BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Politik

Zebrastreifen für die Sicherheit

Halensee. Die Schulwegsicherheit soll für die Schüler der Halensee-Grundschule verbessert werden. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, auf der Damaschkestraße, Ecke Joachim-Friedrich-Straße einen Zebrastreifen anlegen zu lassen. Sollte das nicht möglich sein, sollten alternative Sicherungsmaßnahmen umgesetzt werden, heißt es in dem Beschluss. Besonders die Damaschkestraße sei im Kreuzungsbereich östlich der Joachim-Friedrich-Straße so zugeparkt, dass...

  • Halensee
  • 11.03.24
  • 45× gelesen
Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

  • Falkenberg
  • 10.03.24
  • 143× gelesen
Verkehr
An der Klara-Weyl-Straße weihten BVG und Howoge bereits vor zwei Jahren diese Jelbi-Station ein. Solche Stationen sollten nun auch nach den Vorstellungen der Verordneten auch in Malchow und im Gebiet Margaretenhöhe entstehen. | Foto: BVG/Andreas Süß
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Verordnete wollen Jelbi-Netz
Malchow und Margaretenhöhe besser anbinden

Das Bezirksamt soll sich beim Senat und bei der BVG für die Einrichtung von mehr Sharingangeboten in Malchow und Margaretenhöhe einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV. Dabei soll insbesondere die Einrichtung eines Jelbi-Netzes mit verschiedenen Jelbi-Verleihpunkten nach dem Vorbild von Biesdorf geprüft werden. Mit solch einem Netz können mehrere Sharingangebote an einem Ort unterbreitet werden: E-Bikes, E-Scooter, E-Motorroller oder Autos stehen an unterschiedlichen Abstellpunkten bereit...

  • Malchow
  • 07.03.24
  • 140× gelesen
Bildung
Am Wochenende soll die Bezirkszentralbibliothek Mark Twain länger öffnen.  | Foto:  Ulrike Martin

Lesegenuss ohne Grenzen
Die Bezirkszentralbibliothek Mark Twain soll auch am Sonntag öffnen

Können die Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek Mark Twain am Wochenende ausgeweitet werden? Für einen „Lesegenuss ohne Grenzen“ hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen wurde. Die Bibliothek im Freizeitforum Marzahn an der Marzahner Promenade ist derzeit von montags bis freitags von 10 bis 19.30 Uhr geöffnet und sonnabends von 10 bis 14 Uhr. In dem Beschluss wird angeregt, die Öffnungszeiten am Sonnabend denen der anderen...

  • Marzahn
  • 07.03.24
  • 124× gelesen
Verkehr
Immer wieder stehen oder liegen E-Scooter im Bezirk auf Bürgersteigen und Radwegen. Sie wurden von den Nutzern dort achtlos abgestellt und bilden eine Gefahrenquelle. | Foto: Bernd Wähner
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Wohin mit den Rollern?
Bezirksamt soll Flächen für E-Scooter finden

Kreuz und quer herumliegende E-Scooter sind für viele ein Ärgernis. Vor allem aber sind sie eine Gefahrenquelle für Fußgänger oder Radfahrer, wenn die Roller auf Bürgersteigen und Radwegen rumstehen. Besonders ärgerlich ist, dass sich weder die Nutzer der Scooter noch die Firmen, die sie vermieten, zuständig fühlen, wenn im öffentlichen Straßenland ihre E-Roller kreuz und quer herumliegen. Das ist unter anderem im Ortsteil Fennpuhl der Fall. Deshalb hat die SPD-Fraktion in der BVV das...

