Bußgelder

Beiträge zum Thema Bußgelder

Politik

Ordnungsstadtrat Urban Aykal: Steglitz-Zehlendorf nicht der klassische Partybezirk
Der Bezirk zählt nur 1974 Verstöße gegen Corona-Regel

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.01.22
  • 61× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt ließ falsch geparkte Autos in der Schloßstraße vom Abschleppdienst fortschaffen. | Foto: BA-SZ
2 Bilder

Bei Aktionstag in der Schloßstraße werden zig Autos aus Lieferzonen abgeschleppt
Falschparker in der Schloßstraße rascher am Haken

Am 14. Januar ging das Ordnungsamt startete eine groß angelegte Aktion gegen Falschparker. Dabei wurde rigoros gehandelt: Fahrzeuge, die beispielsweise die Ladezonen vor Geschäften unerlaubt benutzten, wurden umgesetzt. Insgesamt hatten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes an innerhalb von zwei Stunden rund zwanzig Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten gefertigt. In den allermeisten Fällen handelte es sich um die unerlaubte Benutzung der Ladezonen, teilt das Ordnungsamt in einer Bilanz mit....

  • Steglitz
  • 24.01.22
  • 202× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 54× gelesen
Sonstiges
Verwarnungs- und Bußgelder fürs Falschparken in Höhe von 1,1 Millionen Euro hat das Ordnungsamt im vergangenen Jahr kassiert. | Foto: K. Rabe

Stadtrat Michael Karnetzki zieht Bilanz
Steglitz-Zehlendorf verhängt Corona-Bußgelder in Höhe von über 55 000 Euro

Das Ordnungsamt hat 2020 trotz der coronabedingten Einschränkungen im öffentlichen Leben knapp zehn Prozent mehr Meldungen über „Ordnungsamt Online“ bearbeitet als im Jahr zuvor. Auch in anderen Bereichen zieht das Amt eine positive Bilanz. Insgesamt wurde die Behörde über das Online-Portal in mehr als 12 000 Fällen auf Missstände hingewiesen. Ebenso stieg die Zahl der durch sie veranlassten Kfz-Umsetzungen leicht auf 1552, im Jahr 2019 waren es 1525. Von insgesamt 870 Verstößen gegen die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.03.21
  • 154× gelesen
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