BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.02.20
  • 66× gelesen
Bauen

Spannende Frage: Wo kommen die schnellen Schulen hin?
Gleich 2 Schnellbauschulen für Karlshorst

Der neue Lichtenberger Schulstadtrat Herr Schaefer ist noch nicht mal 14 Tage im Amt, schon gelingt die Schulbaubeschleunigung im Team mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Grunst im nu. Und so klappt Schulbau in Karlshorst dann sogar gleich im Doppelpack: Zitat: Zwei weitere MoBS, für die aktuell noch die Standortsuche erfolgt, sind von der dafür zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bereits zugesagt. Quelle:...

  • Karlshorst
  • 13.02.20
  • 195× gelesen
Soziales

Mehr Bescheidenheit!
Bezirkselternausschuss erhält keinen eigenen Posten im Bezirkshaushalt

Das Bezirksamt lehnt einen eigenen Posten im Bezirkshaushalt für Ausgaben des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) ab. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte auf Antrag des Jugendhilfeausschusses im September beschlossen, die Arbeit des BEAK in einem eigenen Haushaltstitel mit jährlich 5000 Euro zu finanzieren. Die Arbeit des Ausschusses sollte damit gewürdigt und seine Arbeit finanziell abgesichert werden. Das Bezirksamt hat den Beschluss zurückgewiesen. Der BEAK erhalte bereits aus...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 03.02.20
  • 57× gelesen
Bauen
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Zu Nebenwirkungen lesen Sie bitte Ihren Lohnzettel und fragen Sie die dafür politisch Verantwortlichen
Erst "Wer zieht um" fragen, bevor bis zu 150.000 EUR ausgegeben werden; das wurde versäumt und das Risiko und alle Kosten trägt nun der Steuerzahler ...

Gestern standen 232 Kältehilfeplätze leer. Seit fast 2 Monaten (ab dem 11.12.2019) ist das so und sind zwischen 201 und 281 Kältehilfehilfeplätze frei. Was, wenn trotz des Leerstands, genau das hier geschieht 1. Dazu werden dann noch 30 zusätzliche Kältehilfeplätze für die Rummelsburger-Bucht-Obdachlosen neu finanziert und die nigelnagelneue Unterkunft wird erst heute am 30.01.2020 eröffnet. 2. Die Rummelburger-Bucht-Obdachlosen wurden nicht einmal vorher gefragt, ob sie in die...

  • Karlshorst
  • 30.01.20
  • 248× gelesen
  •  2
Politik
Der neue Kreisvorstand der Grünen: Charlotte Foerster-Baldenius, Vivian Weitzl, Philmon Ghirmai, Patrick Berg, Sarah Schneider und René Lutter.
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Bewährte Schwerpunkte bleiben bestehen
Neuköllner Grüne wählen neue Vorstände

Die Neuköllner Grünen haben am 11. Januar ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Nur wenige Tage später entschied auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über ihren Vorsitz. Auf Kreisebene bleibt Philmon Ghirmai Vorstandsprecher, an der Seite von Vivian Weitzl, die das Amt der scheidenden Anna Hoppenau übernimmt. Außerdem im Vorstand sind Patrick Berg, René Lutter sowie die Neuzugänge Charlotte Foerster-Baldenius und Sarah Schneider. Als Finanzverantwortliche wurden Georg...

  • Neukölln
  • 29.01.20
  • 134× gelesen
Politik

Mülleimer an der BVV gescheitert

Schmargendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV forderte in der Januar-Sitzung in einem Antrag einen Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße. Angrenzend an den grünen Mittelstreifen der Warnemünder Straße Richtung Zehlendorf befinden sich zwei Sitzbänke, die von vielen älteren Menschen als Sitzgelegenheit genutzt werden. Viele Jahre befand sich zwischen diesen Bänken ein Mülleimer, der eines Tages verschwand. Der für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten zuständige...

