Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 131× gelesen
  • 1
Politik

Empfang für Ehrenamtliche

Spandau. Der SPD-Landes-, Fraktions- und Kreisvorsitzende Raed Saleh und der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank laden Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, am Mittwoch, 20. Dezember, zu einem Empfang ein. Er findet ab 18 Uhr im Bürgerbüro von Raed Saleh in der Bismarkstraße 64 statt. Mit der Veranstaltung soll der Dank für ihren Einsatz ausgedrückt werden, sie soll gleichzeitig Gelegenheit zu Austausch und Kontakt bieten. Ehrenamtliche, die beispielsweise in Sportvereinen,...

  • Bezirk Spandau
  • 03.12.23
  • 85× gelesen
Politik

Die Pannen und ihre Folgen
Die Wiederholung der Berlin Wahlen hat ganz eigene Spannungsmomente

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

  • Reinickendorf
  • 23.11.22
  • 201× gelesen
  • 1
Politik

Hauchdünner Vorsprung von 400 Stimmen
Sozialdemokraten gewinnen die BVV-Wahl in Spandau knapp vor der CDU

Am Ende war der Vorsprung hauchdünn. Aber rund 400 Stimmen machten die SPD bei den Wahlen zur Bezirksverordentenversammlung (BVV) am 26. September zur Gewinnerin. Auf die Sozialdemokraten mit Bürgermeisterkandidatin Carola Brückner entfielen 27,6 Prozent der Stimmen (- 5,6 Prozent zur Wahl 2016), die CDU mit Bürgermeisterkandidat Frank Bewig erreichte 27,3 Prozent (+1,5). Insgesamt haben sich die Kräfteverhältnisse etwas verschoben. Stark zugelegt auf 11,9 Prozent (+4,3 Punkte) haben die...

  • Spandau
  • 28.09.21
  • 401× gelesen
Politik
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen. | Foto:  u18.org
4 Bilder

Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 571× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen. | Foto:  bpb/BILDKRAFTWERK/Zöhre Kurc

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 330× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 208× gelesen
Politik
Franziska Becker und Kevin Kühnert.

Feierabendgespräche mit der Wilmersdorfer Abgeordneten
Kevin Kühnert am Freitag, 3. September 2021, 16.00 Uhr, zu Gast bei Franziska Becker

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu einem Feierabendgespräch mit dem SPD-Vize und Kandidaten für den Deutschen Bundestag für Tempelhof Schöneberg, Kevin Kühnert. Das Gespräch findet am Freitag, 3. September 2021, 16.00-17.30 Uhr vor dem Wahlkreisbüro Franziska Becker in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin, statt. Eingeladen sind Wilmersdorfer:innen und alle, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit ihrer Kandidierenden interessieren. Kommen Sie...

  • Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 151× gelesen
  • 1
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Foto: Mario Czaja
Video 8 Bilder

Am 26. September ist Bundestagswahl.
Vom Kiezkind zum Kiezmacher. Mario Czaja für Marzahn Hellersdorf in den Deutschen Bundestag!

NEUE SCHULEN, WEITERE KITAS Unser Bezirk ist meine Jugendliebe geblieben. Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich Lesen & Rechnen aber auch Posaune und Flöte spielen gelernt und natürlich so manchen Unsinn getrieben. Ich möchte daran arbeiten, dass alle Kinder im Bezirk ihre Kindheit zufrieden und glücklich verbringen können. Dafür braucht es weitere Kitas und vor allem mehr Schulen. Kein anderer Bezirk lässt derzeit jeden Tag so viele Kinder von einer Schule in die andere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.08.21
  • 623× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 78× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. | Foto: DIG/Trialon

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.407× gelesen
  • 1
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 152× gelesen
Politik
Stehen auf den vorderen Listenplätzen für die Abgeordnetenhauswahl: Nina Lerch, Marcel Hopp, Franziska Giffey, Fabian Fischer und Derya Çağlar (von links).

Kandidaten der SPD stehen fest
Franziska Giffey will Regierende Bürgermeisterin werden

Kürzlich hat die Neuköllner SPD ihre Kandidaten für die Wahl zu Bundestag und Abgeordnetenhaus gewählt. Für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin tritt die Bundesministerin und ehemalige Bezirkschefin Franziska Giffey an. Wie zu erwarten, wurde Hakan Demir beim Neuköllner Parteitag als Bundestagskandidat bestätigt. Bereits im Oktober 2020 hatte er sich bei einer Mitgliederbefragung gegen seinen Mitbewerber Tim Renner durchgesetzt. Gleichzeitig wurde Demir für Platz 5 der Berliner Landesliste...

  • Neukölln
  • 08.04.21
  • 803× gelesen
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Kai Kottenstede. | Foto: SPD

„Machen statt reden!“
SPD startete die Aktion "Frohnau hilft"

Kai Kottenstede ist SPD-Kandidat für die Wahl des Abgeordnetenhauses im September im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle. Gemeinsam mit seinem Parteikollegen Björn Hawlitschka hat er die Aktion "Frohnau hilft" ins Leben gerufen. Herr Kottenstede, welches Ziel hat "Frohnau hilft"? "Wir wollten etwas für die vielen Menschen in Pflegeberufen tun, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind. Wir haben uns gefragt, was wir hier auf lokaler Ebene tun können, um ein Signal des...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.03.21
  • 547× gelesen
  • 1
Politik
Die SPD stellte Kevin Hönicke als BVV-Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die Wahlen im September auf. | Foto: Bernd Wähner

Die SPD nominiert ihre Kandidaten
Wer tritt zu den Wahlen 2021 an?

