Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Umwelt

Mehr Verständnis dank Information

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich dafür ein, Maßnahmen der öffentlichen Grünpflege auf Hinweisschildern zu erklären. „Wir wollen, dass Anwohner wissen, wie und warum ein bestimmter Beschnitt, eine Bepflanzung oder Mahd vorgenommen wird“, so Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Union erhofft sich, dass die bessere Informationspolitik für die Arbeit der Ämter sensibilisiert und zum Mitmachen anregt....

  • Lichtenberg
  • 20.01.20
  • 10× gelesen
Politik

Parteien fordern direkte Fußverbindung

Marzahn. Zwischen dem alten Dorf Marzahn und dem Freizeitforum Marzahn sowie dem Projektraum Galerie M an der Marzahner Promenade soll ein Fußweg entstehen. Dazu fordern die Fraktionen von SPD und der Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem Antrag auf. Derzeit sei der Weg von den soziokulturellen Einrichtungen in Alt-Marzahn zu den bedeutenden Kultureinrichtungen des Bezirks an der Marzahner Promenade zu kompliziert. Bewohner beider Stadtteile sollte durch eine...

  • Marzahn
  • 17.01.20
  • 57× gelesen
Umwelt

Politiker sollen bei Fahrten ans Klima denken

Lichtenberg. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 23. Januar, haben die Lichtenberger Bündnisgrünen einen Antrag zum Thema Dienstfahrten und Dienstreisen des Bezirksamtes vorbereitet. Sie fordern, dass Stadträte und Bürgermeister künftig klimaneutral unterwegs sein sollen. Klimaschädliche Dienstfahrten sollten kompensiert werden, um mit dem Geld Naturschutzmaßnahmen – wie beispielsweise die Wiederherstellung des Niedermoors am Malchower See – zu...

  • Lichtenberg
  • 16.01.20
  • 20× gelesen
Verkehr

Bahnhof soll sauberer werden

Lichtenberg. Im November 2018 hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der S-Bahnhof Storkower Straße ein gepflegteres Umfeld bekommt. Vor allem sollte die Fußgängerbrücke zu den Bahnsteigen häufiger gereinigt und repariert werden, so die Forderung der Union. Das Bezirksamt wandte sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, die inzwischen eingewilligt hat, den Reinigungszyklus ab 2020 zu erhöhen. „Graffiti und Vermüllung sollten nun in den Griff zu bekommen sein“, so...

  • Lichtenberg
  • 15.01.20
  • 45× gelesen
Bildung

Werbung für die zweite Chance

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass das Bezirksamt zusammen mit den Nachbarn aus Marzahn-Hellersdorf und dem Victor-Klemperer-Kolleg (VKK) mehr Werbung für den zweiten Bildungsweg macht. Laut eines Beschlusses in der Dezember-Sitzung der BVV soll das Bezirksamt Möglichkeiten zum Anbringen von Werbebannern für das Kolleg suchen. Auf den Schildern soll über die Abiturlehrgänge und generell über die Bildungsstätte VKK informiert werden. bm

  • Lichtenberg
  • 14.01.20
  • 20× gelesen
Politik
Mit diesen Geräten stimmen die Bezirksverordneten ab.

Karten bleiben stecken
BVV-Abstimmungen in Mitte ab Januar mit elektronischem System

Bei der ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr werden die Bezirksverordneten erstmals mit kleinen Abstimmungsgeräten ihre Stimme abgeben. Um das Tele-Dialog (TED) Abstimmungssystem zu nutzen, musste die Geschäftsordnung dementsprechend geändert werden. Auf der Dezember-BVV stellte Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) die TED-Einführung zur Abstimmung. Bis auf drei Verordnete der Grünen reckten alle BVV-Mitglieder ihre gelbe Pappkarte nach oben. Die gelben Kärtchen stehen seit...

  • Bezirk Mitte
  • 03.01.20
  • 92× gelesen
Politik

100 Jahre Groß-Berlin: Holpriger Start der Demokratie

Reinickendorf. Die kommunale Demokratie in Groß-Berlin begann ein wenig holprig. Die 1920 durchgeführten Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen wurden wegen eines Formfehlers vom Preußischen Oberverwaltungsgericht für ungültig erklärt. Am 16. Oktober 1921 erfolgte eine neue Wahl. Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigte am 12. November 1921 Karl Reichhelm als Bürgermeister. Der hatte dann seinen Amtssitz im alten Reinickendorfer Amts- und Rathaus, Alt-Reinickendorf 38....

  • Reinickendorf
  • 28.12.19
  • 65× gelesen
Sport
Die Modernisierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz hat Vereine und Freizeitsportler viel Geduld abgefordert. In anderen Sportstätten ist das noch immer so.

