Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Alte Gebäude erhalten

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den Investoren der Gartenstadt Karlshorst rund um die Zwieseler Straße nach Möglichkeiten suchen, die ehemaligen Flugzeughallen und den Bunker dort zu erhalten. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich im Oktober die Bezirksverordneten ohne Aussprache und auf Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses. Die alten Gebäude sollen danach nicht nur bewahrt, sondern für eine öffentliche Nutzung zugänglich gemacht werden, heißt es im Antrag....

  • Karlshorst
  • 25.11.19
  • 41× gelesen
Bauen
2 Bilder

Welche Werte werden wahr?
Moral oder Mammon, Sozialwohnungen oder Investorenrendite (Kommentar als offener Brief verfasst)

Liebe CDU hiermit bitte ich die gleiche Summe, die für diese Anzeige in der Berliner Woche ausgeben wurde einem sozialen Zweck zukommen zu lassen. Eine halbe Seite Berliner Woche kostet 1.760 EUR. Vielleicht möchte die CDU eine Runde Sache daraus machen und auf 2.000 EUR aufrunden? Das Geld bitte ich Lichtenberger Obdachlosen zukommen zu lassen und den Zweck vielleicht sogar gemeinsam mit dem neuen Platzmanager für den Bahnhof Lichtenberg und seinen Vorplatz an der Weitlingstraße Josef...

  • Karlshorst
  • 20.11.19
  • 355× gelesen
Verkehr
2 Bilder

Kommentar zu dem Thema: Verkehrsnormalisierung möglich oder ausgeschlossen?
Kiez am Kollaps: Die Waldowallee

Gerade habe ich den Berliner Woche Artikel „ Für eine sichere Kreuzung“ und folgende Sätze gelesen: Zitat: „Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in der Treskowallee abgeschlossen seien.“ Wer das allen ernstes behauptet, der glaubt vielleicht an den Klapperstorch oder immer noch daran, dass der Satz „Niemand hat vor eine Mauer...

  • Karlshorst
  • 10.11.19
  • 235× gelesen
  •  1
Politik

Für eine sichere Kreuzung

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich mit der Verkehrslenkung Berlin in Verbindung setzen und dafür sorgen, dass der Kreuzungsbereich Waldowallee und Rheinsteinstraße sicherer gestaltet wird. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten der Verwaltung im Oktober auf Antrag der Linksfraktion. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in...

  • Karlshorst
  • 07.11.19
  • 94× gelesen
Bauen

Statt schaukeln auf dem 10 Geschosser:
Doch keine Spielflächen oben, sondern nur noch Erholungsflächen auf Lichtenberger Hausdächern

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...

  • Karlshorst
  • 06.11.19
  • 112× gelesen
Kultur
Das Mosaik mit dem Helden-Trio Digedags hat zwei Jahrzehnte lang junge Comicfans in der DDR geprägt.
2 Bilder

Gedenktafel für Hannes Hegen
Erinnerung an den Vater der DDR-Comics und die Digedags

Die Initiative kam aus dem Kulturausschuss und fand fraktionsübergreifend Zustimmung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): An den Vater der Digedags, Hannes Hegen, soll in der Waldowallee 15 eine Gedenktafel erinnern. Die Hefte gingen buchstäblich weg wie warme Semmeln. Wer eines ergattert hatte, zog sich sofort in eine ruhige Ecke zurück, um das nächste spannende Abenteuer zu verschlingen: Die Comiczeitschrift „Mosaik“ mit ihren Helden Dig, Dag und Digedag hatte in den Sechzigern und...

  • Karlshorst
  • 03.11.19
  • 405× gelesen
Bauen
2020 soll am Blockdammweg Baustart für die Parkstadt Karlshorst sein.

Streitfall Staffelgeschosse
Linksfraktion lehnt Bebauungsplan für die Parkstadt ab / SPD spricht von unverantwortlichem Verhalten

Mit der Parkstadt Karlshorst sollen am Blockdammweg mehr als 1000 Wohnungen entstehen – der Anteil an Wohnraum fürs schmale Budget sei aber zu gering, kritisieren die Lichtenberger Linken. Die Fraktion hat in der Oktobertagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bebauungsplan für die Parkstadt abgelehnt. Die SPD-Verordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Zankapfel sind die Staffelgeschosse. Konkret geht es darum, ob die zurückversetzten und im Grundriss kleineren...

  • Karlshorst
  • 31.10.19
  • 741× gelesen
Bauen

Durchgehender Regenschutz?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

  • Karlshorst
  • 22.05.18
  • 77× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 36× gelesen
Politik

Gedenktafel für Heinrich Zille

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das Gebäude stand seit den 1990er-Jahren leer und verfiel. Das...

  • Rummelsburg
  • 18.05.18
  • 79× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 138× gelesen
Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 398× gelesen
  •  1
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 69× gelesen
Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 25× gelesen
Verkehr

Falschparken strenger ahnden

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 124× gelesen
Sport

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.18
  • 39× gelesen
Verkehr
Dichtere Taktzeiten für die Linien 194, 296 und 396 hat die Fraktion der Linken in der BVV angeregt.
3 Bilder

Drei Busse sollen häufiger fahren: Bezirksverordnete sind für dichteren Takt

Für einen dichteren Takt bei den Buslinien 194, 296 und 396 in Friedrichsfelde außerhalb des Berufsverkehrs hat sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Die Initiative ging von der Linksfraktion aus. Bisweilen sind die Busse so voll, dass die Leute eng aneinander gequetscht stehen müssen. Es kommt sogar vor, dass Fahrgäste nicht mehr hineinpassen. Das betrifft vor allem Eltern mit Kleinkindern – denn die Kapazitäten für Kinderwagen sind im Bus begrenzt, mehr...

  • Friedrichsfelde
  • 15.04.18
  • 251× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 111× gelesen
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 189× gelesen
Politik

Poller besser sichtbar machen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war zuvor allerdings in den Ausschüssen für Umwelt, öffentliche Ordnung,...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 17× gelesen
Verkehr
Vor der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung demonstrierte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ für sichere Radwege.
4 Bilder

Geschützte Radspur für die Siegfriedstraße?

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen: Autofahrer übersehen Radler beim Abbiegen oder öffnen nach dem...

  • Lichtenberg
  • 22.03.18
  • 643× gelesen
  •  1
Politik

Antrag zum Tag der Einheit

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

  • Lichtenberg
  • 18.03.18
  • 28× gelesen
Verkehr
Noch gibt es Parkplätze im Ilsekiez. Doch etliche werden dem Neubau-Projekt der Howoge weichen. Anwohner sind besorgt.
6 Bilder

Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die Redaktion der Berliner Woche immer wieder Leserzuschriften, in denen...

  • Lichtenberg
  • 16.03.18
  • 242× gelesen
Politik

Berichte über Wohnungsbau

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den Wohnungsbau machen wir die Fortschritte im Bereich der Stadtentwicklung für...

  • Lichtenberg
  • 01.03.18
  • 60× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.