Alles zum Thema BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Verkehr

Der Preis für die Testphase

Kreuzberg. Für die Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße sind laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bisher Ausgaben in Höhe von 883 000 Euro veranschlagt. Was die Zukunft des umstrittenen Projekt betrifft, soll noch im März das weitere Vorgehen vorgestellt werden, erklärte Schmidt außerdem auf eine Anfrage des CDU-Frakionsvorsitzenden Timur Husein. Dabei soll auch dargelegt werden, wie es ab Ende Juli mit der Testphase weitergeht. Wie berichtet, fordert eine Mehrheit in der...

  • Kreuzberg
  • 13.03.19
  • 44× gelesen
Politik

BVV lehnt Fahrverbot ab

Lankwitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich gegen eine Fahrverbotszone für Diesel-Fahrzeuge in der Leonorenstraße ausgesprochen. In einem Beschluss fordert sie das Bezirksamt auf, den Berliner Senat zu bitten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, ein solches Verbot zu vermeiden. Dazu gehöre unter anderem eine intelligente Verkehrslenkung zur Vermeidung von Staus, der Ausbau des ÖPNVs sowie mehr P+R- und Carsharing-Angebote. Auf der Leonorenstraße wurden zwischen Saarburger-...

  • Lankwitz
  • 13.03.19
  • 54× gelesen
Umwelt
Diese Bäume auf dem Mittelstreifen vor der Urania sollen weg.

Noch stehen die Platanen
Entscheidet am Ende ein Gericht über Fällung der Bäume am Arc de 124,5°?

Die Vegetationsperiode hat begonnen. Und noch stehen sie, die acht Bäume zu beiden Seiten des „Arc de 124,5°“ des französischen Bildhauers Bernar Venets auf dem Mittelstreifen vor der Urania. Der Künstler, die französische Republik, die den Bogen 1987 zur 750 Jahr-Feier der Stadt geschenkt hat, und die Senatskanzlei wollen die Bäume entfernen lassen, um dem Kunstwerk die angemessene Raumwirkung (wieder) zurückzugeben. Seit viereinhalb Jahren bemühe sich der Künstler beziehungsweise sein...

  • Schöneberg
  • 08.03.19
  • 24× gelesen
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Politik

Verstöße von Radfahrern ahnden

Steglitz-Zehlendorf. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung und Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer sollten verstärkt verfolgt und geahndet werden. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer Februarsitzung beschlossen. In der Begründung heißt es, dass das Radfahrer auf Gehwegen, Fußgängerübergängen oder auf Radspuren entgegen der Fahrtrichtung zunehmend Fußgänger und besonders Kinder oder betagte Bürger gefährden würden, da diese nicht rechtzeitig und angemessen reagieren können....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.03.19
  • 29× gelesen
Politik

Lastenfahrräder für alle
BVV will kostenlose Verleihflotte im Bezirk

Im Bezirk soll der Einsatz von Lastenfahrrädern gefördert werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Das Bezirksamt wird in dem Beschluss aufgefordert zu prüfen, ob solche Räder aus dem Förderprogramm des Senats angeschafft werden können. Die Lastenräder sollen dann an geeignete Träger weitergegeben werden, damit diese ein niedrigschwelliges kostenloses Verleihsystem anbieten können. Der Anteil der Radfahrer im Bezirk würde stetig ansteigen, doch...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.03.19
  • 42× gelesen
Politik

Letzte Ehre für einsam Verstorbene
Zentrale Trauerfeier im Bezirk

Künftig soll es im Bezirk eine zentrale Trauerfeier für einsam verstorbene Menschen geben. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im Februar beschlossen. Die Fraktionen folgten damit einem Antrag der CDU. Demnach soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass eine solchen Trauerfeier einmal im Jahr für die vom Gesundheitsamt „ordnungsbehördlich Bestatteten“ ausgerichtet wird. Die Feier sollte an einem Sonntag im Herbst oder Winter stattfinden und für Angehörige, Freunde und anteilnehmende Bürger...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 27.02.19
  • 54× gelesen
Politik

