BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Politik

Bezirksamt schließt eigene Betriebskita aus
Zu wenig Bedarf und zu teuer

Das Bezirksamt schließt eine eigene Rathauskita aus. Der Betrieb sei unwirtschaftlich, heißt es. Die CDU als Antragsstellerin ist „enttäuscht“. Das Bezirksamt hat dem Betrieb einer eigenen Betriebskindertagesstätte eine Absage erteilt. Sie sei „nicht zielführend, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegegeben ist und der Bedarf nach aktueller Datenlage nicht gesehen wird“, heißt es im Abschlussbericht aus dem Rathaus. Kita sollte das Rathaus attraktiver machenDort war der Antrag der...

  • Spandau
  • 20.05.20
  • 33× gelesen
Bildung

Schulen fit für die Zukunft machen
FDP-Bezirksverband will die Digitalisierung an den Schulen vorantreiben

Die Corona-Krise zeigt deutlich, wie wichtig die Digitalisierung der Schulen ist. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, unverzüglich zu handeln. Den Antrag hat die FDP-Fraktion schon 2019 eingereicht. „Bereits im vergangenen Jahr hätten die Weichen gestellt werden können, um unsere Schulen langfristig fit für die Zukunft zu machen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel. Die Corona-Krise würde zeigen, wie notwendig...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.05.20
  • 58× gelesen
Politik

Parkverbot in der Theklastraße?

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll das Parken auf dem unbefestigten Streifen in der Theklastraße in Fahrtrichtung Altdorfer Straße untersagen. Dazu fordert die Linksfraktion die Verwaltung in einem Antrag auf. Der Grünstreifen soll durch gezielte Pflege durch das Grünflächenamt wieder in einen ökologisch hochwertigen Zustand versetzt werden, heißt es in dem Antrag. Ein Parkverbot würde auch den von Schädlingen befallenen Kastanienbäumen in der Straße gut tun. Eine Ursache für den...

  • Lichterfelde
  • 14.04.20
  • 44× gelesen
Politik

Debatte um digitale Bezirksverordnetenversammlung
Soll April-Sitzung in Sollstärke oder als Videokonferenz stattfinden?

Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.04.20
  • 89× gelesen
  •  1
Politik

Tempo 30 zur Sicherheit

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass auf der Goerzallee im Abschnitt zwischen der Altdorfer-/Bremerstraße und Königsberger-/Drakestraße Tempo 30 angeordnet wird. Dies fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Mit der Tempo 30-Anordnung soll das Radfahren auf diesem Abschnitt sicherer werden, da es stadteinwärts keinen Radweg gibt, begründet die Fraktion ihren Antrag. Die Strecke gehört zum bezirklichen...

  • Lichterfelde
  • 04.04.20
  • 59× gelesen
Bauen

SPD-Fraktion fordert Sanierung des Keffenbrinkwegs

Lankwitz. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Keffenbrinkweg umfangreich instand zu setzen. Der Keffenbrinkweg sei im Bereich der Kiriat-Bialik-Sporthalle sowie zwischen der Sporthalle und der Klüberstraße in einem schlechten Zustand und der Gehwegbelag so kaputt, dass Fußgänger zu stolpern oder sich gar zu verletzten drohten. Auch die Straßenbeleuchtung und die Beleuchtung der angrenzenden Grünanlage sei nicht ausreichend, stellen die...

  • Lankwitz
  • 30.03.20
  • 23× gelesen
Politik

FDP fordert Umbenennung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung

Steglitz-Zehlendorf. Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellung soll künftig die Bezeichnung „Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer“ heißen. Dies schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag vor. Trotz zahlreicher rechtlicher und gesellschaftlicher Verbesserung in den vergangenen 30 Jahren hätten queere Menschen noch immer mit Stigmatisierung, Vorurteilen, Diskriminierungen und Abgrenzungen zu tun, begründet die Fraktion ihren Antrag. Zudem habe...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.03.20
  • 47× gelesen
Soziales

Tischtennisplatten auf Spielplatz Drakestraße sollen erneuert werden

Lichterfelde. Die beiden Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Curtiusstraße sind unbespielbar. Eine der Platten müsste neu ausgerichtet werden, weil sie sich stark zur Seite neigt. Die andere hat dutzende Löcher in der Betonoberfläche. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt die Tischtennisplatten erneuert. Außerdem regt die Fraktion ein Versetzen der Platten an, weil sich Tischtennis-Spieler und Passanten, die von der...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 35× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf der Drakestraße?