SPD-Fraktion will bessere Koordination für Hallenzeiten
Mehr Personal im Lichtenberger Sportamt

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die SPD-Fraktion, das Sportamt zumindest vorübergehend personell zu verstärken. Damit soll die aktuell schwierige Situation bei der Hallenzeitenvergabe besser bewältigt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass noch immer etliche Sporthallen im Bezirk saniert, modernisiert oder neu gebaut werden. Freizeitsportler, Vereine und Schulen stellt das immer wieder vor Herausforderungen bei der Organisation ihrer Trainingszeiten....

  • Lichtenberg
  • 23.12.19
  • 81× gelesen
Sport

Sportvereine beteiligen

Karlshorst. Beim Neubau der Sportanlage am Blockdammweg sollen wettkampfgerechte Sportflächen für den Schul- und Vereinssport entstehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und bei der Planung auch Vertreter der Sportvereine einbeziehen. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Lichtenberger Bezirksverordneten in ihrer Dezember-Tagung. Darin heißt es weiter, dass auch Belange und Bedürfnisse des Behindertensports berücksichtigt werden sollten. bm

  • Karlshorst
  • 21.12.19
  • 28× gelesen
Umwelt

Abfallbehälter am Obersee

Alt-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich dafür eingesetzt, dass im Park am Obersee größere Abfallbehälter installiert werden. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, den zwar Menschen, nicht aber Vögel leicht öffnen können. Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV den Antrag beschlossen. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.12.19
  • 9× gelesen
Verkehr

Flickenteppich beseitigen

Fennpfuhl. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Die SPD-Fraktion Lichtenberg vom Bezirksamt, den Gehweg in der Franz-Jacob-Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Max-Brunnow-Straße instandsetzen zu lassen. Aktuell sei der Abschnitt ein einziger Flickenteppich aus Asphalt und Sand, heißt es in der Begründung. Der Antrag wurde in der November-Sitzung beschlossen. bm

  • Fennpfuhl
  • 12.12.19
  • 16× gelesen
Verkehr

Für längere Grünphase

Lichtenberg. Für längere Grünphasen an den Fußgängerampeln setzt sich die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein. „Es ist auch unsere Verantwortung, dass unsere Kinder sicher und direkt zur Schule gehen können, ohne dabei auf dem Schulweg unnötig den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt zu sein“, so der schulpolitische Sprecher Pascal Ribble. Mit der Mehrheit der BVV wurde dazu ein Antrag auf den Weg gebracht. bm

  • Lichtenberg
  • 10.12.19
  • 19× gelesen
Bauen

Neuer Stadtplatz für FAS-Kiez?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert vom Bezirksamt ein Konzept für einen lebendigen Stadtplatz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule. Bisher werde der Platz kaum wahrgenommen, dort gebe es nur Bäume, Schotter und Pfützen, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Sozialdemokraten können sich vorstellen, ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernen zu lassen, um diesen Bereich mit dem Brunnenplatz zu...

  • Lichtenberg
  • 09.12.19
  • 54× gelesen
Politik

Nicht noch sieben Jahre warten
Neue Schule im Schnellverfahren?

Die CDU-Fraktion Lichtenberg fordert, dass der Schulstandort in der Waldowallee 115–117 schon 2021 fertig wird. Bislang sieht die mit dem Land Berlin abgestimmte Bezirksplanung vor, die Gemeinschaftsschule frühestens 2026 zu eröffnen. „Karlshorsts Schulen sind am Limit, wir können nicht noch sieben Jahre warten“, begründet der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg, Pascal Ribble, den Vorstoß seiner Fraktion. Ziel müsse es sein, den mit acht Zügen für Grund- und...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 67× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet.

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 129× gelesen
Bauen
Die Sanierung des Neubaus aus den 70er-Jahren wird im nächsten Jahr beendet.
3 Bilder

Sanierung verzögert sich
Bauarbeiten am Beethoven-Gymnasium gestoppt

Die Kosten für die Sanierung des Beethoven-Gymnasiums haben sich mehr als vervierfacht: Anfang 2015 wurden noch rund acht Millionen Euro für die Gesamtsanierung der Schule veranschlagt. Nach neuen Untersuchungen soll die Maßnahme nun fast 34 Millionen Euro kosten. Alle Arbeiten wurden vorerst gestoppt. Die Planungen sollen europaweit neu ausgeschrieben werden. Seit 2017 läuft am Lankwitzer Gymnasium die Sanierung des Schulgebäudes. Heizungsausfälle, Rohrbrüche und herabfallende...

  • Lankwitz
  • 30.11.19
  • 153× gelesen
Politik

Alte Gebäude erhalten

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den Investoren der Gartenstadt Karlshorst rund um die Zwieseler Straße nach Möglichkeiten suchen, die ehemaligen Flugzeughallen und den Bunker dort zu erhalten. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich im Oktober die Bezirksverordneten ohne Aussprache und auf Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses. Die alten Gebäude sollen danach nicht nur bewahrt, sondern für eine öffentliche Nutzung zugänglich gemacht werden, heißt es im Antrag....

