Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik
Zoe Dahler im Rathaus Marzahn, wo sich die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien befinden.

Kommunalpolitik geht nur mit viel Herzblut
Zoe Dahler (Die Linke) ist eine von 55 ehrenamtlichen Bezirksverordneten: ein Porträt

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.09.21
  • 167× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen.

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 277× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 221× gelesen
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 162× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 49× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 115× gelesen
Politik

SPD kündigt Fraktionsmitarbeiter und stellt Strafanzeige

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD hat einem Mitarbeiter der Fraktion gekündigt. Zuvor wurden „mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Überprüfung der Finanzunterlagen der SPD-Fraktion“ festgestellt, heißt es in eine Mitteilung der Sozialdemokraten. „Es wurde Strafanzeige erstattet, auch die BVV-Vorsteherin wurde informiert“, teilte die Partei mit. Eine externe Anwalts- und Steuerkanzlei sei mit der Erstellung eines unabhängigen Gutachtens beauftragt worden, das zeitnah auch der BVV-Vorsteherin...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.01.21
  • 183× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 212× gelesen
  • 1
Politik

Parteien fordern direkte Fußverbindung

Marzahn. Zwischen dem alten Dorf Marzahn und dem Freizeitforum Marzahn sowie dem Projektraum Galerie M an der Marzahner Promenade soll ein Fußweg entstehen. Dazu fordern die Fraktionen von SPD und der Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem Antrag auf. Derzeit sei der Weg von den soziokulturellen Einrichtungen in Alt-Marzahn zu den bedeutenden Kultureinrichtungen des Bezirks an der Marzahner Promenade zu kompliziert. Bewohner beider Stadtteile sollte durch eine...

  • Marzahn
  • 17.01.20
  • 72× gelesen
Umwelt
Sieht aus wie eine Schießbude, ist aber ein Imbiss und hat von 10 bis 20 Uhr täglich geöffnet.

"Die Leute schwimmen so oder so"
Am Biesdorfer Baggersee gibt es trotz Badeverbots eine Imbissbude

Dass am Biesdorfer Baggersee nicht gebadet werden darf, weiß eigentlich jeder. Doch das Baden wird geduldet. Jetzt hat auch noch die dortige Imbissbude wieder eröffnet und verkauft in bester Freibad-Manier Pommes und Eis an triefende Badegäste. Ein Besuch vor Ort. An einem der warmen Wochentage Ende Juni herrscht am Biesdorfer Baggersee reger Betrieb. Eine Gruppe Jugendlicher lässt sich klatschnass aufs Handtuch in den Sandstrand fallen, Kinder zählen ihr Kleingeld, um an der Imbissbude ein Eis...

  • Biesdorf
  • 26.06.19
  • 5.222× gelesen
Verkehr

Unfallgefahr auf Parkplatz am UKB

Biesdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sorgt sich um den Zustand des Parkplatzes am Unfallkrankenhaus Berlin an der Warener Straße. Die Zufahrten und Parkflächen seien mit tiefen Schlaglöchern durchsetzt die Parkflächen uneben und stellten so eine Gefahr für die Nutzer dar. Laut einem Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion soll sich das Bezirksamt an den privaten Betreiber des Parkplatzes wenden und ihn auffordern, den Parkplatz in einen sicheren Zustand zu versetzten. hari

  • Biesdorf
  • 09.05.18
  • 64× gelesen
Politik
Nach der Wahl zur Bürgermeisterin erhielt Dagmar Pohle (Die Linke) auch von ihrem Vorgänger im Amt, Stefan Komoß (SPD), Glückwünsche und einen Blumenstrauß.

Die neuen Stadträte stehen fest

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für die Mitarbeiter der Verwaltung mit sich bringen. Die neuen Stadträte...

  • Marzahn
  • 11.11.16
  • 355× gelesen
Politik

Gedenken an die erste freie Wahl

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Bezirksverordnetenversammlungen von Groß-Berlin am 20. Oktober 1946 war die erste und letzte Gesamtberliner Wahl in der Zeit zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Wiedervereinigung. Dieses Tages, der nun 70 Jahre zurückliegt, wollen die Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 29. September gedenken. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung wird eine Rede halten, für den...

  • Biesdorf
  • 25.06.16
  • 21× gelesen
Bauen

Degewo darf Achtgeschosser bauen

Marzahn. Nahe dem Heinz-Graffunder-Park an der Marchwitzastraße 1 kann der Bau von vier Wohnhäusern beginnen. Das Bezirksamt hat dem Vorhaben der Degewo die Genehmigung erteilt. Die Wohnungsbaugesellschaft will an dieser Stelle vier Achtgeschosser errichten. Insgesamt entstehen so 126 neue Wohnungen, 42 davon als Sozialwohnungen. Baubeginn soll im Spätsommer dieses Jahres sein. Die Fertigstellung ist Ende 2017/Anfang 2018 geplant. Auf dem Bauplatz standen bis 2001 zwei Doppelhochhäuser. Sie...

  • Marzahn
  • 15.06.16
  • 131× gelesen
Politik

Personalkollaps an der VHS

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Probleme in der Volkshochschule in den Griff bekommen. Das fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt in einem Beschluss. Im November war bekannt geworden, dass es an der VHS wegen Personalmangels Probleme bei der Auszahlung von Honoraren für Lehrer und der Annahme von Zahlungen der Schüler in Bargeld gibt. Auch sind die Deutschkurse für Migranten bedroht, weil es an der VHS gegenwärtig niemanden gibt, der die Kosten beim...

