Alles zum Thema Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Umwelt

Strafe für Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen Ablagern von drei Kubikmetern Abfall muss der Verursacher ein Bußgeld von 2000 Euro bezahlen. Dazu war er zunächst vom Ordnungsamt aufgefordert worden, erhob aber dagegen Einspruch. Das Amtsgericht Tiergarten hat jetzt den Bußgeldbescheid als zutreffend und die Höhe der Summe als angemessen beurteilt. Er ist deshalb rechtskräftig. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.04.19
  • 10× gelesen
Umwelt

Restriktion und Aufklärung
Ein Konzept gegen den Müll

Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) möchte mit einem Drei-Säulen-Modell der zunehmenden Vermüllung des öffentlichen Raums entgegentreten. Ein Teil des Konzeptes, das Maack auch den Ordnungsämtern der anderen Bezirke vorschlägt, setzt auf ein deutlich restriktiveres Vorgehen als bisher. Dazu zählt eine Verschärfung des Bußgeldkatalogs. Danach könnte schon jetzt das Wegwerfen einer Zigarettenkippe mit 60 Euro zu Buche schlagen. Maack schlägt eine Verdoppelung...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.03.19
  • 35× gelesen
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Blaulicht

Schlag gegen Hundeschmuggel

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt geht energisch gegen Hundeschmuggel vor. Das Amtsgericht Tiergarten bestätigte Anfang März den Bußgeldbescheid gegen einen Hundeschmuggler, der innerhalb kürzester Zeit zahlreiche Chihuahua-Welpen aus Tschechien illegal nach Berlin gebracht und per Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten hatte. Das Bußgeld bewegt sich im vierstelligen Bereich. Tierärzte der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirksamtes besorgten sich einen richterlichen Beschluss zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.03.19
  • 129× gelesen
Umwelt

Waste Watcher gegen Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer seinen Abfall achtlos wegwirft, Unrat am Straßenrand oder in Grünanlagen abstellt, läuft künftig größere Gefahr, dabei erwischt und angezeigt zu werden. Denn im Ordnungsamt sind jetzt sogenannte Waste Watcher unterwegs, deren Hauptaufgabe das Aufspüren solcher Müllsünder ist. Wessen sie habhaft werden, dem droht ein Bußgeld. Das gilt auch für Menschen, die Plastikverpackungen, Kaugummis oder Zigarettenkippen nicht ordnungsgemäß entsorgen, ebenso wie für...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.19
  • 32× gelesen
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Bauen

Teure Zweckentfremdung
Fehlende Registrierung der Ferienwohnung kann teuer werden

Seit August müssen Anbieter von Ferienwohnungen über eine Registriernummer verfügen. Die haben aber anscheinend bisher die wenigsten Vermieter ihrer vier Wände. Das legen zumindest Recherchen von RBB 24 nahe. Demnach taucht eine solche Kennung nur bei etwa zehn Prozent aller über die Vermittlungsplattform Airbnb in Berlin offerierten Adressen auf. In konkreten Zahlen wäre das im November bei 1244 Angeboten der Fall gewesen. Bei gleichzeitig 13 644 Inseraten. Einige gaben auch an, sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.12.18
  • 51× gelesen
Bildung

Was tun gegen Schulschwänzer?
Bußgelder nur als allerletztes Mittel

Im Schuljahr 2017/18 hat es im Bezirk insgesamt 370 sogenannte Schulversäumnisanzeigen gegeben. Die Zahl beinhaltet alle Schüler, die mehr als fünf Tage unentschuldigt gefehlt haben. Wer darunter liegt, ist deshalb nicht erfasst. Es besteht auch keine absolute Gewähr dafür, dass alle Fälle übermittelt wurden. Welche Gründe es gibt, dem Unterricht mehr oder weniger regelmäßig fernzubleiben, ist zumindest statistisch nicht erfasst. Sie seien "vielfältig und sehr stark vom Einzelfall...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.10.18
  • 34× gelesen
Verkehr

Jagd nach Parksündern
Ordnungsamt lässt nicht locker

Am 23. August hat das Ordnungsamt Neukölln eine weitere Aktion gegen Parksünder durchgeführt. Dabei wurden besonders die Rettungswege und Zufahrten für die Feuerwehr überprüft. Dabei sollte gezeigt werden, an welchen Kreuzungen die Rettungsfahrzeuge im Notfall durch Falschparker nicht durchkommen. Feuerwehr und Ordnungsamt wurden bei der Aktion von Abschleppwagen begleitet, um Umsetzungen unmittelbar durchführen zu können. Im Rahmen der rund zweistündigen Aktion wurden insgesamt 20...

