Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Wahlkreisbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet in seinem Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 wieder Sprechstunden statt. Diese führte er in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Auflagen nur telefonisch durch. Nunmehr steht am Eingang ein Tresen, um das Abstandsgebot zu wahren. „Von außen kann sich so gleichwohl gut ausgetauscht werden“, erklärt Gelbhaar. Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags bis donnerstags von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.20
  • 33× gelesen
Politik

Keine Besuche im Bundestag

Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Krise müssen Bundestagsabgeordnete ihre Arbeit im Wahlkreis umstellen. Denn auf absehbare Zeit wird es Besuchergruppen, politische Tagesfahrten oder Gruppenführungen im Bundestag nicht geben. Das soll mindestens bis Anfang September so bleiben. Um diese Angebote im Rahmen der Politischen Bildung für Schulen weiter aufrechterhalten zu können, bietet Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) für Schülergruppen ab sofort die Möglichkeit, im Rahmen einer...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.05.20
  • 38× gelesen
Bauen

175 000 Euro für koptische Kirche

Lichtenberg. Gute Nachrichten für die koptische Gemeinde: Für ihre Kirche St. Antonius und St. Shenouda am Roedeliusplatz bekommt sie 175 000 Euro aus dem bundesweiten Denkmalschutzprogramm IX. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat diese Summe für die Instandhaltung und Sanierungsarbeiten der ehemaligen Glaubenskirche beschlossen, die seit 1997 Sitz der koptischen Gemeinde ist. Insgesamt wurden in Berlin Projekte mit einem Umfang von fast drei Millionen Euro für eine Zuwendung aus dem...

  • Lichtenberg
  • 17.05.20
  • 55× gelesen
  •  1
Politik

Neuer Job für Stefan Liebich

Pankow. Ende Februar hatte Stefan Liebich (Die Linke), der für Pankow als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag sitzt, erklärt, dass er nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird und seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss abgibt. Er stehe aber bereit, bis zum Ende der Legislaturperiode in einem anderen Ausschuss des Bundestages mitzuarbeiten. Nun wurde er von der Linksfraktion als neues ordentliches Mitglied im Finanzausschuss benannt. „Gerade in der aktuellen Krise gibt es hier viel zu...

  • Pankow
  • 28.04.20
  • 296× gelesen
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) fordert unter anderem einen Risikozuschlag für die Handelsbeschäftigten.

Milliarden-Hilfe schnell umsetzen
Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch zu Corona-Maßnahmen

Am 25. März hat der Bundestag ein umfangreiches Paket im Zusammenhang mit der Corona-Krise beschlossen. Ein Gespräch mit der Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) über die Maßnahmen, über die aktuelle Situation und darüber, wo sie noch Handlungsbedarf sieht. Worum ging es in den Beschlüssen vom 25. März? Es wurde ein 722,5-Milliarden-Euro-Hilfspaket zur Bekämpfung der Krise beschlossen. Jetzt geht es darum, dass möglichst vielen Menschen schnell geholfen wird....

  • Lichtenberg
  • 02.04.20
  • 214× gelesen
Politik
Stefan Liebich (Die Linke) tritt bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr an.

„Aller guten Dinge waren drei“
Stefan Liebich kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Stefan Liebich (Die Linke) nicht mehr antreten. Das teilte er der Vorsitzenden des Bezirksverbands der Linken, Sandra Brunner, vor wenigen Tagen mit. Liebich hatte bei den letzten drei Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 jeweils das Direktmandat im Wahlkreis Pankow gewonnen. Darauf sei er stolz, erklärt er. Trotzdem entschloss er sich, sich nicht erneut für ein Bundestagsmandat zu bewerben. „Aller guten Dinge waren drei und ich gehe ungeschlagen vom...

