Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Alexander King kandidiert für den Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Alexander King ist Direktkandidat der Tempelhof-Schöneberger Linken für die Wahl zum Deutschen Bundestag. Bei der Mitgliederversammlung am 20. Februar votierten mehr als 90 Prozent der Anwesenden für ihn. Als eines seiner Kernthemen nannte King den Kampf für die Interessen der Mieter. So unterstütze er voll und ganz das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 25.02.21
  • 8× gelesen
Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag.

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 137× gelesen
Politik

Felgentreu und Balci im Gespräch

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Donnerstag, 11. Februar, um 18 Uhr zu einem digitalen Stammtisch ein. Zu Gast ist die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci. Ihre Wahl vor einem halben Jahr hatte für Aufregung gesorgt. Die Linken warfen ihr vor, den umstrittenen Politiker Thilo Sarrazin unterstützt zu haben, während beispielsweise der Lesben- und Schwulenverband die Wahl begrüßte. Balci wuchs im Rollbergviertel auf und machte sich mit ihren Büchern...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.02.21
  • 11× gelesen
Politik
Gesine Lötzsch wird erneut im Wahlkreis Lichtenberg für den Bundestag kandidieren.

Lötzsch und Grunst treten wieder an
Bezirksverband der Linken bestimmt Kandidaten zu den Wahlen im September

Die Hauptversammlung des Bezirksverbands der Linken hat Gesine Lötzsch als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im September nominiert. Als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für die BVV-Wahl wurde Michael Grunst ebenfalls einstimmig nominiert. „Die Linke Lichtenberg ist weiterhin die starke und zuverlässige Bank für die Menschen des Bezirks“, so die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Anika Taschke und Robert Schneider in einer gemeinsamen Erklärung nach der Hauptversammlung. Sie sind...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.02.21
  • 108× gelesen
Politik
Klaus Mindrup möchte erneut in den Bundestag.

Klaus Mindrup tritt für die Pankower SPD an
Wahlversammlung im Freien

Die SPD des Bezirks schickt erneut Klaus Mindrup ins Rennen um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis Pankow 76. Die Delegierten der Pankower SPD wählten den 56-Jährigen im Rahmen ihrer Wahlkreiskonferenz, die im Poststadion unter freiem Himmel unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen stattfand. Zur Wahl als Direktkandidat stellte sich neben Klaus Mindrup auch Marcel Melzer. Beide hatten sich zuvor im Rahmen eines Online-Formats allen Pankower Parteimitgliedern vorgestellt. Auf...

  • Bezirk Pankow
  • 26.01.21
  • 92× gelesen
Bauen
Der Bundestag braucht neue Büros für seine Abgeordneten. Nach der Wahl im September soll der Neubau fertig sein.

400 Büros aus Holzmodulen
Neubau für Bundestag soll zum Jahresende fertig sein

Das neue Bürohaus für den Bundestag wird aus Holz gebaut. Der Neubau entsteht nördlich des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im sogenannten Luisenblock West. Weitere Büros sind im Luisenblock Ost geplant. Der Bundestag bekommt ein neues Bürogebäude. Der Neubau nach Plänen des Architekturbüros Sauerbruch Hutton soll aus vorgefertigten Holz-Modulen entstehen, auf sieben Etagen rund 400 Büros beherbergen und bis Ende 2021 fertig sein. Das kündigte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) an....

  • Mitte
  • 13.01.21
  • 379× gelesen
Politik
Helmut Kleebank: „Aus heutiger Sicht lässt sich natürlich einiges hinterfragen. Etwa ob das Schließen der Schulen und Kitas damals wirklich eine so gute Idee war. Aber wir mussten vieles erst einmal lernen.“
2 Bilder

„Viele Menschen haben ein Dankeschön verdient“
Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) über das schwierige Jahr 2020 und seine vor ihm liegende letzte Amtszeit

Es hätte eigentlich auch 2020 zahlreiche freudige Anlässe in Spandau gegeben, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Aber viele seien wegen Corona entweder ausgefallen oder hätten nicht die verdiente Aufmerksamkeit bekommen. Das Engagement vieler Menschen verdiene gleichzeitig großen Dank und Anerkennung. Spandauer-Volksblatt-Reporter Thomas Frey sprach mit dem Bürgermeister über ein herausforderndes Jahr 2020. Wann setzten Sie sich erstmals mit dem Thema Corona bewusst auseinander? Helmut...

