Alles zum Thema Bund der Steuerzahler

Beiträge zum Thema Bund der Steuerzahler

Politik

Diskussion über Steuerpolitik

Wilmersdorf. Anlässlich seiner Reihe "Politik am Abend" hat Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Mitglied des Bundestages, für den 15. November den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler Deutschland, Reiner Holznagel, als Referenten gewinnen können. "Schulden abbauen? Steuern runter!" heißt der Titel des Abends, der um 19 Uhr im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, beginnt. Alle Bürger sind eingeladen, sich an der Diskussion über die Steuerpolitik in Deutschland und Europa zu beteiligen. Für einen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.12.18
  • 4× gelesen
Verkehr
Florian Schmidt, Dirk Bartel und Sebastian Pötter vom beauftragten Landschaftsbüro a24 (von links) testen die temporären Sitzmöbel entlang der Bergmannstraße.
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Testphase beginnt in Etappen
Auf der Bergmannstraße stehen erste Module für die Begegnungszone

Die Sitzmöbel wecken Neugier. Teilweise werden sie sogar bereits benutzt. Andere Passanten sparen nicht mit Kommentaren. "Was soll das", fragt eine Frau, die vor allem von dem Menschenauflauf an einem der Module angezogen wurde. Der bestand aus Teilnehmern einer Pressebegehung, zu der die Senatsveraltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Bezirk am 9. November an die Bergmannstraße eingeladen hatten. Anlass war der nahende Start der Testphase zur dort geplanten Begegnungszone. Das...

  • Kreuzberg
  • 10.11.18
  • 242× gelesen
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Politik
"Teure Annehmlichkeiten" nennt der Steuerzahlerbund die goldene Uhr gegenüber dem Bettenhochhaus der Charité.
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Golduhr im Schwarzbuch
Bund der Steuerzahler listet Steuergeldverschwendung auf – auch an der Charité

Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ an der Brandwand gegenüber dem Haupteingang des Charité-Bettenhochhauses hat es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Jedes Jahr dokumentiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem Schwarzbuch teils skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe in Deutschland. Etwa einhundert Fälle von sinnlosen Projekten, Kostenexplosionen und absurden Baumaßnahmen werden im Schwarzbuch 2018/19 vorgestellt. Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“...

  • Mitte
  • 07.11.18
  • 92× gelesen
Politik

Bloß keine Mogelpackung
Bund der Steuerzahler verlangt die Abschaffung des Solis

Die Kriegsmarine war das Lieblingsspielzeug von Kaiser Wilhelm II. Um ihren Bau zu finanzieren, wurde Anfang des 20. Jahrhunderts eine Sektsteuer beschlossen. Wilhelms Flotte ist längst untergegangen. Die Sektsteuer gibt es immer noch. So ähnlich, unken manche, werde es mit dem Solidaritätszuschlag gehen. Eingeführt wurde er nach der Wiedervereinigung, um damit den Aufbau Ost mitzufinanzieren. "Er muss weg", fordert der Bund der Steuerzahler (BdS). Ähnliche Überlegungen gibt es auch an...

  • 10.09.18
  • 376× gelesen
Politik

Steuern verschwendet? Bezirksamt weist Kritik zurück

Neukölln. Der Bund der Steuerzahler kritisiert im aktuellen „Schwarzbuch“ die Öffentlichkeitskampagne „Schön wie wir“ des Bezirksamtes Neukölln. Sie wurde von der Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kurz vor der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr mit einem Volumen von 174 000 Euro ins Leben gerufen. Der Bund der Steuerzahler hält diese Kampagne jedoch für „reine Sympathiewerbung“ zugunsten der Bürgermeisterin und „nicht für eine zulässige Öffentlichkeitsarbeit des...

  • Neukölln
  • 13.10.17
  • 232× gelesen
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Politik

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern. Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin anmelden. Denn dafür gibt es Geld vom Bund, durch den...

  • Charlottenburg
  • 09.05.17
  • 288× gelesen
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Leute
BSR-Mitarbeiter putzen seit einem Jahr den Müggelwald.
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Die Berliner Woche blickt zurück auf zwölf spannende Monate in Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick. In wenigen Tagen geht das Jahr 2016 zu Ende. Zeit für einen Rückblick auf Wichtiges und Spannendes, über das die Berliner Woche berichtete. Januar Die St. Laurentius-Kirche in der Köpenicker Altstadt hat eine neue Turmuhr. Die alte Uhr war in den 1930er-Jahren abgebaut und verschrottet worden. Rund 20.000 Euro hatten Gemeindemitglieder für den weit sichtbaren Zeitmesser gesammelt. Der Grafiker Achim Purwin hat den Hauptmann von Köpenick als Comicfigur entdeckt. Das ist...

