Bezirksverordnetenversammlung

Lichtenberg. Mehr Gemeinschaftsschulen im Bezirk, das wünscht die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Sitzung am 16. Februar will sie das Bezirksamt auffordern, weitere Standorte zu suchen. Gemeinschaftsschulen böten die Möglichkeit, dass Kinder im Grund- sowie Oberschulbereich bis zum Abitur gemeinsam unterrichtet werden können. Bislang gibt es im Bezirk zwei Gemeinschaftsschulen: Der Grüne Campus Malchow in der Malchower Chaussee 2 sowie die...

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein Verkehrszeichen sicherer werden. Die Grünen fordern zudem, im Gutspark an der...

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten. "Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte auf einem Zebrastreifen anderen Menschen beim Überqueren der Straße...

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

Lichtenberg. Die Bündnisgrünen haben bei der Wahl am 18. September ihre Position in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausbauen können. In einer Presseerklärung verweist die Partei darauf, dass sie künftig fünf statt vier Bezirksverordnete stellen wird. Damit ist der Lichtenberger Kreisverband neben den Neuköllner der einzige Berliner Kreisverband, der das Ergebnis von 2011 verbessern konnte. „Wir sind glücklich über den Zuwachs und das in uns gesetzte Vertrauen der Menschen in...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll bei Grundschulen für das Projekt "Die bewegte Schulpause" der Dietrich-Grönemeyer-Stiftung werben. Darauf hat sich die Bezirksverordnetenversammlung am 21. April auf eine Grünen-Initiative verständigt. Das Projekt besteht aus einem 20-minütigen Bewegungsprogramm: Darunter sind solche Übungen wie Polka-Tanzen, der "Ameisenlauf" oder der "Krabbenticker". Sie sind für den Klassenraum und den Schulhof geeignet. Das Programm ist kostenlos. Weitere Informationen gibt...

Lichtenberg. Verwahrlost und brach liegen die Gewächshäuser in der Gotlindestraße gegenüber der Atzpodienstraße. Der "schäbige Anblick" störe viele Anwohner, zumal auch die Umzäunung des Geländes nicht mehr vollständig sei. Nebenan befindet sich das Bauprojekt für die Kita "Singemäuse". "Auf dem Grundstück mit den Gewächshäusern passiert dagegen nichts", wundert sich die Bezirksverordnete Jutta Feige (SPD). Sie hakte auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember nach, was...

Lichtenberg. Viel Kritik musste das Bezirksamt in der Vergangenheit für die Vergabe der fünf Stadtteilzentren einstecken. Im Jahr 2014 wurden die Zentren an Soziale Träger vergeben. Die Fraktionen Die Linke und Piraten der Bezirksverordnetenversammlung hatten mangelnde Transparenz und die Schnelligkeit des Verfahrens moniert. Jetzt soll ein neues Verfahren für mehr Transparenz sorgen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung. Die Piraten bezeichneten dies als Fortschritt, da nun für...

Lichtenberg. Mit einem "Tag der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenberg" soll im Jahr 2016 die Leistungsfähigkeit der Rettungskräfte im Bezirk präsentiert werden. Das planen die im Bezirk ansässigen fünf Einrichtungen. Dieses Anliegen wird nun auch von der Bezirksverordnetenversammlung unterstützt. Die beschloss Ende November beim Bezirksamt anzuregen, dass ein entsprechend prominenter Ort für die Veranstaltung zur Verfügung gestellt wird. Interessant sei hier der Anton-Saefkow-Platz oder das...

Lichtenberg. Die Parkflächen im Kiez an der Frankfurter Allee Süd sollen bald durch Fahrbahnmarkierungen gekennzeichnet werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung am 17. September auf einen Antrag der Fraktion Die Linke. Anwohner hatten zuvor darauf hingewiesen, dass solche Markierungen ein geordnetes Parken ermöglichten und somit Reserven an Parkplatzflächen besser ausgenützt werden könnten. Solche Markierungen sollen auf Straßen und Gehwegen, sofern das Gehwegparken angeordnet...

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...

Lichtenberg. Baustellen an Straßen und Bürgersteigen machen Gehbehinderten und älteren Menschen oft das Leben schwer. Die SPD-Fraktion fordert nun Barrierefreiheit für alle. Ein Beispiel von vielen: Die Baustelle an der Buchberger Straße/Frankfurter Allee. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichten viele Beschwerden. Bemängelt wird, dass eine Überquerung ist für Personen mit Rollator oder Rollstuhl unmöglich ist. Mit einem Antrag in der BVV tritt die SPD-Fraktion nun...