BVV beschließt Instandhaltungsarbeiten im Stadtpark

Steglitz. Die Mauern rund um den Restaurantteich und Fontänenteich sowie das Becken im Rosengarten im Stadtpark Steglitz haben Risse. Zudem sind Steinplatten defekt und stellen eine Stolperfalle und Verletzungsgefahr für Parkbesucher dar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in einem Beschluss und auf Antrag der Linksfraktion die schnellstmögliche Reparatur angemahnt. Außerdem soll das Becken im Rosengarten entschlammt werden, sobald hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Es...

  • Steglitz
  • 08.02.19
  • 49× gelesen
Politik

Kürzere Ampel-Wartezeiten

Steglitz. Die Wartezeiten an der Bedarfsampel Filandastraße, Auffahrt zur Tiburtiusbrücke sollen für Fußgänger kürzer werden. Darüber ist sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einig und hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, sich dafür bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. Wegen der langen Rotphasen an der Ampel bestünde die Gefahr, dass vor allem Schüler der benachbarten Kant-Schule die Grünphase nicht abwarten. KaR

  • Steglitz
  • 04.02.19
  • 8× gelesen
Politik

Mehr Paten für die Grünpflege

Steglitz-Zehlendorf. Nur rund 50 Bürger der rund 300 000 Einwohner des Bezirks sind ehrenamtlich als Grünpflege-Paten tätig. Die Bezirksverordnetenversammlung will ihre Zahl erhöhen und hat das Bezirksamt aufgefordert, die Grünpflege-Patenschaften bekannter zu machen. Geeignete Maßnahmen dafür könnten Flugzettel-Aktionen in öffentlichen Einrichtungen und in Briefkästen sein. KaR

  • Steglitz
  • 02.02.19
  • 14× gelesen
Politik

Wärmere Klassenräume

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung setzt sich in einem Beschluss für höhere Temperaturen in den Klassenräumen und Fluren der Schulen im Bezirk ein. Das Bezirksamt wird darin um eine Prüfung gebeten, ob in den Schulen eine Anhebung der derzeitigen Temperaturvorgaben möglich wäre. Im Moment hat der Energielieferant Vattenfall Temperaturen von 19 Grad in Klassenräumen und 16 Grad in den Fluren festgelegt. Das sei eindeutig zu wenig, erklärt die CDU-Fraktion, insbesondere in...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 01.02.19
  • 13× gelesen
Politik

Ruf-Bus soll auch im Bezirk fahren

Steglitz-Zehlendorf. Das Pilotprojekt „Berlkönig“ ist im September vergangenen Jahres in der Berliner Innenstadt gestartet. Dabei handelt es sich um einen Ruf-Bus der BVG. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, das Projekt nach Steglitz-Zehlendorf zu holen. Gerade in den Berliner Außenbezirken gebe es nachts und am Wochenende große Bereiche, die mit öffentlichem Nahverkehr nur schwer erreichbar sind. Ein Ruf-Bus-Konzept könne solche Lücken füllen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.01.19
  • 26× gelesen
Politik

BVV will Zweite-Reihe-Parken vor Postfiliale stoppen

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will das Parken in zweiter Reihe vor der neuen Postfiliale am Hindenburgdamm 99 unterbinden. In einem Beschluss hat die BVV das Bezirksamt daher aufgefordert, Kurzzeitparkplätze vor der Filiale einzurichten. Das Zweite-Reihe-Parken gefährde den fließenden Verkehr insbesondere wegen der dort schwer einsehbaren Kurve. KaR

  • Lichterfelde
  • 23.01.19
  • 53× gelesen
Politik

Zebrastreifen auf Finckensteinallee

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin für einen Zebrastreifen auf der Finckensteinallee/Ecke Baseler Straße einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 16. Januar beschlossen. Ein Zebrastreifen an dieser Stelle sei für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern wichtig, heißt es in dem Beschluss. Die Baseler Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen dem Schweizer Viertel und Lichterfelde West. Die stark befahrene...

