Bezirksverordnetenversammlung Spandau in Falkenhagener Feld

Bauen

Großsiedlung An der Kappe unter Milieuschutz stellen?

Seniorinnen und Senioren vor Verdrängung schützen - Großsiedlung An der Kappe durch Milieuschutz erhalten Auf Antrag von Frau Marlies Vogel, Sprecherin der Bürgerinitiative An der Kappe, vom 13.02.2018 wird sich die Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.04.2018 auf ihrer Generationen-BVV unter dem TOP Ö 2.3 mit dem Thema "Seniorinnen und Senioren vor Verdrängung schützen - Großsiedlung An der Kappe durch Milieuschutz erhalten" beschäftigen...

Falkenhagener Feld
19.04.18
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Marcel Eupen

Politik

Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau von Berlin lehnte am 28.06.2017 einen Antrag auf Unterstützung für die Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktion von Bündnis'90/Die Grünen hatte am 29.03.2017 unter der Überschrift „Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen" nachfolgenden Antrag in die BVV Spandau eingebracht: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, beim Senat für die...

Falkenhagener Feld
30.06.17
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Marcel Eupen

Politik

Mieterschutz-Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wird sich in ihrer Sitzung am 29.03.2017 gleich mit fünf Anträgen aus dem Bereich Wohnen und Mieten beschäftigen: 1) Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter, 2) Einrichtung kostenloser Mieterberatungen, 3) Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für transferleistungsbeziehende Haushalte für einen Rechtsschutz in Mieterorganisationen, 4) Deutsche Wohnen soll Berliner Mitspiegel 2015 anerkennen und 5) Finanzierung...

Falkenhagener Feld
21.03.17
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Marcel Eupen

Politik

Deutsche Wohnen beschäftigt nun auch die Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Auf Antrag der Linksfraktion (Drucksache 0119/XX) vom 20.02.2017 wird sich am 01.03.2017 die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin unter TOP Ö 11.5 mit der Deutsche Wohnen AG beschäftigen (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp). Bereits am 15.02.2017 fand auf Landesebene eine Anhörung der Deutsche Wohnen vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema "Weigerung der...

Falkenhagener Feld
23.02.17
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Marcel Eupen

Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

Falkenhagener Feld
17.10.16
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Christian Schindler

Politik

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer Willkommensklasse geholt, um es zusammen mit den Eltern „abzuschieben“....

Spandau
30.09.15
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Ulrike Kiefert

Leute

Trauer um Angelika Höhne: GAL-Fraktionschefin starb völlig überraschend

Spandau. Angelika Höhne, die Fraktionschefin der GAL Spandau, ist überraschend gestorben. Die Grüne Alternative Liste vermeldete am Samstag die traurige Nachricht. „Es ist unfassbar...Unsere liebe Freundin Angelika Höhne ist verstorben. Wir sind unendlich traurig“, gab die GAL am Samstag auf Facebook den frühen Tod ihrer Fraktionsvorsitzenden bekannt. Angelika Höhne, Jahrgang 1962, war seit dem 1. Juni 1992 Bezirksverordnete der Alternativen Liste. Den Bezirksverordneten galt sie als engagierte...