Alles zum Thema BVV

Beiträge zum Thema BVV

Bauen
159 Mietwohnungen baut die „Charlotte“ am Freudenberger Weg.

BVV beschließt B-Plan Freudenberger Weg
"Charlotte" kann beginnen

Die Charlottenburger Baugenossenschaft kann auf ihrem Grundstück am Freudenberger Weg jetzt bauen. Die BVV hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Bauchschmerzen hatte damit nur die SPD. Vier Jahre wurde das Bauprojekt durchdekliniert. Jetzt haben die Bezirksverordneten auf ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr den B-Plan mehrheitlich beschlossen. Damit kann das Bauamt der Charlottenburger Baugenossenschaft nun den Bauantrag genehmigen. Im April will die „Charlotte“ dann auf ihrem Grundstück am...

  • Falkenhagener Feld
  • 13.12.18
  • 93× gelesen
Bauen
Jan Koernicke, Christiane Kürschner, Liane Mieleh-Moosdorf und Uwe Scholz engagieren sich seit Februar in der Initiative Ja! Spielplatz! Hier stehen sie am Bauzaun des Spielplatzes am Goldfischteich.

Sperrungen sollen rasch aufgehoben werden
Initiative setzt sich seit Februar für Spielplätze in Weißensee ein

Im Februar gründeten engagierte Eltern im Ortsteil Weißensee die Initiative Ja! Spielplatz! Sie hat inzwischen einiges bewegt. Aber noch ist vieles zu tun, ehe alle Spielplätze in Weißensee in einem zufriedenstellenden Zustand sind. Anfang des Jahres waren allein sechs Spielplätze im Einzugsgebiet rund um die Berliner Allee teilweise oder ganz gesperrt. Laut offizieller Spielplatzliste des Bezirksamtes hatten diese Plätze den Status „Reparatur nicht absehbar“. Weißenseer Eltern wollten sich...

  • Weißensee
  • 09.11.18
  • 38× gelesen
Verkehr

Am Friedhof zu wenig Parkplätze?

Marienfelde. Die CDU möchte vom Bezirksamt prüfen lassen, wie stark die beiden Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof an der Marienfelder Allee genutzt werden. In einem Bericht einer Tageszeitung hatten Anwohner berichtet, dass diese nur sehr selten genutzt würden und ihnen daher durchgängig zwei Parkplätze fehlten. Ein Kompromiss könnte die zeitliche Begrenzung der Behindertenparkplätze entsprechend der Öffnungszeiten des Friedhofs sein. Dies müsste allerdings durch die...

  • Tempelhof
  • 18.10.18
  • 23× gelesen
Politik
Rund 150 Gegendemonstranten kamen am 29. September an die Rudower Straße.
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"Völlig abwegige Behauptungen"
Neuer Standort für Flüchtlingsunterkunft gefunden, die AfD protestiert

Am Haewererweg 35 wird es keine Flüchtlingsunterkunft geben. Darauf hat sich der Bezirk mit dem Senat geeinigt. Doch auch mit dem neuen Standort am Lise-Meitner-Oberstufenzentrum ist die AfD unzufrieden. Sie rief deshalb zu einer Demonstration auf. Hintergrund: Im Februar hatte der Senat eine Liste für 25 neue Standorte in ganz Berlin vorgelegt, davon drei „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) in Neukölln, genauer: im südwestlichen Buckow. Ganz in der Nähe, an der Gerlinger Straße,...

  • Gropiusstadt
  • 04.10.18
  • 321× gelesen
Politik

AfD-Politikerin zeigt Reporter an
Anne Zielisch spricht von Körperverletzung / Viele glauben an Inszenierung

Eine nicht alltägliche Angelegenheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September beschäftigt: eine Auseinandersetzung zwischen einem Reporter und der fraktionslosen AfD-Politikerin Anne Zielisch. Stattgefunden hatte sie drei Wochen zuvor. Zielisch, die im BVV-Saal nahe der Pressebank sitzt, schoss plötzlich mit erhobenem Zeigefinger auf einen Journalisten zu, der sich mit einer Kollegin unterhielt. Er wehrte sie ab, traf dabei ihr Handgelenk. Zielisch alarmierte die Polizei...

  • Neukölln
  • 29.09.18
  • 305× gelesen
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Verkehr
Die Bewohner des Blocks zwischen Moosrosenweg und Britzer Damm leiden nachts unter dem Verkehrslärm.
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Zu viel Lärm, zu kurze Grünphasen
Staatssekretär nimmt Stellung zu Neuköllns Wünschen in Sachen Verkehr

Längere Grünphasen bei Fußgängerampeln, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen – zu solchen Themen gibt es Wünsche der Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Martin Hikel (SPD) berichtete bei der jüngsten Sitzung über den Stand der Dinge. Dabei konnte er jedoch nur die Nachrichten weitergeben, die er auf Anfrage von Jens-Holger Kirchner erhalten hatte, dem Staatssekretär bei der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Ihr untersteht die Verkehrslenkung Berlin, die für diese...

