Alles zum Thema BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Politik

Ladezone soll weg

Steglitz. Die Ladezone und das Kurzzeitparken an der Schloßstraße zwischen Hindenburgdamm und Wolfensteindamm soll in der Straße Am Bäkequell verlagert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss gefordert und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. Die BVV begründet ihren Antrag damit, dass an der Schloßstraße auch während der Verbotszeiten geparkt und am Straßenrand gehalten wird, sodass es regelmäßig zu Staus an der Kreuzung vor der Autobahnauffahrt...

  • Steglitz
  • 06.07.19
  • 72× gelesen
Politik

Bezirksamt soll zehn Kurzzeitparkplätze einrichten

Lichterfelde. Mit zehn zusätzlichen Kurzzeitparkplätzen will die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Einzelhandel rund um den S-Bahnhof Botanischer Garten stärken. Damit sollen auf Antrag der Grünen-Fraktion ausreichend Stellplätze für Einkaufende geschaffen werden. Begründet wird der Beschluss mit dem für 2020 angekündigten Abriss und Neubau der Moltkebrücke. Darüber hinaus soll mit den Geschäftsleuten geklärt werden, wie die Anlieferung während der Baumaßnahme erfolgen kann....

  • Lichterfelde
  • 02.07.19
  • 24× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Steglitz. Die Kreuzung am Walther-Schreiber-Platz soll mit zusätzlichen Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer sicherer werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen-Fraktion in einem Beschluss. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gemeinsam mit Tempelhof-Schöneberg bei der Verkehrslenkung Berlin für mehr Sicherheit an der Kreuzung einzusetzen. Bereits Ende 2013 wurde bei einer Online-Befragung der Senatsverkehrsverwaltung die Kreuzung zu einem gefährlichen...

  • Steglitz
  • 02.07.19
  • 53× gelesen
Politik

Bahnhofsgebäude endlich sanieren

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll auf die Deutsche Bahn Druck ausüben, dass das Gebäude des Bahnhofes Lichterfelde-Ost endlich saniert wird. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Bahnhofsdecke müsse gesichert und instandgesetzt, die Bahnhofstüren repariert sowie ein neuer Innen- und Außenanstrich zeitnah erfolgen. Die BVV befürchtet, dass durch die gelöste Decke und die vernachlässigte Sanierung des Gebäudes auch an anderen...

  • Lichterfelde
  • 01.07.19
  • 78× gelesen
Politik
Mit Hinweistafeln an beiden Enden des Hindenburgdamms soll über die Person Paul von Hindenburg informiert werden.

Nur ein Kind seiner Zeit?
BVV beschließt das Aufstellen von Infotafeln am Hindenburgdamm

Zwei Hinweisschilder sollen demnächst über Paul von Hindenburg informieren. Die Tafeln werden am nördlichen und südlichen Anfang der Straße angebracht. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen. Grüne, FDP und AfD folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Die Linksfraktion und die SPD stimmten gegen den CDU-Antrag. Die Linke hatte schon vor Monaten einen Antrag zu Hinweistafeln am Hindenburgdamm gestellt. Der Antrag der CDU sei zwar „weitgehend von...

  • Steglitz
  • 29.06.19
  • 161× gelesen
Politik

Leichte Sprache auch im Internet

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll seinen Internetauftritt um einen Bereich in Leichter Sprache ergänzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)  auf Antrag der FDP beschlossen. Die BVV will mit dem Beschluss sicherstellen, dass jedem Menschen alle wichtigen und aktuellen Informationen aus dem Bezirk zur Verfügung gestellt werden und somit die Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben im Bezirk gefördert und verbessert wird. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.06.19
  • 18× gelesen
Politik

Ampel soll nachts aus bleiben

Lankwitz. Die Ampel an der Kreuzung Lorenz-, Ecke Parallelstraße soll montags bis freitags von 20 bis 6 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ganztägig abgeschaltet werden. An dieser Kreuzung sei eine durchgängige Ampelschaltung nicht notwendig, Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Juni-Sitzung beschlossen. KaR

  • Lankwitz
  • 27.06.19
  • 23× gelesen
Umwelt

Vergessener Ort der Erinnerung
Lenné-Meyer-Denkmal auf der Werneuchener Wiese beschäftigt Bezirks- und Landespolitiker

Das Lenné-Meyer-Denkmal auf der Werneuchener Wiese soll restauriert und umgestaltet werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie beauftragten das Bezirksamt, mit Initiativen und Anwohnern Möglichkeiten der Aufwertung sowie Pflege des Denkmals zu erörtern. Unter anderem soll die halbrunde Hecke, die den Ehrenhain umgibt, ergänzt werden. Es seien Bänke, die den Heckenrundungen folgen, aufzustellen und ein Beet als Mittelpunkt der Anlage...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.06.19
  • 57× gelesen
Politik

Zebrastreifen am St. Marien-Krankenhaus?

