Bußgelder

Beiträge zum Thema Bußgelder

Blaulicht

Kontrolle findet statt
Bei Bußgeldern und Zahl der Vergehen gegen Corona-Vorgaben liegt Spandau am unteren Ende

Das Ordnungsamt hat allein zwischen 14. Dezember und 19. Januar insgesamt 110 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dies teilte der amtierende Ordnungsstadtrat Gregor Kempert (SPD) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion mit. Wie viele Kontrollen beispielsweise im gleichen Zeitraum stattgefunden hätten, konnte der Stadtrat allerdings nicht beantworten. Wer bei einem Vergehen erwischt werde, bei dem werde nachkontrolliert, erklärte der Stadtrat auf die Frage der Liberalen. Bußgelder wären...

  • Spandau
  • 03.02.22
  • 77× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 54× gelesen
Verkehr
Drei Boote im Nordhafen. | Foto: Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Im Nordhafen dürfen Boote eine Stunde nicht anlegen
Parkverbot soll Schiffsfriedhof auflösen

Beim Lokaltermin Ende Dezember lagen noch drei Boote im Nordhafen am Maselakepark. Sie waren wohl kaum noch fahrfähig, ziemlich zerstört und mit Müll übersät. An der öffentlichen Anlegestelle ist ein sogenannter "Schiffsfriedhof" entstanden. Die Schrottboote zu entfernen, ist aber nicht so ohne Weiteres möglich. Anwohner wandten sich daher in den vergangenen Wochen auch an das Spandauer Volksblatt. Immerhin gibt es jetzt die Idee, das Anlegen von Schiffen soll dort künftig nur noch 23 Stunden...

  • Hakenfelde
  • 09.01.21
  • 526× gelesen
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