  • Fennpfuhl
  • 06.03.24
  • 124× gelesen
Sport

Schulhöfe zum Spielen öffnen

Treptow-Köpenick. Im Bezirk gibt es nicht genügend Spielplätze und Sportmöglichkeiten für Kinder. Das soll sich nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung jetzt ändern. Das Bezirksamt soll in Kooperation mit Sportvereinen, Trägern der Jugendhilfe oder Bürgerinitiativen ein Pilotprojekt entwickeln. Es soll die Möglichkeit geprüft werden, Schulhöfe an den Wochenenden zu öffnen, um dem Mangel abzuhelfen. Der Beschluss geht zurück auf einen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.03.24
  • 66× gelesen
Verkehr

Parkplätze für Behinderte prüfen

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, ob zwei Behindertenparkplätze in der Nähe des Eingangs zum Bleichröderpark, auf der Höhe Schulstraße 26, ausgewiesen werden können, um den Zugang zum Frauenzentrum Paula Panke sowie den Bleichröderpark barriereärmer zu gestalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Für den Fall eines negativen Prüfergebnisses soll zumindest geprüft werden, ob die Anreise erleichtert werden kann, insbesondere durch ein...

  • Pankow
  • 04.03.24
  • 70× gelesen
Politik
Nils Lahmann und Horst Skarabis (von links) als Autoren des Sozialstudie übergeben das 200-Seiten starke Werk an Sozialstadtrat Tim Richter und Mitarbeiterin Nina Scholz.  | Foto:  Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Was lange währt, wird gut
Sozialstudie für Steglitz-Zehlendorf liegt jetzt vor

Fünf Jahre hat es gedauert, bis ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umgesetzt wurde. 2019 hatte das Bezirksparlament das Bezirksamt beauftragt, eine Sozialstudie zur Lebenssituation älterer Menschen im Bezirk auf den Weg zu bringen. Jetzt wurde das 200-seitige Werk an Sozialstadtrat Tim Richter (CDU) übergeben. „Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich Richter, dass die Sozialstudie jetzt vorliegt. Das Papier wurde von Pflegewissenschaftler Nils Lahmann und Statistiker Horst...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 02.03.24
  • 120× gelesen
Bauen
Der Zustand des Theaters am Park verschlechtert sich zunehmend. Um die Sanierung endlich starten zu können, sollen einzelne Bauabschnitte gebildet werden.   | Foto:  TaP

Ist der Verfall noch zu stoppen?
Mit einzelnen Bauabschnitten soll die Sanierung des Theaters am Park gelingen

Das Theater am Park (TaP) im Frankenholzer Weg 4 soll seit Jahren saniert werden. Der bauliche Zustand verschlechtert sich zunehmend und die Kosten explodieren. Ursprünglich wurde von Kosten in Höhe von elf Millionen ausgegangen. Inzwischen haben sie sich auf mehr als 40 Millionen Euro erhöht. Dabei sind die gestiegenen Baupreise noch nicht eingerechnet. Die Bezirksverordnetenversammlung hat jetzt einen Antrag der Fraktionen der SPD, der Linken und B‘90/Grüne beschlossen, um die Instandsetzung...

  • Biesdorf
  • 02.03.24
  • 159× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle mündet die Hufelandstraße in die Straße Am Friedrichshain. Noch sieht diese Fäche unansehnlich aus. Die Pankower Verordneten wünschen sich eine Aufwertung. | Foto: Bernd Wähner

Dreiecksplatz am südlichen Ende
Hufelandstraße wird umgestaltet

Die Hufelandstraße wird 2025 Fahrradstraße. In diesem Zusammenhang soll an ihrem südlichen Ende, im Bereich der Straße Am Friedrichshain, ein Dreiecksplatz neu gestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Fachausschüssen. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, das an die mehr als 800 während der Zeit des Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten Juden des Bötzowviertels erinnert. „Im...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.03.24
  • 398× gelesen
Politik

Beschluss erneut vertagt

Lichterfelde. Der Beschluss zum Bebauungsplan von Neu Lichterfelde musste im jüngsten Stadtplanungsausschuss erneut vertagt werden. Es lag keine Beschlussvorlage des Bezirksamtes vor. Als Grund gab Stadtplanungsstadtrat Patrick Steinhoff (CDU) an, dass es immer noch offene Fragen bei Verträgen mit der Groth-Gruppe als Bauherr geben würde. Er sei jedoch zuversichtlich, den Bebauungsplan bei der nächsten Ausschußsitzung im März beschließen zu können. Auf dem Gebiet der ehemaligen Parks Range in...

