Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 39× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 89× gelesen
Bauen
Der H-förmige Grundriss des Holzneubaus erlaubt einen großzügigen Vorplatz.
3 Bilder

Hölzernes Bürohaus wächst
Erste Module für Parlamentsneubau montiert

Im Berliner Parlamentsviertel nimmt der nachhaltige Holzbau langsam Formen an. Die ersten 460 Module werden montiert. Bis Jahresende soll der Neubau für die Bundestagsabgeordneten fertig sein. Seit Januar wird westlich der Luisenstraße gebaut. Dort entsteht in Nachbarschaft zum Marie-Elisabeth-Lüders-Haus ein neues Gebäude für den Bundestag. Nach Plänen des Architekturbüros Sauerbruch Hutton soll es aus vorgefertigten Vollholz-Modulen entstehen, auf sieben Etagen rund 400 Abgeordnetenbüros und...

  • Mitte
  • 12.05.21
  • 165× gelesen
Politik

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 518× gelesen
  • 1
  • 1
Bildung
Am 19. Juni ist im Garten der Kreuzberger Kinderstiftung ein Sommerpicknick zum Superwahljahr geplant.
3 Bilder

Vor und hinter der Wahlurne
Kreuzberger Kinderstiftung startet das Projekt „Zähl die X - Dein X zählt“

2021 ist ein Superwahljahr: Im September werden neben dem Deutschen Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Kein Wunder also, dass derzeit in der Stadt rund 34.000 Wahlhelfer gesucht werden. Grund genug für die Kreuzberger Kinderstiftung (KKS), vor allem unter jungen Erstwählern (immerhin bundesweit rund 2,8 Millionen) die Werbetrommel zu rühren – für die Wahlen selbst und auch für das freiwillige Engagement als Wahlhelfer. Entsprechend...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.21
  • 155× gelesen
Bauen

Ausgleich zum Bau im Tiergarten
Bezirk erhält Ersatzfläche in der Scharnhorststraße

Für den geplanten Bau des Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages (BIZ) ist ein Areal im Großen Tiergarten vorgesehen. Als Ausgleich für das verlorene Grün wurde eine Ersatzfläche an der Scharnhorststraße 29–30 in Mitte gefunden. Diese Lösung beschloss jetzt der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus. Zuvor gab es lange Verhandlungen – zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) als Eigentümerin des Grundstücks Scharnhorststraße, der Senatsverwaltung für...

  • Mitte
  • 11.03.21
  • 128× gelesen
Politik

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 244× gelesen
  • 1
Bauen
Der Bundestag braucht neue Büros für seine Abgeordneten. Nach der Wahl im September soll der Neubau fertig sein.

400 Büros aus Holzmodulen
Neubau für Bundestag soll zum Jahresende fertig sein

Das neue Bürohaus für den Bundestag wird aus Holz gebaut. Der Neubau entsteht nördlich des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im sogenannten Luisenblock West. Weitere Büros sind im Luisenblock Ost geplant. Der Bundestag bekommt ein neues Bürogebäude. Der Neubau nach Plänen des Architekturbüros Sauerbruch Hutton soll aus vorgefertigten Holz-Modulen entstehen, auf sieben Etagen rund 400 Büros beherbergen und bis Ende 2021 fertig sein. Das kündigte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) an....

  • Mitte
  • 13.01.21
  • 883× gelesen
Bauen

Historische Bauwerke sanieren und erhalten
Bund legt Sonderprogramm für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

  • Mitte
  • 08.12.20
  • 260× gelesen
  • 1
Politik

500 Millionen Euro für Forschung
Bundestag beschließt Förderungen von Berliner Einrichtungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

  • Mitte
  • 06.12.20
  • 104× gelesen
Politik

Tafeln fordern staatliche Hilfe

Berlin. Die Tafel Deutschland fordert in einem Positionspapier eine staatliche Grundfinanzierung. Bundesweit gibt es rund 940 gemeinnützige Lebensmittel-Tafeln, bei denen sich rund 60 000 Ehrenamtliche engagieren. Die Tafeln fianzieren sich jedoch bislang fast ausschließlich durch Privatspenden und Sponsoring. „Die Arbeit der Tafeln ist komplexer und zeitintensiver geworden. Um unsere Freiwilligen nicht zu überlasten, sondern zu stärken, brauchen wir als Ehrenamtsbewegung deshalb auch das...

  • Mitte
  • 03.07.20
  • 78× gelesen
Kultur
Der Bildhauer Tony Craig vor seiner Bronze-Skultpur. Die steht jetzt am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.
2 Bilder

Amorphe Kunst am Bau
Goldene Skulptur schmückt jetzt das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Auf der Stadtloggia des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses steht jetzt eine Bronze-Skulptur in Gold. „Werdendes“ hat Tony Cragg seine Arbeit genannt. Es brauchte einen Baukran, um die sechs Tonnen schwere Skulptur vom Tieflader zu hieven. Jetzt schmückt sie die Stadtloggia des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Die goldfarbene Bronze-Skulptur ist sechs Meter hoch und sieht aus wie das Stück aus einer riesengroßen Bernsteinkette. „Werdendes“ hat der britische Künstler Tony Cragg seine biomorphe,...

