Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Verkehrsschule instand setzen

Friedrichsfelde. Aktuell bleiben die Jugendverkehrsschulen wie nahezu alle öffentlichen Einrichtungen ohnehin geschlossen – sobald es wieder möglich ist, sollte sich das Bezirksamt aber darum kümmern, dass der Standort in der Baikalstraße saniert wird. Das hatten die Lichtenberger Bezirksverordneten auf gemeinsame Initiative der Links- und SPD-Fraktion beschlossen. Die oberste Etage sei aufgrund des fehlenden Rettungsweges gesperrt, teilte das Bezirksamt nun mit. Die Kernaufgaben könnten vom...

  • Friedrichsfelde
  • 03.04.20
  • 34× gelesen
Verkehr
Einen Radweg gibt's, Laternen nicht. Weil die vorhandene Beleuchtung in der Rummelsburger Straße auch noch schwach ist, sieht es für Radler und Fußgänger nachts duster aus.
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Linksfraktion will zweite Laternenreihe
Mehr Licht in dunkler Rummelsburger Straße

Die Rummelsburger Straße ist nachts nur spärlich beleuchtet, und das auf einer Länge von fast einem Kilometer. Um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt sich die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass die Straße mit besserem Licht ausgestattet wird. Deshalb hat die Fraktion einen Antrag in der BVV gestellt, der von den Verordneten mehrheitlich angenommen wurde: Danach soll sich das Bezirksamt nun darum kümmern, dass die Rummelsburger Straße zwischen...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.20
  • 67× gelesen
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Bauen

Durchgehender Regenschutz?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

  • Karlshorst
  • 22.05.18
  • 80× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 41× gelesen
Politik

Gedenktafel für Heinrich Zille

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das Gebäude stand seit den 1990er-Jahren leer und verfiel. Das...

  • Rummelsburg
  • 18.05.18
  • 87× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 148× gelesen
Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 407× gelesen
  •  1
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 72× gelesen
Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 26× gelesen
Verkehr

Falschparken strenger ahnden

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 125× gelesen
Sport

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.18
  • 43× gelesen
Verkehr
Dichtere Taktzeiten für die Linien 194, 296 und 396 hat die Fraktion der Linken in der BVV angeregt.
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Drei Busse sollen häufiger fahren: Bezirksverordnete sind für dichteren Takt

Für einen dichteren Takt bei den Buslinien 194, 296 und 396 in Friedrichsfelde außerhalb des Berufsverkehrs hat sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Die Initiative ging von der Linksfraktion aus. Bisweilen sind die Busse so voll, dass die Leute eng aneinander gequetscht stehen müssen. Es kommt sogar vor, dass Fahrgäste nicht mehr hineinpassen. Das betrifft vor allem Eltern mit Kleinkindern – denn die Kapazitäten für Kinderwagen sind im Bus begrenzt, mehr...

  • Friedrichsfelde
  • 15.04.18
  • 273× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 118× gelesen
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 193× gelesen
Politik

Poller besser sichtbar machen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war zuvor allerdings in den Ausschüssen für Umwelt, öffentliche Ordnung,...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 20× gelesen
Verkehr
Vor der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung demonstrierte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ für sichere Radwege.
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Geschützte Radspur für die Siegfriedstraße?

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen: Autofahrer übersehen Radler beim Abbiegen oder öffnen nach dem...

  • Lichtenberg
  • 22.03.18
  • 667× gelesen
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Politik

Antrag zum Tag der Einheit

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

  • Lichtenberg
  • 18.03.18
  • 30× gelesen
Verkehr
Noch gibt es Parkplätze im Ilsekiez. Doch etliche werden dem Neubau-Projekt der Howoge weichen. Anwohner sind besorgt.
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Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die Redaktion der Berliner Woche immer wieder Leserzuschriften, in denen...

  • Lichtenberg
  • 16.03.18
  • 252× gelesen
Politik

Berichte über Wohnungsbau

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den Wohnungsbau machen wir die Fortschritte im Bereich der Stadtentwicklung für...

  • Lichtenberg
  • 01.03.18
  • 60× gelesen
Politik

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

  • Lichtenberg
  • 09.02.18
  • 53× gelesen
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Politik

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 23× gelesen
Politik

Hundeauslauf im Stadtpark?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

  • Lichtenberg
  • 27.01.18
  • 429× gelesen
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Politik

Fraktionsstatus verloren: Nächster Austritt aus der BVV-Fraktion der Grünen

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der...

  • Lichtenberg
  • 19.01.18
  • 495× gelesen
Politik
Daniela Ehlers ist jetzt Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger Grünen.
2 Bilder

Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen. Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt – sowohl aus der BVV-Fraktion als auch aus der Partei. Statt ihre...

  • Lichtenberg
  • 14.01.18
  • 302× gelesen
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