Die Lichtenberger SPD hat ihre Kandidaten für den Superwahltag am 26. September aufgestellt. Dann werden die Mitglieder des Bundestags, des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Die SPD nominierte ihre Kandidaten auf Grund der pandemischen Lage auf einer Open-Air-Veranstaltung auf der Trabrennbahn Karlshorst. Als Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis Lichtenberg wurde Anja Ingenbleek aufgestellt. Sie ist seit mehr als 30 Jahren Parteimitglied und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.03.21
  • 752× gelesen
Politik

Die Linke nominerte ihre Kandidaten für die September-Wahlen

Reinickendorf. Hakan Tas ist der Direktkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl. Er tritt gleichzeitig im Wahlkreis 1 (Reinickendorf Ost und teilweise West) für das Abgeordnetenhaus an. Dies beschloss die Vertreterversammlung der Linkspartei Ende Februar im Rataus Reinickendorf. Katina Schubert, Landesvorsitzende der Linken, bewirbt sich im Wahkreis 5 (Lübars, Märkisches Viertel) um einen Sitz im Landesparlament. Außerdem kandidieren Dana Saky im Wahlkreis 2 (Reinickendorf West, Teile...

  • Reinickendorf
  • 06.03.21
  • 307× gelesen
Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag. | Foto: Bezirksamt Spandau

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 419× gelesen
Politik

Linke stellen Kandidaten auf
Partei bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Die Neuköllner Linken haben ihre Kandidaten für das Wahljahr 2021 aufgestellt. Die Partei steckt sich das ehrgeizige Ziel, auch Direktmandate zu gewinnen. Ein Direktmandat entfällt nur auf die Person, die am meisten Erststimmen in ihrem Wahlkreis holen kann. Im Jahr 2016 zogen zwei Grüne, drei SPDler und zwei CDU-Mitglieder aus Neukölln direkt ins Abgeordnetenhaus ein. Die Linken gingen leer aus. Erhielt die Partei bei diesen Wahlen 12,6 Prozent der Erst- und 13,6 Prozent der Zweistimmen,...

  • Neukölln
  • 05.12.20
  • 672× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden. | Foto: CDU Spandau
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Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 1.405× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (rechts) und sein gewünschter Nachfolger Michael Wegner. | Foto: CDU Reinickendorf
2 Bilder

Frank Balzer will ins Abgeordnetenhaus
Bürgermeister tritt ab

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 26.08.20
  • 726× gelesen
Leute
Yussef Hussain, hier im Café Obergfell in Lichtenrade, hat große Zukunftspläne. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

„Barack Obama hat mich inspiriert“
Abiturient Yussef Hussain zieht es in die Politik

Knapp 15 000 Schüler haben dieses Jahr in Berlin das Abitur erlangt. Für sie beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Yussef Hussain hat schon ganz konkrete Pläne, wie es für ihn weitergehen wird. Der 17-Jährige, der sein Abi am Georg-Büchner-Gymnasium mit der Gesamtnote 1,4 abschloss, möchte Politiker werden. Sein Interesse für Politik wurde bereits in der Grundschule geweckt. Seit einer Hausaufgabe, die darin bestand, sich die Nachrichten anzusehen und anschließend darüber im Unterricht zu...

  • Lichtenrade
  • 14.07.19
  • 1.462× gelesen
Politik

Tagesfahrt in die Bundespolitik

Spandau. Wer auf Tagesfahrt durch das politische Berlin gehen will, kann sich jetzt beim Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner (CDU) melden. Die Fahrten beginnen in der Regel um 9 Uhr und enden gegen 22 Uhr am S-Bahnhof Spandau. Auf der Tour gibt es exklusive Einblicke in den Bundesrat, das Abgeordnetenhaus oder in ein Bundesministerium. Auch der Besuch im Reichstagsgebäude (Bundestag) mit Besichtigung von Plenarsaal und Glaskuppel steht auf dem Programm. Die genauen Zeiten erfahren...

  • Bezirk Spandau
  • 17.05.19
  • 80× gelesen
Kultur

„70 Jahre Grundgesetz“ als Motto
Frauenmärz im Bezirk mit 36 Veranstaltungen

Mit „Vier Wochen Frauen-Power“ kündigt das Bezirksamt den Frauenmärz an. Zum 34. Mal bietet die Veranstaltungsreihe eine Plattform, um über historische und aktuelle frauenspezifische Themen zu informieren und zu diskutieren. 70 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich auch der Frauenmärz 2019 an diesem Jubiläum. Im Fokus stehen Vordenkerinnen, Akteurinnen und Erbinnen. „Die vier weiblichen Mitglieder des damaligen Parlamentarischen Rates...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.02.19
  • 215× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro neu eröffnet

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 59× gelesen
  • 1
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