Alles zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will auch in diesem Jahr wieder Bürger für ihr freiwilliges, uneigennütziges und unentgeltliches Engagement für das Gemeinwohl mit der Bezirksmedaille ehren. Sie bittet daher um Vorschläge aus der Bevölkerung. Eine Jury wählt dann die zu ehrenden Personen. Eingereicht werden können die Vorschläge bis zum 30. April im Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Kirchstraße 1/3. Weitere Informationen gibt es unter Telefon 902 99 40 10 und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.03.19
  • 23× gelesen
Verkehr

Der 171er soll öfter fahren

Neukölln. Die Bezirksverordneten möchten, dass der Bus 171 während des Schienenersatzverkehrs der U 7 häufiger zwischen Rudow und U- und S-Bahnhof Neukölln fährt. Derzeit ist die U-Bahn zwischen Grenzallee und Britz-Süd gesperrt, die Bauarbeiten sollen bis zum 4. März dauern. Auch künftig sei mit Ersatzverkehr auf der U 7 zu rechnen, deshalb solle sich das Bezirksamt auch für diese Fälle bei der BVG für eine höhere Taktung des Busses einsetzen, so der CDU-Verordnete Christopher Förster....

  • Neukölln
  • 07.03.19
  • 35× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für das Schloss

Alt-Hohenschönhausen. Das Schloss Hohenschönhausen in der Hauptstraße braucht politisch mehr Aufmerksamkeit, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Die kulturelle Standortentwicklung im Bezirk muss eine Perspektive für das Bürgerschloss aufzeigen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Die Union sieht den Bezirk in der Pflicht, wenn es um die weitere Sanierung und denkmalgerechte Rekonstruktion des ehemaligen Gutshauses geht. Die steigende...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 27.02.19
  • 42× gelesen
Soziales

Günstigere Tarife für Senioren

Neukölln. Auch Senioren ab dem 63. Lebensjahr und Schwerbehinderte sollen in den Schwimmbädern ermäßigten Eintritt bezahlen. Das wollen zumindest die Bezirksverordneten. Sie haben das Bezirksamt aufgefordert, sich dafür bei den Bäderbetrieben einzusetzen. Bisher gilt der Ermäßigungstarif nur für Schüler, Studenten, Azubis und Menschen, die Hartz IV, Sozialhilfe oder Grundsicherung erhalten. sus

  • Neukölln
  • 27.02.19
  • 52× gelesen
Verkehr

Dialogdisplay soll kommen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll im Abschnitt der Zechliner Straße 8 bis 24 Maßnahmen zur Überwachung und Reduzierung der Geschwindigkeit veranlassen. Infrage kommen die Aufstellung eines Dialogdisplays oder andere geeignete bauliche Maßnahmen. Auf diese geänderte Fassung eines Antrags der Linksfraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich, die CDU enthielt sich. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 26.02.19
  • 27× gelesen
Verkehr

Richtiger Weg statt Trampelpfad

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll den Trampelpfad auf dem Mittelstreifen der Landsberger Allee in Höhe Hausnummer 214 befestigen lassen. Diesen Auftrag erhielt es jetzt auf Initiative der SPD-Fraktion von den Bezirksverordneten. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste diskutiert worden. Die Entscheidung war einstimmig. bm

  • Lichtenberg
  • 25.02.19
  • 25× gelesen
Politik

Schwimmkurse an den Kitas

Lichtenberg. An Lichtenberger Kitas wird es künftig ein Schwimmangebot geben. Der Kita-Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten freien Trägern darum kümmern, das es mit den Kursen noch in diesem Jahr losgeht. In ihrer Januar-Sitzung hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Antrag der SPD-Fraktion „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Damit seien Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, nun nicht mehr auf sich...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 43× gelesen
Politik

CDU für neue Schule plus Kita

Lichtenberg. Die geplante Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs am Weißenseer Weg Ecke Hohenschönhauser Straße sowie des gegenüberliegenden Geländes mit der Sporthotel-Ruine hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Würden dort Wohnungen im avisierten Umfang entstehen, werde dringend eine zusätzliche Schule mit Turnhalle und Außensportanlagen gebraucht. Auch eine Kita sei erforderlich. Der Bezirk müsse eine Schule und eine Kita in den Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 44× gelesen
Bildung

SPD für weitere Digitalisierung

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert, für den weiteren Ausbau der Digitalisierung in den Lichtenberger Schulen Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen. Bereits in den aktuellen Haushalt seien für diesen Zweck 375 000 Euro auf Initiative der SPD bereitgestellt worden, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. „Es ist mir wichtig, dass gerade die Lichtenberger Schulen Orte der digitalen Bildung werden. Hierfür ist eine entsprechende Ausstattung wichtig....

