BVV

Beiträge zum Thema BVV

Verkehr
Auf der Straße des 17. Juni werden die Parkplätze zu Radspuren und die Fahrbahnen reduziert.

Linke will jetzt eine Pop-up-Strecke
"Verkehrswende kann nicht warten"

Der Senat hat die „Ost-West-Radroute“ jetzt für machbar erklärt. Rund 38 Kilometer lang führt die Radschnellverbindung auch durch Charlottenburg. Vor 2030 soll sie allerdings nicht fertig sein. Deshalb fordert die Linksfraktion, die Strecke durch den Bezirk als Pop-up-Radweg zu realisieren. Der geplante Schnellradweg führt von Hönow durch Berlins historische Mitte bis nach Spandau. Auf 38,3 Kilometern fahren Radfahrer so künftig durch sechs Bezirke: Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg,...

  • Charlottenburg
  • 09.05.22
  • 81× gelesen
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Bauen

Milieuschutz nicht verlängert

Charlottenburg. Der Milieuschutz für den Amtsgerichtsplatz und die Schloßstraße wird nicht verlängert. Die Bezirksverordneten haben den Antrag der Linksfraktion auf ihrer April-Sitzung abgelehnt. „Damit hat der Bezirk das beste ihm zur Verfügung stehende Mittel, Verdrängung zu verhindern, aus der Hand gegeben“, kritisiert die Mieterwerkstatt die Entscheidung. Der Schutz der Mieter vor Luxusmodernisierung und der Umwandlung ihrer Mietwohnungen in Wohneigentum entfalle damit ersatzlos. Gegen den...

  • Charlottenburg
  • 06.05.22
  • 30× gelesen
Verkehr

Parkhaus an der Sewanstraße?

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

  • Friedrichsfelde
  • 02.05.22
  • 41× gelesen
Politik

BVV zurück in Präsenz
CDU-Fraktion kündigt Abstimmungskonsens auf

Die CDU-Fraktion in der BVV hat die Rückkehr des Bezirksparlaments und der Ausschüsse in die Präsenz gefordert – zum wiederholten Mal. Nach dem Wegfall der Corona-Maßnahmen Anfang April sollten neben der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch die Ausschüsse wieder im Rathaus tagen. Denn nach dem erklärten Ende der pandemischen Lage bestehe keine rechtliche Handhabe mehr dafür, die Plenarsitzung der BVV und die Ausschüsse nur virtuell tagen zu lassen, so Fraktionschef Stefan Häntsch. "Es muss...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.22
  • 25× gelesen
Umwelt

Mehr Leben rund um den Dorfteich

Lichtenrade. Am Lichtenrader Dorfteich gibt es bisher nur Bänke mit Blick auf das Wasser. Die SPD-Bezirksverordneten möchten jedoch, dass auch die Rasenflächen südlich des Teichs mehr Menschen anlocken. Deshalb haben sie den Antrag gestellt, hier beispielsweise einen Schachtisch und eine überdachte Sitzgruppe aufzustellen. Denkbar sei auch ein Platz, auf dem Boule oder Boccia gespielt werden kann. Über das Anliegen berät nun der Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klima. sus

  • Lichtenrade
  • 24.04.22
  • 14× gelesen
Politik

Aidshilfe im Bezirk ehren

Charlottenburg. Vor dem Haus Niebuhrstraße 71 soll künftig an die Anfänge der Deutschen Aidshilfe erinnert werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV. In der damaligen Wohnung des Aktivisten Stefan Reiß starteten Anfang der 80er-Jahre mehrere Aktivisten die ersten provisorischen Hilfs- und Informationsangebote für AIDS-Kranke. Aus diesem Engagement ging im Herbst 1983 die Deutsche Aidshilfe hervor. "Dieses enorm wichtige Engagement sollte in der Erinnerungskultur des Bezirks...

  • Charlottenburg
  • 21.04.22
  • 11× gelesen
Kultur

Offener Brief ans Bezirksamt
Monbijou-Theater soll wieder spielen

Das Monbijou-Theater soll im Sommer wieder spielen dürfen. Das fordern Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP in einem offenen Brief an das Bezirksamt. Eine dauerhafte Lösung für das geschlossene Open-Air-Theater soll ein Runder Tisch bringen. Der Kampf ums Monbijou-Theater geht in die nächste Runde. Der Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Grünflächenamt ist gestellt, doch noch ist unklar, ob das Theater in diesem Sommer wieder spielen darf. „Es ist jetzt höchste Zeit, um mit der gebührenden...

  • Mitte
  • 21.04.22
  • 42× gelesen
Verkehr
Das Märkische Viertel ist wohl noch sehr lange im öffentlichen Nahverkehr vor allem per Bus über den Wilhelmsruher Damm zu erreichen.

