BVV

Beiträge zum Thema BVV

Verkehr

Mehr Sicherheit auf der Konstanzer Straße

Wilmersdorf. Die Konstanzer Straße soll sicherer für Radfahrer und Fußgänger werden. Dafür sprechen sich die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung aus. Zur Entspannung auf der vielbefahrenen Straße fordern die Fraktionen als Erstes, im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz temporäre Mittelinseln in unmittelbarer Nähe von Kreuzungen einzurichten. Ebenso sollen verstärkte Tempokontrollen und eventuell die Einrichtung einer Tempo-30-Zone...

  • Wilmersdorf
  • 02.04.21
  • 19× gelesen
Verkehr

Platz für weitere Radabstellplätze

Buch. In Abstimmung mit der landeseigenen infraVelo GmbH soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass am Bahnhof Buch weitere Fahrradabstellplätze entstehen. Das beschloss die BVV vor einigen Wochen. Dass auch die infraVelo dieses Ziel verfolgt, kann Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) nun den Verordneten berichten. Sie führte am S-Bahnhof Buch die Standort- und Potenzialanalyse für das Fahrradparken durch. Dabei wurden 330 Stellplätze und ungefähr ebenso viele abgestellte...

  • Buch
  • 30.03.21
  • 30× gelesen
Verkehr

Babelsberger Straße wird verkehrsberuhigt

Wilmersdorf. Auf ihrer jüngsten BVV-Sitzung am 18. März haben die Bezirksverordneten mehrheitlich beschlossen, in der Babelsberger Straße Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete temporäre und bauliche Maßnahmen umzusetzen, um den Verkehr in der Babelsberger Straße zwischen Badenscher und Waghäuseler Straße zu beruhigen. Erreicht werden soll das durch die Verringerung der Fahrbahnbreite und die Schaffung eines kurvigen Verlaufs. Durch diese...

  • Wilmersdorf
  • 26.03.21
  • 15× gelesen
Verkehr

Sicherer Radweg vor Rathaus Schöneberg

Schöneberg. Vor dem Rathaus auf dem John.-F.-Kennedy-Platz soll der Radweg optimiert werden. Das fordert jedenfalls die FDP-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt soll prüfen, wie das Fahrradfahren vor dem Rathaus sicherer werden kann – und zwar für jene Radler, die nicht geradeaus wollen. Denn wer aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße abbiegen oder von der Martin-Luther-Straße nach links in die Belziger Straße radeln will, läuft laut FDP Gefahr, mit Autos zu kollidieren. Ob der...

  • Schöneberg
  • 22.03.21
  • 31× gelesen
Kultur

Kultur im Freien genehmigen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Von den drastischen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind vor allem auch Kunst- und Kulturschaffende betroffen. Um dem Sterben von Kunst, Theatern und Clubs entgegenzutreten und Künstler zu unterstützen, fordert die Linke in einem Antrag, eine bezirkliche Anlaufstelle einzurichten. Hier soll eine unbürokratische und schnelle Genehmigung zur Durchführung von Freiluftveranstaltungen für Künstler ermöglicht werden. Unter anderem sollen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.03.21
  • 18× gelesen
Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag.

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 200× gelesen
Politik
Der Wohnblock an der Habersaathstraße ist zum Präzedenzfall im Kampf um preiswerten Wohnraum geworden.

Wende im Streit um die Habersaathstraße
Stadträtin kündigt in der BVV Ablehnung des Vergleichs an

Im Streit um den Plattenbau Habersaathstraße 40 bahnt sich eine überraschende Wende an. Stadträtin Ramona Reiser (Linke) kündigte an, den Vergleich ablehnen zu wollen. Damit wäre der Abriss vorerst vom Tisch. Linke und Grüne hatten das Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Das Bezirksamt will den Abriss des Mietshauses Habersaathstraße 40 bis 48 nun offenbar doch verhindern und sich weiter durch die Instanzen klagen. Stadträtin Ramona Reiser...