  • Köpenick
  • 27.12.16
  • 291× gelesen
Bauen
Immer wieder das SEZ. Die Geschichte des Hauses in den vergangenen 13 Jahren interessierte auch den Bund der Steuerzahler. Foto: Frey

SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

  • Friedrichshain
  • 14.12.16
  • 385× gelesen
Verkehr
Steine des Anstoßes: 50 knallbunt bemalte Betonklötze. Sie trennen die Fahrbahn vom Fußgängerbereich. Foto: KEN
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Harsche Kritik des Steuerzahlerbundes an der Begegnungszone Maaßenstraße

Schöneberg. Inkompetenz und kopfloses Handeln: Harsche Worte über ein Projekt des Senats, das als Modell für die Stadt dienen soll – die Begegnungszone in der Maaßenstraße. Gefällt hat dieses Urteil der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seiner aktuellen Schwarzbuch-Ausgabe (www.schwarzbuch.de). Für bisher mehr als 835 000 Euro wurde die Straße zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz umgebaut, damit alle Verkehrsteilnehmer verträglich miteinander auskommen. Dafür, so der Berliner...

  • Schöneberg
  • 20.10.16
  • 113× gelesen
Verkehr

Außer Spesen nichts gewesen?: Schwarzbuch kritisiert Begegnungszone

Kreuzberg/Schöneberg. Über die geplante Begegnungszone an der Bergmannstraße wird noch immer gestritten. An der Maaßenstraße in Schöneberg ist seit einem Jahr die erste von drei geplanten Berliner Begegnungszonen in Betrieb. Sie ist jetzt Thema im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, das regelmäßig Fälle von Geldverschwendung der öffentlichen Hand anprangert. Der Umbau an der Maaßenstraße habe 835 000 Euro gekostet, heißt es dort. Zufrieden sei aber kaum jemand. Von Händlern...

  • Kreuzberg
  • 15.10.16
  • 27× gelesen
Politik
Der damalige "Die Mitte"-Chef Mateusz J. Hartwich zeigte 2015 am Bahnhof Friedrichstraße mit einem Dummy, wie die Alutafeln aussehen sollten.

Guide-Posse im Schwarzbuch: Bund der Steuerzahler prangert Geldverschwendung in Mitte an

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert. Der private Zusammenschluss von Händlern und Gewerbetreibenden rund um die Friedrichstraße...

  • Mitte
  • 15.10.16
  • 78× gelesen
Bauen
Der FDP-Politiker Stefan Förster auf dem umstrittenen Bauwerk.
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Kietzgrabensteg taucht im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf

Köpenick. Ende März wurde in der Köpenicker Altstadt der Kietzgrabensteg in Betrieb genommen. Stolze 465 000 Euro hatte das Bauwerk gekostet. Jetzt taucht es im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf. Als einer von deutschlandweit 110 Fällen. „Die kleine Fußgängerbrücke verbindet den Hinterhof der Stadtbibliothek mit einer Brache, für die sich seit Jahrzehnten kein Investor gefunden hat, schreiben die Autoren des Schwarzbuchs süffisant. Bereits kurz nach Baubeginn Anfang 2015 hatte es...

  • Köpenick
  • 12.10.16
  • 289× gelesen
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Bauen
Eines der 17 Betonsitzkissen, "Sitzkiesel" genannt, im Kleinen Tiergarten.

Bund der Steuerzahler prangert wiederholt Verschwendung im Kleinen Tiergarten an

Moabit. Nach 2014 kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) auch in seinem aktuellen Schwarzbuch die Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten. Deren Anzahl habe sich erhöht. Die Gesamtkosten für die Parkumgestaltung seien ebenfalls „deutlich gestiegen“. 2010 sei der Senat in einer ersten Kostenschätzung von annähernd 4,6 Millionen Euro ausgegangen, heißt es in Studie „Die öffentliche Verschwendung 2015“. Darin nicht enthalten die Kosten für Planung, Beteiligungsverfahren und „Unvorhergesehenes“, was...

  • Moabit
  • 16.09.16
  • 114× gelesen
Verkehr
Unmissverständliche Kritik: Für den Steuerzahlerbund ist die 60 Meter lange Dachkonstruktion nur ein "städtebaulicher Dachschaden".

Städtebaulicher Dachschaden: Kritik an Haltestelle vor dem Hauptbahnhof

Moabit. Seit einem Jahr gibt es die Straßenbahnlinie zwischen Hauptbahnhof und Warschauer Straße. Während Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) diese Tatsache für den Wahlkampf nutzte, kam vom Bund der Steuerzahler (BdSt) und dem Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verband harsche Kritik an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof. Die beiden 60 Meter langen Haltestellenüberdachungen nannte die Wettbewerbsjury 2011 „elegant geschwungen“ und sprach von einem besonderen Raumerlebnis. Der...

  • Hansaviertel
  • 11.09.16
  • 546× gelesen
Politik

Doppelter Regierungssitz: Politiker fordern den Umzug aller Ministerien nach Berlin

Berlin. Berlin ist der offizielle Sitz der Bundesregierung. Doch noch immer sind sechs Bundesministerien in Bonn ansässig. Das verursacht Kosten.25 Jahre ist es her, dass die Abgeordneten des Bundestags für den Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin gestimmt haben. Das hieß aber nicht, dass alle Ministerien in die Hauptstadt wechseln. Sechs haben ihren Sitz noch immer in Bonn und nur einen zweiten Standort in Berlin. Ebenso haben die acht weiteren Ministerien einen zweiten Sitz...

