Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Sport
Guido Wallmann in der Dokan-Traglufthalle. Die hier stehenden Sport- und Fitnessgeräte können seit Beginn des Lockdowns im November nicht genutzt werden. Alle Kosten für die Halle und Leasingraten müssen aber weiter beglichen werden. | Foto: Bernd Wähner
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Das lange Warten auf die Hilfen vom Staat
Sportclub Dokan gibt es vor allem dank seiner Unterstützer weiter

Guido Wallmann, Geschäftsführer des Sportclubs Dokan, verfolgt seit vielen Jahren einen Plan. Er möchte auf dem Gelände der früheren Sportstätte an der Berliner Allee 127 einen Neubau errichten. In diesem sollen zukünftig die Sportangebote von Dokan Raum finden. Noch vor einem Jahr gab es verheißungsvolle Signale, dass es mit diesem Projekt endlich vorangehen kann. Doch dann begann die Corona-Pandemie in Deutschland. Den ersten Lockdown ab März 2020 überstand der Sportclub, wenn auch...

  • Weißensee
  • 24.01.21
  • 913× gelesen
Kultur
Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) bedauert, dass sie die feierliche Eröffnung der neuen Stadtteilbibliothek im Kienberg Forum absagen musste. | Foto: Philipp Hartmann

Der Kulturbetrieb steht still
Bis Ende November bleiben nur die Bibliotheken geöffnet

Eigentlich hätte die Bibliothek Kaulsdorf nach ihrem Umzug ins Forum Kienberg, Neue Grottkauer Straße 5, am 6. November mit einer kleinen Feier eröffnet werden sollen. Aufgrund der neuen Corona-Einschränkungen musste sie jedoch abgesagt werden. „Wir sind ein bisschen traurig und verschieben die Eröffnung im Forum Kienberg auf bessere Zeiten“, sagte Stadträtin Juliane Witt (Die Linke). Möglich ist aber bereits seit dem 9. November die Ausleihe und Rückgabe von Büchern am neuen Standort. Längere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.11.20
  • 360× gelesen
Bildung

FDP Reinickendorf fordert Ausleihmöglichkeit von Tablets für jeden Schüler

Reinickendorf. Alle Schülerinnen und Schüler im Bezirk müssten zügig mit einem Tablet ausgestattet werden. Das fordert ein Antrag, den die FDP-Fraktion in die BVV-Sitzung am 12. August einbringen will. Wer so ein Gerät bisher nicht besitze, müsse es per Ausleihe zur Verfügung gestellt bekommen. Begründet wird der Vorstoß unter anderem mit einer befürchteten zweiten Welle der Corona-Pandemie. Bereits das Homeschooling in den vergangenen Monaten habe gezeigt, dass diejenigen Schüler benachteiligt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.07.20
  • 89× gelesen
Kultur
Hier, am Scheitelpunkt der kleinen Kaskade, wird es noch in diesem Jahr sprudeln – ein Fortschritt. Bis das Becken in der Mitte und die Wassertreppe wieder benetzt werden, dauert es noch.  | Foto: Matthias Vogel
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Es wird plätschern
Lietzenseepark wird für Jubiläumsfeier schick gemacht

Gut Ding will Weile haben. Im Falle der kleinen Kaskade im Lietzenseepark könnte das so sein. Länger als ein Dutzend Jahre ist die Wassertreppe im Norden bereits defekt. Aber in diesem Jahr, pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der beliebten Parkanlage, soll endlich kühles Nass sprudeln. Der letzte große Aufschrei wegen der staubtrockenen Wassertreppe verhallte 2017 ungehört. An einem „Runden Tisch“ hatten sich alle getroffen, die mit dem Erhalt und der Verschönerung des vom berühmten...

  • Charlottenburg
  • 16.05.20
  • 458× gelesen
Politik
Annetta Juckel, Co-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf, wünscht sich von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft. | Foto: Antje Lenz von Kolkow

Nicht kleckern, klotzen!
Linke kreidet Bund Versorgungslücken im Gesundheits- und Sozialsystem an

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Bundesregierung für ihre Sozial- und Gesundheitspolitik in Zeiten der Corona-Krise kritisiert. Während der Bezirk klotze, kleckere der Bund nur, sagt die Fraktionsvorsitzende Annetta Juckel. Juckels Lob darf sich Stadtrat Detlef Wagner (CDU) als Leiter des Gesundheits- und des Sozialamtes ans Revers heften: „Im Bezirk wurden bereits zahlreiche unbürokratische Maßnahmen ergriffen, um den Menschen vor Ort schnell zu helfen. Eine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.04.20
  • 235× gelesen
Bildung

