Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 284× gelesen
Politik
Die Zäune sollen weg.
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Endlich wieder hinten lang
Fußgänger und Radfahrer dürfen wieder über den Friedrich-Ebert-Platz

Der Friedrich-Ebert-Platz zwischen Reichstag und Reichspräsidentenpalais darf wieder als öffentlicher Weg benutzt werden. Allerdings nur in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes verlief einst die Mauer. Und als die weg war, kamen aus Sicherheitsgründen und wegen möglicher Terroranschläge später Zaun und Absperrungen auf die Fläche. In den 90er-Jahren konnte man noch über den Friedrich-Ebert-Platz laufen und radeln. Doch seit zehn Jahren ist kein...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 188× gelesen
Bauen
Noch blühen Wildwiesen auf den Brachen zwischen Bernauer Straße und dem ehemaligen Postenweg der Grenzer, der als Teil der Mauergedenkstätte nicht bebaut werden darf.
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Wohnungen im Todesstreifen
WBF kauft letzte Mauergrundstücke an der Bernauer Straße

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) verkauft zwei noch freie Baufelder an der Bernauer Straße 26 sowie 33, 34, 35 und der Ruppiner Straße 40 an die Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF). Die Grundstücke liegen auf dem ehemaligen Mauerstreifen zwischen Brunnenstraße und Ruppiner Straße. Dort, an der Bernauer Straße, wurden einst für den Mauerbau alle Häuser abgerissen. Auf diesem Abschnitt im einstigen Todesstreifen stehen bereits zwei Neubauten. Die Wohnungsbaugesellschaft...

  • Mitte
  • 14.06.19
  • 711× gelesen
Politik
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 682× gelesen
  •  2
Bauen
Das Replikat der Nobelpreis-Goldmedaille wurde im November aus dem Forum Willy Brandt gestohlen und jetzt durch einen Nachguss ersetzt.
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Willy Brandt Forum schließt Ende März
Gebäude Unter den Linden wird für Bundestagsneubau abgerissen

Seit dem 22. Januar wird im Forum Willy Brandt wieder ein Replikat der Goldmedaille, die der frühere Bundeskanzler Willy Brandt 1971 zur Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis überreicht bekam, gezeigt. Die berühmte Medaille war am 11. November gestohlen worden. Unbekannte Täter waren nachts in das Elisabeth-Selbert-Haus, Unter den Linden 62-68, eingebrochen und hatten die Kopie der Goldmedaille geklaut. Eine Mitarbeiterin hatte morgens die zerstörte Glasvitrine entdeckt. Die Diebe wurden...

  • Mitte
  • 23.01.19
  • 760× gelesen
Bildung
Ben Wagins "Parlament der Bäume" zwischen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und Bundespressekonferenz im Regierungsviertel steht unter Denkmalschutz.
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Wagins Baumparlament bleibt
Gedenkort im Regierungsviertel darf wegen Denkmalschutz nicht bebaut werden

Das „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ des Aktionskünstlers Ben Wagin ist gesichert. Das sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) bei einer Veranstaltung zum 28. Jahrestag der Gedenkstätte. Seit November 2017 steht das „Parlament der Bäume“ unter Denkmalschutz. Und deshalb ist „hier eine Veränderung unmöglich“, so Lompscher. Das heißt, dass der Bund, der die Fläche des Denkmals für Ergänzungsbauten des Bundestages vorgehalten hat, das einzigartige Gedenkensemble...

  • Mitte
  • 05.12.18
  • 212× gelesen
Politik
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 395× gelesen
Bildung

SPD fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen und Kitas

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt...

  • Charlottenburg
  • 07.02.17
  • 159× gelesen
Politik

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 207× gelesen
Politik

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 461× gelesen
  •  3
Bauen

Fertigstellung verzögert sich

Mitte. Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus für das Bundestagsgebäude Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zwischen Adele-Schreiber-Krieger-Straße und Schiffbauerdamm mit einer Nutzfläche von 44.000 Quadratmetern verzögert sich weiter. Das verantwortliche Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung nannte nun für die Übergabe das Jahr 2020 oder später. Ursprünglich sollte das Gebäude 2015 eingeweiht werden. Wie schon im vergangenen Jahr berichtet, ist eine defekte Bodenplatte die Ursache für die...

