Bundesgerichtshof

Beiträge zum Thema Bundesgerichtshof

Bauen

Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH befand,...

  • Mitte
  • 11.06.19
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Verkehr
Nach einem Zusammenstoß mit einem Kettcar wollte ein Radfahrer Schmerzensgeld erstreiten. | Foto: HDK

Radfahrer scheitert vor Gericht: StVO auf dem Tempelhofer Feld nicht anwendbar

Tempelhof. Im März 2015 gab es auf dem Tempelhofer Feld, auf der fast 15 Meter breiten Außenbahn um die ehemaligen Start- und Landebahnen einen schweren Unfall. Ein Radfahrer kollidierte mit einem Kettcar und brach sich Ellenbogen und Mittelhandknochen. Auf der Außenbahn war seinerzeit gerade eine Gruppe Kettcarfahrer im Alter von acht bis 14 Jahren unterwegs. Der Radler kam von hinten und wollte – nach eigener Aussage mit fünf bis sieben Metern Abstand – die Gruppe rechts überholen, als...

  • Tempelhof
  • 05.10.17
  • 368× gelesen
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