  • Lichterfelde
  • 22.01.19
  • 22× gelesen
Soziales

Schwierige Suche nach geeignetem Ort
Gerade ältere Blankenburger brauchen Alternativen zum Online-Banking

Im Juni erteilte die BVV mit Mehrheitsbeschluss dem Bezirksamt den Auftrag, dass es sich für einen Geldautomaten in Blankenburg einsetzen soll. Dabei gibt es bereits im Zentrum des Ortsteils, unweit der Dorfkirche, in der Bahnhofstraße 47 einen Geldautomaten der Volksbank. Dieser befindet sich in einem kleinen barrierefrei zugänglichen Raum. Was will man mehr? Dass es einen Geldautomaten gibt, sei den Bezirksverordneten bei Beschlussfassung durchaus bekannt gewesen, meint Sozial- und...

  • Blankenburg
  • 11.01.19
  • 20× gelesen
Kultur
Nichts erinnert daran, dass sich Clara Immerwahr in der Direktorenvilla das Leben nahm.
2 Bilder

Steglitz-Zehlendorf will an Clara Immerwahr erinnern
Bezirksverordnetenversammlung fordert Gedenkstele für Chemikerin und Frauenrechtlerin

In der Haber-Villa in der Hittdorfstraße spielte sich einst ein Drama der Wissenschafts- und Kriegsgeschichte, der Geschichte um Frauenemanzipation und Friedensgeschichte ab. Von außen weist nichts darauf hin. Das soll sich ändern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, am Eingang zum Garten der Villa eine Gedenkstele für Clara Immerwahr zu errichten. Clara Immerwahr war die Ehefrau von Fritz Haber, Nobelpreisträger und Direktor des damaligen...

  • Dahlem
  • 08.01.19
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Politik

Uferweg begehbar machen

Steglitz-Zehlendorf. Der Teltowkanalweg ist eine wichtige Verbindung für Radfahrer und Fußgänger aus den Wohngebieten in Steglitz, Lichterfelde und aus dem Süden Zehlendorfs. Die angrenzenden Grünflächen des Uferweges sind ein viel genutzter Erholungsraum. Allerdings ist der Weg nicht durchgängig nutzbar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt einstimmig beauftragt, den Uferweg im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke an der Wismarerstraße und westlich der Eugen-Kleine-Brücke...

  • Steglitz
  • 04.01.19
  • 42× gelesen
Politik

Rasengitter erneuern

Steglitz. Die sogenannten Tiergartengitter im Stadtpark Steglitz sollen erneuert oder repariert werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember beschlossen. Die Gitter begrenzen die Rabatten, Rasenflächen und Uferbereiche der Teiche im Stadtpark. Sie sind größtenteils verbogen oder durchgerostet. An etlichen Stellen fehlen die Rabattenbegrenzungen komplett. Dadurch würden unerwünschte Trampelpfade und Radwege entstehen. Zudem stellten beschädigte Gitter eine...

  • Steglitz
  • 03.01.19
  • 15× gelesen
Politik

Das Aus für „Klothilde“?
Verordnete fordern erneut die zeitnahe Aufstellung der Club-Container

Dem Jugendprojekt Klothilde soll vom Pankower Bezirksamt zeitnah und unbürokratisch ein temporärer Standort zur Aufstellung seiner Container zur Verfügung gestellt werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten einstimmig auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dabei soll vor allem untersucht werden, ob die Container die Wintermonate über auf dem Spielplatz an der Lindenberger Straße aufgestellt werden könnten. Mit diesem Beschluss versuchen die Verordneten erneut, eine Lösung für...