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 39× gelesen
Politik

Entscheiden über eigenes Geld
SPD-Fraktion initiiert Schülerhaushalte in Lichtenberg

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 58× gelesen
Politik

Regenwasser lokal nutzen

Lichtenberg. Das Regenwasser auf den Schulgeländen wollen die Lichtenberger Grünen lokal nutzen, anstatt es in die Kanalisation ableiten zu lassen. Einen Antrag zu diesem Thema bringen die Grünen in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 21. Februar, ein. Der rot-rot-grüne Senat habe zur Förderung dezentraler Regenwasserbewirtschaftung die Berliner Regenwasseragentur gegründet. Mit ihrer Hilfe soll die Finanzierung der Maßnahmen in Lichtenberg gelingen. Die BVV...

  • Lichtenberg
  • 14.02.19
  • 20× gelesen
Politik

CDU fordert Fußgängerweg
Mehr Sicherheit für Matibi-Schüler

Die Straße 3 in der Siedlung Wartenberg nutzen viele Mädchen und Jungen auf ihrem Weg zur Matibi-Grundschule. Da es dort keinen Gehweg gibt, laufen die Kinder auf der Fahrbahn. Dabei komme es häufig zu gefährlichen Situationen, kritisiert die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus diesem Grund einen Antrag ins Bezirksparlament eingebracht hat, den fehlenden Fußweg zügig anzulegen. „Für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss endlich gehandelt werden“, sagt Heike...

  • Wartenberg
  • 11.02.19
  • 39× gelesen
Verkehr

Einfahrverbot in der Richardstraße kontrollieren

Neukölln. Auto- und Motorradfahrer, aus Richtung Süden kommend, dürfen die Richardstraße nur bis zur Ecke Herrnhuter Weg befahren – dort gilt es, nach links abzubiegen. Doch nicht alle akzeptieren die Einbahnstraßenregelung. Deshalb setzen sich die Bezirksverordneten dafür ein, hier stärker zu kontrollieren oder Hindernisse aufzubauen. sus

  • Neukölln
  • 06.02.19
  • 6× gelesen
Soziales

Kleingärten sind gesichert

Neukölln. Gegen die Stimmen der AfD haben die Bezirksverordneten beschlossen: Die Schutzfristen der bezirklichen Kleingartenanlagen, die nächstes Jahr auslaufen, sollen verlängert werden. Ausgenommen davon sind Laubenkolonien, für die bereits ein Bebauungsplan aufgestellt worden ist, der eine andere Nutzung vorsieht. sus

  • Neukölln
  • 05.02.19
  • 39× gelesen
Wirtschaft

Neue Regelung für Schankvorgärten

Neukölln. Wenn Gastronomen ihre Gäste im Freien bewirten, ist offiziell von „Schankvorgärten“ die Rede. Für diese haben die Bezirksverordneten nun zusätzliche Auflagen beschlossen. Die Betreiber müssen künftig ihre Genehmigungen mit einer Lageskizze der zulässigen Schankfläche versehen. Diese sind gut sichtbar am Schaufenster oder an der Eingangstür auszuhängen. Nach Betriebsschluss sind außerdem Tische und Stühle vom Gehweg zu räumen. Das Ordnungsamt soll die Einhaltung dieser Regeln...