  • Neukölln
  • 30.08.18
  • 39× gelesen
Verkehr

Knobelsdorffbrücke für Brummis gesperrt

Charlottenburg. Wer derzeit mit einem Kraftfahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen die Knobelsdorffbrücke passiert, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 500 Euro und einem zweimonatigen Fahrverbot rechnen. Darauf weist die Polizei hin. Obwohl die Brücke wegen massiver Schäden seit dem 18. Juni für die schweren Brummis gesperrt ist und auf diesen Umstand mit Schildern an der Brücke und ihren Zufahrtsstraßen deutlich hingewiesen werde, habe der Verkehrssicherheitsdienst...

  • Charlottenburg
  • 31.07.18
  • 157× gelesen
Verkehr

Sofort an die Bußgeldstelle

Moabit. Ab sofort leitet das Ordnungsamt des Bezirks Mitte alle Hinweise auf begangene Ordnungswidrigkeiten an die Bußgeldstelle weiter, wenn die Ordnungswidrigkeit beispielsweise durch ein Foto zweifelsfrei dokumentiert ist und der Bürger, der die Ordnungswidrigkeit meldet, auch bereit ist, als Zeuge zur Verfügung zu stehen. Ein Moabiter hatte sich in der Bürgersprechstunde des Bürgermeisters darüber beschwert, dass das Ordnungsamt nur selten gegen die vielen Falschparker im Umfeld des...

  • Moabit
  • 28.07.18
  • 199× gelesen
  •  1
Umwelt

Teure Tretminen
Bußgeld für ignorante Hundehalter soll steigen

SPD, Linke und Grüne haben einen Aktionsplan für mehr Sauberkeit vorgelegt. Wer Hundekot nicht wegräumt, soll doppelt so viel bezahlen wie jetzt. Berlin soll sauberer werden. Das ist löblich. Die rot-rot-grüne Koalition hat neben überfüllten Mülleimern und illegalen Sperrmüllsammlungen auch die vielen Hundehäufchen in Parks, Grünanlagen und auf anderen öffentlichen Flächen ins Visier genommen. Um dieses Abfallproblem sollen sich die Hundehalter aber selbst kümmern. Eigentlich müssen sie...

  • Charlottenburg
  • 10.07.18
  • 704× gelesen
  •  4
Verkehr
1. Juli 16 Uhr: Der Mittelstreifen der Straße An der Wuhlheide wird von mehreren Hundert Autofahrern als Abstellfläche missbraucht.
2 Bilder

Rund 400 Strafzettel an einem Tag
Ordnungsamt war mit sieben Mitarbeitern im Einsatz

Den 1. Juli werden sich viele Autobesitzer sicher gut merken. Zumindest all die, die Veranstaltungen in der Wuhlheide besucht und dabei ihren Pkw illegal abgestellt haben. Gegen 16 Uhr bin ich selbst am FEZ Wuhlheide vorbeigefahren. Auf dem Mittelstreifen, eigentlich eine Grünanlage, waren kreuz und quer Autos abgestellt. Auch auf den Waldstraßen, die in die Wuhlheide führen, hatten rücksichtslose Autofahrer ihre Pkw geparkt. Mittendrin mehrere Mitarbeiter des Ordnungsamts, die fleißig...

  • Oberschöneweide
  • 04.07.18
  • 1.425× gelesen
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Blaulicht

Läden wieder zu lange offen

Schöneberg. Nach Kontrollen an den Osterfeiertagen hat das Bezirksamt mit Unterstützung der Berliner Polizei auch am Pfingstmontag Geschäfte in Schöneberg überprüft. Wieder ging es um das Einhalten des Verkaufsverbots an besonders geschützten gesetzlichen Feiertagen. Es wurden 14 Betriebe kontrolliert. Sieben Betriebe, die das Verbot missachtet haben, taten es mit vollem Vorsatz. Besonders dreist waren erneut zwei Backbetriebe. Gegen sie wurde schon dreimal ein hohes Bußgeld verhängt. Insgesamt...

  • Schöneberg
  • 16.06.18
  • 45× gelesen
Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen.