  • Niederschönhausen
  • 26.12.18
  • 16× gelesen
Bauen
Die Karower Piazza in diesem Dezember. Als Blickfang steht hier zumindest ein Weihnachtsbaum. Aber an der desolaten Platzsituation hat sich nichts geändert.
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Neuer BVV-Beschluss zum Stadtplatz
Seit fünf Jahren hat sich auf der Karower Piazza nichts getan

Die Karower Piazza soll endlich umgestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fassten der Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Piazza ist der Karower Stadtplatz an der Ecke Achillesstraße und Bucher Chaussee. Angelegt wurde er vor 20 Jahren. Besonders attraktiv sieht die Fläche aber nicht mehr aus. Deshalb beauftragten die Verordneten bereits am 12. Juni 2013 das Bezirksamt, mit Anliegern ein neues Platzkonzept zu erarbeiten. Doch bislang sieht es auf dem Platz noch nicht...

  • Karow
  • 17.12.18
  • 234× gelesen
Politik

Bezirksamt soll mehr tun für radelnde Mitarbeiter
BVV fordert Investitionen in Duschen, Umkleideräume und Fahrradabstellplätze

Das Bezirksamt soll ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden und eine betriebliche Radfahrkultur aufbauen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen. Ziel des Beschlusses ist es, das EU-Siegel „Zertifizierter fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ durch den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) zu bekommen. Der FDP-Verordnete Rolf Breidenbach sagt hierzu: „Im Zukunftsprogramm Steglitz-Zehlendorf 2100 – Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk heißt es,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.12.18
  • 11× gelesen
Verkehr

Tempo 30 beschlossen

Steglitz. Auf dem Straßenzug Laubacher-, Maßmann- und Lepsiusstraße soll künftig Tempo 30 gelten. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss und hat das Bezirksamt aufgefordert, sich dafür bei der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Es soll auch geprüft werden, welche Radverkehrsanlagen hier eingerichtet werden können. In ihrer Begründung machen die Bezirksverordneten deutlich, dass der Straßenzug durchgängig sehr schmal und kurvenreich sei. Besonders bei der Umfahrung...

  • Steglitz
  • 10.12.18
  • 28× gelesen
Verkehr

Paten für den Schulweg

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk sollen zukünftig Erwachsenenlotsen und Schulwegpaten die Grundschüler des Bezirks sicher zur Schule begleiten. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Mit dem Einsatz von erwachsenen Verkehrshelfern sollen die chaotischen Zustände vor Schulen durch die sogenannten Elter-Taxis eingedämmt werden. Bei den Grundschulen sind es immerhin 40 Prozent der Schüler, die regelmäßig mit dem Auto zur Schule gebracht werden. Ähnlich sieht es bei den...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.12.18
  • 16× gelesen
Bauen

Mehr Spielplätze für den Bezirk

Treptow-Köpenick. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung waren sich auf der vergangenen Sitzung einig: Es soll mehr Spielplätze geben. Im entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, für den nächsten Doppelhaushalt 2020/21 ausreichend finanzielle Ressourcen für Neu- und Ausbau wie auch für die Instandsetzung von Spielplätzen zu berücksichtigen. Besonderer Fokus soll dabei auf inklusive Spielplätze gelegt werden. Der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Dr....

  • Treptow-Köpenick
  • 29.11.18
  • 26× gelesen
Politik

Denkmalbeirat neu bewerten

Steglitz-Zehlendorf. Vor gut einem Jahr trat der Denkmalbeirat des Bezirks zurück. Seither macht sich vor allem die SPD-Fraktion gegenüber dem Bezirksamt dafür stark ein solches Gremium wieder zu installieren. Mit den Stimmen von SPD, CDU, B'90/Grüne und FDP wurde jetzt der SPD-Antrag angenommen, wonach das Bezirksamt, die Arbeit des Denkmalbeirates sach- und fachgerecht bewerten soll. Der Beirat wurde 2014 auf Beschluss der BVV eingesetzt, um die Untere Denkmalschutzbehörde in Denkmalfragen zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.10.18
  • 32× gelesen