  • Neukölln
  • 04.02.19
  • 23× gelesen
  •  2
Politik

Politiker verlässt Berlin
BVV-Vorsteher Eberhard Schönberg tritt zurück

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Eberhard Schönberg, legt sein Amt zu Ende März nieder. Der CDU-Verordnete Schönberg war erst im vergangenen Oktober zum Nachfolger des langjährigen BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) gewählt worden, der sich aus Altersgründen zurückzog. Schönberg war ursprünglich wie sein Vorgänger Lühmann als parteiloser Kandidat erstmals 2011 auf der CDU-Liste in die BVV gekommen. 2014 trat dann der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.02.19
  • 60× gelesen
Sport

Boule-Spielen in Grünanlagen

Neukölln. Im Bezirk gibt es viele Flächen, die für das Boule-Spielen geeignet sind, doch viele Menschen wissen das nicht oder achten nicht darauf. Deshalb haben die Bezirksverordneten das Bezirksamt gebeten, auf betreffende Flächen in bezirklichen Grünflächen hinzuweisen, zum Beispiel auf der Internetseite oder in der Broschüre „Was Wann Wo“. An einigen Orten sollen Schilder künftig auf die Sportmöglichkeit hinweisen, ähnlich wie an den Trimm-Dich-Parcours. sus

  • Neukölln
  • 03.02.19
  • 10× gelesen
  •  1
Umwelt

Was kostet eine Teich-Reinigung?

Rudow. Der Dorfteich an der Straße Alt-Rudow ist vermüllt, verschlammt und viele Ratten haben dort Nester gebaut. Die Bezirksverordneten haben nun das Bezirksamt damit beauftragt zu prüfen, wie teuer eine Reinigung wäre und darum gebeten, sie gegebenenfalls in die Investitionsplanung aufnimmt. sus

  • Rudow
  • 24.01.19
  • 11× gelesen
Politik

Prerower Platz aufwerten

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Verfahren zur Ideenfindung für eine Aufwertung des Prerower Platzes auf der Nordseite des Linden-Centers noch innerhalb der laufenden Wahlperiode realisieren. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Haushalt und Personal einigten sich jetzt die Bezirksverordneten. Den Antrag hatte ursprünglich die Linksfraktion eingebracht. Finanziert werden soll das Vorhaben aus Haushaltsmitteln. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 19.01.19
  • 26× gelesen
Politik

Verbindliche Einwohnerinfos

Lichtenberg. In die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr bringt die Linksfraktion einen Antrag zum Thema Bauvorhaben und Einwohnerversammlungen ein. Letztere hätten sich als Möglichkeit der frühzeitigen Information für Anwohner von Bauprojekten bewährt und seien geeignet, sowohl die Akzeptanz zu erhöhen als auch eine Beteiligung an Planung und Umsetzung zu ermöglichen, heißt es in der Begründung. Deshalb wollen die Linken, dass das Bezirksamt künftig bei allen...

  • Lichtenberg
  • 18.01.19
  • 33× gelesen
Politik

Finanzspritze für Integrationsbeirat

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und in welcher Höhe der bezirkliche Integrationsbeirat finanzielle Mittel bekommen kann, um spezielle Projekte damit zu finanzieren. Auf diesen Beschluss aus dem Haushaltsausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich, der Antrag stammte von der Linksfraktion, die CDU enthielt sich. bm

  • Lichtenberg
  • 18.01.19
  • 9× gelesen
Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 67× gelesen
Politik

Beleuchtung für Fahrradstraße?

Lichtenberg. Für eine ebenso energieeffiziente wie insektenfreundliche Beleuchtung der Fahrradstraße am Betriebsbahnhof Rummelsburg setzen sich die Lichtenberger Grünen ein. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sie einen Antrag gestellt, nachdem das Bezirksamt dafür sorgen soll, dass der Wegabschnitt zwischen der Fischerstraße und dem Bahnhofsvorplatz beleuchtet wird, um Unfälle zu vermeiden. Der Antrag wurde in die Ausschüsse für Haushalt und Personal sowie...

  • Lichtenberg
  • 16.01.19
  • 18× gelesen
Politik

Null Toleranz für Graffiti
CDU macht Vorstoß gegen Vandalismus

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die CDU-Fraktion gegen „Verwahrlosungen im öffentlichen Raum“ angehen. Konkret geht es der Union um Vandalismus, Graffiti und Brandlegungen. Dergleichen dürfe der Bezirk nicht hinnehmen, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Er fordert Anstrengungen, die „öffentliche Gebäude in angemessenem Glanz erscheinen“ lassen. „Es gilt für den Bezirk, sein Eigentum zu schützen“, so Hoffmann. Verantwortung für die Ordnung bedeute...

  • Lichtenberg
  • 15.01.19
  • 20× gelesen