, die die...

  • Schöneberg
  • 23.07.20
  • 43× gelesen
Verkehr

Elsastraße sanieren

Alt-Hohenschönhausen. Dringenden Handlungsbedarf in der Elsastraße sieht Heike Wessoly, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weil die Sperrung der benachbarten Suermondtstraße nun aufgehoben sei, müsse die Fahrbahn der Elsastraße umgehend saniert werden, fordert die Bezirksverordnete. Aufgrund der übermäßigen Nutzung durch die Umleitung sei die Elsastraße in einem katastrophalen Zustand. Die Anordnung von Tempo 20 könne nur...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 30.06.20
  • 75× gelesen
Umwelt

Grünfläche für Karlshorst

Karlshorst. Die Links- und die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordern das Bezirksamt auf, die Fläche zwischen Wallenstein- und Tannhäuserstraße als öffentliche Grünfläche zu sichern. Einen entsprechenden Antrag hat die BVV in ihrer Juni-Sitzung beschlossen. Im Ortsteil Karlshorst-West weise der Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen öffentlichen Grünflächen auf, heißt es in der Begründung. Durch eine Umgestaltung und Aufwertung des Bereichs soll...

  • Karlshorst
  • 29.06.20
  • 68× gelesen
Bildung

Ausbildungsgipfel gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen Ausbildungsgipfel noch im Juli oder August dieses Jahres. Darin soll es darum gehen, die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Lehre anzubieten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag dazu beschlossen. Zum Ausbildungsgipfel sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen...

  • Lichtenberg
  • 25.06.20
  • 102× gelesen
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 76× gelesen
Soziales

Votum für Sauberkeit in Schulen
Putzleute sollen wieder beim Bezirk angestellt werden

Zum ersten Mal war ein Bürgerbegehren in Neukölln erfolgreich: Die Bezirksverordneten stimmten kürzlich mit nur einer Enthaltung dafür, die Schulreinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. Völlig überlastetes und obendrein schlecht bezahltes Personal – das ist oft die Folge, wenn sich Privatfirmen gegenseitig unterbieten, um einen Auftrag zu ergattern. Für etliche Kinder und Jugendliche bedeutet das, in Schulen lernen zu müssen, die schmuddelig und unhygienisch sind. Das wollte die...

  • Neukölln
  • 16.06.20
  • 107× gelesen
Politik

Verordnete für Corona-Pakt

Neukölln. Die Bezirksverordneten haben Anfang Juni mehrheitlich eine Entschließung verabschiedet. Darin fordern sie den Senat auf, einen Corona-Krankenhaus-Pakt abzuschließen – wie von Angestellten der Charité und Vivantes gewünscht. Danach soll unter anderem dem Personal ein monatlicher Pandemie-Zuschlag von 500 Euro gezahlt werden. Weitere Forderung: Auch Mitarbeiter von Tochterfirmen sind nach Tarif zu bezahlen. „Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass ein auf Profit orientiertes...

  • Neukölln
  • 15.06.20
  • 178× gelesen
Politik

Gastronomie unterstützen

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

  • Lichtenberg
  • 15.06.20
  • 66× gelesen
Verkehr

SPD will Brücke für Fußgänger

Fennpfuhl. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert vom Bezirksamt zu prüfen, ob in den nächsten Jahren eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Einkaufszentrums Castello in Form einer Brücke möglich ist. Damit würde eine unmittelbare Verbindung der Anwohner der Ortsteile Fennpfuhl Nord und Fennpfuhl West geschaffen werden, heißt es in der Begründung. „Ein wichtiges Ziel ist für uns, dass...

  • Fennpfuhl
  • 11.06.20
  • 79× gelesen
Politik

Eine Straße für Adolf Wermuth

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

  • Lichtenberg
  • 08.06.20
  • 18× gelesen
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