Spandau bekommt 21 Millionen
Bund schnürt Förderpaket für Schulen

Der Bund fördert Berliner Schulen mit einem Millionenpaket. In Spandau profitieren fünf Schulen davon. „Kommunalinvestitionsfonds II“ heißt das neue Förderprogramm der Bundesregierung. 138 Millionen Euro können damit in 40 Berliner Schulen investiert werden. „Das Geld steht zur Verfügung, um Sporthallen, Dächer und sanitäre Anlagen zu erneuern“, teilt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) mit, der im Haushaltsausschuss sitzt. Spandau bekommt aus dem Paket knapp 21 Millionen...

  • Bezirk Spandau
  • 01.04.20
  • 184× gelesen
Politik

Swen Schulz informiert am Telefon zum Hilfspaket

Spandau. Fragen zum Hilfspaket der Bundesregierung in der Corona-Krise beantwortet der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am Telefon. Die Sprechstunde findet am Donnerstag, 9. April, sowie am Mittwoch, 15. April, jeweils von 15 bis 16 Uhr statt. Damit keiner in der Warteschleife hängt, sollte man sich am Tag der Sprechstunde bis 13 Uhr anmelden und zwar unter 22 77 01 85 oder per E-Mail an swen.schulz@bundestag.de. Der Bundespolitiker ruft dann am Sprechtag zwischen 15 und 16 Uhr...

  • Bezirk Spandau
  • 31.03.20
  • 76× gelesen
Umwelt

Höhere Preise und Abgaben wären für viele ein Problem
Klimaschutz gegen Kohle

Das Paket der Bundesregierung zur Klimarettung sei ein Witz, sagte der Mann. Die Frau widersprach. Es gehe bereits zu weit. Leidtragende seien Menschen, die ohnehin wenig Geld haben. Ein Kneipengespräch, das ich zufällig hörte. Nur eine von vielen Auseinandersetzungen um das Thema Klima, denen sich kaum jemand entziehen kann. Jeder soll seinen Beitrag leisten. Das ist zwar nötig, aber wie viel hängt allein von unserem Wohlwollen ab? Und ist das überhaupt für alle machbar? Als Bewohner eines...

  • 07.10.19
  • 704× gelesen
  • 18
Politik

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.055× gelesen
Politik

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 194× gelesen
Wirtschaft
Lebensmittelretter Raphael Fellmer freut sich über die Auszeichnung für Sirplus, überreicht von Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) im Roten Rathaus.  | Foto: Land der Ideen/Bernd Brundert

Ritterschlag für Lebensmittelretter
Sirplus ist "Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen"

Die Lebensmittelretter von Sirplus zählen zu den 19 innovativen Preisträgern des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2018. Das bescherte ihnen Mitte Oktober sogar einen Empfang im Roten Rathaus. Dort sprach Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) den Preisträgern für beispielhaftes Engagement und vorbildliche Leistungen ihre Glückwünsche aus: „Brücken zu bauen und Menschen zusammenzubringen, ist gerade in diesen Zeiten, in denen Populismus um sich greift, wichtiger denn je. Die...

  • Charlottenburg
  • 09.11.18
  • 248× gelesen
Politik
Rund jeder zehnte beim Jobcenter Marzahn-Hellersdorf gemeldete Langzeitarbeitslose ist fünf Jahre und länger arbeitslos gemeldet. Wer länger als sieben Jahre arbeitslos ist, kann jetzt auf einen staatlich geförderten Job hoffen.  | Foto: hari

Raus aus der Dauerarbeitslosigkeit:
Bundesregierung will Arbeitsplätze subventionieren

Die Bundesregierung will langfristig Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen. Viele von ihnen sollen künftig staatlich subventionierte Arbeitsplätze bekommen. Das von der Bundesregierung gerade erst beschlossene Gesetz sieht vor, dass Menschen nach mindestens sieben Jahren Langzeitarbeitslosigkeit einen solchen staatlich subventionierten Arbeitsplatz bekommen können. Dadurch soll die Praxis beendet werden, solche Arbeitslose von einer befristeten Beschäftigungsmaßnahme in die nächste zu schicken....

  • Marzahn
  • 28.07.18
  • 304× gelesen
Soziales

Ehrenamt entbürokratisieren

Berlin. Die Stiftung Aktive Bürgerschaft ruft die Bundesregierung dazu auf, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Entbürokratisierung und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements beherzt und weitreichend umzusetzen. Denn bei Ehrenamtlichen stehen Gestaltungsmotive ganz klar im Vordergrund. Das geht aus der repräsentativen Umfrage „Gremien in Bürgerstiftungen“ hervor, die im „Report Bürgerstiftungen. Fakten und Trends 2017“ veröffentlicht wurde. Häufig bleibt für das Gestalten aber keine...