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 401× gelesen
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Blaulicht

Zwölf Schafe gegrillt

Friedrichshain. Ein Massenbruzzeln am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain hat in den Tagen danach für fast weltweite Aufmerksamkeit gesorgt. Rund 150 Menschen hatten dort anscheinend einen kirchlich-orthodoxen Feiertag begangen. Kulinarisches Beiwerk: zwölf Schafe, die dort gegrillt werden sollten. Nebenwirkungen: unter anderem starke Hitzeentwicklung und erhöhte Kohlenmonoxidbelastung in der Luft. Andere Parkbesucher alarmierten deshalb die Feuerwehr, die das Grillfest im wahrsten Sinne des...

  • Friedrichshain
  • 11.05.18
  • 646× gelesen
Blaulicht
Bis zu 12 Schafe brutzelten im Volkspark Friedrichshain bei einer großen Party. Die Polizei und Feuerwehr beendete das bunte Treiben.
3 Bilder

Notruf aus Volkspark Friedrichshain: 12 Schafe gegrillt!

BERLIN - Die Polizei beendete eine Grillparty im Volkspark Friedrichshain. Dort feierten 150 Menschen ausgelassen und grillten dabei munter 12 Schafe auf Spießen. Den Grillfreunden droht nun ein saftiges Bußgeld. "Sie fahren bitte in den Volkspark Friedrichshain. Da laden wohl mehrere Personen Schafe - im Ganzen und ohne Haut - aus dem Auto!" Das war der Funkspruch für die Einsatzkräfte vom Abschnitt 51 (Wedekindstraße 10) in Berlin Friedrichshain. Als die Polizei im Park ankam, trauten die...

  • Friedrichshain
  • 08.05.18
  • 1.336× gelesen
Verkehr
Felix Schönebeck schaute selbst nach, wie viele Autos legal parkten.

Wildes Parken in der Zone: 30 Prozent der Falschparker kommen nicht aus Berlin

Die im Juli 2016 eingeführte Anwohnerparkzone in Tegel wird nach Ansicht des CDU-Verordneten Felix Schönebeck von zu wenigen Autofahrern respektiert. Die Anwohnerparkzone war eingeführt worden, weil insbesondere Pendler aus dem Umland Stellplätze für Anwohner und Kunden von Gewerbetreibenden in Tegel blockierten. Bei gutem Wetter waren dort auch Erholungssuchende mit dem Ziel Greenwichpromenade auf Parkplatzsuche. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hatte den...

  • Tegel
  • 08.05.18
  • 244× gelesen
Politik
Ein Hund ohne Leine wie auf diesem Foto ist definitiv nicht erlaubt an den Ufern  von Krumme Lanke und Schlachtensee.

Badestellen und Liegewiesen an den Seen sind für Hunde weiter tabu

Was geht an Schlachtensee und Krummer Lanke? Dürfen Hunde mit ans Ufer oder nicht? Gilt der Leinenzwang? Welche Regeln eingehalten werden müssen, darüber informierten jetzt Umweltstadträtin Maren Schellenberg (B‘90/Grüne) und Ordnungsstadtrat Michael Karnetzki (SPD). Frei laufen dürfen die Vierbeiner nur innerhalb des Hundeauslaufgebiets, das nördlich an die Seen grenzt. Die Ufer gehören nicht dazu. Dort müssen Bello und seine Freunde an die maximal zwei Meter lange Leine. Wer den...

  • Zehlendorf
  • 22.04.18
  • 1.095× gelesen
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Bildung

Zu lasch gegen Schwänzer?: Senatorin zählt Friedrichhain-Kreuzberg an

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gebrauchte die Vokabel "unverantwortlich". Sie umschrieb damit das Vorgehen oder in ihren Augen eher Nicht-Vorgehen des Bezirks gegen Schulverweigerer. Denn der lehne Sanktionen bei Schwänzen ab. Bleiben Kinder notorisch dem Unterricht fern, sollen ihre Eltern eigentlich mit einem Bußgeld belegt werden. Was in Friedrichshain-Kreuzberg aber nicht passiere. Aussagen, die Schulstadtrat Andy Hehmke (SPD) geärgert haben. Die Senatorin und Parteigenossin...

  • Friedrichshain
  • 19.01.18
  • 114× gelesen
Wirtschaft

Immer diese Schwarzfahrer: Fahren ohne Ticket bald keine Straftat mehr?

