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Alles zum Thema Bundesinstitut Arzneimittel und Medizinprodukte

Beiträge zum Thema Bundesinstitut Arzneimittel und Medizinprodukte

Politik

Widerspruch abgelehnt

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist erneut mit seinem Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis gescheitert. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat auch den Widerspruch gegen die im Oktober ergangene Ablehnung abgewiesen. Begründet wird das mit der Rechtslage. Der Verkauf von Cannabis sei nach dem Betäubungsmittelgesetz verboten. Nur in medizinisch-begründeten Fällen könne es wenige Ausnahmen geben. Der Bezirk prüft jetzt, ob er gegen diese Entscheidung klagen soll. ...

  • Friedrichshain
  • 22.02.16
  • 29× gelesen
Politik

Cannabis-Debatte geht weiter: Bezirksamt legte Widerspruch ein

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen die Ablehnung eines kontrollierten Verkaufs von Cannabis hat der Bezirk jetzt Widerspruch eingelegt. Wie mehrfach berichtet hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang Oktober den Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg zurückgewiesen. Er sei mit dem Schutzzweck des Betäubungsmittelgesetzes nicht vereinbar, so eine Begründung. Die Antragsteller sehen das natürlich anders. "Unser Vorhaben eines staatlichen Eingriffs in den ungeregelten...

  • Friedrichshain
  • 17.12.15
  • 309× gelesen
  • 1
Politik

Widerspruch vom Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat gegen die Ablehnung seines Antrags für einen regulierten Verkauf von Cannabisprodukten Widerspruch beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingereicht. Das entsprechende Schreiben sei vor dem 5. November und damit innerhalb der einmonatigen Frist für den Einspruch abgeschickt worden, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Für eine ausführliche Begründung gebe es einen weiteren Monat Zeit. Wird auch der Widerspruch zurückgewiesen,...

  • Friedrichshain
  • 06.11.15
  • 59× gelesen
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Politik
Monika Herrmann und die versammelte Weltpresse. Der gescheiterte Cannabis-Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg sorgte für ein großes Medieninteresse.
4 Bilder

Bezirk scheitert mit Cannabis-Vorstoß, hält das Thema aber nicht für beendet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt. Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen Drogenpolitik bedeutet. Für Monika Herrmann bedeutet die...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 1548× gelesen
  • 1