  • Mitte
  • 18.07.18
  • 59× gelesen
Sport
Wie groß die WM-Begeisterung wird, hängt wahrscheinlich auch vom Abschneiden der deutschen Mannschaft ab. | Foto: Thomas Frey

Jubel diesmal früher
Tipps und Infos zur Fußball-WM

Alle zwei Jahre ist der Tagesablauf bei vielen Menschen über einige Wochen etwas anders strukturiert. Nämlich immer dann, wenn eine Fußballwelt- oder -europameisterschaft ansteht. Also auch wieder ab 14. Juni. Da beginnt die WM in Russland. Sie endet am 15. Juli. Warmlaufen. Nach jüngsten Umfragen war die Begeisterung für das kommende Turnier noch ausbaufähig. Es gibt wahrscheinlich einige Gründe, warum das so ist. Das Gastgeberland, konkret sein Präsident, ist dabei ebenso aufzuzählen, wie das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.06.18
  • 235× gelesen
Politik

"So verlässlich wie alle anderen": Bund streicht Mittel für das „Bündnis Neukölln“

Die Bundesregierung hat ein Preisgeld in Höhe von 3000 Euro für das „Bündnis Neukölln“ gestrichen. Der Grund: Der Verfassungsschutz äußerte Bedenken gegen die „Interventionistische Linke“ (IL) – eine Gruppe, die bei der Organisation mitmacht. Das Geld aus dem Bundesprogramm „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ sollte bei der Finanzierung des Festivals „Offenes Neukölln“ helfen. Es findet Anfang Juni das zweite Mal statt und wird vom Bündnis Neukölln organisiert. Unterstützer sind unter anderem...

  • Neukölln
  • 19.03.18
  • 390× gelesen
Leute
Monika Herrmann ist oft interaktiv unterwegs. | Foto: Thomas Frey

Hashtag Monika Herrmann: Bürgermeisterin über Ärger und Freude in 2017

Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) ist ein Fan von Social Media. Facebook und Twitter sind wichtige Bestandteile ihrer Kommunikation. Warum also das Interview mit ihr zum Jahreswechsel nicht ebenfalls auf diese Weise führen? Verbunden mit der Maßgabe, höchstens 140 Zeichen für einen Tweet. #Resümee2017: Das Jahr war in Xhain sehr geprägt von der Wohnungs- und Mietfrage. @Vorkaufsrecht. Unser Bezirk hat elf Häuser vor der reinen Vermarktung gerettet und somit die Wohnungen für die Mieter erst...

  • Friedrichshain
  • 01.01.18
  • 559× gelesen
  • 1
Soziales
Das Ziel der Generationen Stiftung ist es, die Interessen von alten und jungen Menschen in Einklang zu bringen. | Foto: auremar, Fotolia.com

Ein Manifest für die Zukunft: Die Generationen Stiftung fordert nachhaltige Politik

Wäre es nicht großartig, wenn die Armut in der Welt schwände, das Klima sich stabilisieren würde und in Deutschland alle Menschen auf faire Arbeitsbedingungen vertrauen könnten? Wäre es nicht beruhigend, wenn die Rente der Enkel gesichert wäre und jedes Kind eine Chance hätte, sein Potenzial zu entfalten?  Was klingt wie ein Wahlwerbespot, ist die Agenda der Generationen Stiftung, einer Interessenvertretung der Jungen. Wer in der Welt von morgen leben muss, hat ein Recht darauf, dass man schon...

  • Wedding
  • 27.09.17
  • 731× gelesen
  • 2
Politik

Tür an Tür mit Kim: Nordkorea vermietet illegal Botschaftsgebäude an Hostelbetreiber

Mitte. Die Bundesregierung will das City Hostel Berlin an der Glinkastraße schließen. Der einstige Büroblock gehört zu Nordkoreas Botschaft. Diktator Kim Jong Un verschafft sich mit solchen Geschäften Devisen für sein Atomprogramm. Seit 13 Jahren übernachten Partytouristen und Schulklassen in dem Plattenbau an der Glinkastraße. Die Nacht ist mit Preisen ab 17 Euro billig, alle Hotspots liegen um die Ecke. Dass sie mit ihrem Besuch in der Billigherberge auch die Raketentests des nordkoreanischen...