Das war’s dann wohl
Verlängerung der U8 weiter auf der langen Bank

Dass die U-Bahnlinie 8 bis zum Märkischen Viertel fahren soll, wird seit mehr als 50 Jahren gewünscht. Bisher blieb es aber bei Absichtserklärungen. Auch aktuell sieht es wieder danach aus. Zumindest ist die Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz auf ein Ersuchen der BVV Reinickendorf zu diesem Thema so zu lesen. Die BVV hatte bereits am 8. September 2021 dem Bezirksamt empfohlen, sich beim Senat für einen Weiterbau der U8 einzusetzen. Der sollte nicht...

  • Märkisches Viertel
  • 18.04.22
  • 235× gelesen
  • 1
Verkehr

Vorfahrt neu regeln

Wilmersdorf. Die Fraktion der Grünen in der BVV fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, in der Trautenaustraße die „Rechts-vor-Links“-Regel anzuordnen. Derzeit haben die Autofahrer in der Trautenaustraße Vorfahrt gegenüber den rechts einmündenden Straßen Nassauische und Landhausstraße. Dadurch käme es immer wieder zu Überschreitungen der Geschwindigkeit in der Tempo 30-Zone, denn motorisierte Verkehrsteilnehmer müssten nicht auf Autofahrer von rechts achten und somit ihr Tempo nicht...

  • Wilmersdorf
  • 14.04.22
  • 22× gelesen
Politik

Parlament für die Jugend kommt

Reinickendorf. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 6. April einstmmig das Einrichten eines Kinder- und Jugendparlaments (KJP) beschlossen. Das Gremium soll die Möglichkeit bekommen, eigene Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen und zu begründen. Die Mitglieder des KJP werden regelmäßig gewählt. Das genau Konzept soll jetzt mit Kindern und Jugendlichen erarbeitet werden. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.04.22
  • 8× gelesen
Sport

Mehr Angebote zur Bewegung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich dafür ein, mehr Bewegungsangebote für Senioren zu schaffen. Das Bezirkamt solle prüfen, wie solche Angebote vorrangig für ältere Bürger im öffentlichen Raum geschaffen werden können, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Als Orte schlägt die CDU-Fraktion den Brixplatz, den Mierendorffplatz und den Preußenpark vor. Bei der Umsetzung soll auf die Barrierefreiheit geachtet werden. Außerdem sollen Anwohner...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.04.22
  • 17× gelesen
Politik

Gärtnereien sollen für alle öffnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Antrag aufgefordert, die bezirkseigenen Gärtnereien auch für private Nutzer zu öffnen, wenn es der Bestand zulässt. Des Weiteren soll geprüft werden, ob Pflanzen, die den bezirklichen Grünflächen entnommen werden, ebenfalls an Privatpersonen verkauft werden können. Die Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass die überschüssig gezüchteten oder nicht mehr benötigten Pflanzen nicht...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.04.22
  • 22× gelesen
Verkehr

BVV stimmt Einwohnerantrag zu
Kiezblock für den Ostkreuz-Kiez

Der Einwohnerantrag der Ostkreuz-Kiez-Initiative zum Kiezblock am Ostkreuz war erfolgreich. Die Bezirksverordneten stimmten dem Ansinnen mehrheitlich zu. Der Kiez rund um den Bahnhof Ostkreuz soll verkehrsberuhigt werden. Das fordern Anwohner schon länger. 2019 gründeten sie auch deshalb die Initiative "Ostkreuz – Kiez für Alle" und formulierten einen entsprechenden Einwohnerantrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg. Im Januar dieses Jahres wurde er zunächst...

  • Friedrichshain
  • 10.04.22
  • 55× gelesen
Politik

BVV soll zurück in die Präsenz

Charlottenburg-Wilmerdorf. Nach mehr als zwei Jahren sollen die Bezirksverordneten wieder persönlich tagen und nicht mehr digital. Das fordert die CDU-Fraktion. Präsenzsitzungen sollten ab April auch wieder für die Ausschüsse gelten. "Wir halten es für nicht zielführend, wenn sich die coronabedingten Einschränkungen verstetigen und die Gremien der BVV weiterhin virtuell tagen, auch wenn dafür keine Notwendigkeit mehr besteht", begründet CDU-Fraktionschef Stefan Häntsch. Nach Auffassung der CDU...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.04.22
  • 26× gelesen
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 44× gelesen
  • 1
Verkehr

Quartiersgarage Rutnikstraße?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

  • Lichtenberg
  • 30.03.22
  • 23× gelesen
Politik

CDU will Hunde ins Büro holen

Treptow-Köpenick. In anderen Bezirken ist es den Mitarbeitern des Bezirksamts bereits gestattet, ihren Hund mit ins Büro zu nehmen. Den Anfang machte Steglitz-Zehlendorf bereits 2019. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung drängt nun darauf, dass dies zukünftig auch in Treptow-Köpenick möglich wird. In einem Antrag fordert die Partei das Bezirksamt auf zu prüfen, ob das Pilotprojekt Bürohunde in den Räumlichkeiten des Bezirksamts ohne Publikumsverkehr eingerichtet werden kann....