  • Schmargendorf
  • 24.01.20
  • 55× gelesen
Bauen

Wie gehts weiter mit Deutschlands größten Obdachlosencamp?
Die Obdachlosen der Rummelburger Bucht können nach Karlshorst ziehen...

An der Rummelsburger Bucht soll ein Obdachlosen-Camp weichen, weil dort gebaut wird. Senat und der Bezirk Lichtenberg richten nun eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in Karlshorst als Ausweichquartier her. Der Umzug sei freiwillig, so hieß es. Weitere Informationen dazu https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/12/rummelsburger-bucht-berlin-obdachlose-umzug.html Die Obdachlosen die weichen sollen, weil gebaut wird, können jetzt nach Karlshorst ziehen, wo auch gebaut wird. Und um...

  • Karlshorst
  • 18.12.19
  • 316× gelesen
  •  2
Bauen
2 Bilder

Achtung Satire: Zu Risiken dieser Apfelamtsposse insbesondere für das Zwerchfell befragen Sie bitte Ihren Arzt oder Apotheker!
Ein Zankapfel - Apfel, auf dem Weg von Karlshorst in die Zeitung, in´s Fernsehen und jetzt in die „große“ Politik der Lichtenberger BVV

Nur wenige Stunden trennen noch vor der Erkenntnis, wie gefährlich ein Apfelbaum für Autos ist, die nicht unter dem diesem Apfelbaum stehen und wie gefährlich für Menschen, die nicht unter diesem Apfelbaum laufen. Hundert(e) von Bürgern und Medienvertretern können live vorort die Sitzung der BVV verfolgen, in denen diese Frage fachkundig geklärt werden wird, welche für Mensch und Maschine (in diesem Fall Kraftfahrzeug) von elementarer Bedeutung ist: Die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV...

  • Karlshorst
  • 12.12.19
  • 195× gelesen
  •  1
Politik
Dieses Logo zierte die T-Shirts der Konferenzteilnehmer.

Kinder fordern Verbesserungen ein
Armut, Umwelt, Schule und Freizeit standen im Mittelpunkt ihrer ersten Konferenz

Am 20. November 16.30 Uhr war der größte Saal des Rathauses voll besetzt: Rund 70 junge Menschen in roten T-Shirts hatten die Plätze der Bezirksverordneten eingenommen. Die erste Konferenz der Kinder begann. Sie folgte dem Beispiel einer echten Bezirksverordnetenversammlung. Die Delegierten wählten ein Präsidium, das die Sitzung leitete, stimmten ab, diskutierten einzelne Fragen. Zum Schluss übergaben sie ihren Forderungskatalog an Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Im Vorfeld hatten sich...

  • Neukölln
  • 21.11.19
  • 107× gelesen
Soziales

Zwei Projekte brauchen Geld

Neukölln. Zwei Projekte sollen künftig keine oder wesentlich weniger Fördermittel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bekommen als bisher. Betroffen sind der Verein Aufbruch Neukölln des türkischen Psychologen Kazim Erdogan, der vor allem wegen seiner Väter-Selbsthilfegruppe bekannt ist, und das Projekt Heroes, das sich „gegen Unterdrückung in Namen der Ehre“ engagiert. In zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten gefordert, die Finanzierung weiterzuführen....

  • Neukölln
  • 14.11.19
  • 53× gelesen
Politik

So funktioniert die BVV

Schöneberg. Die Volkshochschule Tempelhof-Schöneberg informiert in einem Kurs, Nummer TS500.000H-E, am 24. Oktober 17 bis 20 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, über die Funktionsweise der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf Bezirksebene das wichtigste Gremium politischer Willensbildung. Zu Beginn der Veranstaltung wird BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) aus der politischen Arbeit berichten. Es folgen kurze Fachvorträge, die sich mit Diskussionrunden abwechseln....

  • Schöneberg
  • 17.10.19
  • 46× gelesen
Sport
Die Damen I des BVV spielen erstmalig in der 3. Liga Nord.
3 Bilder

„Es war keine Option, nicht aufzusteigen“
Was heißt es für die Damen-Mannschaft des BVV, erstmalig in der 3. Liga Nord zu spielen?