  • Mitte
  • 04.02.21
  • 428× gelesen
  • 1
Politik

Linke stellen Kandidaten auf
Partei bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Die Neuköllner Linken haben ihre Kandidaten für das Wahljahr 2021 aufgestellt. Die Partei steckt sich das ehrgeizige Ziel, auch Direktmandate zu gewinnen. Ein Direktmandat entfällt nur auf die Person, die am meisten Erststimmen in ihrem Wahlkreis holen kann. Im Jahr 2016 zogen zwei Grüne, drei SPDler und zwei CDU-Mitglieder aus Neukölln direkt ins Abgeordnetenhaus ein. Die Linken gingen leer aus. Erhielt die Partei bei diesen Wahlen 12,6 Prozent der Erst- und 13,6 Prozent der Zweistimmen,...

  • Neukölln
  • 05.12.20
  • 311× gelesen
Verkehr

Mehr Stellplätze für Fahrräder

Lichtenrade. Die CDU-Bezirksverordneten wollen, dass am S-Bahnhof Lichtenrade mehr Abstellplätze für Fahrräder geschaffen werden. Außerdem plädieren sie dafür, den Pfarrer-Lütkehaus-Platz für Autos und Fahrräder freizugeben, bis die Bauarbeiten für die Park-and-Ride-Anlage beginnen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat bei ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich dafür gestimmt, den Antrag zur Diskussion in den Verkehrsausschuss zu überweisen. Damit ist die CDU allerdings nicht zufrieden. Sie hatte...

  • Lichtenrade
  • 26.11.20
  • 59× gelesen
Politik

Straßen sicher mit mehr Gaslicht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Antrag in der BVV am 19. November von der Fraktion Bündnis 90/Grüne beschäftigt sich mit Gaslaternen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für eine schnellere Reparatur und Sanierung der Gasleuchten einzusetzen. Etwa 20 % der gasbetriebenen Lampen im Bezirk seien defekt. Die Sanierung dauere wesentlich länger als geplant. Von daher sei eine schnelle Reparatur erforderlich, damit keine Angsträume aufgrund mangelnder Beleuchtung entstehen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.11.20
  • 48× gelesen
Politik

Viele Themen auf der nächsten BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten findet am Donnerstag, 19. November, ab 17 Uhr in der Gretel-Bergmann-Sporthalle, Rudolstädter Straße 77, statt. Themen sind unter anderem das Bauvorhaben Fechner Straße/Uhlandstraße, Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße, die Rekommunalisierung der Schulreinigung, Corona, Ruhestörung im Lietzenseepark und der U-Bahnhof Adenauerplatz. Die BVV-Sitzung ist öffentlich. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.11.20
  • 31× gelesen
Umwelt

Mehr Auslaufmöglichkeiten für Hunde schaffen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten möchten, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung geeignete Hundeauslaufgebiete festlegt. Einen entsprechenden Antrag haben sie bei der jüngsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Die Christdemokraten schlagen zwei Grundstücke zur Prüfung vor: die Brachflächen an der Greinerstraße 17 in Mariendorf und gegenüber der Hohenstaufenstraße 55 in Schöneberg. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 12.11.20
  • 31× gelesen
Politik
Wegen der Infektionsgefahr durch Corona musste jeder Redner nach Beendigung der Rede die Plexiglasscheibe des Rednerpults desinfizieren – hier Stadträtin Cornelia Flader (CDU) im Einsatz.
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Bezirkspolitik aus der Turnhalle
Archenhold-Gymnasium wurde zur BVV-Tagungsstätte

Normalerweise schwitzen in der Turnhalle an der Rudower Straße die Gymnasiasten der Archenhold-Oberschule. Geschwitzt wurde hier am Abend des 18. Juni auch, weil nicht klimatisiert. Die Turnhalle der Schule war zum Sitzungssaal der Bezirksverordneten geworden. BV-Vorsteher Peter Groos hatte die Sitzung kurzerhand vom Treptower Rathaus in die Halle verlegt. „Hier können die nötigen Abstandsregeln eingehalten werden und wir können wieder in voller Stärke mit allen Verordneten tagen. Vielen Dank...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.06.20
  • 596× gelesen
  • 1
Politik
#BerlinerBäumeWässererAktiv heist die öffentliche Facebook Gruppe die Lukas Jülich aus Teltow und Sebastian Haße aus der Britzer Hufeisensiedlung als privat Person ins Leben riefen um einem puren Schicksal ein Ende zu bereiten. Die Undurchsichtigkeit der Wässerungen von Berliner Jung Bäumen.
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Klimaschutz
Privat Personen gründen Facebook-Gießruppe um Berlins Jung-Bäumen zu retten