  • Bezirk Pankow
  • 03.03.20
  • 227× gelesen
Politik

Mit Kai Wegner in den Bundestag

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) lädt zu Tagesfahrten durch das politische Berlin ein. Besucht werden der Bundestag, ein Bundesministerium, das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Bundesrat. Die Fahrten beginnen zwischen 8 und 9 Uhr und enden zwischen 19 und 20 Uhr jeweils am S-Bahnhof Spandau. Die Gruppe wird von einem Bus abgeholt und während des gesamten Aufenthalts gefahren und betreut. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Die nächsten Termine für die...

  • Bezirk Spandau
  • 29.02.20
  • 72× gelesen
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Bildung

Zum Girls’ Day im Bundestag

Neukölln. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu lädt drei Neuköllner Mädchen ein, den Girls’Days am 26. März im Bundestag zu verbringen und ihm und seinem Team über die Schulter zu schauen. Bewerberinnen sollten mindestens 15 Jahre alt sein und sich für Politik interessieren. Sie schicken bis zum 11. März eine E-Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie dabei sein möchte an neukoelln@fritz-felgentreu.de. sus

  • Neukölln
  • 28.02.20
  • 21× gelesen
Politik

Julia Klöckner live zugeschaltet

Siemensstadt. Den Bundestag live erleben können Spandauer am 4. März im Bürgerbüro der Spandauer Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke). Live zugeschaltet ist von 13 bis 15 Uhr Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellt. Auch andere Bundesminister stehen Rede und Antwort. Danach kann in lockerer Runde bei Snacks und Getränken diskutiert werden. Anmeldung unter 23 56 41 77 oder per E-Mail an...

  • Siemensstadt
  • 22.02.20
  • 62× gelesen
Politik

Jetzt anmelden zur Tagesfahrt durchs politische Berlin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Freitag, 6. März, lädt Klaus-Dieter Gröhler (MdB), CDU-Wahlkreisabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf, zu einer politischen Tagesfahrt durch Berlin ein. Besucht werden das Bundeskanzleramt und das Futurium. Die Teilnehmer wohnen einer Sitzung des Bundestages bei. Mittagessen und ein Lunchpaket sind inklusive. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldungen bis spätestens 1. März unter E-Mail klaus-dieter.groehler.wk@bundestag.de oder unter der Rufnummer...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.02.20
  • 51× gelesen
Bauen
Am Rande der A 114 gibt es bisher nur auf der östlichen Seite eine Lärmschutzwand.
2 Bilder

Kommt doch eine Lärmschutzwand?
Gutachten für A 114 muss überarbeitet werden

Die Bürgerinitiative, die sich für neue Lärmschutzwände auf der westlichen Seite der A 114 starkmacht, kann jetzt wieder auf die Umsetzung ihrer Forderung hoffen. Das geht aus einer Antwort von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen) an den Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke) hervor. Die Bürgerinitiative hatte sich an ihn gewandt, nachdem bekannt wurde, dass dieser Autobahnzubringer erneuert werden soll. Weil im Bereich Blankenburg/Französisch Buchholz die...

  • Blankenburg
  • 12.02.20
  • 447× gelesen
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Tagesfahrt ins Regierungsviertel

Neukölln. Zu einer Fahrt durchs politische Berlin lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ein. Am Freitag, 20. März, geht es unter anderem zum Bundestag, wo ein Gespräch mit Abgeordneten auf dem Programm steht. Auch eine Führung durch das Bundeskanzleramt wartet auf die Teilnehmer. Sie werden mit dem Bus in Neukölln abgeholt, tagsüber gefahren und abends wieder zurückgebracht. Start ist voraussichtlich am U-Bahnhof Britz-Süd. Das Ganze ist kostenlos, inklusive Mittagsimbiss und...

  • Britz
  • 07.02.20
  • 62× gelesen
Politik

Ausflug ins politische Berlin

Spandau. Für die Tagesfahrt ins politische Berlin am Donnerstag, 13. Februar, gibt es noch freie Plätze. Wer mitfahren will, meldet sich bis Ende Januar beim Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) an und zwar unter 22 77 01 87 oder per E-Mail an swen.schulz.ma03@bundestag.de. Besucht werden das Bundespresseamt, der Deutsche Dom und der Bundestag. Dort steht Swen Schulz dann auch für ein Gespräch bereit. Für das leibliche Wohl sorgen mittags und abends Restaurants in der Nähe des...