Die dritte Liga Nord im Volleyball der Frauen besteht aus elf Mannschaften. Viele davon sind im Umkreis von Berlin beheimatet, aber auch Teams aus Kiel, Schwerin und Hamburg sind dabei. Und seit der Saison 2019/20 auch das erste Team des BVV (Berliner Volleyballverein Vorwärts) aus Hohenschönhausen. Die insgesamt 21 Frauen, die sich mit ihrer Leistung der letzten Regionalligasaison qualifiziert haben, sind ein recht unterschiedlicher Haufen. Von 16-jähriger Schülerin, über...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 12.10.19
  • 456× gelesen
  •  1
Umwelt
Trügerische Idylle. Schaut man näher hin, sieht man die Probleme. Mitte - Engelbecken
4 Bilder

Tatort Engelbecken in der Luisenstadt
Anwohner beobachtet Einwurf von eScootern ins Engelbecken und birgt sie

Ein Anwohner beobachtete letzte Woche, wie junge Männer eScooter in das Engelbecken warfen.  Am Sonntag dann eine mutige Aktion. Ul Vohrer und Marek Claaßen stiegen in den See und bargen die eScooter. Dabei kamen gleich noch ein Leihfahrrad (Nextbike), diverse Plastikkörbe, Flaschen, Fahrradschloss und anderer Müll an das Ufer. Einen Bericht von Wieland Giebel finden Sie hierzu hier.   Bereits am 15.09.2019 waren sie in einer von Wieland Giebel (Berlinstory) und dem Bürgerverein...

  • Mitte
  • 01.10.19
  • 181× gelesen
Politik

Thema in der BVV: Mietendeckel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 12. September, um 17 Uhr im BVV-Saal statt. Unter anderem wird über einen gemeinsamen Antrag der Linken-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Mietendeckel abgestimmt. Das Bezirksamt soll demnach beauftragt werden, die Mieter des Bezirks mit einer breit angelegten Informationskampagne über die Einführung des Berliner Mietengesetzes...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.09.19
  • 178× gelesen
Politik
Sozialstadtrat Detlef Wagner: "Ich habe früh gelernt, Gesicht zu zeigen, wenn es um Antisemitismus geht."

Ein Mann mit Haltung
Sozialstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist gut 100 Tage im Amt – ein Portrait

Als von der CDU-Fraktion während der BVV im April vorgeschlagen wurde, Detlef Wagner solle die Nachfolge seines verstorbenen Parteikollegen Carsten Engelmann als Sozialstadtrat antreten, war eine gewisse Verwunderung unter den Bezirksverordneten zu spüren. Doch die Insider wussten: Die Kandidatur ist nur logisch. Denn Wagner, 51 Jahre alt, ist schon lange bei den Verbänden der Christdemokraten im Bezirk tätig, hatte Ämter inne beim Ortsverband Bismarck, der später Ortsverband Kurfürstendamm...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.09.19
  • 421× gelesen
  •  1
Politik

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 22. August, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen einige Große Anfragen der Fraktionen. Die CDU möchte die Planungen des Autobahndreiecks Funkturm und des ICC zukunftsgerecht geplant wissen, die Bündnisgrünen sorgen sich um die Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und der Seniorenarbeit im Bezirk und die AfD möchte in Erfahrung bringen, wie es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.08.19
  • 77× gelesen
Soziales

"Ein hundsgemeiner Antrag"
AfD-Mann will nur auf Deutsch über Hilfen informieren

Dass die AfD kein großer Fan eines Kulturen-Mixes ist, hat sich herumgesprochen. Dass sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gerne für Verzögerungen sorgt, ebenfalls. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause kam es jedoch zu einer merkwürdigen Verschränkung. Hintergrund: Der FDP-Mann Roland Leppek hatte den Antrag gestellt, Obdachlose in der kalten Jahreszeit mithilfe großer Plakate in mehreren Sprachen über Notunterkünfte zu informieren. Dieses Anliegen wurde im zuständigen...

