Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Verkehr

Wer den Mundschutz nicht trägt, soll Bußgeld zahlen
Setzt die Maske auf!

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem...

  • Mitte
  • 06.07.20
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Soziales
Menschen ohne Abstand am Ufer des Schlachtensees. Die Corona-Krise verbietet derzeit ein solches Verhalten.

Appell nach Menschenansammlungen an den Seen
Stadtrat Michael Karnetzki mahnt die Bürger zum Einhalten der Abstandsregeln

Stadtrat Michael Karnetzki (SPD), zuständig für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste, zeigt sich besorgt, über das Nichteinhalten der Abstandsregeln auf Wiesen und an den Seen im Südwesten. Seine Mitarbeiter würden bei größeren Menschenansammlungen die Polizei rufen, stellte er in einer Mitteilung klar. Karnetzki reagierte damit auf einen Bericht der Berliner Morgenpost über die Lage an der Krummen Lanke und am Schlachtensee am Montag, 4. Mai. Sie berichtete davon, wie sich zu viele...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.05.20
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Verkehr
Autofahrer müssen ab sofort bei der Vorbeifahrt an Radfahrern innerörtlich einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten. Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten 2,0 Meter.

VERKEHRSRECHT
Neue Regeln und höhere Strafen: Novelle der Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Die im Februar 2020 beschlossenen neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) und höhere Bußgelder für Verkehrsverstöße gelten seit 28. April. Darauf weist der ADAC hin. Die Neuregelungen sollen auch für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. Für das Überholen auf der Fahrbahn schreibt das Gesetz Autofahrern nunmehr einen Abstand zu Radfahrern oder E-Scootern von mindestens 1,50 Meter innerorts vor. Außerorts sind mindestens zwei Meter vorgeschrieben. Zur Vermeidung von schweren Unfällen...

  • Mitte
  • 05.05.20
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Wirtschaft
Mit dem Jobticket kostengünstiger zur Arbeit: Als Sachleistung vom Gehalt finanziert, wird es mit maximal 25 Prozent versteuert. Es fallen darauf keine Sozialabgaben an. Bei 25 Prozent Pauschalversteuerung kann sogar die 30-Cent-Entfernungspauschale für den Arbeitsweg abgesetzt werden. Spendiert der Arbeitgeber das Jobticket zusätzlich zum Gehalt, bleibt es steuerfrei.
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DAS ÄNDERT SICH 2020
Von Abgasnorm bis Zahnersatz – Was Verbraucher im neuen Jahr erwartet

Das Jahr 2020 bringt wieder viele Veränderungen für die Bürger. Eine Auswahl der wichtigsten Vorhaben und Neuregelungen finden Sie in dieser Zusammenstellung. Alle Angaben sind unverbindlich, da unter anderem die Gesetzgebung einem ständigen Wandel unterliegt. Abgasnorm. Pkw müssen für eine Erstzulassung die Euro-6d-Norm, die die Euro 6d-TEMP ablöst, erfüllen. Altersvorsorge. Bis 25 046 Euro können Rentenbeiträge als Sonderausgaben steuerlich berücksichtigt werden, ansetzbar sind davon 90...

  • Mitte
  • 22.04.20
  • 1.087× gelesen
Verkehr

Ordnungsamt kontrolliert auch in der Corona-Krise
Parkschein nicht vergessen!

Viele Spandauer vergessen in Zeiten der Corona-Krise offenbar, einen Parkschein fürs Auto zu ziehen. Doch die Ordnungshüter kontrollieren trotzdem, warnt das Bezirksamt. „Die Parkraumbewirtschaftung geht weiter“, lässt das Ordnungsamt die Spandauer wissen. Denn offenbar treffen die Ordnungshüter jetzt in der Corona-Krise vermehrt auf parkende Autos, in denen kein Parkschein ausliegt oder die Anwohnervignette ausgelaufen ist. Kontrolliert werde in der Krise aber trotzdem, nur würden die...