  • Mitte
  • 25.09.16
  • 43× gelesen
Politik

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

  • Moabit
  • 22.06.16
  • 176× gelesen
Kultur

Ausstellung im U-Bahnhof

Mitte. Bis zum 17. Juni ist in der U-Bahn-Station Bundestag der Linie U 55 die Ausstellung „U-Bahnhof Berlin 2016 / Europa“ des Schweizer Künstlerduos Francine Eggs und Andreas Bitschin zu sehen. Die Installation setzt sich kritisch mit Fragen zum Thema Europa auseinander. Das Projekt „U-Bahnhof Berlin 2016 / Europa“ steht unter der Schirmherrschaft der Schweizerischen Botschaft. Insgesamt sind 18 Künstler aus Berlin und der Schweiz beteiligt. Die Ausstellung erstreckt sich über den U-Bahnhof...

  • Mitte
  • 26.05.16
  • 33× gelesen
Soziales
Sollte das Ehrenamt mit Geld entlohnt werden?

Geld für Helfer? Über die Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit wird heftig diskutiert

Berlin. Eine ehrenamtliche Tätigkeit soll freiwillig, gemeinnützig und unentgeltlich sein. So steht es im Abschlussbericht der Enquetekommission für bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags von 2002 geschrieben. Die Realität sieht anders aus. Vielfältige Formen der Vergütung haben längst Einzug gehalten. Neben der Erstattung entstandener Kosten, wie Versicherungen, Porto oder Fahrten, haben sich weitere finanzielle Aufwandsentschädigung etabliert. Gängige Vergütungen wie die...

  • Friedenau
  • 13.04.16
  • 262× gelesen
Sport
Badminton-Spieler dürfen ab sofort in die Bundestagssporthalle: Zur Eröffnung am 5. März kamen Özcan Mutlu (3.v.l.), LSB-Vize Thomas Härtel (3.v.r.), Christian Holzmacher (2.v.r.) und Hartmuth Groß (rechts), Sportbeauftragter der Bundestagsverwaltung.
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Badminton-Spieler dürfen Bundestagssporthalle nutzen

Mitte. Die Badminton-Spieler der Spielgemeinschaft BC Matchpoint/Turngemeinde in Berlin (TiB) e. V. sind die ersten Vereinssportler, die in die Bundestagssporthalle im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus dürfen. Wenn Matchpoint-Chef und Trainer Christian Holzmacher sonnabends mit seinen Schützlingen zum Badminton-Training geht, müssen alle eine halbe Stunde vor Trainingsbeginn da sein. Denn bevor die 40 angemeldeten und von der Bundestagspolizei überprüften Sportler in die Bundestagssporthalle dürfen,...

  • Mitte
  • 11.03.16
  • 864× gelesen
Bildung

Medienworkshop für Jugendliche

Berlin. "Eine andere Heimat" ist das Thema eines Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag. Vom 24. bis 30 April erhalten Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und erstellen eine eigene Zeitung. Wer am Workshop teilnehmen möchte, kann sich noch bis zum 28....

  • Mitte
  • 10.02.16
  • 90× gelesen
Politik
Willi Brase (64) ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Bundestag. Er kommt aus Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen.

Es fehlt eine Strategie: Der SPD-Politiker Willi Brase fordert mehr Engagement vom Staat

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Deutschen Bundestag. Über seine Tätigkeit sprach Reporterin Anett Baron mit ihm. Herr Brase, welche Themen stehen derzeit im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement auf der Agenda? Willi Brase: Ein sehr wichtiges Thema ist die Unterstützung der Menschen in ihrem Engagement für Flüchtlinge. Vorrangig geht es darum, sie für die neuen Herausforderungen zu qualifizieren...

  • Mitte
  • 09.12.15
  • 314× gelesen
Politik
Bundestagspräsident Norbert Lammert will die Sporthalle des Deutschen Bundestages (Archivfoto) Polizei, Feuerwehr und Landessportbund zur Verfügung stellen.

Mitte weigert sich, dem Senat weitere Sporthallen für Notunterkünfte zu melden

Mitte. Der Bezirk Mitte will keine Turnhallen mehr für Flüchtlings-Notunterkünfte zur Verfügung stellen. Das habe das Bezirksamt beschlossen, sagte Bürgermeister Christian Hanke (SPD) im rbb. Jeder Bezirk sollte dem Senat vier Sporthallen als mögliche Notquartiere melden. Mitte weigert sich jetzt. Hanke halte den Weg für falsch, weil Schulen und Vereine leiden, wenn sie ihre Sportstätten abgeben müssen. Christian Hanke fordert einen Strategiewechsel und will Flüchtlinge lieber in...

