Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 33× gelesen
Politik

Gedenken an den 17. Juni 1953

Zehlendorf. Am Donnerstag, 17. Juni, 15.30 Uhr, gedenken die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf an die Opfer des Aufstandes am 17. Juni 1953. Am Freiheitskreuz auf der Potsdamer Chaussee, am Autobahnkreuz Zehlendorf, wird aus Anlass der Wiederkehr des Jahrestages des Aufstandes ein Kranz niedergelegt. KaR

  • Zehlendorf
  • 03.06.21
  • 6× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 88× gelesen
Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Noch bis Freitag, 9. April, gibt es die Möglichkeit, Bürger aus dem Bezirk für eine Auszeichnung mit der Bezirksmedaille vorzuschlagen. Gesucht werden Menschen, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk engagieren. Vorschlagsberechtigt ist jeder Bürger des Bezirks. Die Vorschläge sind bis 9. April beim Büro der BVV, Kirchstraße 1/3, 14160 Berlin, mit entsprechender Begründung einzureichen. Eine Jury wird die zu ehrenden Personen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 31.03.21
  • 7× gelesen
Soziales

Auszeichnung für Ehrenamtliche

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (BVV) möchte auch in diesem Jahr wieder engagierte Bürger mit der Bezirksmedaille auszeichnen. Sie bittet daher um Vorschläge zur Ehrung von Bürgern. Gesucht werden Menschen, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl engagieren. Es können nur Einwohner des Bezirks vorgeschlagen werden. Personen, die für ihre langzeitige und hilfreiche Arbeit mit der Bezirksmedaille verdient haben, müssen bis...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.02.21
  • 7× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 199× gelesen
  • 1
Soziales

Bezirksmedaille verliehen

Steglitz-Zehlendorf. Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke hat am Sonntag, 27. September, im Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf drei Bürger mit der Bezirksmedaille der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgezeichnet. Mit der Medaille ehrt die BVV Bürger, die sich ehrenamtlich besonders um den Bezirk und seine Menschen verdient gemacht haben. So wie Jael Botsch-Fitterling und Dieter Fitterling. Sie wurden für ihre jahrzehntelange Arbeit in der Gedenkkultur des Bezirks...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.09.20
  • 76× gelesen
Sonstiges

Schiedsperson gesucht

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt sucht für den Schiedsamtsbezirk 2 (Lankwitz, Lichterfelde und Zehlendorf-Süd) eine Schiedsperson. Sie wird von der Bezirksverordnetenversammlung für fünf Jahre gewählt. Zu den Aufgaben dieses Ehrenamtes gehört unter anderem das Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche sowie in nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten wegen Verletzung der persönlichen Ehre. Wer dieses Ehrenamt ausüben möchte, sollte das 30....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.02.20
  • 39× gelesen
Bauen
Die Sanierung des Neubaus aus den 70er-Jahren wird im nächsten Jahr beendet.
3 Bilder

Sanierung verzögert sich
Bauarbeiten am Beethoven-Gymnasium gestoppt

Die Kosten für die Sanierung des Beethoven-Gymnasiums haben sich mehr als vervierfacht: Anfang 2015 wurden noch rund acht Millionen Euro für die Gesamtsanierung der Schule veranschlagt. Nach neuen Untersuchungen soll die Maßnahme nun fast 34 Millionen Euro kosten. Alle Arbeiten wurden vorerst gestoppt. Die Planungen sollen europaweit neu ausgeschrieben werden. Seit 2017 läuft am Lankwitzer Gymnasium die Sanierung des Schulgebäudes. Heizungsausfälle, Rohrbrüche und herabfallende Fassadenteile...

  • Lankwitz
  • 30.11.19
  • 605× gelesen
Politik

Berliner Politik
Politischer Druck, Verzicht auf Sport und Schule und 25 Jahre Leerstand im Denkmal am Osteweg

Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel haben zu den Vorgängen rund um den Osteweg berichtet. Offensichtlich hat allerdings der Pressesprecher des LAF, Sascha Langenbach, gegenüber der Morgenpost  nicht die ganze Geschichte erzählt. Tatsächlich steht die Untere Denkmalschutzbehörde, also die im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, nach wie vor zu ihrer Ablehnung des Bauantrages und hat mitnichten von sich aus eine Genehmigung für den Bau der MUF am Osteweg erteilt. Ihre Ablehnung hatte sie der...

