Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik
Peter Groos, hier im BVV-Saal im Rathaus Treptow, ist seit 2006 BVV-Mitglied und seit August 2014 BV-Vorsteher. 2016 wechselte er von den Grünen zur SPD.

"Verordneter sein, das muss man wollen"
BV-Vorsteher Peter Groos berichtet von der anspruchsvollen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung

Nach der Wahl am 26. September wird es noch einige Wochen dauern, bis die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) steht. Voraussichtlich am 4. November wird sie zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Anschließend wird sie die Stadträte und den Bürgermeister wählen. Entweder bleibt SPD-Spitzenkandidat Oliver Igel im Amt oder eine andere Partei übernimmt. Bei dieser Zusammensetzung der BVV und des Bezirksamts bleibt es dann die nächsten fünf Jahre. Die Verordneten bestimmen bei vielen...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.09.21
  • 110× gelesen
Politik
Zoe Dahler im Rathaus Marzahn, wo sich die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien befinden.

Kommunalpolitik geht nur mit viel Herzblut
Zoe Dahler (Die Linke) ist eine von 55 ehrenamtlichen Bezirksverordneten: ein Porträt

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.09.21
  • 151× gelesen
Politik
Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kurz vor seiner Ernennung im März 2018: Neben dem Bürgermeister wählt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung auch die Stadträte.
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Hier wird Kiezpolitik gemacht
Am 26. September wählen Neuköllner ab 16 Jahren die neue Bezirksverordnetenversammlung

Wirklich große Politik wird im Bezirksamt selten gemacht, aber doch so manche Weiche gestellt und über viele Dinge entschieden, die vor der eigenen Haustür passieren. Und es gibt für Einwohner Möglichkeiten, sich einzumischen. Jeder sollte also am 26. September auch bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genau abwägen, wem er seine Stimme gibt. Denn je nach Stärke der Fraktionen setzt sich das Bezirksamt zusammen, das aus dem Bürgermeister und den Stadträten besteht. Momentan...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.09.21
  • 67× gelesen
Politik
Der gebürtige Bremerhavener Stefan Böltes (55) ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen und zwei Töchtern. 1986 zog er nach Berlin, zuerst lebte er im Alt-Bezirk Tempelhof, heute in Schöneberg. Er ist Jurist, arbeitete fünf Jahre lang als Anwalt in Neukölln und ist seit 20 Jahren als wissenschaftlicher Referent tätig.

Was machen eigentlich die Bezirksverordneten?
BV-Vorsteher Stefan Böltes über Bezirkspolitik und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger

Am 26. September wird nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bundestags und des Abgeordnetenhauses entschieden, es finden auch Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung statt. In Tempelhof-Schöneberg steht Stefan Böltes seit fünf Jahren diesem Gremium vor. Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp sprach mit ihm. Herr Böltes, was sind die Aufgaben einer Bezirksverordnetenversammlung? Stefan Böltes: Die 55 Verordneten wählen das Bezirksamt, also Bürgermeister und Stadträte. Sie bestimmen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 15.09.21
  • 95× gelesen
Politik
Kein Vorbeikommen: großflächige Werbung von CDU, SPD, Linken und AfD auf der Langen Brücke vor den Wahlen.
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Alles Wichtige zum Superwahlsonntag
Die Wahllokale stehen am 26. September von 8 bis 18 Uhr offen

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.09.21
  • 523× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen.

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 270× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 220× gelesen
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 152× gelesen
Leute
Eva-Marie Schoenthal mit Bürgermeister Martin Hikel (links) und BV-Vorsteher Lars Oeverdieck.

Abschied von der Lokalpolitik
Eva-Marie Schoenthal war 41 Jahre Neuköllner Bezirksverordnete

Sie ist 90 Jahre alt, seit 53 Jahren Mitglied der SPD und sie war 41 Jahre lang in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aktiv: Eva-Marie Schoenthal. Am 26. August, bei der letzten Sitzung in dieser Wahlperiode, verabschiedeten sie ihre Kollegen in den kommunalpolitischen Ruhestand. Besonders froh sind ihre Mitstreiter, dass sie „ihrem Mariechen“ persönlich alles Gute wünschen konnten. Denn die BVV-Sitzung fand vor Ort im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Eva-Marie Schoenthal genieße...