  • Bezirk Spandau
  • 09.04.20
  • 489× gelesen
Umwelt

Mehr Schilder gegen illegalen Müll
Siedlungsverein stellt Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung

Mit neuen und weiteren Hinweisschildern soll das Bezirksamt noch mehr gegen illegale Müllentsorgung tun. Vor allem in den nördlichen Ortsteilen des Bezirks ist das ein Problem. Unter anderem werden am Rand von Kleingartenanlagen und Siedlungen Müllsäcke und Sperrmüll abgelegt. Meist sind es Autofahrer, die auf diese Weise ihren Abfall entsorgen. Aber weit schlimmer sind gewerbliche Verursacher. Weil die Entsorgungskosten deutlich anstiegen, kommt es immer wieder vor, dass Firmenfahrzeuge...

  • Pankow
  • 05.03.20
  • 42× gelesen
Blaulicht

125 Stundenkilometer zu schnell

Wilmersdorf. Am 26. Februar raste ein Autofahrer in Schöneberg über die Autobahn. Gegen 3.10 Uhr bemerkte eine Zivilstreife der Autobahnpolizei den jungen Mann kurz hinter der Anschlussstelle Innsbrucker Platz, der mit einem Pkw auf der BAB 100 in Richtung Autobahndreieck Funkturm unterwegs war. Aufgrund seiner rasanten Fahrt wurde diese per Video aufgezeichnet und hierbei eine Geschwindigkeit von 205 km/h bei erlaubten 80 Stundenkilometern festgestellt. An der Anschlussstelle Hohenzollerndamm...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.20
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Umwelt
Legitimation des Zivileinsatzes: Jens Stahl (links) und Jörg Hacker zeigen ihre Ausweise.
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"Ich mache das sonst natürlich nicht"
Unterwegs mit den Waste Watchern

Der Mann ist auf dem Weg zum U-Bahnhof Warschauer Straße. Kurz vor dem Eingang wirft er seine Zigarette auf den Boden. Eine Situation, wie sie in jedem Moment wahrscheinlich viele Male in Friedrichshain-Kreuzberg passiert. In diesem Fall hat sie Konsequenzen. Zwei Herren, die sich nicht weit davon entfernt postiert hatten, gehen auf ihn zu und zücken ihre Ausweise. "Ordnungsamt Außendienst. Sie haben gerade eine Ordnungswidrigkeit begangen." Der Angesprochene ist doppelt überrascht. Zum...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.02.20
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Politik

Kontrollen spülen Geld in Bezirkskasse
Das Ordnungsamt von Steglitz-Zehlendorf zieht eine positive Bilanz

Das Ordnungsamt kann für das vergangene Jahr eine gute Bilanz ziehen. Stadtrat Michael Karnetzki bedankt sich nicht nur bei seinen Mitarbeitern für die gute Arbeit. Er freut sich auch über die Bürger, die sich an die Regeln halten. über das Meldeportal Ordnungsamt Online sind laut dem Stadtrat 11 073 Meldungen eingegangen. Davon waren 3034 Müllmeldungen – von Hundekot über Sperrmüll bis zum Autowrack. Zudem wurden 1525 falsch parkende Fahrzeuge umgesetzt. Das waren rund 24 Prozent mehr als...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.02.20
  • 151× gelesen
Umwelt

In Zivil ist effektiver

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn sind die sogenannten Waste Watcher des Ordnungsamtes als Zivilstreifen unterwegs. Das scheint das Aufspüren von Müllverursachern einfacher zu machen. Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) hätte ein Waste-Watcher-Duo allein am Vormittag des 9. Januar 31 Verstöße gegen das Straßenreinigungsgesetz festgestellt. Meist habe es sich um "Kleinstvermüllungen", etwa das Wegwerfen von Zigarettenresten gehandelt. Aber auch deren Verursacher...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 21× gelesen
Blaulicht

Raser mit 155 km/h geblitzt

Siemensstadt. Ein Raser bretterte mit 155 Kilometern pro Stunde über die Nonnendammallee. Erlaubt waren 50 Stundenkilometer. Ein Radargerät blitzte den Mann am Nachmittag des 11. Januar. Den Verkehrssünder erwarten jetzt ein Bußgeld in Höhe von mindestens 680 Euro, zwei Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot. uk

  • Siemensstadt
  • 13.01.20
  • 45× gelesen
Bauen
17. Dezember 2019: Die Rechtsabteilung der Abteilung Stadtentwicklung steht auf dem ehemaligen Gelände der Schering AG vor vollendeten Tatsachen. Einen Tag später steht auch der Rest des alten Kesselhauses nicht mehr.
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Wie im Wilden Westen
Firma ignoriert Denkmalschutz und reißt altes Kesselhaus ab