#BerlinerBäumeWässererAktiv heist die öffentliche Facebook Gruppe die Lukas Jülich aus Teltow und Sebastian Haße aus der Britzer Hufeisensiedlung als Privatpersonen ins Leben riefen, um einem puren Schicksal ein Ende zu bereiten. Die Undurchsichtigkeit der Wässerungen von Berliner Jung- Bäumen. Kurz nach dem alles online ging, klickten Berliner*innen aus vielen Bezirken die in ihrem Kiez wässern, auf die Seite, um Mitglied zu werden und um ihre Fotos von Wässerungsaktionen Fotos zu posten....

  • Bezirk Neukölln
  • 14.06.20
  • 224× gelesen
Soziales

Die weitreichensten Maßnahmen bisher, 5. Update: Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Lichtenberg und in Berlin
Deutschland! Die Bundesregierung hat das radikalste Programm der Nachkriegszeit beschlossen: Reiseverbote, Schließungen und das wenige was noch offen bleibt

In der Vielzahl der verschiedenen Veröffentlichungen und Meldungen ist ein Überblick über die aktuellen Maßnahmen äußerst schwierig zu erhalten. Um dieses Informationsdefizit zu verringern, werden in diesem Artikel aktuelle Maßahmen veröffentlicht. Neue Meldungen werden immer am Textanfang eingefügt, mit einer Kurzinfo: Überschrift und dem Gültigkeitszeitraum. Um Übertragungsfehler auszuschließen werden bis auf die Kurzinfo, ausschließlich Zitate und Links angegeben. 5. Update Montag den...

  • Karlshorst
  • 14.03.20
  • 15.978× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.02.20
  • 115× gelesen
Bauen

Spannende Frage: Wo kommen die schnellen Schulen hin?
Gleich 2 Schnellbauschulen für Karlshorst

Der neue Lichtenberger Schulstadtrat Herr Schaefer ist noch nicht mal 14 Tage im Amt, schon gelingt die Schulbaubeschleunigung im Team mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Grunst im nu. Und so klappt Schulbau in Karlshorst dann sogar gleich im Doppelpack: Zitat: Zwei weitere MoBS, für die aktuell noch die Standortsuche erfolgt, sind von der dafür zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bereits zugesagt. Quelle:...

  • Karlshorst
  • 13.02.20
  • 558× gelesen
Soziales

Mehr Bescheidenheit!
Bezirkselternausschuss erhält keinen eigenen Posten im Bezirkshaushalt

Das Bezirksamt lehnt einen eigenen Posten im Bezirkshaushalt für Ausgaben des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) ab. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte auf Antrag des Jugendhilfeausschusses im September beschlossen, die Arbeit des BEAK in einem eigenen Haushaltstitel mit jährlich 5000 Euro zu finanzieren. Die Arbeit des Ausschusses sollte damit gewürdigt und seine Arbeit finanziell abgesichert werden. Das Bezirksamt hat den Beschluss zurückgewiesen. Der BEAK erhalte bereits aus dem Etat...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 03.02.20
  • 72× gelesen
Bauen
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Zu Nebenwirkungen lesen Sie bitte Ihren Lohnzettel und fragen Sie die dafür politisch Verantwortlichen
Erst "Wer zieht um" fragen, bevor bis zu 150.000 EUR ausgegeben werden; das wurde versäumt und das Risiko und alle Kosten trägt nun der Steuerzahler ...

Gestern standen 232 Kältehilfeplätze leer. Seit fast 2 Monaten (ab dem 11.12.2019) ist das so und sind zwischen 201 und 281 Kältehilfehilfeplätze frei. Was, wenn trotz des Leerstands, genau das hier geschieht 1. Dazu werden dann noch 30 zusätzliche Kältehilfeplätze für die Rummelsburger-Bucht-Obdachlosen neu finanziert und die nigelnagelneue Unterkunft wird erst heute am 30.01.2020 eröffnet. 2. Die Rummelburger-Bucht-Obdachlosen wurden nicht einmal vorher gefragt, ob sie in die Köpenicker Allee...