  • Neukölln
  • 27.09.18
  • 114× gelesen
Verkehr

Soll das Parken Geld kosten?

Neukölln. Ob eine Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings die Verkehrssituation verbessern würde und wirtschaftlich wäre, das soll eine Machbarkeitsstudie zeigen. Das haben die Bezirksverordneten vor ihrer Sommerpause beschlossen. Dabei waren nicht alle einer Meinung: Dafür gestimmt haben die SPD und die Grünen – und damit die Mehrheit. Dagegen waren die CDU, die beiden Fraktionen der AfD, die Linken (mit einer Enthaltung), die beiden Verordneten der FDP und die Fraktionslose Anne...

  • Neukölln
  • 16.08.18
  • 55× gelesen
Wirtschaft

Ein Geldautomat für Blankenburg

Blankenburg. Dass Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Blankenburg ein Geldautomat aufgestellt wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Stadtentwicklungsausschuss, der sich zuvor mit dem Thema befasste, wurde vor allem die Frage diskutiert, ob das nicht eine rein privatwirtschaftliche Angelegenheit von Banken sei, ob sie in einem Ortsteil Geldautomaten aufstellen oder nicht. Mit Blick auf mobilitätseingeschränkte Menschen entschied sich die Mehrheit der...

  • Blankenburg
  • 27.06.18
  • 80× gelesen
  •  1
Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“,...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 65× gelesen
  •  1
Soziales

Zu zweit zum Amt
Formulare sollen in Zukunft auf das Beistandsrecht hinweisen

Alle haben das Recht, jemanden mitzunehmen, wenn sie einen Termin im Jobcenter oder bei einer anderen Behörde haben. Darauf soll künftig in Neuköllner Amtsschreiben ausdrücklich hingewiesen werden. So will es die Bezirksverordnete Doris Hammer (Linke), und die Mehrheit der Bezirksverordneten ist ihrem Antrag gefolgt und hat dafür votiert. Nun soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass in jeder Einladung zu persönlichen Gesprächsterminen bei Behörden, Ämtern, dem Jobcenter und der Agentur für...

  • Neukölln
  • 02.06.18
  • 93× gelesen
Bauen

Versammlung verlegt, Unmut erregt: Debatte über Alliierten-Siedlung findet im BVV-Saal statt

Ihre Siedlung wird wohl abgerissen und neu aufgebaut. Unter welchen finanziellen und städtebaulichen Bedingungen sie künftig in der ehemaligen Allierten-Siedlung leben können, ist unklar. Klar, dass den Bestandsmietern die für Donnerstag, 31. Mai, angesetzte Einwohnerversammlung unter der Leitung des Bezirksamtes und im Beisein von Vertretern der Deutsche Wohnen wichtig ist. Nun ist die Versammlung verlegt worden. Und zwar von der Charles-Dickens-Grundschule vis-à-vis des betroffenen...

  • Charlottenburg
  • 25.05.18
  • 352× gelesen
Politik
Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.
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Sozialdemokraten mit neuer Fraktionsspitze: Mirjam Blumenthal gewählt

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Vorsitzende: Am 16. Mai wurde Mirjam Blumenthal gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Martin Hikel an, der ins Bürgermeisteramt gewechselt ist. Bisher war Blumenthal stellvertretende Vorsitzende. Der BVV gehört sie seit 2011 an. Beruflich ist sie beim SPD-Parteivorstand tätig, außerdem ist sie Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds Neukölln. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in der beruflichen Bildung, der...

  • Neukölln
  • 18.05.18
  • 378× gelesen
Verkehr

Verbesserung auf der M1

Prenzlauer Berg. Die auf der Fahrbahn markierte Sperrfläche zugunsten der Straßenbahn vor der Kreuzung Schönhauser Allee/Eberswalder Straße soll mindestens bis zur Einmündung Cantianstraße verlängert werden. Das beschloss die BVV. Das Bezirksamt soll sich dem Beschluss zufolge mit dem Senat und der Verkehrslenkung Berlin über eine Änderung verständigen. Die bestehende markierte Sperrfläche ist bisher offenbar zu kurz. Vor allem in der Rushhour kommt die Straßenbahn deshalb häufig nicht schnell...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.04.18
  • 444× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 440× gelesen
Politik
Die Wissmannstraße führt von der Straße Hasenheide zur Karlsgartenstraße. Ihren Namen erhielt sie bereits im Jahr 1890.
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Bezirksverordnete wollen Umbenennung der Wissmannstraße erreichen

Schon seit einigen Jahren wird über eine Umbenennung der Wissmannstaße diskutiert. Nun hat die Mehrheit der Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, die Sache aktiv anzugehen. Mit den Anwohnern soll „im Rahmen eines Dialogprozesses eine geschichtliche Aufarbeitung des Straßennamens“ stattfinden – mit dem Ziel der Umbenennung, heißt es im beschlossenen Antrag. Hintergrund: Hermann von Wissmann (1853-1905) war Reichskommissar und Gouverneur von Deutsch-Ostafrika, das die Gebiete des...

