Bezirksverordnetenversammlung

Friedrichsfelde. Aktuell bleiben die Jugendverkehrsschulen wie nahezu alle öffentlichen Einrichtungen ohnehin geschlossen – sobald es wieder möglich ist, sollte sich das Bezirksamt aber darum kümmern, dass der Standort in der Baikalstraße saniert wird. Das hatten die Lichtenberger Bezirksverordneten auf gemeinsame Initiative der Links- und SPD-Fraktion beschlossen. Die oberste Etage sei aufgrund des fehlenden Rettungsweges gesperrt, teilte das Bezirksamt nun mit. Die Kernaufgaben könnten vom...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Schöneicher Straße in erster Linie für den Radverkehr instandgesetzt wird. Auf Empfehlung des Verkehrsausschusses einigten sich die Bezirksverordneten mehrheitlich auf diesen Antrag, die Initiative ging von den Bündnisgrünen aus. Weiterhin soll geprüft werden, ob nach erfolgter Sanierung die Anordnung einer Fahrradstraße mit Zusatzzeichen machbar ist. Das Vorhaben soll in die Investitionsplanung aufgenommen, aber auch geprüft...

Alt-Hohenschönhausen. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom August vergangenen Jahres sollte das Bezirksamt die Sanierung der Elsastraße und der Oberseestraße in Alt-Hohenschönhausen mit Priorität behandeln. Erneuert werden müssen Fahrbahn und Gehwege. Die notwendige Investition sollte entsprechend zügig angemeldet werden, hieß es im Antrag. In der Januar-Tagung setzte das Bezirksamt die Verordneten nun davon in Kenntnis, dass die Instandsetzung aufgrund des Umfangs...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, Ehrenamtliche in den bezirklichen Sportvereinen im Zuge der Sanierung von Sportanlagen besser zu unterstützen. Die Union setzt sich dafür ein, einen Fonds einzurichten. Er soll den Vereinen in den Bereichen Kommunikation, Logistik, Transport und Verwaltung unter die Arme greifen. Durch die Instandsetzungen in den Sporthallen entstünden für die Vereine Einschränkungen im Sportbetrieb, so die CDU....

Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird ab September voraussichtlich im BVV-Saal des Nachbarbezirks Mitte tagen. Der Grund dafür ist, dass das Haus 7 auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17, in dem sich der BVV-Saal befindet, von der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) ab dem Sommer saniert wird. Weil das ziemlich kostspielig ist und aus dem Bezirksetat nicht zu finanzieren war, übertrug das Bezirksamt Anfang 2016 die Bezirksamtsgebäude an der Fröbelstraße der BIM....

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der Bündnisgrünen angenommen, der für intakte Spielplätze sorgen soll. In ihm fordert die Partei das Bezirksamt auf, weiter in die Sanierung der öffentlichen Anlagen zu investieren und sich für höhere Landeszuweisungen einzusetzen. Die Grünen wollen, dass alle Spielplätze barrierearm, gendergerecht und für mehrere Altersgruppen gestaltet werden – das sei mit zusätzlichen Finanzmitteln eher zu erreichen, so die Begründung. Die...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass eine grundlegende Überarbeitung der Lichtenberger Parks langfristig finanziell gesichert ist – entweder über die Investitionsplanung oder mit Sondermitteln des Landes Berlin. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Haushalts- und dem Stadtentwicklungsausschuss einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer Mai-Sitzung per Konsens. Die Initiative ging von den Grünen aus. Im Antrag heißt es ferner, das Bezirksamt möge bei der Runderneuerung der...

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Finanzierung der Sanierung des Stadtparks und des Umbaus der Wege im Fennpfuhl-Park beschlossen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Beschlüsse der BVV. Für die Baumaßnahmen bis zum Jahr 2021 sind insgesamt 700 000 Euro gesichert. Die Planungsunterlagen sollen noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Vor allem soll die Parkanlage barrierearm gestaltet werden. „Die barrierearme Umgestaltung hilft allen Menschen, diese...

Tegel. Für eine zügige Sanierung des Autobahntunnels der A111 in Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig ausgesprochen. Sie beauftragten das Bezirksamt per Konsens, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Im Zuge der Sanierung sollten auch eine Tunnelfunkanlage installiert und die Fahrspuren Richtung Hamburg korrekt beschildert werden. bm

Zehlendorf. Seit mehr als 20 Monaten ist in der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Schottenburg nur ein eingeschränkter Betrieb möglich. Ein Wassereinbruch sowie ein Rohrbruch führten dazu, dass die Bandübungsräume, das Tonstudio und das Jugendcafé nicht mehr genutzt werden konnten. Die Folgen für den Verein Schottenkinder, der im Musikbereich mit der Einrichtung zusammenarbeitet, waren dramatisch. Die Teilnehmerzahlen an den Angeboten gingen extrem zurück. Waren 2009 noch 200 Kinder und...

Steglitz. Die Jugendverkehrsschule ist eine wichtige Einrichtung im Bezirk für die Verkehrserziehung der Steglitzer Schüler. Unterrichtsraum und Fahrbahn der Verkehrsschule brauchen jedoch dringend eine Sanierung. Die Bezirksverordneten haben in einem einstimmigen Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, die notwendigen Mittel für erforderliche Reparaturen zur Verfügung zu stellen. Nur so könne der Betrieb der Verkehrsschule gesichert bleiben. KM