  • Bezirk Spandau
  • 28.12.20
  • 195× gelesen
Politik

Sozial- und Mieterberatung

Spandau. Die telefonische Sozialberatung im Büro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Die Linke) soll am 7., 14., 21. und 28. Januar jeweils zwischen 17 und 19 Uhr unter Tel. 23 56 41 76 stattfinden. Gleiches gilt für die telefonische Mietrechtsberatung am Mittwoch, 6. Januar, ebenfalls von 17 bis 19 Uhr unter Tel. 0152 18 67 93 76. Eine Anmeldung zu den Terminen per E-Mail helin-evrim-sommer.ma05@bundestag.de oder unter Tel. 23 56 41 77 ist erwünscht, aber kein Muss....

  • Bezirk Spandau
  • 22.12.20
  • 77× gelesen
Politik

Telefonieren mit Steffel

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 17. Dezember, noch einmal eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.12.20
  • 15× gelesen
Bauen

Historische Bauwerke sanieren und erhalten
Bund legt Sonderprogramm für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

  • Mitte
  • 08.12.20
  • 217× gelesen
  • 1
Politik

500 Millionen Euro für Forschung
Bundestag beschließt Förderungen von Berliner Einrichtungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

  • Mitte
  • 06.12.20
  • 86× gelesen
Politik

Linke stellen Kandidaten auf
Partei bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Die Neuköllner Linken haben ihre Kandidaten für das Wahljahr 2021 aufgestellt. Die Partei steckt sich das ehrgeizige Ziel, auch Direktmandate zu gewinnen. Ein Direktmandat entfällt nur auf die Person, die am meisten Erststimmen in ihrem Wahlkreis holen kann. Im Jahr 2016 zogen zwei Grüne, drei SPDler und zwei CDU-Mitglieder aus Neukölln direkt ins Abgeordnetenhaus ein. Die Linken gingen leer aus. Erhielt die Partei bei diesen Wahlen 12,6 Prozent der Erst- und 13,6 Prozent der Zweistimmen,...

  • Neukölln
  • 05.12.20
  • 243× gelesen
Leute

Podcast mit dem Bürgermeister

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) ist jetzt auch mit einem Podcast „Unter vier Ohren“ präsent. Er spricht darin laut Ankündigung über „Erlebnisse, Ereignisreiches und Erfahrungen“ aus dem Rathaus Spandau. Helmut Kleebank will nach zehnjähriger Amtszeit im Herbst 2021 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat antreten, sondern, wenn auch noch nicht offiziell bestätigt, sich für ein Bundestagsmandat bewerben. Die erste Ausgabe des Podcasts kann jetzt auf allen gängigen Audioplattformen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.12.20
  • 67× gelesen
Umwelt
Der Park am Weißen See wird zu jeder Jahreszeit als Ort der Erholung genutzt.
4 Bilder

Mehr Wasser für den Weißen See
Der Bund stellt fast zwei Millionen Euro für Sanierung bereit

Ein niedriger Wasserstand, beschädigte Uferkanten und ein erheblicher Sanierungsbedarf in den Grünflächen: Dass es am Weißen See etliches zu tun gibt, ist seit Jahren bekannt. Von einem Landschaftsarchitekten-Büro wurde vor drei Jahren bereits analysiert, was dort nicht in Ordnung ist. Insgesamt zwölf Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen wurden vorgeschlagen. Für eine zügige Umsetzung fehlte dem Bezirk bisher das Geld. Doch nun gibt es endlich eine Förderung. Der Bundestag beschloss, dass für...