  • Karlshorst
  • 30.01.20
  • 282× gelesen
  • 2
Politik
Der neue Kreisvorstand der Grünen: Charlotte Foerster-Baldenius, Vivian Weitzl, Philmon Ghirmai, Patrick Berg, Sarah Schneider und René Lutter.
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Bewährte Schwerpunkte bleiben bestehen
Neuköllner Grüne wählen neue Vorstände

Die Neuköllner Grünen haben am 11. Januar ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Nur wenige Tage später entschied auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über ihren Vorsitz. Auf Kreisebene bleibt Philmon Ghirmai Vorstandsprecher, an der Seite von Vivian Weitzl, die das Amt der scheidenden Anna Hoppenau übernimmt. Außerdem im Vorstand sind Patrick Berg, René Lutter sowie die Neuzugänge Charlotte Foerster-Baldenius und Sarah Schneider. Als Finanzverantwortliche wurden Georg...

  • Neukölln
  • 29.01.20
  • 478× gelesen
Politik

Mülleimer an der BVV gescheitert

Schmargendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV forderte in der Januar-Sitzung in einem Antrag einen Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße. Angrenzend an den grünen Mittelstreifen der Warnemünder Straße Richtung Zehlendorf befinden sich zwei Sitzbänke, die von vielen älteren Menschen als Sitzgelegenheit genutzt werden. Viele Jahre befand sich zwischen diesen Bänken ein Mülleimer, der eines Tages verschwand. Der für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten zuständige...

  • Schmargendorf
  • 24.01.20
  • 66× gelesen
Bauen

Wie gehts weiter mit Deutschlands größten Obdachlosencamp?
Die Obdachlosen der Rummelburger Bucht können nach Karlshorst ziehen...

An der Rummelsburger Bucht soll ein Obdachlosen-Camp weichen, weil dort gebaut wird. Senat und der Bezirk Lichtenberg richten nun eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in Karlshorst als Ausweichquartier her. Der Umzug sei freiwillig, so hieß es. Weitere Informationen dazu https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/12/rummelsburger-bucht-berlin-obdachlose-umzug.html Die Obdachlosen die weichen sollen, weil gebaut wird, können jetzt nach Karlshorst ziehen, wo auch gebaut wird. Und um diese Menschen...

  • Karlshorst
  • 18.12.19
  • 502× gelesen
  • 2
Bauen
2 Bilder

Achtung Satire: Zu Risiken dieser Apfelamtsposse insbesondere für das Zwerchfell befragen Sie bitte Ihren Arzt oder Apotheker!
Ein Zankapfel - Apfel, auf dem Weg von Karlshorst in die Zeitung, in´s Fernsehen und jetzt in die „große“ Politik der Lichtenberger BVV

Nur wenige Stunden trennen noch vor der Erkenntnis, wie gefährlich ein Apfelbaum für Autos ist, die nicht unter dem diesem Apfelbaum stehen und wie gefährlich für Menschen, die nicht unter diesem Apfelbaum laufen. Hundert(e) von Bürgern und Medienvertretern können live vorort die Sitzung der BVV verfolgen, in denen diese Frage fachkundig geklärt werden wird, welche für Mensch und Maschine (in diesem Fall Kraftfahrzeug) von elementarer Bedeutung ist: Die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV )...

  • Karlshorst
  • 12.12.19
  • 248× gelesen
  • 1
Politik
Dieses Logo zierte die T-Shirts der Konferenzteilnehmer.

Kinder fordern Verbesserungen ein
Armut, Umwelt, Schule und Freizeit standen im Mittelpunkt ihrer ersten Konferenz

Am 20. November 16.30 Uhr war der größte Saal des Rathauses voll besetzt: Rund 70 junge Menschen in roten T-Shirts hatten die Plätze der Bezirksverordneten eingenommen. Die erste Konferenz der Kinder begann. Sie folgte dem Beispiel einer echten Bezirksverordnetenversammlung. Die Delegierten wählten ein Präsidium, das die Sitzung leitete, stimmten ab, diskutierten einzelne Fragen. Zum Schluss übergaben sie ihren Forderungskatalog an Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Im Vorfeld hatten sich rund...

  • Neukölln
  • 21.11.19
  • 116× gelesen
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