Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 415× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 198× gelesen
  • 1
Politik
Kein Kleingeld: Über 700 Millionen Euro hat der Doppelhaushalt pro Jahr. Das meiste Geld ist für Transferleistungen reserviert.

Unterm Strich ein Minus
Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt 2020/21

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die Musikschule...

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 283× gelesen
Soziales

Zelte müssen weg: BVV: Flüchtlinge sollen in warme Unterkünfte umziehen

Spandau. Die Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sollen weg und die Flüchtlinge zügig in warme Unterkünfte umziehen. Das haben jetzt die Bezirksverordneten einhellig gefordert. Noch immer müssen 480 Flüchtlinge auf dem Kasernengelände an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße 31 in Zelten leben. Zwar sorgen Ölradiatoren tagsüber für Wärme, nachts jedoch sinken mit der Kälte die Temperaturen in den Zelten. Die GAL-Fraktion hat darum in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

  • Spandau
  • 21.10.15
  • 219× gelesen
Politik

Spandauer Haushalt steht

Spandau. Die Bezirksverordneten haben den Spandauer Doppelhaushalt ohne Schulden einstimmig verabschiedet. Der Etat umfasst für 2016 rund 576 Millionen Euro. 2017 sind es knapp 581 Millionen Euro. Das sind etliche Millionen mehr, die der Bezirk im Vergleich zum letzten Doppelhaushalt ausgeben kann. Denn die Verordneten haben den Haushaltsentwurf am 16. September unisono verabschiedet. Die Fraktionen zeigten sich mit dem Ergebnis zufrieden. In den dreitägigen Beratungen habe man zielorientiert...

  • Spandau
  • 22.09.15
  • 295× gelesen
Politik
Letztmalig rollte eine Straßenbahn am 2. Oktober 1967 durch die Havelstadt, hier vorbei an der Kirche St. Marien am Behnitz.
3 Bilder

Bezirksamt gegen Straßenbahn-Pläne: Bürgermeister vertrat andere Meinung

Spandau. Die CDU-Fraktion interessierte sich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Juli für mögliche Pläne, in der Havelstadt die Straßenbahn wieder zu aktivieren. Die war letztmalig am 2. Oktober 1967 durch Spandau gefahren. Ende Juni hatte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel (SPD) die Idee ins Spiel gebracht, künftig wieder eine Straßenbahntrasse zum Rathaus Spandau zu führen. Die CDU wollte nun vom Bezirksamt wissen, ob der Bezirk „in mögliche...

  • Haselhorst
  • 19.07.15
  • 594× gelesen
Politik

Beerdigung beschäftigte auch die BVV: SPD sah darin „pietätlosen Umgang mit Toten“

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Juni sorgte die von der Künstlergruppe „Zentrum für Politische Schönheit“ organisierte Bestattung einer im Mittelmeer ertrunkenen Syrerin am 16. Juni auf dem muslimischem Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow für nachträgliche Diskussionen. Genauere Auskünfte über die Bestattung begehrte die SPD-Fraktion mit ihrer „Darf Kunst alles?“ überschriebenen Anfrage. Zur Fragestellung wollte Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) zwar nicht Stellung...

  • Haselhorst
  • 18.06.15
  • 155× gelesen
Bildung

BVV stimmt für Antrag einer Schülerin zu Laptop-Klassen

Spandau. Spandaus Schulen sollen fitter für die Zukunft werden. Laptopklassen könnten hierbei helfen, finden die Bezirksverordneten.Spandaus Schulen technisch auf dem neuesten Stand zu halten, ist das Ziel der Bezirksverordneten. Auf ihrer Sitzung am 25. März stimmten sie deshalb für den Antrag einer Jugendlichen aus der Generationen-BVV im vorigen Jahr. Die Schülerin hatte vorgeschlagen, an einer Schule im Modellversuch eine Tablet- oder Laptopklasse einzurichten. Solche Klassen gibt es...