Die Gesellschaft Berlinbiotechpark hat das alte Kesselhaus auf dem ehemaligen Gelände der Schering AG an der Max-Dohrn-Straße abreißen lassen. Es stand unter Denkmalschutz und jetzt wird an allen Fronten gegen die Eigentümer-Gesellschaft ermittelt. Das Kesselhaus mit seinen markanten Schornsteinen wurde in den Jahren 1958 und 1959 errichtet. Zusammen mit dem Fabrikgebäude aus dem Jahr 1895 und einem 1939 gebauten Verwaltungsgebäude, das zwischenzeitlich als Krankenhaus Jungfernheide genutzt...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.01.20
  • 729× gelesen
Leute
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Mitmenscheln erwünscht
2020 Freude verschenken, Nerven schonen und dabei auch noch Geld sparen

Für die, die das gern möchten, folgen Einsparideen, die überhaupt nicht wehtun und noch dazu Menschen erfreuen. Eigentlich ist es kinderleicht und tut so gut. Bis zu 100 Euro sparen, können Autofahrer, wenn Sie nicht auf Fahrradwegen parken.120 Euro können Kaugummi-Kauer und Einwegbecher-Kaffee-Trinker sparen, wenn sie Kaugummis und Becher in den Mülleimer werfen oder gleich Mehrwegbecher benutzen. 120 Euro können Raucher einsparen, wenn sie keine Kippen mehr in die Gegend schnippen. 300...

  • Karlshorst
  • 31.12.19
  • 163× gelesen
Umwelt

Fällzeit mit Ausnahmen

Spandau. Seit Oktober darf wieder gefällt werden. Das gab das Umwelt- und Naturschutzamt jetzt bekannt. Die erlaubte Fällzeit gilt bis Ende Februar. Für geschützte Bäume braucht es vorab eine Ausnahmegenehmigung, sonst droht ein Bußgeld. Dazu gehören in Berlin sämtliche Laubbäume sowie die Waldkiefer, Walnuss und die Türkische Baumhasel. Bei Bäumen, die einen Specht oder andere tierische Untermieter beherbergen, sollte der Artenschutz beachtet werden. Wer Informationen braucht, ruft das...

  • Bezirk Spandau
  • 08.10.19
  • 27× gelesen
Soziales

Alkoholverkauf ohne Kontrolle

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.19
  • 63× gelesen
Umwelt

Einsicht durch Strafe?
Berlin will härter gegen Müllsünder vorgehen

Weggeworfene Papiertüten oder Kaffeebecher. Hundekot an gefühlt jeder zweiten Baumscheibe. Von Zigarettenkippen ganz zu schweigen. Nicht ordnungsgemäß entsorgte Hinterlassenschaften aller Art sind ein riesiges Ärgernis. Jetzt könnten die Verursacher stärker zur Kasse gebeten werden. Zumindest scheint sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gerade einen Katalog von finanziell härteren Sanktionen zu überlegen. Dabei soll auch das unterschiedliche Strafniveau in den...

  • Mitte
  • 09.09.19
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Umwelt

Strafe für Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen Ablagern von drei Kubikmetern Abfall muss der Verursacher ein Bußgeld von 2000 Euro bezahlen. Dazu war er zunächst vom Ordnungsamt aufgefordert worden, erhob aber dagegen Einspruch. Das Amtsgericht Tiergarten hat jetzt den Bußgeldbescheid als zutreffend und die Höhe der Summe als angemessen beurteilt. Er ist deshalb rechtskräftig. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.04.19
  • 14× gelesen
Umwelt

Restriktion und Aufklärung
Ein Konzept gegen den Müll

Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) möchte mit einem Drei-Säulen-Modell der zunehmenden Vermüllung des öffentlichen Raums entgegentreten. Ein Teil des Konzeptes, das Maack auch den Ordnungsämtern der anderen Bezirke vorschlägt, setzt auf ein deutlich restriktiveres Vorgehen als bisher. Dazu zählt eine Verschärfung des Bußgeldkatalogs. Danach könnte schon jetzt das Wegwerfen einer Zigarettenkippe mit 60 Euro zu Buche schlagen. Maack schlägt eine Verdoppelung...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.03.19
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Blaulicht