  • Mitte
  • 27.11.15
  • 397× gelesen
Bauen
Baupfusch verzögert die Fertigstellung des Erweiterungsbaus für das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.
2 Bilder

Baupfusch beim Bundestagsbau: Grundwasser sickert im Keller durch rissige Bodenplatte

Mitte. Beim 60 Meter langen Erweiterungsbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses an der Luisenstraße gibt es massive Probleme. Voraussichtlich frühestens 2017 können die Bundestagsabgeordneten ihre neuen Büros beziehen. Auf der Website des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR), das die Gebäude im Regierungsviertel errichtet, steht noch Sommer 2016. Doch auch dieser Eröffnungstermin wird wohl nicht zu halten sein. Wie jetzt bekannt wurde, dringt Grundwasser durch Risse in der Bodenplatte...

  • Mitte
  • 26.10.15
  • 1.247× gelesen
Politik

Tagesfahrt zum Bundestag

Mitte. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete für Mitte, Özcan Mutlu, lädt Bürger am 18. September wieder zu einer politischen Tagesfahrt. Diesmal geht es zum Bundestag. Auf der Tour will Mutlu seinen Gästen auch zwei Ministerien vorstellen. Die Fahrt inklusive Mittag- und Abendessen ist kostenlos. Arbeitnehmer können für die Tagestour Bildungsurlaub beantragen. Anmeldungen bis zum 17. August an E-Mail: oezcan.mutlu.ma05@bundestag.de, Stichwort: BPA-Fahrt. DJ

  • Hansaviertel
  • 30.07.15
  • 55× gelesen
Politik

Stolpersteine vor dem Bundestag

Mitte. Der Kölner Künstler Gunter Demnig hat am 9. Juni zehn Stolpersteine auf der Spreeuferpromenade am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus verlegt, die an die früheren jüdischen Einwohner des einstigen Wohnhauses am Schiffbauerdamm 29 erinnern. Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen haben die Verlegung ermöglicht und übernehmen Patenschaften für diese Stolpersteine. Bei der Verlegung der Stolpersteine war auch Bundestagspräsident Norbert Lammert dabei. Das Haus am Schiffbauerdamm 29, an dessen...

  • Mitte
  • 11.06.15
  • 49× gelesen
Kultur

Ausstellung im Kleisthaus

Mitte. Am 21. Mai um 19 Uhr eröffnen Verena Bentele, Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt, die Ausstellung "Gel(i)ebtes Leben" von Gundula Krause. Die Leipziger Fotografin hat 53 Männer und Frauen im Alter zwischen 50 und 80 Jahren porträtiert, die eine geistige Behinderung haben. Die Ausstellung im Kleisthaus in der Mauerstraße 53 - dem Dienstsitz der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen - ist...

  • Mitte
  • 13.05.15
  • 466× gelesen
Politik

Mit Mutlu in den Bundestag

Mitte. Der Grünen Bundestagsabgeordnete für Mitte, Özcan Mutlu, lädt Interessierte am 29. Mai zu einer politischen Tagesfahrt. Mutlu will mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen und mit ihnen den Bundestag, das Bundeskanzleramt und den Bundesnachrichtendienst besuchen. Die Fahrt inklusive Mittag- und Abendessen ist kostenlos. Arbeitnehmer können für die Tagestour Bildungsurlaub beantragen. Anmeldungen an E-Mail: oezcan.mutlu.ma05@bundestag.de,Stichwort: BPA-Fahrt. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 29.04.15
  • 74× gelesen
Bildung

Junge Reporter im Bundestag

Mitte. Der Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. zum zwölften Mal 30 junge Journalisten zu einem Workshop ein. Vom 7. bis 13. Juni können die Jugendlichen hinter die Kulissen des Parlaments- und Medienbetriebs blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten, besuchen Plenarsitzungen und produzieren eine eigene Zeitung. "Digital Na(t)ives - Eine digitale Generation...

  • Mitte
  • 26.03.15
  • 59× gelesen
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