Bundestag

Lichterfelde. Aus dem Amateurmusikfonds des Bundes gehen 2024 fast 100 000 Euro an den Chorverband in der Evangelischen Kirche in Deutschland, der seinen Sitz in Lichterfelde hat. Der Verband repräsentiert rund 15 000 Chöre mit fast 250 000 Sängern in Deutschland. Mit der Förderung wird das Projekt „Mehr – mehr Menschen, mehr Möglichkeiten, mehr Miteinander, mehr Musik“ unterstützt. Der Bundestag hat 2022 den Amateurmusikfonds in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen, um die...

Britz. Zum Volkstrauertag gedenkt der Bürgerverein Britz der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. Dazu sind Interessierte am Sonntag, 19. November, um 14 Uhr eingeladen. Ort der Veranstaltung ist der Gedenkstein an der Ecke Onkel-Bräsig-Straße und Blaschkoallee. Anschließend wartet eine wärmende Suppe im Diakoniehaus in der Buschkrugallee 131 auf die Teilnehmer. Dort ist auch eine kleine Ausstellung über die Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu sehen. Der Verein Freunde...

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

Berlin bekommt für den klimaresilienten Stadtumbau Fördergeld in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen. Gefördert werden vier Projekte in vier Bezirken. 1,5 Millionen Euro fließen in den Friedrichshainer Rudolfkiez. Dort sollen die Dannecker- und Rudolfstraße zur Klimastraße umgebaut werden. Der Straßenbelag wird entsiegelt und es werden neue Grün- und Freiflächen geschaffen....

Neukölln. Als erster Bundestagsabgeordneter tut Hakan Demir (SPD) etwas dafür, dass sein Büro das Alpha-Siegel erhält. Es zeichnet Orte aus, die offen für Menschen sind, die nur wenig lesen und schreiben können. Momentan bildet sich das Team des Vor-Ort-Büros am Lipschitzplatz fort. Außerdem werden Materialien in einfacher Sprache erstellt. „Ich will für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner ansprechbar sein und sie in meine politische Arbeit einbinden", sagt Hakan Demir. Jeder achte Deutsche...

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

Berlin. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßen die Forderung des Bundesrats, dass die Bundesregierung schnell zur Sicherung der Zustellung von Presse handeln soll. Die Ampelkoalition hat sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten, und prüft derzeit geeignete Maßnahmen. Angesichts der rapide steigenden...

In Neukölln gibt es 62 Kitas, in denen besonderer Wert auf Sprachförderung gelegt wird, deutschlandweit sind es rund 8400. Doch nun hat das Bundesfinanzministerium in seinem Haushaltsentwurf 2023 das Geld für das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestrichen. Dagegen wird Protest laut. In einer Sprach-Kita gibt es in der Regel eine zusätzliche Spezialkraft, außerdem sind Qualifizierungen für das gesamte Personal in Sachen Spracherziehung vorgesehen. In diesem Jahr...

Wegen der explodierenden Energiekosten will die Ampelkoalition den bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher von 135 Euro auf 270 Euro verdoppeln. Der einmalige Zuschuss zum Wohngeld soll an rund 710.000 Haushalte bezahlt werden. Über 420.000 Bafög-Studenten bekommen den Zuschuss ebenfalls automatisch ohne Antragsverfahren. Insgesamt stellt der Bund für die Heizhilfe 370 Millionen Euro zur Verfügung. Pech haben die Geringverdiener, die kein Wohngeld bekommen, aber ebenfalls...

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Neukölln. Hakan Demir (SPD) hat als Direktkandidat bei der Bundestagswahl den Wahlkreis Neukölln gewonnen. Damit löst er seinen Parteikollegen Fritz Felgentreu ab, der nicht mehr zur Wahl angetreten war. Demir will die Tradition des monatlichen Stammtisches seines Vorgängers fortführen. Aus „Fritz and Friends“ wird nun „Hakan and Friends“. Die Auftaktveranstaltung findet am Mittwoch, 24. November, um 19 Uhr im Café Rix, Karl-Marx-Straße 141, statt. Dann treffen sich Hakan Demir und Fritz...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

Gropiusstadt. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) bietet am Donnerstag, 26. August, eine Sprechstunde an. Zwischen 10 und 14 Uhr wird er in seinem Büro auf dem Lipschitzplatz, Lipschitzallee70, Rede und Antwort stehen. Eine frühzeitige Anmeldung unter Tel. 56 82 11 11 oder per E-Mail fritz.felgentreu.ma06@bundestag.de empfiehlt sich. sus

Gropiusstadt. In seinem Wahlkreisbüro am Lipschitzplatz stellt der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) das Bild „Toskana“ vom Neuköllner Künstler Rainer Betz aus. Der Maler ist 2014 verstorben, er war 1986 Mitbegründer der Künstlerinitiative Neukölln. Sein Atelier befand sich lange Zeit an der Karl-Marx-Straße und später in der Gropiusstadt. „Ich unterstütze die Hinterbliebenen gerne bei der Suche nach neuen Besitzern für die vielen Werke, die Rainer Betz hinterlassen hat“, sagt...