Lankwitz. Die Bezirksverordnetenversammlung drängt auf den Bau eines Zebrastreifens auf der Gallwitzallee, Höhe St. Marien-Krankenhaus. Der Fußgängerüberweg sei wichtig für das sichere Überqueren der Straße an dieser Stelle, heißt es in einem Beschluss. Darin wird das Bezirksamt  beauftragt, sich für den Überweg gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung stark zu machen. KaR

  • Lankwitz
  • 26.06.19
  • 18× gelesen
Politik

Die Heidelberger machen’s vor
Bezirksverordnete fordern Pankower Amt für Chancengleichheit

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben,...

  • Pankow
  • 16.06.19
  • 72× gelesen
Politik

„Missachtung der BVV-Arbeit“
SPD attackiert Stadträtin wegen Altkleiderverwertung

In einer Pressemitteilung hat die SPD Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) scharf kritisiert. Diese ignoriere einen Beschluss der BVV, heißt es darin unter anderem. Im Kern geht es um die Frage, wie ein funktionierendes Recyclingsystem für Altkleider aussehen soll. Die Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dies für Berlin zukünftig dezentral zu regeln. Bereits im Dezember 2017 hatte die BVV einen Antrag der Partei beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.05.19
  • 104× gelesen
Politik

Falschparker abschleppen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, härter gegen Falschparker vorzugehen. Das Bezirksamt wird ersucht, Kraftfahrzeuge, die verkehrsgefährdend auf Radstreifen sowie auf Busspuren und vor Feuerwehrzufahrten halten und parken, umzusetzen. Dazu sollen regelmäßig Schwerpunktaktionen veranlasst werden. Es ist durch diese Falschparker schon zu gefährlichen Unfällen gekommen, etwa musste in der Schloßstraße ein Radler auf die allgemeine Fahrspur ausweichen, wurde...

  • Steglitz
  • 25.05.19
  • 44× gelesen
Soziales

Barrierefreies Gutshaus

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt per Beschluss dazu auf, das Gutshaus Steglitz so zu gestalten, dass auch Menschen im Elektrorollstuhl an Veranstaltungen dort teilnehmen können. In ihrer Begründung wird darauf hingewiesen, dass beispielsweise die Behindertenbeauftragte des Bezirks mehrere Male nicht an Veranstaltungen teilnehmen konnte, weil das Haus nicht barrierefrei ist – genauso wie viele andere Menschen im Elektrorollstuhl. Dies widerspricht der...

  • Steglitz
  • 24.05.19
  • 29× gelesen
Politik

Schlaglöcher schnell beseitigen

Lichterfelde. Die Straßenzüge in der Hildburghauser Straße und der Mariannen- und Lorenzstraße sind in einem katastrophalen Zustand. Besonders die Rechtsabbiegespur von der Hildburghauser Straße in die Mariannenstraße ist von Unebenheiten und Schlaglöchern übersät. Die Sanierungsarbeiten der genannten Straßen sind in erheblichem Verzug, deshalb besteht dringender Handlungsbedarf für eine temporäre Lösung. Die Bezirksverordneten haben daher in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, dass wenigstens die...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 68× gelesen
Politik
In der Notaufnahme am Campus Benjamin Franklin werden künftig auch Notfälle bei Kindern versorgt. Die Kinder-Notfallversorgung schließt zum 1. Juni.

Kinder-Rettungsstelle schließt
Charité will Kinder- und Jugendmedizin in Wedding bündeln

Zum 1. Juli wird die Rettungsstelle für Kinder am Campus Benjamin Franklin der Charité geschlossen. Wie die Charité mitteilt, wird die pädiatrische Notfallversorgung in Steglitz eingestellt. Die Versorgung für akut und lebensbedrohlich kranke Kinder bleibt durch die zentrale Notaufnahme am Standort bestehen. Die Kinder- und Jugendmedizin wird künftig am Campus Virchow-Klinikum in Wedding konzentriert sein. Sie soll darüber hinaus durch eine kinderärtzliche Notfallsprechstunde der...

  • Steglitz
  • 03.05.19
  • 134× gelesen
Verkehr
Viele durchblicken nicht, was die grünen Punkte bedeuten.
2 Bilder

"Die spinnen jetzt richtig"
Was die grünen Kreise in der Bergmannstraße sollen

Die Arbeiten begannen kurz vor Ostern. Seither sind die Kreuzungen an der Bergmannstraße mit grünen Kreisen markiert. Auch diese "Farbtupfer" gehören zum Projekt Begegnungszone beziehungsweise ihrer Testphase. Sie sollen eine Art Signal für alle Verkehrsteilnehmer sein, dass sie sich hier in einer verkehrsberuhigten Zone bewegen, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes. Denn die Schilder, die auf Tempo 20 in der Bergmannstraße verweisen, „werden leider häufig nicht wahrgenommen“. Die...

