Briefwahl

Beiträge zum Thema Briefwahl

Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 476× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 496× gelesen
Soziales
Einmal im Jahr findet die  Veranstaltung „Senioren debattieren im Parlament“  statt. Bei dem Treffen im Oktober 2014 sammelte Jürgen Steinbrück, Mitglied der Landesseniorenvertretung, die Fragen der Teilnehmer an den Senat ein. | Foto: Cordula Giese für LSBB/LSV

Ungeliebte Wahl: SPD und CDU wollen das Seniorenmitwirkungsgesetz überarbeiten

Berlin. Ist das Seniorenmitwirkungsgesetz bürgernah? Eher nicht, wenn man auf die geringe Beteiligung bei der Wahl der bezirklichen Seniorenvertretungen im Jahr 2011 blickt. Im Herbst dieses Jahres steht die Neuwahl der Vertretungen an. Damit Senioren ihre Ansprüche selbst vertreten können, hat das Abgeordnetenhaus 2006 das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) verabschiedet. Berlin war damit das erste Bundesland, das ein solches Gesetz beschloss. Es soll die Mitwirkungsrechte von...

  • Friedenau
  • 02.03.16
  • 373× gelesen
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