Schlag gegen Hundeschmuggel

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt geht energisch gegen Hundeschmuggel vor. Das Amtsgericht Tiergarten bestätigte Anfang März den Bußgeldbescheid gegen einen Hundeschmuggler, der innerhalb kürzester Zeit zahlreiche Chihuahua-Welpen aus Tschechien illegal nach Berlin gebracht und per Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten hatte. Das Bußgeld bewegt sich im vierstelligen Bereich. Tierärzte der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirksamtes besorgten sich einen richterlichen Beschluss zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.03.19
  • 169× gelesen
Umwelt

Waste Watcher gegen Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer seinen Abfall achtlos wegwirft, Unrat am Straßenrand oder in Grünanlagen abstellt, läuft künftig größere Gefahr, dabei erwischt und angezeigt zu werden. Denn im Ordnungsamt sind jetzt sogenannte Waste Watcher unterwegs, deren Hauptaufgabe das Aufspüren solcher Müllsünder ist. Wessen sie habhaft werden, dem droht ein Bußgeld. Das gilt auch für Menschen, die Plastikverpackungen, Kaugummis oder Zigarettenkippen nicht ordnungsgemäß entsorgen, ebenso wie für...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.19
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Bauen

Teure Zweckentfremdung
Fehlende Registrierung der Ferienwohnung kann teuer werden

Seit August müssen Anbieter von Ferienwohnungen über eine Registriernummer verfügen. Die haben aber anscheinend bisher die wenigsten Vermieter ihrer vier Wände. Das legen zumindest Recherchen von RBB 24 nahe. Demnach taucht eine solche Kennung nur bei etwa zehn Prozent aller über die Vermittlungsplattform Airbnb in Berlin offerierten Adressen auf. In konkreten Zahlen wäre das im November bei 1244 Angeboten der Fall gewesen. Bei gleichzeitig 13 644 Inseraten. Einige gaben auch an, sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.12.18
  • 92× gelesen
Bildung

Was tun gegen Schulschwänzer?
Bußgelder nur als allerletztes Mittel

Im Schuljahr 2017/18 hat es im Bezirk insgesamt 370 sogenannte Schulversäumnisanzeigen gegeben. Die Zahl beinhaltet alle Schüler, die mehr als fünf Tage unentschuldigt gefehlt haben. Wer darunter liegt, ist deshalb nicht erfasst. Es besteht auch keine absolute Gewähr dafür, dass alle Fälle übermittelt wurden. Welche Gründe es gibt, dem Unterricht mehr oder weniger regelmäßig fernzubleiben, ist zumindest statistisch nicht erfasst. Sie seien "vielfältig und sehr stark vom Einzelfall...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.10.18
  • 38× gelesen
Verkehr

Jagd nach Parksündern
Ordnungsamt lässt nicht locker

Am 23. August hat das Ordnungsamt Neukölln eine weitere Aktion gegen Parksünder durchgeführt. Dabei wurden besonders die Rettungswege und Zufahrten für die Feuerwehr überprüft. Dabei sollte gezeigt werden, an welchen Kreuzungen die Rettungsfahrzeuge im Notfall durch Falschparker nicht durchkommen. Feuerwehr und Ordnungsamt wurden bei der Aktion von Abschleppwagen begleitet, um Umsetzungen unmittelbar durchführen zu können. Im Rahmen der rund zweistündigen Aktion wurden insgesamt 20...

  • Neukölln
  • 30.08.18
  • 44× gelesen
Verkehr

Knobelsdorffbrücke für Brummis gesperrt

Charlottenburg. Wer derzeit mit einem Kraftfahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen die Knobelsdorffbrücke passiert, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 500 Euro und einem zweimonatigen Fahrverbot rechnen. Darauf weist die Polizei hin. Obwohl die Brücke wegen massiver Schäden seit dem 18. Juni für die schweren Brummis gesperrt ist und auf diesen Umstand mit Schildern an der Brücke und ihren Zufahrtsstraßen deutlich hingewiesen werde, habe der Verkehrssicherheitsdienst...

  • Charlottenburg
  • 31.07.18
  • 263× gelesen
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