  • Bezirk Neukölln
  • 27.08.21
  • 71× gelesen
Politik
Zum Jahresempfang von BVV und Bezirksamt kamen geladene Gäste in den Hof des Sebastian-Haffner-Zentrums, denen der Bezirk für ihr Engagement dankte.
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Mit einem Empfang Danke gesagt
Im Bezirk leben inzwischen mehr als 400.000 Menschen

Nachdem er im vergangenen Jahr wegen der Pandemie ausfallen musste, luden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt in diesem Sommer wieder zu einem Jahresempfang im Freien, und zwar auf den Hof des Sebastian-Haffner-Zentrums an der Prenzlauer Allee 227 ein. In diesem Kultur- und Bildungszentzentrum haben unter anderem das Museum Pankow, die Volkshochschule und die Bibliothek am Wasserturm ihren Sitz. Deren Angebote konnten eigeladene engagierte Pankower Bürgerinnen und Bürger in einem...

  • Bezirk Pankow
  • 18.08.21
  • 74× gelesen
Politik

Zum Bedenken
Anmerkung zu den städtische Ausländerlagern in Berlin (4)

Man kann m.E. die Frage ob das damalige Bezirksamt Wilmersdorf ein Städtisches Lager betrieben oder geleitet habe, nicht nur aus den Begriff "Städtisches Lager" heraus beantworten. Wichtig ist auch zu untersuchen: Haben auch andere Berliner Stadtbezirke "Ausländerlager" unterhalten?  Die Frage ist zu bejahen. In den Archivunterlagen sind mehrere bezirkliche Lager, so z.B auch in Charlottenburg aufgeführt. Sie führten alle die einheitliche Bezeichnung: "Wohnlager ausl. Arbeitskräfte des Verw....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.07.21
  • 19× gelesen
Politik

Zum Bedenken
Anmerkung zu den städtische Ausländerlagern in Berlin (3)

Leider erwies sich die Abteilung NS-Zwangsarbeit der Topographie des Terror nicht gerade als hilfreich in der fachlichen Auseinandersetzung, was sich darin dokumentierte, dass die Mitglieder der Gedenktafelkommission die Stellungnahme der Leiterin Frau Dr. Glauning vom 12.09. 2019, völlig zu Recht als irrelevant zurückwiesen haben.  Reicht es wirklich aus nur zu sagen, daß Bezirksamt Wilmersdorf bezeichnete sein eigenes Zwangsarbeiterlager als 'städtisches Lager'? "(...) Wir können also...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.07.21
  • 30× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 49× gelesen
Politik

Grüne Kandidaten für die BVV

Mitte. Der bündnisgrüne Kreisverband Mitte hat seine Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September aufgestellt. Angeführt wird die 50 Namen umfassende Liste von der Bezirksverordneten Laura Neugebauer, auf Platz zwei folgt der aktuelle Bürgermeister Stephan von Dassel. Auffallend: Von den aktuell zwölf Grünen-Bezirksverordneten hat es neben Neugebauer nur Ingrid Bertermann auf die Liste geschafft „Wir freuen uns, mit einer vielfältigen Liste an Kandidat*innen in...