  • Treptow-Köpenick
  • 26.03.22
  • 15× gelesen
Umwelt

Wasserspielplatz vorgeschlagen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es künftig auch einen Wasserspielplatz im Ortsteil geben kann. Wasserspielplätze sind für Familien mit Kindern beliebte Erholungsorte. Im Bezirk gibt es bereits sieben Wasserspielanlagen. Bisher fehlt solch ein Angebot unter anderem noch in Alt-Hohenschönhausen. Hier sollte das Bezirksamt aktiv werden, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. BW

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 24.03.22
  • 22× gelesen
Umwelt

Bitte Mülleimer rasch aufstellen

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.22
  • 9× gelesen
Politik

Mehr Cajamarca in Schöneweide

Niederschöneweide. Bei der anstehenden Umgestaltung des nördlichen Vorplatzes am Bahnhof Schöneweide wollen Grüne, SPD und Linke die namensgebende Stadt Cajamarca mehr in den Vordergrund rücken. Die langjährige Partnerstadt Treptow-Köpenicks aus Peru könnte beispielsweise durch das Zeigen des Stadtwappens und eine mehrsprachige Informationstafel gewürdigt werden, bringen die drei Parteien als Idee in einem Antrag ein. Seit dem 4. Januar 2010 trägt der Bahnhofsplatz den Namen Cajamarca-Platz....

  • Niederschöneweide
  • 24.03.22
  • 41× gelesen
Soziales

Frauen im Straßenbild sichtbarer machen

Tempelhof-Schöneberg. Frauenpersönlichkeiten im öffentlichen Raum sichtbarer machen, das wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Deshalb haben sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag gestellt. Der Inhalt: Das Bezirksamt soll den Stadtentwicklungsausschuss regelmäßig Mitteilung machen, wenn bei Bauvorhaben neue Privatstraßen und Plätze entstehen. So hätten die Bezirksverordneten die Möglichkeit, auch privaten Bauherren frühzeitig Frauen vorzuschlagen, die als...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.03.22
  • 11× gelesen
Verkehr

Fußgänger besser schützen

Charlottenburg. Die Lewishamstraße soll einen Fußgängerüberweg bekommen. Das hat die SPD gefordert. Als konkreten Ort schlägt die Fraktion die ehemaligen Kreuzung der Sybelstraße und Waitzstraße vor. "Seit dem ersatzlosen Rückbau des Fußgängertunnels in Höhe der Sybelstraße sind unzumutbar weite Umwege erforderlich, um die nächsten gesicherten Überwege zu nutzen", begründet Fraktionsverkehrssprecher Jürgen Murach den Antrag. Die nächsten Zebrastreifen liegen an der Wilmersdorfer Straße und der...

  • Charlottenburg
  • 16.03.22
  • 21× gelesen
Verkehr

Teufelsberg besser anbinden

Grunewald. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung bemüht sich um eine bessere Anbindung des Teufelsbergs und des Naturschutzzentrums Ökowerk an den ÖPNV. In einem Antrag wird das Bezirksamt beauftragt, sich unter anderem bei der BVG dafür einzusetzen. Eine Möglichkeit sehen die Linken beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349. Bisher seien beide Ziele nur mit Auto, Fahrrad oder einem längeren Fußmarsch zu erreichen. Mit der Anbindung an den ÖPNV über den 349er...

  • Grunewald
  • 10.03.22
  • 34× gelesen
Politik

Ehrenamt weiterhin anerkennen
Bezirksamt soll Aufwandsentschädigung auch in Zukunft bezahlen

Stadtteilvertreter und Quartiertsräte bangen weiter um die Aufwandsentschädigungen für ihre ehrenamtlichen Mitarbeiter. Das Bezirksamt Mitte will die Pauschale nicht mehr zahlen. Nun bekommen die Gremien Rückendeckung von den Bezirksverordneten. Nur in Mitte wird die ehrenamtliche Arbeit der Stadtteilvertreter, Quartiersräte oder des Frauenbeirats Stadtplanung finanziell belohnt. 20 Euro bekommen die Freiwilligen im Monat für jede monatliche Sitzung. Dazu müssen sie Unterlagen lesen, Protokolle...

  • Bezirk Mitte
  • 05.03.22
  • 60× gelesen
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