  • Mitte
  • 12.05.17
  • 312× gelesen
Bildung

Museum für Preis nominiert

Schöneberg. Das vom Bundesfamilienministerium geförderte Modellprojekt „All included – Schule und Museum gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ des Jugendmuseums Schöneberg ist für den diesjährigen BKM-Preis Kulturelle Bildung der Bundesregierung nominiert worden. Mit der Nominierung ist eine Anerkennungsprämie über 5000 Euro verbunden. Wenn sich die unabhängige Fachjury überzeugen lässt, winkt dem Jugendmuseum am 20. Juni in der Stiftung Genshagen bei Berlin einer der Preise. Mit...

  • Schöneberg
  • 26.04.17
  • 38× gelesen
Soziales

Marzahn-Hellersdorf erwartet Antragsflut auf Unterhaltsvorschuss

Marzahn-Hellersdorf. Der Bund hat das Recht auf Unterhaltsvorschuss auf Kinder über zwölf Jahre erweitert. Das ist für viele alleinerziehende Eltern eine gute Nachricht. Sie können ab 1. Januar Unterhaltsvorschuss auch für ihre Kinder beantragen. Viele getrennt lebende Elternteile kommen ihrer gesetzlichen Pflicht zur Zahlung von Unterhalt nicht nach. Im Bezirk leben überdurchschnittlich viele Kinder, die daher auf Unterhaltsvorschüsse angewiesen sind. Laut Jugendamt sind dies aktuell rund 4200...

  • Marzahn
  • 24.11.16
  • 513× gelesen
Politik

Lebensmittel als Reserve: Bundesregierung rät zur Notfallvorsorge

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

  • Charlottenburg
  • 20.09.16
  • 445× gelesen
  • 4
Politik
Alexander Reiser (53) ist Geschäftsführer des Vereins der Spätaussiedler "Vision" mit Sitz in Marzahn. Der Verein bemüht sich um die Integration russischsprachiger Deutscher. Der Hellersdorfer lebt seit 1996 in Berlin, ist verheiratet und hat eine Tochter. | Foto: hari

Der Fall Lisa

Marzahn-Hellersdorf. Die 13-jährige Lisa aus Mahlsdorf verschwand am 11. Januar auf dem Weg zur Schule. Nach etwa 30 Stunden tauchte sie wieder auf und erzählte ihren Eltern, dass sie entführt und vergewaltigt worden sei. Wenig später gerieten über Verwandte der Familie, die aus Russland stammt, Informationen über soziale Medien an die Öffentlichkeit, die sich schnell verbreiteten. Männer, die wie Araber oder Nordafrikaner aussahen, hätten Lisa entführt und vergewaltigt. Die Empörung unter den...

  • Marzahn
  • 28.01.16
  • 1.189× gelesen
  • 1
Bauen
Massiver Pilzbefall an den Außenwänden kann die Folge von unsachgemäßer Dämmung bei Häusern sein. | Foto: hari
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Hausdämmung birgt Risiken: VDGN kritisiert Vorgaben für energetische Sanierung

Marzahn-Hellersdorf. Viele Hausbesitzer sind verunsichert, in welche Maßnahmen sie zum Energiesparen investieren sollen. Besonders in den Siedlungsgebieten schwirren den Hausbesitzern die Köpfe vor vielen gut gemeinten und manchmal nicht uneigennützigen Ratschlägen von Beratern. Seit der Novellierung der Energiesparverordnung 2014 sollen Hausbesitzer bei Sanierungsmaßnahmen Möglichkeiten der Verbesserung von Heizungen und der Wärmedämmung kombinieren. Mit dem nationalen Aktionsplan...

  • Marzahn
  • 16.09.15
  • 945× gelesen
Kultur
Begehrtes Motiv: Am Rednerpult des Bundespresseamtes durften Besucher Probestehen. | Foto: Daniel Mosler
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Das war der Tag der offenen Tür bei der Bundesregierung

Berlin. Tausende Besucher strömten am Tag der offenen Tür bei der Bundesregierung am 29. und 30. August 2015 wieder in Bundeskanzleramt und Ministerien: Der Tag unter dem Motto "25 Jahre Freiheit und Einheit" stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der Wiedervereinigung. Vor Ort informierten Abgeordnete auf Diskussionen oder an Infoständen über aktuelle Themen. Das Straßenfest des Familienministeriums lud vor allem Kinder zum Mitmachen ein. Insgesamt 156.000 Besucher strömten in zwei Tagen ins...

  • Wilmersdorf
  • 31.08.15
  • 617× gelesen
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