  • Mitte
  • 02.07.20
  • 475× gelesen
Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 344× gelesen
Politik
Die Zäune sollen weg.
3 Bilder

Endlich wieder hinten lang
Fußgänger und Radfahrer dürfen wieder über den Friedrich-Ebert-Platz

Der Friedrich-Ebert-Platz zwischen Reichstag und Reichspräsidentenpalais darf wieder als öffentlicher Weg benutzt werden. Allerdings nur in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes verlief einst die Mauer. Und als die weg war, kamen aus Sicherheitsgründen und wegen möglicher Terroranschläge später Zaun und Absperrungen auf die Fläche. In den 90er-Jahren konnte man noch über den Friedrich-Ebert-Platz laufen und radeln. Doch seit zehn Jahren ist kein...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 357× gelesen
Bauen
Noch blühen Wildwiesen auf den Brachen zwischen Bernauer Straße und dem ehemaligen Postenweg der Grenzer, der als Teil der Mauergedenkstätte nicht bebaut werden darf.
2 Bilder

Wohnungen im Todesstreifen
WBF kauft letzte Mauergrundstücke an der Bernauer Straße

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) verkauft zwei noch freie Baufelder an der Bernauer Straße 26 sowie 33, 34, 35 und der Ruppiner Straße 40 an die Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF). Die Grundstücke liegen auf dem ehemaligen Mauerstreifen zwischen Brunnenstraße und Ruppiner Straße. Dort, an der Bernauer Straße, wurden einst für den Mauerbau alle Häuser abgerissen. Auf diesem Abschnitt im einstigen Todesstreifen stehen bereits zwei Neubauten. Die Wohnungsbaugesellschaft...

  • Mitte
  • 14.06.19
  • 1.183× gelesen
Politik
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.111× gelesen
  • 2
Bauen
Das Replikat der Nobelpreis-Goldmedaille wurde im November aus dem Forum Willy Brandt gestohlen und jetzt durch einen Nachguss ersetzt.
2 Bilder

Willy Brandt Forum schließt Ende März
Gebäude Unter den Linden wird für Bundestagsneubau abgerissen

Seit dem 22. Januar wird im Forum Willy Brandt wieder ein Replikat der Goldmedaille, die der frühere Bundeskanzler Willy Brandt 1971 zur Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis überreicht bekam, gezeigt. Die berühmte Medaille war am 11. November gestohlen worden. Unbekannte Täter waren nachts in das Elisabeth-Selbert-Haus, Unter den Linden 62-68, eingebrochen und hatten die Kopie der Goldmedaille geklaut. Eine Mitarbeiterin hatte morgens die zerstörte Glasvitrine entdeckt. Die Diebe wurden...

  • Mitte
  • 23.01.19
  • 1.617× gelesen
Bildung
Ben Wagins "Parlament der Bäume" zwischen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und Bundespressekonferenz im Regierungsviertel steht unter Denkmalschutz.
4 Bilder

Wagins Baumparlament bleibt
Gedenkort im Regierungsviertel darf wegen Denkmalschutz nicht bebaut werden

Das „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ des Aktionskünstlers Ben Wagin ist gesichert. Das sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) bei einer Veranstaltung zum 28. Jahrestag der Gedenkstätte. Seit November 2017 steht das „Parlament der Bäume“ unter Denkmalschutz. Und deshalb ist „hier eine Veränderung unmöglich“, so Lompscher. Das heißt, dass der Bund, der die Fläche des Denkmals für Ergänzungsbauten des Bundestages vorgehalten hat, das einzigartige Gedenkensemble nicht...

  • Mitte
  • 05.12.18
  • 390× gelesen
Politik
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 454× gelesen
Bildung

SPD fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen und Kitas

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

  • Charlottenburg
  • 07.02.17
  • 167× gelesen
Politik

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 216× gelesen
Politik

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 467× gelesen
  • 3
Bauen

Fertigstellung verzögert sich

Mitte. Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus für das Bundestagsgebäude Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zwischen Adele-Schreiber-Krieger-Straße und Schiffbauerdamm mit einer Nutzfläche von 44.000 Quadratmetern verzögert sich weiter. Das verantwortliche Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung nannte nun für die Übergabe das Jahr 2020 oder später. Ursprünglich sollte das Gebäude 2015 eingeweiht werden. Wie schon im vergangenen Jahr berichtet, ist eine defekte Bodenplatte die Ursache für die...

  • Mitte
  • 25.09.16
  • 48× gelesen
Politik

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

  • Moabit
  • 22.06.16
  • 184× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.