Berlin. Schwarzfahrer in Bus und Bahn beschäftigen die Justiz, denn Schwarzfahren ist eine Straftat. Um die Strafverfolgungsbehörden zu entlasten, fordert Justizsenator Dirk Behrendt, dass das Fahren ohne Ticket eine Ordnungswidrigkeit sein sollte. Wer in Berlin ohne Fahrschein den ÖPNV nutzt, begeht eine Straftat. Wer erwischt wird, zahlt nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt, er muss außerdem auch mit einer Anzeige rechnen. Mehr als 50.000 Strafanzeigen wegen Schwarzfahrens werden 2017...

  • Charlottenburg
  • 07.11.17
  • 802× gelesen
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Blaulicht

Schneller, als die Polizei erlaubt

Tempelhof. Polizeibeamte des Verkehrsdiensts führten am 21. Oktober von 11 bis 14 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle am Columbiadamm in Fahrtrichtung Dudenstraße durch. Im Ergebnis wurden in den drei Stunden 50 Überschreitungen festgestellt. Den Rekord stellte ein Autofahrer mit über 100 Kilometer pro Stunde auf. Den Mann erwarten nun ein Bußgeld von mindestens 280 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot von mindestens zwei Monaten. HDK

  • Tempelhof
  • 23.10.17
  • 9× gelesen
Bildung

Bußgelder für das Schulschwänzen

Also ich finde es als Elternteil eine Bestrafung, wenn das Kind als Schulschwänzer auftritt, höheres Bußgeld zu zahlen. Da machen sich doch die Kids drüber lustig, von Reue keine Spur.  Es gibt Eltern die pflichtbewusst früh schon zur Arbeit fahren müssen, wie soll man da darauf achten das der Sprössling pünklich zur Schule geht? Belehrungen und Strafen = taube Ohren.  Die Strafen sollten die Jugendlichen absitzen. 

  • Adlershof
  • 20.10.17
  • 14× gelesen
Bildung

Wer fehlt, muss zahlen: Senat will wirksamer gegen Schulschwänzer vorgehen

Berlin. Eltern, deren Kinder die Schule schwänzen, müssen in Berlin mit einem Bußgeld rechnen. Erfolge bringt das kaum. Im ersten Schulhalbjahr 2016/2017 haben rund 20 Prozent aller Schüler der siebten bis zehnten Klassen mindestens einen Tag unentschuldigt gefehlt. Ein Prozent von ihnen fehlte sogar an mindestens 21 Tagen (neuere Zahlen liegen noch nicht vor). Als „zu viel“ wertet die Senatsverwaltung für Bildung, von der die Zahlen stammen, diese Fehltage. Mit mehreren Maßnahmen soll...

  • Charlottenburg
  • 17.10.17
  • 220× gelesen
  •  1
Verkehr
Im öffentlichem Straßenland müssen sich Radfahrer an die Verkehrsregeln halten, sonst drohen Bußgelder und Punkte im Kraftfahrt-Zentralregister.
3 Bilder

Radfahren auf Risiko: Welche Regeln im öffentlichen Straßenverkehr zu beachten sind

Für Radfahrer gelten, sofern nicht anders ausgeschildert, die gleichen Verkehrsregeln wie für Autos. Gegenüber Fußgängern obliegt ihnen eine besondere Rücksichtnahme. Regelverstöße können auch für Radler teuer werden und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Vielen Radfahrern ist der Straßenverkehr zu gefährlich, deshalb nehmen sie es lieber mit den Fußgängern auf und benutzen die Gehwege. Was viele nicht wahr haben wollen: Wenn der Gehweg nicht explizit durch ein Verkehrszeichen für...

  • Mitte
  • 06.10.17
  • 1.211× gelesen
Blaulicht

Zu schnell in den Norden gefahren

Heiligensee. Polizeibeamten des Verkehrsdienstes fiel am 16. Juli auf der Bundesautobahn 111 an der Anschlussstelle Schulzendorf gegen 19.10 Uhr ein Auto auf, das rasant in Richtung Norden unterwegs war. Die Polizisten stellten nach ihren Angaben beweissicher eine Geschwindigkeit von 140 Stundenkilometern fest, erlaubt sind an dieser Stelle 60 km/h. Dem 29-jährigen Fahrer drohen nun ein Bußgeld von mindestens 680 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein dreimonatiges Fahrverbot. CS

  • Heiligensee
  • 19.07.17
  • 15× gelesen