  • Spandau
  • 30.03.15
  • 153× gelesen
Bildung

Lektüretausch der anderen Art: Piraten wollen mehr Bücherschränke

Spandau. Die Piraten wollen mehr öffentliche Bücherschränke in Spandau. Die Bezirksverordneten finden die Idee gut. Darum soll das Bezirksamt jetzt nach geeigneten Plätzen suchen.Viele Spandauer kennen das: Zu viele Bücher zuhause und doch immer wieder auf der Suche nach neuem Lesestoff. Öffentliche Bücherschränke können hier eine nachhaltige Lösung sein. Das sieht auch die Fraktion der Piraten so und hat deshalb vorgeschlagen, mehr solcher Schränke im Bezirk aufzustellen. "Bücher sind ein...

  • Haselhorst
  • 30.03.15
  • 120× gelesen
Kultur

SPD verteilt Ostereier

Spandau. Die SPD Neustadt verteilt am Ostersamstag an zwei Standorten in der Neustadt Ostereier. Verteilt werden die Eier am 4. April von 9.30 bis 10.30 Uhr am SPD-Infostand auf der Kolkbrücke sowie von 11 bis 12 Uhr vor "Rewe" an der Schönwalder Straße. Bezirksverordnete stehen auch für Gespräche bereit. Ulrike Kiefert / uk

  • Spandau
  • 26.03.15
  • 29× gelesen
Politik

Meldestelle für ausgelegte Giftköder kommt

Spandau. Das Aktionsprogramm gegen Tierquälerei ist beschlossen. Die Bezirksverordneten befürworteten den CDU-Antrag auf ihrer Juli-Sitzung einstimmig. Damit soll es bald auch eine Meldestelle für ausgelegte Giftköder geben.Um Tiere und vor allem Hunde besser vor Giftködern in öffentlichen Grünanlagen zu schützen, hatte die CDU-Fraktion im März ein Aktionsprogramm im Bezirk initiiert. Mit dem aktuellen Votum der Bezirksverordneten ist das Bezirksamt nun beauftragt, in gefährdeten Bereichen wie...

  • Spandau
  • 14.07.14
  • 226× gelesen
Politik

Senatsverwaltung stellt ebenfalls Strafanzeige gegen Ex-Verordneten

Spandau. Gegen den früheren Bezirksverordneten Uwe Bröckl (SPD) liegt mittlerweile eine dritte Strafanzeige vor. Sie kommt von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.Dort bestätigt Sprecherin Daniela Augenstein, die Anzeige Anfang voriger Woche bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt zu haben. Weitere Details nannte sie wegen des laufenden Verfahrens nicht. Uwe Bröckl wird vorgeworfen, Fördermittel zweier Vereine veruntreut zu haben. Die dürften zu einem Großteil aus der Senatsverwaltung...

  • Spandau
  • 30.06.14
  • 64× gelesen
Politik

Bezirksverordneter Uwe Bröckl tritt von allen Ämtern zurück

Spandau. Gegen den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Uwe Bröckl, liegen zwei Strafanzeigen wegen Untreue vor. Bröckl trat mit Wirkung zum 23. Juni von allen politischen Ämtern zurück.Die Anzeigen stammen von den Vereinen Spandau-Neustadt und "Stark ohne Gewalt". Dem erstgenannten Verein stand Bröckl als erster Vorsitzender vor, beim zweiten war er Kassierer. Als erstes waren Mitgliedern von Spandau-Neustadt Unregelmäßigkeiten...

  • Spandau
  • 24.06.14
  • 173× gelesen
Politik

CDU-Fraktion wählte ihren Vorstand neu

Spandau. Turnusgemäß hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Auf der zweitätigen Klausurtagung im mecklenburgischen Linstow am vergangenen Wochenende stellte sich der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner erneut zu Wahl und wurde erwartungsgemäß im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch seine Stellvertreter Jochen Anders, Ulrike Billerbeck, Regina Canto, Josef Juchem und Lars Reinefahl. Neu im Stellvertreter-Team ist Thorsten Schatz,...

  • Spandau
  • 31.03.14
  • 61× gelesen
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