  • Mitte
  • 03.06.21
  • 233× gelesen
Politik

Gedenken an den 17. Juni 1953

Zehlendorf. Am Donnerstag, 17. Juni, 15.30 Uhr, gedenken die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf an die Opfer des Aufstandes am 17. Juni 1953. Am Freiheitskreuz auf der Potsdamer Chaussee, am Autobahnkreuz Zehlendorf, wird aus Anlass der Wiederkehr des Jahrestages des Aufstandes ein Kranz niedergelegt. KaR

  • Zehlendorf
  • 03.06.21
  • 7× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 115× gelesen
Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Noch bis Freitag, 9. April, gibt es die Möglichkeit, Bürger aus dem Bezirk für eine Auszeichnung mit der Bezirksmedaille vorzuschlagen. Gesucht werden Menschen, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk engagieren. Vorschlagsberechtigt ist jeder Bürger des Bezirks. Die Vorschläge sind bis 9. April beim Büro der BVV, Kirchstraße 1/3, 14160 Berlin, mit entsprechender Begründung einzureichen. Eine Jury wird die zu ehrenden Personen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 31.03.21
  • 7× gelesen
Politik

Die Kandidaten der Linken

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Linken im Bezirk haben am 20. März ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenwahl aufgestellt. Der amtierende Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel tritt für den Wahlkreis 3 an (Friedenau, Marienhöhe) an. Die anderen sechs Wahlkreise werden vertreten von Friederike Benda (Nord-Schöneberg), Elisabeth Wissel (Süd-Schöneberg), Philipp Bertram (Tempelhof), Martin Rutsch (Mariendorf), Harald Gindra (Marienfelde) und Alexander King (Lichtenrade). Auch die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.03.21
  • 157× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 1.240× gelesen
Bildung

Bezirksamt will neue Räume suchen
Gertrud-Kolmar-Bibliothek ist geschlossen

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Sophie-Scholl-Schule ist geschlossen. Die Grünen sind verärgert, denn über die Schließung waren die Bezirksverordneten nicht informiert. Der Saal ist leer, die Arbeitsplätze verschwunden, alle 14 000 Bücher, Zeitschriften und CDs verpackt. Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße 27 gibt es nicht mehr. Die Sophie-Scholl-Schule braucht die Räume für ihr Nachmittagsangebot. Die Hausgabenhilfe fand vorher in einem Nachbargebäude statt. Die rund 400...

  • Schöneberg
  • 18.03.21
  • 66× gelesen
Politik

Milieuschutz für vier neue Gebiete

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) hat das Bezirksamt die Entwürfe für die Festsetzung von vier neuen Milieuschutzgebieten beschlossen: Quartier Alt-Lietzow, Quartier Karl-August-Platz, Quartier Jungfernheide und Quartier Richard-Wagner-Straße. Damit sind im Bezirk nunmehr in den vergangenen zwei Jahren sieben Milieuschutzgebiete neu ausgewiesen worden. Weitere Verfahren laufen. Diese Entwürfe für die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.03.21
  • 89× gelesen
Politik
Die SPD stellte Kevin Hönicke als BVV-Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die Wahlen im September auf.

Die SPD nominiert ihre Kandidaten
Wer tritt zu den Wahlen 2021 an?

Die Lichtenberger SPD hat ihre Kandidaten für den Superwahltag am 26. September aufgestellt. Dann werden die Mitglieder des Bundestags, des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Die SPD nominierte ihre Kandidaten auf Grund der pandemischen Lage auf einer Open-Air-Veranstaltung auf der Trabrennbahn Karlshorst. Als Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis Lichtenberg wurde Anja Ingenbleek aufgestellt. Sie ist seit mehr als 30 Jahren Parteimitglied und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.03.21
  • 568× gelesen
Umwelt

Mehr Wildblumen für Bienen

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

  • Bezirk Mitte
  • 12.03.21
  • 22× gelesen
Kultur

Kein Platz fürs Deutsch-Amerikanische Volksfest

Tempelhof-Schöneberg. In den Jahren 2017 und 2018 fand das Deutsch-Amerikanische Volksfest im Marienpark statt, doch dann wurde dort ein Rechenzentrum gebaut. Seitdem sucht der traditionsreiche Rummel, der 1961 an der Zehlendorfer Clayallee seinen Anfang nahm, nach einem neuen Platz. Im Auftrag der Bezirksverordneten haben sich auch die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung Gedanken über einen geeigneten Standort gemacht. Ohne Erfolg, wie Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kürzlich...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 05.03.21
  • 24× gelesen
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