  • Neukölln
  • 20.07.19
  • 245× gelesen
  •  1
Kultur
Seit 1967 bewacht die Diana den Wröhmännerpark. Der Sockel, auf dem sie steht, ist zugewachsen.
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Polen will die Diana zurück
Über eine Kopie der Raubkunst wird nachgedacht

Die Jagdgöttin Diana bewacht seit 1963 den Wröhmännerpark. Die Bronzefigur ist eine Kopie der Original-Diana des Bildhauers Reinhard Felderhoff. Jetzt wollen die Polen die Replik zurück, denn sie gilt als Raubkunst. Die römische Göttin der Jagd thront auf einem Sockel. Nur mit hochgebundenen Sandalen bekleidet, legt sich Diana gerade den Köcher an. Die grazile Bronzefigur im Wröhmännerpark ist allerdings nur eine Nachbildung. Das Original der Jagdgöttin ist im Kolonnadenhof zwischen dem...

  • Spandau
  • 13.06.19
  • 466× gelesen
  •  4
Politik

SPD mit neuer Fraktionsspitze

Marzahn-Hellersdorf. Jennifer Hübner ist neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Neuwahl war erforderlich, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Paul Kneffel überraschend im Mai von seinem Amt zurückgetreten war. Hübner (30) hat an der Alice Salomon Hochschule soziale Arbeit studiert und ihren Master gemacht. Seit 2011 ist sie Verordnete. Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde die ehemalige Abgeordnete Liane Ollech. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.06.19
  • 21× gelesen
Verkehr

Mehr "Bus" für die Schule

Staaken. Die Schule am Staakener Kleeblatt soll morgens und nachmittags besser an den Busverkehr angebunden werden. „Denn mit der Linie M32 und ihren drei unterschiedlichen Endstationen ist die Busanbindung sehr unübersichtlich“, begründet die Fraktion der Grünen ihren Antrag. Zudem würden die Schüler durch ungünstige Taktzeiten der Buslinie genötigt, sich sehr früh auf den Schulweg zu machen oder eine Verspätung in Kauf zu nehmen, da sie die überfüllten Busse nicht nutzen könnten. „Schüler und...

  • Staaken
  • 22.04.19
  • 82× gelesen
Politik
Das Rathaus Neukölln.

Vorwurf der Erpressung
Neuköllner Bezirksverordnete sehen sich von AfD in ihrer Arbeit behindert

Bei den jüngsten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) hat die AfD wieder die Konsensliste blockiert. Die anderen Fraktionen werfen ihr Erpressung vor. Auf der Konsensliste werden Tagesordnungspunkte gesammelt, über die Einigkeit besteht. So können Anträge en bloc beschlossen oder in Ausschüsse überwiesen werden. Ein zeitsparendes Verfahren, dem aber alle zustimmen müssen. Genau das haben die AfD und die fraktionslose Anne Zielisch (aufgestellt von der AfD) aber mehrfach verweigert. Die...

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 429× gelesen
Politik

SPD wählt Fraktionsvorstand

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 25× gelesen
  •  1
Politik

Vorschläge erwünscht
Mitreden beim Neuköllner Haushaltsplan

Egal, ob es um große Projekte wie eine Schulerweiterung geht oder um kleinere wie eine neue Parkbank: Neuköllnerinnen und Neuköllner können bis zum 31. Mai Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2020/2021 einreichen. Alle Wünsche würden geprüft und in den Haushaltsberatungen in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert, versichert Bürgermeister Martin Hikel (SPD). „Die Anwohner wissen manchmal am ehesten, wo der Schuh drückt. Wir nehmen jeden Vorschlag ernst und wollen alles umsetzen, was...

  • Neukölln
  • 20.03.19
  • 62× gelesen
Politik

Sprechstunde der Sozialdemokraten

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

  • Neukölln
  • 16.03.19
  • 40× gelesen
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