  • Bezirk Spandau
  • 26.01.20
  • 53× gelesen
Sport

Bundesmittel für Bogen-Anlage

Alt-Hohenschönhausen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat kürzlich Mittel für den Bau einer neuen Bogenschießanlage im Olympiastützpunkt Hohenschönhausen am Weißenseer Weg bewilligt. Das teilte die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) mit. Zwei Millionen Euro sollen danach im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Geplant ist eine Hallenanlage mit einer Zielentfernung von 70 Metern, diese Weite gilt als Königsdisziplin unter Bogenschützen. Bisher gab es in ganz...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 14.01.20
  • 75× gelesen
Politik
Der Bundesabgeordnete Klaus Mindrup ermöglicht Mädchen einen Tag im Bundestag.

Wie wird man eigentlich Politikerin?
Jetzt zum Girls‘Day im Deutschen Bundestag anmelden

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin und eines Politikers aus? Welche Berufe gibt es eigentlich sonst noch in der Politik? Und wie kommt eine Frau an diese Stellen? Am 26. März kann eine Schülerin aus dem Bezirk Pankow einen Einblick in spannende Berufsfelder der Politik erhalten, und zwar zum diesjährigen Girls‘Day. Ermöglicht wird das durch die SPD-Bundestagsfraktion und deren Mitglied Klaus Mindrup. Mädchen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren, die Interesse haben, den Girls‘Day 2020...

  • Pankow
  • 11.01.20
  • 112× gelesen
Bauen
Die Immanuelkirche auf einer Postkarte um 1900.
5 Bilder

Bund unterstützt die Sanierung
Fast sieben Millionen Euro stehen aus dem Kulturetat des Kanzleramts zur Verfügung

Mit ihren fast 127 Jahren ist die Immanuelkirche eine der ältesten im Ortsteil. Aber inzwischen nagt der Zahn der Zeit an ihr. Deshalb soll sie saniert werden. Der Bund stelle dafür 6,84 Millionen Euro zur Verfügung, informiert der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD). „Damit wird die Hälfte der Sanierungskosten abgedeckt.“ Die Mittel stammen aus dem Kulturetat des Bundeskanzleramtes. „Die Immanuelkirche ist ein einzigartiges Kulturdenkmal, das unter zunehmenden Schäden und...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.01.20
  • 171× gelesen
Bildung

Stadt, Land, Flucht?!
Medien-Workshop im Bundestag

„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“: Um dieses Thema geht es im März bei einem Workshop im Bundestag. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu möchte, das auch junge Neuköllner dabei sind. Die Jugendlichen sollten zwischen 16 und 20 Jahren alt, an Medien interessiert sein und womöglich sogar Journalist werden wollen. Eine Woche lang, vom 21. bis 28. März wartet ein abwechslungsreiches Programm auf sie. Unter anderem werden sie in einer Redaktion hospitieren, eine...

  • Bezirk Neukölln
  • 21.12.19
  • 43× gelesen
Bauen

Karlshorst soll keine Endlagerstätte für strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR bleiben
K e i n e Schule neben Atombunker! Petition eingereicht, damit bis Ende 2020 spätestens der Abtransport des Plutonium-Beryllium-Neutronenstrahlers mit "kleineren Mengen Kernbrennstoff“ erfolgt

Karlshorst soll keine Endlagerstätte für strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR bleiben.  Deshalb wurde eine Petition im Bundestag eingereicht: Damit bis Ende 2020 spätestens der Abtransport Plutonium-Beryllium-Neutronenstrahlers erfolgt, der kleinere Mengen Kernbrennstoff“, enthält. Der Wortlaut: "Es handelt sich um strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR – noch. 1991 übernahm das BfS das...