  • Kreuzberg
  • 24.04.19
  • 991× gelesen
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Politik

Kontrollen gefordert
BVV will Radfahrer vom Bürgersteig an der Kaiser-Wilhelm-Straße verbannen

Lankwitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will mit regelmäßigen Kontrollen Radfahrer zwingen, nicht mehr auf dem Gehweg an der Kaiser-Wilhelm-Straße zu fahren. Der Abschnitt der Kaiser-Wilhelm-Straße ab Lankwitz Kirche in Richtung Tempelhof ist bis zum Teltowkanal in einem sehr schlechten Zustand. Radfahrer weichen gern auf den Gehweg aus. Passanten ärgern sich über die „geradezu wahnsinnige Geschwindigkeit“, mit der die Radler auf dem Bürgersteig fahren.  Laut Beschluss der BVV soll...

  • Lankwitz
  • 22.04.19
  • 94× gelesen
Politik

Auslaufgebiet für Hunde

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung will ein Hundeauslaufgebiet im Bezirk ausweisen. „Im neuen Hundegesetz wurde den Bezirken die Möglichkeit gegeben, geeignete Grün- und Erholungsanlagen für den Hundeauslauf freizugeben“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob die geschützte Grünfläche im Gewerbegebiet am Barnackufer sich dafür eignet. Das Areal schließt sich an den Bäkepark an und befindet sich hinter dem Minigolfplatz und der Tankstelle...

  • Lichterfelde
  • 19.04.19
  • 144× gelesen
Politik

Förderpreis für Gründerinnen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Vergabe eines jährlichen Förderpreises für Gründerinnen prüfen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Mit einem solchen Preis könnte das Engagement von Gründerinnen sichtbar gemacht werden und damit wiederum andere Frauen ermutigt werden, ebenfalls zu Gründerinnen zu werden, heißt es in dem Beschluss. Zudem brauchten Frauen oft finanzielle Sicherheit und gute Netzwerke, um als Gründerin erfolgreich zu sein, heißt es in dem...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.04.19
  • 32× gelesen
Politik

Mehr Schulen gegen Rassismus

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte mehr Schulen im Bezirk für den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ begeistern. Bislang gibt es zwölf Schulen, die diesen Titel tragen dürfen. Aus Sicht der BVV sind das zu wenige. In einem Beschluss fordert sie daher das Bezirksamt auf, alle Schulen im Bezirk über das Projekt noch einmal näher zu informieren und wenn gewünscht, sie bei der Anmeldung und Umsetzung zu unterstützen. Insgesamt haben sich in Berlin 98...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.04.19
  • 49× gelesen
Politik

Einsatz für den Schwarzen Weg

Lankwitz. Der sogenannte Schwarze Weg zwischen Mudrastraße und Wedellstraße ist ein beliebter Durchgang zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen oder Geschäften und wird auch gern einfach von Spaziergängern genutzt. Allerdings sind die Bänke kaputt, Steine und Baumwurzeln im Gehbereich können zu Stolperfallen werden und es mangelt an einer Beleuchtung. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt auf Antrag der SPD-Fraktion per Beschluss aufgefordert, den Schwarzen Weg im Rahmen...

  • Lankwitz
  • 06.04.19
  • 59× gelesen
Politik

Neue Briefkästen mit Spätleerung

Lichterfelde. Mit der Schließung der Postfiliale im alten Postamt Hindenburgdamm, Ecke Drakestraße und dem Beginn des Umbaus des Postgebäudes zu einem Wohnhaus wurden die Außenbriefkästen mit Spätleerung entfernt. Die Bezirkverordnetenversammlung hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, sich bei der Deutschen Post für solche Briefkästen an der neuen Filiale am Hindenburgdamm 99 einzusetzen. Hier gibt es bisher keinen solchen Postkasten mit Spätleerung. KaR

  • Lichterfelde
  • 02.04.19
  • 38× gelesen
Politik

Ersatzparkplätze für Behinderte

Steglitz. Durch die Bauarbeiten unter der Tiburtiusbrücke sind etliche Behindertenparkplätze auf der Schloßstraße weggefallen. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer März-Sitzung einstimmig beschlossen, dass alternative Parkplätze in der Düntherstraße geschaffen werden sollen. KaR

  • Steglitz
  • 30.03.19
  • 26× gelesen
Politik

Zebrastreifen für Grunewaldstraße

Steglitz. Die Grunewaldstraße soll auf Höhe der Paulsenstraße einen Zebrastreifen erhalten. Dafür macht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss stark. Mit dem Fußgängerüberweg könne die Bushaltestelle auf der südlichen Straßenseite sicher und besser erreicht werden, begründet die BVV den Beschluss und fordert das Bezirksamt auf, sich für den Zebrastreifen bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. Die nächsten Ampeln zum Überqueren der Grunewaldstraße befinden sich in...

  • Steglitz
  • 23.03.19
  • 39× gelesen
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