  • Lichterfelde
  • 11.10.19
  • 5.650× gelesen
  • 4
Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will auch in diesem Jahr wieder Bürger für ihr freiwilliges, uneigennütziges und unentgeltliches Engagement für das Gemeinwohl mit der Bezirksmedaille ehren. Sie bittet daher um Vorschläge aus der Bevölkerung. Eine Jury wählt dann die zu ehrenden Personen. Eingereicht werden können die Vorschläge bis zum 30. April im Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Kirchstraße 1/3. Weitere Informationen gibt es unter Telefon 902 99 40 10 und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.03.19
  • 136× gelesen
Politik

Buslinie 284 soll öfter fahren

Steglitz. Wegen der Bauarbeiten am Steglitzer Kreisel und an der Kreuzung Bismarckstraße, Ecke Steglitzer Damm hat die Buslinie 284 erhebliche Verspätungen. FDP und CDU fordern in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung, dass sich das Bezirksamt bei der BVG dafür einsetzt, dass die Busse zwischen Lichterfelde-Süd und Lankwitz Kirche während der Bauzeit im 10-Minuten-Takt fahren. Anwohner im Bereich Lichterfelder-Ring und Schütte-Lanz-Straße seien wegen der erheblichen Busverspätungen...

  • Steglitz
  • 24.05.18
  • 159× gelesen
Politik
Der Kranoldplatz soll an Attraktivität gewinnen. Auch außerhalb der Markttage soll er zu einem Treffpunkt im Kiez werden.
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Bürgerinitiative Kranoldplatz wirbt weiter für den Umbau des Platzes

Lichterfelde. Um die Bürgerinitiative Kranoldplatz ist es in den vergangenen Monaten ruhig geworden. Doch jetzt starten die Bürger erneut durch, um endlich eine Verschönerung des Kranoldplatzes zu erreichen. Zum Stillstand sei es durch etliche Kampagnen gegen die Bürgerinitiative gekommen, sagt Initiator Jürgen Müller. „Wir mussten uns nicht nur gegen die Markthändler wehren, die keinerlei Veränderungen wollen“, erklärt er. Auch die Politik habe der Bürgerinitiative viele Steine in den Weg...

  • Lichterfelde
  • 28.10.16
  • 491× gelesen
  • 1
Bauen
Die Gedenkstätte 17. Juni 1953 soll künftig nicht nur zur Kranzniederlegung am Jahrestag gepflegt werden.
2 Bilder

Marode, vernachlässigt, unwürdig: Gedenkstätte 17. Juni 1953 soll besser gepflegt werden

Nikolassee. Die Gedenkstätte 17. Juni 1953 soll künftig besser gepflegt und instandgehalten werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Gedenkstätte befindet sich auf der Potsdamer Chaussee, auf der Brücke zum Autobahnkreuz Zehlendorf. Dort steht ein von Büschen und Hecken umgebenes Holzkreuz mit der Inschrift „Den Opfern und unerschrockenen Kämpfern für Menschenrecht, Menschenwürde, für Wahrheit und Freiheit, 17. Juni 1953“. Am diesem Tag protestierten rund eine Million...

  • Nikolassee
  • 28.11.15
  • 560× gelesen
Bauen

Zehlendorf-Mitte mitgestalten

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung soll am Mittwoch, 16. Dezember, entscheiden, ob ein Charette-Verfahren zur künftigen Gestaltung von Zehlendorf-Mitte möglich ist. Ein Charette-Verfahren ist eine öffentliche Planungsmethode mit direkter Beteiligung von Anwohnern, Gewerbetreibenden, Kirchengemeinden und Schulen. Es geht um das Gebiet zwischen Clayallee, Höhe Riemeisterstraße und Teltower Damm, Höhe Mühlenstraße. Wird der Antrag der Fraktion von B‘90/Grüne beschlossen, ist das...

  • Zehlendorf
  • 26.11.15
  • 68× gelesen
  • 1
Soziales
Die Seniorenwohnanlage  in der Mudrastraße soll verkauft werden.
2 Bilder

Bezirk gibt Seniorenwohnhäuser ab

Lankwitz. Der Bezirk stößt seine Seniorenwohnhäuser ab. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte auf der jüngsten Sitzung einer Vorlage des Bezirksamtes. Mit dem Beschluss ist der Weg frei für die Abgabe der bezirklichen Seniorenwohnungen und stimmte der Abgabe der Wohnanlage in der Mudrastraße an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zu. Sie soll die Wohnhäuser mittels Direktvergabe an städtische Wohnungsbaugesellschaften verkaufen. Betroffen...

  • Lankwitz
  • 24.09.15
  • 386× gelesen
Politik

Doppelhaushalt verabschiedet: Schwarz-grün setzt Prioritäten im Bereich Jugend und Bildung

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat den Doppelhaushalt 2016/2017 mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Die Fraktionen von SPD und Piraten stimmten geschlossen dagegen. Der Haushalt 2016 von Steglitz-Zehlendorf hat ein Volumen von 527 Millionen Euro, im Haushaltsjahr 2017 sind Einnahmen und Ausgaben von knapp 536 Millionen Euro geplant. Damit erreicht der Bezirk rein rechnerisch die vom Land Berlin geforderte schwarze...