Lichterfelde. Auf der Drakestraße im Bereich zwischen Karwendelstraße und Ringstraße soll vorübergehend Tempo 30 angeordnet werden. Dafür setzt sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag ein. Die Hauptverkehrsstraße wird von vielen Radfahrern genutzt. Sie verfügt jedoch weder über einen Radfahrstreifen noch einen Radweg. Das Tempolimit soll das Befahren der Drakestraße für Radfahrer sicherer machen. Die Anordnung sollte laut Linksfraktion so lange befristet...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 80× gelesen
  •  1
Politik
Im leerstehenden Haus am Hindenburgdamm sollen sich Ratten besonders wohlfühlen. Das Gesundheitsamt kann wegen des Bauzauns nichts unternehmen.

Ratten im Geisterhaus?
Gesundheitsamt hat keinen Zutritt zur Schrottimmobilie am Gardeschützenweg

Wie stark ist der Rattenbefall des Hauses Gardeschützenweg 3, Hindenburgdamm 72? Anwohner hatten das Gesundheitsamt schon im September vergangenen Jahres über ihre Beobachtungen informiert. Ob und wie viele Ratten in dem leerstehenden Gebäude hausen, kann das bezirkliche Gesundheitsamt jedoch nicht ermitteln. Das Mehrfamilienhaus an der Ecke Gardeschützenweg/ Hindenburgdamm steht seit Jahrzehnten leer. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Haus aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun...

  • Steglitz
  • 11.03.20
  • 333× gelesen
Soziales
Investor Christoph Gröner hat sich bereit erklärt, die Einrichtung einer Anlaufstelle für Obdachlose am Fuße des Kreiselhochhauses zu unterstützen.

Hält Kreisel-Investor Christoph Gröner Wort?
Chef der CG-Gruppe will im März über die Idee einer Anlaufstelle für Obdachlose mit dem Bezirksamt reden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Nähe des Hermann-Ehlers-Platzes eine Anlaufstelle für Obdachlose einzurichten. Das Bezirksamt soll dabei gemeinsam mit gemeinnützigen sozialen Trägern einen geeigneten Standort finden. Zu klären wäre dabei, welches spezielle Angebot am sinnvollsten ist und ob in dem Zusammenhang eine weitere ständige Kälte- und Wärmehilfe eingerichtet werden kann. In ihrem Antrag bezieht sich...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 777× gelesen
  •  2
Politik

Grüne und CDU stellen Antrag
Gedenkveranstaltung für Widerstandskämpfer Erich Fellgiebel?

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und der CDU wollen Erich Fellgiebel, einen Mitverschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944, ehren. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Fellgiebel lebte in der Wrangelstraße. Er war als General der Nachrichtentruppe am Umsturzversuch aktiv beteiligt. Auch er lehnte er von Anfang an die NS-Ideologie ab und war ein klarer Gegner Hitlers. Seit 1938 war er in den militärischen Widerstand um Generaloberst...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 28× gelesen
Politik
Der Ferdinandmarkt soll so bleiben, wie er ist. Die Linksfraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt den Umbauplänen des Investors die Genehmigung nicht erteilen soll.

Stillstand am Ferdinandmarkt?
Die Linke will Veränderungen am Kranoldplatz verhindern

Die HGHI plant eine Neugestaltung des sogenannten Ferdinandmarktes. Der Investor will in der Ferdinandstraße 31-35 einen Supermarkt und Büroflächen ansiedeln. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will das verhindern. Der Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft lehnte die Pläne bereits ab. Alle Fraktionen waren sich einig, dass die Vorstellungen des Investors das Bild und die Struktur des Kiezes erheblich verändern würden. Die Fraktion der Linken in der...

  • Lichterfelde
  • 24.02.20
  • 166× gelesen
Politik

Busspur für die Schildhornstraße

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Busspur auf der Schildhornstraße auf Höhe der Kreuzung mit der Schloßstraße. Dafür soll sich in einem Antrag das Bezirksamt gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Die Busspur soll vor der Einmüdung der Schildhornstraße in die Schloßstraße beginnen. Bisher gibt es an dieser Stelle drei Richtungsspuren ohne Richtungspfeile. Rechtsabbieger würden die rechte Spur nutzen und dann im Bereich der...

  • Steglitz
  • 24.02.20
  • 38× gelesen
Politik

SPD will digitale Kompetenz von Schülern stärken

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass das Nachrichtenkompetenzprojekt „Lie Detectors“ an den bezirklichen Schulen in den Unterricht integriert wird. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt dazu auf, sich dafür einzusetzen. „Lie Detectors“ ist als europaweites Projekt konzipiert, um gegen die digitale Desinformation vorzugehen. Kinder und Jugendliche soll geholfen werden, Fakten von Falschmeldungen zu unterscheiden. Dazu gibt es...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.02.20
  • 113× gelesen
Bauen
Durch den Bau des neuen Wohnquartiers Neulichterfelde könnte die Thermometersiedlung (im Hintergrund) von einem Luftaustausch mit dem Berliner Umland abgeschnitten werden.