  • Neukölln
  • 29.03.18
  • 628× gelesen
Politik

Mehr Sitzmöbelin Alt-Gatow

Gatow. Mehr Sitzbänke zum Verweilen fordert die CDU-Fraktion und greift damit die Wünsche älterer Gatower auf. Die vermissen solche Sitzmöbel in Alt-Gatow konkret nahe der Kreuzung Buchwaldzeile und Melsunger Straße sowie am Parkplatz des Einkaufsmarktes Alt-Gatow 48. „Auf den Sitzbänken könnten sich ältere Bewohner auf dem Weg von oder zum Gatower Ortskern ausruhen, mit oder ohne Einkaufstaschen“, so die CDU. Eine dritte Bank schlägt die Fraktion im nördlichen Gelände der Villa Lemm direkt an...

  • Gatow
  • 23.03.18
  • 11× gelesen
Politik
Martin Hikel ist der jüngste und mit 2,08 Meter der größte Bürgermeister Berlins.
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Neuer Bürgermeister ist gewählt: Martin Hikel folgt auf Franziska Giffey

Es ging alles glatt: Im ersten Wahlgang erreichte der SPD-Kandidat Martin Hikel die erforderliche Mehrheit und trat sein Amt als Bürgermeister an. Er folgt damit Franziska Giffey, die als Bundesfamilienministerin in die Bundesregierung gewechselt ist. Bei ihrer Sitzung am 21. März votierten 27 Bezirksverordnete in geheimer Abstimmung für Hikel und 17 gegen ihn. Fünf  Enthaltungen wurden gezählt. Die gingen auf das Konto der Linken, so hatte es der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher zuvor...

  • Neukölln
  • 22.03.18
  • 302× gelesen
Bauen

Mehr Licht an der Sonnenallee

Neukölln. Zwischen S-Bahnhof Sonnenallee und dem Estrel-Hotel soll der Gehweg auf beiden Seiten besser beleuchtet werden, damit sich Passanten zu später Stunde sicherer fühlen können. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Nun wird sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung für mehr Licht einsetzen. sus

  • Neukölln
  • 22.03.18
  • 23× gelesen
Verkehr

Donaustraße für Radfahrer?

Neukölln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es sinnvoll ist, die Donaustraße als Fahrradstraße auszuweisen. Dabei werden zwei Abschnitte untersucht: zwischen Treptower und Ganghoferstraße und zwischen Ganghofer- und Pannierstraße. Das haben die Bezirksverordneten mehrheitlich beschlossen. Auf einer Fahrradstraße haben Radler Vorrang vor den Autos und dürfen auch nebeneinander fahren. Bisher gilt diese Regelung nur auf den ersten 500 Metern der Weserstraße – von Kottbusser Damm bis Pannierstraße....

  • Neukölln
  • 22.03.18
  • 30× gelesen
Politik

Öffentliche Sitzung der BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Grobscreening für weitere mögliche Milieuschutzgebiete, Forderung nach transparenter Baupolitik, künftige Integrationspolitik – und wie ist es überhaupt um das Erreichen der Klimaziele im Bezirk bestellt? Die Bandbreite der Themen und Großen Anfragen ist groß bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 22. Februar. Sie Sitzung im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 19.02.18
  • 55× gelesen
Politik

Laute Türen im Seniorenheim

Wilhelmstadt. Im Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt sind die Automatiktüren offenbar so laut, dass sie die Bewohner aus dem Schlaf schrecken. Geräuscharme Antriebe müssen her, findet die SPD-Fraktion und hat deshalb für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag formuliert. Für alle Automatiktüren fordert die Fraktion zudem Bewegungsmelder statt Schalter. So könnten sich Bewohner mit Rollstühlen oder Rollatoren deutlich leichter durch das Haus an der...

  • Wilhelmstadt
  • 18.01.18
  • 7× gelesen
Politik

BVV reduziert die Zahl der Anträge pro Fraktion auf fünf in jeder Sitzung

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...

  • Spandau
  • 07.12.17
  • 158× gelesen
Politik

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“ Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten gegründet

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges getan. Wir als junge Bezirksverordnete wollen uns berlinweit vernetzen,...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.10.17
  • 42× gelesen
Kultur

ASK ins Gotische Haus

Spandau. Der Arbeitskreis Spandauer Künstler (ASK) feiert im kommenden Jahr sein 40. Jubiläum. Das soll er mit einer Ausstellung gebührend feiern können und zwar im Gotischen Haus. Dazu haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Hintergrund ist, dass der ASK schon länger nicht mehr im Gotischen Haus oder auf der Zitadelle ausstellen konnte. Diese Tradition aber sollte fortgesetzt werden, begründet die SPD. Ihre letzte große Ausstellung...

  • Haselhorst
  • 01.10.17
  • 9× gelesen