  • Dahlem
  • 21.09.15
  • 159× gelesen
Verkehr

Blindengerechte Ampel gefordert

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, dass die Lichtsignalanlage Drakestraße Ecke Hindenburgdamm umgehend blindengerecht nachgerüstet wird. Das forderten die Bezirksverordneten aller Fraktionen in der BVV auf ihrer jngsten Sitzung. Die große Ampelkreuzung Drakestraße/Ecke Hindenburgdamm stellt für Fußgänger eine wichtige Verbindung auf dem Weg zur Post dar. Blindengerechte Signalgeber fehlen jedoch. Für sehbehinderte Menschen ist ein sicheres Überqueren der Kreuzung daher...

  • Lichterfelde
  • 18.09.15
  • 65× gelesen
Bauen

Schottenburg: Hoffnung nach 20 Monaten

Zehlendorf. Seit mehr als 20 Monaten ist in der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Schottenburg nur ein eingeschränkter Betrieb möglich. Ein Wassereinbruch sowie ein Rohrbruch führten dazu, dass die Bandübungsräume, das Tonstudio und das Jugendcafé nicht mehr genutzt werden konnten. Die Folgen für den Verein Schottenkinder, der im Musikbereich mit der Einrichtung zusammenarbeitet, waren dramatisch. Die Teilnehmerzahlen an den Angeboten gingen extrem zurück. Waren 2009 noch 200 Kinder und...

  • Lichterfelde
  • 07.08.15
  • 287× gelesen
Bauen

Radweg bis Kleinmachnow

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung regt den Bau eines Radwegs von der Albrechtstraße bis nach Kleinmachnow an. Der Weg soll vom Fernradwanderweg Berlin-Leipzig an der Albrechtstraße, Edenkobener Weg ausgehend entlang des Teltowkanals bis nach Kleinmanchnow und Teltow angelegt werden. Die BVV fordert das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss dazu auf, sich dafür einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll auch der Abschnitt unter der Knesebeckbrücke bis Stichkanal als...

  • Steglitz
  • 04.08.15
  • 121× gelesen
Bauen

Initiative zum Wohnungsbau

Steglitz-Zehlendorf. Genossenschaftliches Bauen und Wohnen erweitert das Angebot an Wohnungen im mittleren und unteren Preissegment. Deshalb sollen Bau- und Investitionsvorhaben von Genossenschaften laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung unterstützt werden. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, bei öffentlichen Wohnungsbauvorhaben den Genossenschaften entsprechende Verkaufsangebote zu unterbreiten. Mit dieser Politik leiste der Bezirk auch einen Beitrag zum Milieuschutz. KM

  • Steglitz
  • 14.07.15
  • 91× gelesen
Soziales

Bezirksverordnete unterstützen Arrivo-Projekt

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich bei den Ausbildungsbetrieben im Bezirk dafür einsetzen, dass sie sich an dem Projekt „Arrivo Berlin“ beteiligen. Außerdem soll geprüft werden, inwieweit die bezirkliche Verwaltung selbst an dem Projekt beteiligen kann. Arrivo Berlin ist eine Ausbildungs- und Berufsinitiative zur Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt. Ziel ist es, zum einen etwas gegen den akuten Fachkräftemangel und die hohe Zahl unbesetzter Lehrstellen in...

  • Steglitz
  • 09.07.15
  • 104× gelesen
Bildung

Mehr Geld für Verkehrsschule

Steglitz. Die Jugendverkehrsschule ist eine wichtige Einrichtung im Bezirk für die Verkehrserziehung der Steglitzer Schüler. Unterrichtsraum und Fahrbahn der Verkehrsschule brauchen jedoch dringend eine Sanierung. Die Bezirksverordneten haben in einem einstimmigen Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, die notwendigen Mittel für erforderliche Reparaturen zur Verfügung zu stellen. Nur so könne der Betrieb der Verkehrsschule gesichert bleiben. KM

  • Lankwitz
  • 08.07.15
  • 50× gelesen
Verkehr

Taxiplatz soll verlegt werden

Lankwitz. Der derzeitige Halteplatz für Taxen in der Kaiser-Wilhelm-Straße vor der Lankwitzer Kirche sei nicht optimal, finden die Bezirksverordneten. Daher ersuchen sie das Bezirksamt per Beschluss, in Abstimmung mit den Taxi-Verbänden eine Verlegung des Standortes zum S-Bahnhof Lankwitz zu prüfen. Damit will man den steigenden Fahrgastzahlen der S-Bahn gerecht werden. Die Verlegung hätte den Vorteil, dass an der Kaiser-Wilhelm-Straße Stellplätze frei werden. Zum anderen könnten S-Bahnkunden...

  • Lankwitz
  • 08.07.15
  • 62× gelesen
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