  • Weißensee
  • 03.12.20
  • 268× gelesen
  • 1
Politik

Wöchentliche Telefonate

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 3. Dezember, erneut eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.11.20
  • 13× gelesen
Soziales

Telefonische Rechtsberatung

Spandau. Die kostenfreie Mietrechtsberatung im Büro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Die Linke) findet am Mittwoch, 2. Dezember, telefonisch statt. Rechtsanwalt Hannes Poggemann ist zwischen 17 und 19 Uhr unter Tel. 0152 18 67 93 76 erreichbar. Eine Anmeldung unter Tel. 23 56 41 77 oder per E-Mail helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de ist erwünscht. tf

  • Bezirk Spandau
  • 27.11.20
  • 17× gelesen
Umwelt
Das Geld ist da, es kann jetzt richtig losgehen: Umweltstadtrat Oliver Schruoffeneger, Bundestagsabgeordneter Klaus-Dieter Gröhler und Sozialstradtrat Arne Herz im Preußenpark (von links).

Drei Millionen Euro für den Preußenpark
Bund beschließt satte Finanzspritze zur Sanierung der Grünanlage

Das Vorhaben, den Preußenpark instandzusetzen und umzugestalten, wird vom Bund gefördert. Der Haushaltsausschuss des Bundestags stellt dafür drei Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld kommt aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel. Das Bezirksamt hatte im Juni einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Energie- und Klimafonds gestellt. Unterstützt wird das Projekt durch den Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler. Er setzte sich persönlich dafür ein, dass dem...

  • Wilmersdorf
  • 25.11.20
  • 63× gelesen
Politik

Abgeordneter am Telefon

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 26. November, eine weitere Telefonsprechstunde an. Er ist zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00 erreichbar. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro wenden. tf

  • Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 10× gelesen
Politik

Frank Steffel anrufen

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 19. November, zwischen 15 und 16 Uhr eine weitere Telefonsprechstunde an. Zu erreichen ist er unter Tel. 22 77 25 00. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.11.20
  • 14× gelesen
Politik

Laura Dornheim kandidiert für die Grünen

Lichtenberg. Mit großer Mehrheit hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Laura Dornheim zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 86 gewählt. Dornheim ist Vize-Präsidentin für Konsumgüter bei einem Software-Unternehmen. Die Wirtschaftsinformatikerin promovierte 2014. Sie lebt mit ihrem Kind in einer Patchworkfamilie. Ihre berufliche Expertise bring Laura Dornheim in die Politik ein, unter anderem als Sprecherin der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Digitales und Netzpolitik....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 14.11.20
  • 49× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden.
2 Bilder

Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 367× gelesen
Politik

Frank Steffel am Telefon

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 12. November, eine Telefonsprechstunde zwischen 15 und 16 Uhr an. Bürger können sich unter Tel. 22 77 25 00 einwählen. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro des Abgeordneten wenden. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.11.20
  • 17× gelesen
Politik
Hakan Demir gehört zum linken Flügel seiner Partei.

Geht es direkt in den Bundestag?
Neuköllner SPD hat sich für einen Spitzenkandidaten entschieden

Hakan Demir (35) tritt im Herbst 2021 als SPD-Direktkandidat für den Bundestag an. Bei einer Neuköllner Mitgliederbefragung haben sich knapp 52 Prozent für ihn ausgesprochen. Auf seinen Konkurrenten Tim Renner entfielen gut 45 Prozent. Die Christdemokraten haben Christina Schwarzer nominiert. Es war das erste Mal, dass sich die Basis an der Entscheidung, wer für die Partei in den Bundestag ziehen soll, beteiligen konnte. Die beiden Kandidaten hatten sich zuvor bei mehreren Sitzungen...

  • Neukölln
  • 29.10.20
  • 232× gelesen
Politik

Gelbhaar erneut Direktkandidat

Pankow. Stefan Gelbhaar wird erneut als Direktkandidat für den Wahlkreis 76 (Pankow) bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Das entschied der Kreisverband Pankow von Bündnis 90/Die Grünen. Er unterstützt damit ausdrücklich auch eine erneute Kandidatur für die Landesliste. In den vergangenen vier Jahren im Bundestag habe Gelbhaar konsequent das Thema Verkehrswende hoch auf die politische Agenda geschoben, heißt es aus dem Kreisverband. „Wir freuen uns sehr, einen so engagierten und...

  • Bezirk Pankow
  • 16.10.20
  • 52× gelesen
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