  • Karlshorst
  • 25.11.19
  • 42× gelesen
Bauen
2 Bilder

Welche Werte werden wahr?
Moral oder Mammon, Sozialwohnungen oder Investorenrendite (Kommentar als offener Brief verfasst)

Liebe CDU hiermit bitte ich die gleiche Summe, die für diese Anzeige in der Berliner Woche ausgeben wurde einem sozialen Zweck zukommen zu lassen. Eine halbe Seite Berliner Woche kostet 1.760 EUR. Vielleicht möchte die CDU eine Runde Sache daraus machen und auf 2.000 EUR aufrunden? Das Geld bitte ich Lichtenberger Obdachlosen zukommen zu lassen und den Zweck vielleicht sogar gemeinsam mit dem neuen Platzmanager für den Bahnhof Lichtenberg und seinen Vorplatz an der Weitlingstraße Josef...

  • Karlshorst
  • 20.11.19
  • 399× gelesen
Umwelt

Fußweg bleibt, wie er ist

Malchow. Der nordwestliche Fußweg um den Malchower See wird sich in absehbarer Zeit nicht verbessern – das geht aus einer Vorlage zur Kenntnisnahme in der Oktobersitzung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hervor. Auf Initiative der Linksfraktion hatte die BVV beantragt, den Pfad wieder in einen gefahrlos begehbaren Zustand zu versetzen. Es handele sich aber gar nicht um einen offiziellen Gehweg, heißt es in der Antwort. Vielmehr sei er in den 1990er-Jahren als Knüppeldamm in den...

  • Malchow
  • 19.11.19
  • 12× gelesen
Verkehr
2 Bilder

Kommentar zu dem Thema: Verkehrsnormalisierung möglich oder ausgeschlossen?
Kiez am Kollaps: Die Waldowallee

Gerade habe ich den Berliner Woche Artikel „ Für eine sichere Kreuzung“ und folgende Sätze gelesen: Zitat: „Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in der Treskowallee abgeschlossen seien.“ Wer das allen ernstes behauptet, der glaubt vielleicht an den Klapperstorch oder immer noch daran, dass der Satz „Niemand hat vor eine Mauer...

  • Karlshorst
  • 10.11.19
  • 280× gelesen
  •  1
Politik

Für eine sichere Kreuzung

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich mit der Verkehrslenkung Berlin in Verbindung setzen und dafür sorgen, dass der Kreuzungsbereich Waldowallee und Rheinsteinstraße sicherer gestaltet wird. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten der Verwaltung im Oktober auf Antrag der Linksfraktion. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in...

  • Karlshorst
  • 07.11.19
  • 96× gelesen
Bauen

Statt schaukeln auf dem 10 Geschosser:
Doch keine Spielflächen oben, sondern nur noch Erholungsflächen auf Lichtenberger Hausdächern

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...

  • Karlshorst
  • 06.11.19
  • 123× gelesen
Politik

Solidrität wegen Vandalismus
Auf Einladung der "Britzer Baumgießer" kommen Neuköllns Politiker in das Akazienwäldchen

Weil die Anwohnenden der Hufeisensiedlung immer wieder die Zerstörung Ihrer privat erstellten Mobilisierung Plakate (für eine komplett saubere öffentliche Parkanlage) erleben, haben diese kurzerhand die Politik zum Ortstermin geladen: Es kommen u. a. die Bezirksverordneten Roland Leppek (Vorsitzender FDP Neukölln-Nord) und Bertil Wewer (Fraktionsmitglied der Grünen Neukölln) am Samstag, dem 23. November um 10:00 Uhr in die Fritz-Reuter-Allee. Sie alle stellen sich nicht zum Ersten mal hinter...

  • Bezirk Neukölln
  • 05.11.19
  • 110× gelesen
Kultur
Das Mosaik mit dem Helden-Trio Digedags hat zwei Jahrzehnte lang junge Comicfans in der DDR geprägt.
2 Bilder

Gedenktafel für Hannes Hegen
Erinnerung an den Vater der DDR-Comics und die Digedags

Die Initiative kam aus dem Kulturausschuss und fand fraktionsübergreifend Zustimmung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): An den Vater der Digedags, Hannes Hegen, soll in der Waldowallee 15 eine Gedenktafel erinnern. Die Hefte gingen buchstäblich weg wie warme Semmeln. Wer eines ergattert hatte, zog sich sofort in eine ruhige Ecke zurück, um das nächste spannende Abenteuer zu verschlingen: Die Comiczeitschrift „Mosaik“ mit ihren Helden Dig, Dag und Digedag hatte in den Sechzigern und...

  • Karlshorst
  • 03.11.19
  • 443× gelesen
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