  • Charlottenburg
  • 12.07.16
  • 365× gelesen
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Wirtschaft

Bund der Steuerzahler Deutschland

Bund der Steuerzahler Deutschland, Reinhardtstraße 52, 10117 Berlin, www.steuerzahler.de Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. – Deutsches Steuerzahlerinstitut (DSi) ist von der Französischen Straße umgezogen in die Nähe der Bundespressekonferenz.

  • Mitte
  • 11.07.16
  • 21× gelesen
Bauen
Im März 1981 wurde das SEZ eingeweiht. Zu DDR-Zeiten war es ein gut besuchtes Vorzeigeobjekt mit zahlreichen Sportangeboten. Daran erinnert heute nur noch wenig.

Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen. "Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der Eigentümer bisher anscheinend wenig Verkaufsinteresse zeigt. Es geht...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 701× gelesen
Bauen
Um das SEZ sieht es schon länger wenig einladend aus. Und die Tage des Gebäudes sind jetzt wahrscheinlich endgültig gezählt.

Das SEZ und die Zukunft eines Filetgrundstücks

Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen. Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter? Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz zu beenden. Löhnitz will das Gebäude abreißen...

  • Friedrichshain
  • 11.12.15
  • 402× gelesen
Bildung

Für 31 000 Euro nach New York: Klassenreise auf Staatskosten sorgt für Ärger

Kreuzberg. Eine Klassenfahrt nach Übersee ist wohl eher selten. 15 Schüler aus dem Englisch-Leistungskurs des Robert-Koch-Gymnasiums in der Dieffenbachstraße kamen im Oktober in diesen Genuss und flogen nach New York. Wegen dieser Reise gibt es jetzt massive Kritik. Denn die Kosten finanzierte Vater Staat und zwar in Höhe von bewilligten rund 31 000 Euro. Alle Schüler kamen aus Familien ohne oder mit nur geringem Einkommen. Sie hatten deshalb Anspruch auf Erstattung nach dem Bildungs- und...

  • Kreuzberg
  • 06.11.15
  • 131× gelesen
Bauen
Ob Spaßbad oder Hallenbad. Beides gibt es nicht.

SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen

Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes Berlin für den symbolischen Preis von einem Euro an Löhnitz. Der Deal...

  • Friedrichshain
  • 18.09.15
  • 1.190× gelesen
Bauen
Bei dieser Passage hat das BIM beachtlichen Aufwand betrieben.

Ärger über teure Sicherung am Haus der Senatsverwaltung

Wilmersdorf. Er ist in grellem Pink gehalten, rund 100 Meter lang und 200 000 Euro teuer: Der Fußgängertunnel an der Württembergischen Straße soll Passanten vor herabfallenden Fassadenteilen am Hochhaus der Stadtentwicklungsverwaltung schützen. Denn saniert wird es erst 2017. Am Fehrbelliner Platz, wo an Verwaltungsbauten kein Mangel herrscht, markiert der 18-Geschosser, eröffnet im Jahre 1958, unübersehbar den Gipfel. Und in den 700 Büros werden Mitarbeiter der Senatsverwaltung für...

  • Wilmersdorf
  • 27.07.15
  • 129× gelesen
Bauen

Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro....

  • Moabit
  • 02.02.15
  • 334× gelesen
Bauen
Identitätsstiftendes Monstrum: Sitzkiesel im Ottopark.

Gut 400.000 Euro kosten die "Sitzkiesel" im Park

Moabit. Bürger sind empört. Die "Sitzkiesel" genannten Betonungetüme in Ottopark und Kleinem Tiergarten sind für einge von ihnen nicht nur hässlich, sie sind auch noch sehr teuer.Bei den Kosten werde nicht gekleckert, sondern im wahrsten Sinne des Wortes geklotzt, meint der Bund der Steuerzahler und hat mal beim Bezirksamt Mitte nachgefragt. Die Antwort lautet: Am Ende werden diese geschliffenen Steine mit gut 400.000 Euro zu Buche schlagen, etwa 25.000 Euro das Stück. Die Finanzierung erfolgt...

  • Moabit
  • 07.04.14
  • 1.719× gelesen
Tipps und Service

Es darf auch weniger sein

Die verkürzte Form der Steuererklärung ist nur für Arbeitnehmer vorgesehen, die ihre Steuererklärung nicht online abgeben und die neben ihrem Gehalt keine weiteren Einkünfte und keine besonderen Werbungskosten oder außergewöhnliche Ausgaben haben. "Es lassen sich nur einige Sachverhalte eintragen, aber nicht alle", heißt es beim Bund der Steuerzahler. So bestehe zum Beispiel keine Möglichkeit, Unterstützungsleistungen einzutragen. Die abgespeckte Steuererklärung eignet sich insbesondere für...

  • Mitte
  • 31.03.14
  • 49× gelesen