  • Karlshorst
  • 05.12.19
  • 679× gelesen
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Bauen

Barrierefreiheit, neues Konzept, Energie sparen
Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche plant bis 2025 umfangreiche Sanierung

Die Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche erhält für die Sanierungsarbeiten an ihren Gebäuden umfangreiche Zuschüsse des Bundes: In der „Bereinigungssitzung“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 16 Millionen Euro für die Instandsetzung und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kirche bewilligt. So sollen an dem aus fünf Objekten bestehenden Gebäudeensemble nicht nur aufwendige Sanierungen finanziert werden – insbesondere die filigranen Glas-Beton-Fassaden mit den blauen...

  • Charlottenburg
  • 04.12.19
  • 122× gelesen
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Politik
Im vergangenen Jahr besuchte Monika Grütters mit Burkard Dregger die Feuerwache Wittenau.

CDU-Vorstand schlägt Monika Grütters vor
Staatsministerin soll Bundeskandidatin werden

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat am 5. November die Kulturstaatssekretärin Professorin Monika Grütters als CDU-Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl vorgeschlagen. Zuvor hatte der bisherige Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel erklärt, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, um sich seinen „internationalen unternehmerischen Aktivitäten“ widmen zu können. Der CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer, der auch Bürgermeister des Bezirks...

  • Reinickendorf
  • 11.11.19
  • 196× gelesen
Politik

Ausflug in den Bundestag

Spandau. Der Besuch von Bundestag, Bundesfinanzministerium und eine Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel stehen am 21. November auf dem Programm. Zu dem Ausflug ins politische Berlin lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) ein. Er selbst ist dabei und beantwortet Fragen. Wer dabei sein will, sollte sich bis zum 15. November anmelden unter der Rufnummer 22 77 01 79 oder E-Mail an swen.schulz.ma06@bundestag.de. uk

  • Bezirk Spandau
  • 30.10.19
  • 37× gelesen
Politik

Im Bundestag mit Gregor Gysi

Treptow-Köpenick. Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) lädt am Dienstag, 29. Oktober, zu einer Tagestour durch den Berliner Politikbetrieb ein. Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestags und des Bundesinnenministeriums sowie ein Gespräch mit Gregor Gysi. Anmeldungen unter gregor.gysi.wk@bundestag.de oder unter 63 22 43 57. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 15.10.19
  • 23× gelesen
Politik

Gesetz zur Organspende

Rudow. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) möchte mit Gästen am Montag, 14. Oktober, zwischen 18 und 20 Uhr über aktuelle Gesetzesentwürfe des Bundestages zur Organspende diskutieren. Titel der Veranstaltung ist: „Wie kommen wir zu mehr lebensrettenden Organspenden?“. Neben weiteren SPD-Politikern sitzen Detlef Bösebeck von der Deutschen Stiftung Organtransplantation und die Pfarrerin Anne Heimendahl auf dem Podium. Ort ist die Alte Dorfschule Rudow, Alt-Rudow 60....

  • Rudow
  • 28.09.19
  • 103× gelesen
Verkehr
Mit einer Fahrraddemonstration forderten Pankower im Frühjahr dieses Jahres, dass die Ossietzkystraße endlich zur Fahrradstraße wird. Das würde zur Verkehrsberuhigung im Kiez beitragen.
3 Bilder

Damit es künftig schneller geht
Bundestagsabgeordneter initiiert Antrag zur Genehmigung von Fahrradstraßen

Sie sind bereits seit langem im Gespräch: die Ausweisungen der Ossietzkystraße und der Stargarder Straße als Fahrradstraßen. Das Procedere zieht sich aber bereits über einen langen Zeitraum hin. Das liegt nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/ Die Grünen) daran, dass es viele bürokratische und kostspielige Hürden gibt, die Kommunen überwinden müssen, ehe sie Fahrradstraßen ausweisen können. Diese Verfahrensschritte sind in der derzeitigen Fassung der...

  • Pankow
  • 11.09.19
  • 360× gelesen
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