Briefwahl

Am 11. Februar sind rund 590 000 Berliner aufgerufen, sich an der Teilwiederholung der Bundestagswahl zu beteiligen. In einigen Bezirken betrifft das einen größeren oder sogar großen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung. Anders ist die Lage in Spandau. Bei der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr waren in Spandau mehr als 158 400 Personen wahlberechtigt, bei der des Bundestages am 11. Februar sind es gerade mal nur 3381 (Stand Ende Januar). Dafür gibt es im...

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Mehr als ein Dutzend Koffer stehen im Gang des Bürgeramtes in der Teichstraße. Wegen der Teilwiederholung zur Bundestagswahl ist es erneut zum Wahlamt umfunktioniert worden. In den Koffern werden die Unterlagen für die Wahllokale verpackt, erläutert der stellvertretende Wahlamtsleiter in Reinickendorf, Hauke Haverkamp. Darin befindet sich die Liste der Wahlberechtigten bis hin zu den Schreibgeräten. Was derzeit noch fehle, seien die Stimmzettel. Sie werden erst kurz vor dem Wahltag am 11....

Die vorübergehende Schließung des Bürgeramtes Reinickendorf-Ost war die erste Reaktion des Bezirksamtes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl. Die Räume werden in den kommenden Wochen für das Bezirkswahlamt gebraucht. Wahlamtsleiter Hauke Haverkamp hatte bereits vor zwei Wochen in der Berliner Woche die Schließung des Bürgeramtes in der Teichstraße bei einem entsprechenden Richterspruch aus Karlsruhe angekündigt und betont, dass...

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag, 12. Februar, nun endlich der Höhepunkt an. Noch einmal wählt Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und hofft darauf, dass sich die vielen Pannen vom 26. September 2021, die zum erneuten Urnengang geführt haben, nicht wiederholen. Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, kann dies im Internet auf https://bwurl.de/18ws tun. Damals gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen in...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

Wer bei der Wiederholungswahl am 12. Februar seine Stimme nicht im Wahllokal, sondern per Briefwahl abgeben möchte, muss vor allem sicherstellen, dass seine Wahlunterlagen rechtzeitig beim Bezirkswahlamt eingehen. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass Anträge für eine Briefwahl grundsätzlich bis Freitag, 10. Februar, 18 Uhr, also bis zwei Tage vor der eigentlichen Wahl, gestellt werden können. So lange sollten sich Briefwähler aber möglichst nicht Zeit lassen, ansonsten könnte die Rücksendung...

„Wieder Pannen bei der Briefwahl. Versagt nun auch der Giffey-Senat?“. So informierte die CDU-Reinickendorf am 5. Januar über ein Problem im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung am 12. Februar. Ein Bürger aus Reinickendorf hatte den Christdemokraten in einer E-Mail von seinen unvollständigen Briefwahlunterlagen berichtet. Demnach sei auf dem Umschlag nur der Wahlbezirk, aber nicht die Wahlscheinnummer angegeben gewesen. Das Bezirksamt habe auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass seine Stimmabgabe...

Im Bezirk ist die Briefwahl angelaufen. Drei Wahllokale sind hierfür geöffnet. Unterlagen müssen für die Vor-Ort-Wahl nicht beantragt werden. Wähler können ab sofort ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Drei Briefwahllokale hält das Bezirksamt für die Wiederholungswahl am 12. Februar offen. Gewählt werden kann im Festsaal des Rathauses Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee 100, im Dienstgebäude Hohenzollerndamm (Raum 13 und 17) mit Zugang über die Mansfelder Straße 16 sowie im Bürgeramt in der...

Wie von vielen schon gelesen, hier mein Brief an Cem Özdemir im Wahlkampf 2017. Ich habe jetzt auch mehrere Ansichten hier geteilt. Fakt ist, ich bin krank geworden durch den Konsum. Gestern hieß es, dass junge Erwachsene bis 25 Jahren Schaden nehmen können. Ich habe die Hölle auf Erden erlebt! Und ich will es den Leuten ersparen. Mein Arzt sagte, es war mal ein Patient bei ihm, der meinte, ein Vogel pickte auf sein Gehirn, nach einmaligem Gebrauch! Ich halte davon nur etwas, wenn man die THC...

Im März werden in Berlin die Seniorenvertretungen neu gewählt, Ein solches Gremium gibt es in jedem Bezirk. Welche Aufgaben es hat und wie die Wahl abläuft, beantwortet das Sp. Was macht die Seniorenvertretung? Sie ist sozusagen das Sprachrohr für Wünsche, Belange und Forderungen der älteren Generation und somit Ansprechpartner für Politik und Verwaltung. Probleme, über die sie informiert wird oder ihr selbst bekannt sind, reicht sie an das Bezirksamt oder in die BVV weiter. Wie viele...

Voraussichtlich noch bis Ende Februar sind in den kommunalen Begegnungsstätten des Bezirks größere Veranstaltungen abgesagt. Dadurch sollen Kontakte vor dem Hintergrund der aktuellen pandemischen Entwicklung vermieden werden, informiert das Bezirksamt. Unter Beachtung der Hygienemaßnahmen können Gruppenangebote und individuelle Besuche aber weiterhin stattfinden. Besonders betroffen von den Einschränkungen sind die Vorbereitungen zur Wahl der Lichtenberger Seniorenvertretung. Diese findet zwar...