  • Marzahn
  • 01.12.15
  • 178× gelesen
Verkehr

Anstieg des Brummi-Verkehrs durch TVO befürchtet

Biesdorf. Der Senat soll verlässliche Zahlen über den Anstieg des Lkw-Verkehrs auf der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) vorlegen. Dafür soll sich das Bezirksamt in einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung einsetzen. Mit der geplanten vierspurigen Schnellstraße wird der Verkehr durch Biesdorf stark ansteigen. Vor allem aber gehen Experten von einer Zunahme des Lkw-Verkehrs aus. Wenn die TVO fertig ist, werden wahrscheinlich viele Brummi-Fahrer die mautfreie Nord-Süd-Verbindung nutzen,...

  • Biesdorf
  • 11.11.15
  • 199× gelesen
  • 1
Politik

SPD bestimmt ihre Kandidaten

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Kreisverband hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September 2016 nominiert. Die Abgeordnete Iris Spranger führt die Kandidatenliste bei den Abgeordnetenhauswahlen an. Die Delegierten wählten sie mit 79,6 Prozent der Stimmen auf Platz 1. Als Spitzenkandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung nominierten sie den Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß. Auf den SPD-Kreisvorsitzenden entfielen 82 Prozent der Stimmen. Die...

  • Marzahn
  • 14.10.15
  • 172× gelesen
Bildung

Schulhof soll erneuert werden

Hellersdorf. Der Schulhof der Konrad-Wachsmann-Oberschule soll modernisiert werden. Dies fordern nun doch alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zunächst hatte der Hauptausschuss einen fast gleichlautenden Antrag der Linksfraktion abgelehnt. Die Mehrheitsfraktionen von SPD, CDU und B’90/Grüne wollten erst prüfen lassen, ob eine Modernisierung wirklich notwendig ist. Die Bürger in Hellersdorf waren sich dessen zuvor schon sicher. Sie hatten das Projekt im Bürgerhaushalt auf den...

  • Hellersdorf
  • 02.07.15
  • 76× gelesen
Kultur

Bücher auf Rädern: BVV verlangt Bibliotheksbus für Siedlungsgebiete

Marzahn. Der Bezirk soll einen Bibliotheksbus bekommen. Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll er vor allem die Siedlungsgebiete mit Medien versorgen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt in dem Beschluss zudem beauftragt spätestens nach der Sommerpause zunächst ein Konzept vorzulegen. Es soll und unter anderem Aussagen über die Zahl der möglicherweise einzusetzenden Busse enthalten und erläutern, ob der Ankauf oder das Anmieten von Bussen für den Bezirk...

  • Marzahn
  • 25.06.15
  • 47× gelesen
Bauen

BVV will Abriss verhindern

Mahlsdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte das Straßenbild an der Hönower Straße im Mahlsdorfer Zentrum erhalten. Gerade die Gebäudefront soll einheitlich bleiben. Aktuell gibt es jedoch Befürchtungen, dass das Haus an der Hönower Straße 11 abgerissen werden könnte. Es steht seit sechs Jahren leer und wechselte mehrmals den Besitzer. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Bündnisgrünen beschlossen, dass sich das Bezirksamt an den derzeitigen Eigentümer wenden und um...

  • Mahlsdorf
  • 25.06.15
  • 255× gelesen
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Verkehr

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Marzahn. Der Gehweg von der Straßenbahn-Haltestelle Max-Herrmann-Straße entlang der Mehrower Allee bis zu den nördlichen Ringkolonnaden soll ausgebessert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Momentan besteht auf dem Weg eine erhöhte Unfallgefahr für Fußgänger. Übergangsweise soll das Bezirksamt die Sicherheit der Fußgänger erhöhen, indem Gefahrenstellen auffällig farbig markiert werden. hari

  • Marzahn
  • 25.06.15
  • 50× gelesen
Politik
Die Bürger in Marzahn-Süd wünschen sich eine Nachnutzung des früheren Kinos "Sojus". Der Vorschlag erhielt in Marzahn-Süd die größte Unterstützung.

Freibad steht ganz oben auf der Wunschliste

Marzahn-Hellersdorf. Die Menschen im Bezirk wünschen sich ein Freibad. Das ist eine Botschaft aus der Abstimmung zum Bürgerhaushalt vom 19. Januar bis 1. Februar.Der Bürgerhaushalt war in drei Kategorien (Vorschläge für den Bezirk, Vorschläge für jeden Stadtteil und Einsparvorschläge für den Bezirk) unterteilt. Der Vorschlag, ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf zu schaffen erhielt 211 Punkte aus allen Stadtteilen und 36 Stimmen im Internet. An zweiter Stelle folgt der Ausbau des Wuhlerad- und...

  • Marzahn
  • 27.02.15
  • 290× gelesen
  • 1
Bauen

BVV beschließt Veröffentlichung einer Pflanzliste

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt wird künftig eine Liste der neu gepflanzten Bäume veröffentlichen. Bisher gibt es nur eine Übersicht über Baumfällungen.Mit der Liste möchte die Bezirksverordnetenversammlung die Entwicklung des Bestandes an Bäumen genauer im Blick behalten und bei Bedarf eingreifen. "Wir wollen der Fällliste etwas Positives entgegensetzen", sagt Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende von B’90/Die Grünen in der BVV. Der Beschluss kam auf Antrag der Grünen-Fraktion zustande....

  • Marzahn
  • 27.02.15
  • 110× gelesen
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