Wärmestaus befürchtet
SPD stellt Antrag auf Klimagutachten für Neulichterfelde

Bevor der B-Plan für das Bauvorhaben „Neulichterfelde“ in Lichterfelde-Süd der Bezirksverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt wird, soll ein Klimagutachten in Auftrag gegeben und zur Diskussion gestellt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. „Bei der Aufstellung von Bauleitplänen müssen auch umweltbezogene Auswirkungen des Klimas auf Menschen und Gesundheit berücksichtigt werden“, begründet die Fraktion ihren Antrag. Daher müssten wirksame Maßnahmen zum Wohl von Mensch...

  • Lichterfelde
  • 04.02.20
  • 297× gelesen
  •  1
Politik
Von der Umbenennung des Maerckerweges wären rund 200 Menschen direkt betroffen.
2 Bilder

Grüne und CDU wollen erst die Kostenfrage klären
Maerckerweg: Umbenennung der Straße vorerst gescheitert

Der Maerckerweg ist eine unscheinbare Verbindung zwischen der Belßstraße und dem Campus Lankwitz der Freien Universität Berlin. Die kurze, etwa 150 Meter lange Straße, ist gesäumt von Bäumen und dreistöckigen Mehrfamilienhäusern aus der Nachkriegszeit. Aber das idyllische Straßenstück trägt einen unrühmlichen Namen. Sie ist nach dem Kolonisten, Freikorpsführer und Antisemiten Georg Maercker (1865-1924) benannt. Maerckers militärische Laufbahn begann unter anderem in der...

  • Lankwitz
  • 04.02.20
  • 174× gelesen
  •  1
Politik

Straße komplett asphaltieren

Lankwitz. Die Tambacher Straße soll komplett asphaltiert werden. Dazu regt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Die Tambacher Straße ist bislang nur zwischen der Blankenhainer- und Brotteroder Straße asphaltiert. Nun soll auch der Abschnitt zwischen Brotteroder- und Marchandstraße hinzukommen, weil laut der CDU dieser Abschnitt der viel befahrenere Teil der Tambacher Straße sei. KaR

  • Lankwitz
  • 29.01.20
  • 32× gelesen
Politik

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 191× gelesen
  •  2
Politik

Zusammenarbeit ausbauen

Steglitz. Im Bezirk gibt es die wichtigsten griechischen Einrichtungen Berlins und er ist der einzige, der eine Städtepartnerschaft mit einer griechischen Gemeinde unterhält. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt daher auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiterhin zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der „Hellenische Gemeinde zu Berlin“ zu intensivieren. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen,...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 83× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Steglitz-Zehlendorf. In einem Antrag fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, eine Liste aller übergeordneten Straßen im Bezirk anzulegen, in denen es keine Fahrradwege gibt. Dies soll bis zum 30. April geschehen. Die Liste soll der BVV zur Kenntnis gegeben und veröffentlicht werden. Die gelisteten Straßen sollen unverzüglich in Tempo 30-Zonen umgewidmet werden oder herabgestuft werden. Parallel dazu soll zügig mit der Planung von Radwegen an diesen Straßen begonnen werden. Als Begründung...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.01.20
  • 69× gelesen
  •  1
Politik

Mülleimer an der BVV gescheitert

Schmargendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV forderte in der Januar-Sitzung in einem Antrag einen Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße. Angrenzend an den grünen Mittelstreifen der Warnemünder Straße Richtung Zehlendorf befinden sich zwei Sitzbänke, die von vielen älteren Menschen als Sitzgelegenheit genutzt werden. Viele Jahre befand sich zwischen diesen Bänken ein Mülleimer, der eines Tages verschwand. Der für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten zuständige...

  • Schmargendorf
  • 24.01.20
  • 59× gelesen
Politik

Carsharing auf Parks-Range-Gelände?

Steglitz. Im Rahmen der Bebauung des Geländes der ehemaligen Parks-Range soll der Bauherr des neuen Wohnviertels Neulichterfelde auch Flächen für Carsharing-Anbieter berücksichtigen. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, sich beim Bauherrn dafür einzusetzen, Carsharing-Anbietern bei Interesse im Baugebiet eine Fläche zur Verfügung zu stellen. Hier sollten dann ausschließlich Carsharing-Fahrzeuge abgestellt und ausgeliehen werden...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.01.20
  • 51× gelesen
Umwelt

SPD will Bewässerung von Jungbäumen sicherstellen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt, bei Pflanzungen von Jungbäumen auch die Bewässerung sicherzustellen. Dazu hat sie in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag gestellt. Die Verträge mit den Firmen, die mit den Baumpflanzungen beauftragt werden, sollten entsprechend angepasst und unter anderem Bewässerungsintervalle bei Hitzesommern festgelegt werden. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob die Pflege der neugepflanzten Jungbäume von derzeit drei auf fünf Jahre...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.01.20
  • 29× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.