  • Lichterfelde
  • 26.02.24
  • 82× gelesen
  • 1
Politik
Das wird es nicht mehr geben: eine menschenvolle Wiese im Preußenpark, als hier an den Wochenenden der beliebte Thai-Markt stattfand.  | Foto:  K. Rabe

Thailändischer Foodmarkt muss umziehen
Schwarz-grün beschließt Aus für Thai-Markt im Preußenpark

Das Ende des Thai-Markt im Preußenpark ist besiegelt. Die schwarz-grüne Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ab der diesjährigen Saison der beliebte Foodmarkt nicht mehr in der Grünanlage stattfinden darf. Als neuer Standort ist zunächst die Württembergische Straße vorgesehen. Alle Proteste haben nichts genutzt. Der Thailändische Verein hatte noch kurz vor der Bezirksverordnetenversammlung, auf der über die Zukunft des Thai-Marktes im Preußenpark entschieden...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.24
  • 261× gelesen
Politik
Das Bezirksamt wird nach einem BVV-Beschluss eine politische Patenschaft für Violonistin Agam Berger übernehmen. | Foto:  SPD-Fraktion Lichtenberg/Agam Berger privat

Politische Patenschaft für eine Geisel
Brief geht an die Familie von Agam Berger

Der Bezirk übernimmt eine politische Patenschaft für die zivile israelische Geisel Agam Berger. Das beschloss die BVV auf Antrag des Ausschusses für Partizipation und Integration. Während der Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden über 200 zivile Geiseln und militärische Gefangene aus Israel durch die Hamas in den Gaza-Streifen verschleppt. Eine Lichtenbergerin hat sich daraufhin an die Bezirkspolitik gewandt und sich für die Übernahme einer Patenschaft für eine Geisel...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.02.24
  • 261× gelesen
  • 1
Verkehr

Straßenbelag in Ordnung bringen

Friedrichsfelde. Den Abschnitt der Einbecker Straße in Höhe der Hausnummern 117-113 soll das Bezirksamt baulich wieder instand setzen lassen, damit alle Verkehrsteilnehmer die Straße gut nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Haushalts- und um Verkehrsausschuss. Auf dem Abschnitt zwischen Alfred-Kowalke-Straße und dem U-Bahnhof-Eingang Richtung Robert-Uhrig-Straße ist der Belag massiv in Mitleidenschaft gezogen worden. Derzeit nutzen diesen...

  • Friedrichsfelde
  • 23.02.24
  • 65× gelesen
Kultur
Zahlreiche Gäste nahmen an der feierlichen Platzbenennung teil. Unter anderem waren Andreas Nachama (links neben dem Schild) und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin Gideon Joffe (rechts neben dem Schild) dabei.  | Foto:  Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
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Platz nach jüdischem Kantor benannt
Namenlose Grünfläche heißt jetzt Estrongo-Nachama-Platz

Die bisher namenlose Grünfläche zwischen den Straßenführungen „Im Gehege“ vor der Gail-S.-Halvorsen-Schule in Dahlem heißt jetzt Estrongo-Nachama-Platz. Mit der Benennung nach dem Auschwitz-Überlebenden und späteren Oberkantor der Jüdischen Gemeinde zu Berlin wurde ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Schon im Jahr 2021 hatte die BVV einstimmig beschlossen, mit der Benennung des Platzes in Dahlem an Estrongo Nachama zu erinnern. Nachama war von 1947 bis 2000 erst...

  • Dahlem
  • 23.02.24
  • 145× gelesen
Verkehr

In einer Grünphase über die Ampel

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine Veränderung der Schaltung der Fußgängerampel Alt-Friedrichsfelde (B1) am Zugang zur Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zugunsten der Fußgänger einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Diese Ampel wird insbesondere von Studenten der HWR und Mitarbeitern der dortigen Dienstgebäude des Bezirksamts Lichtenberg genutzt. Es ist vielfach nicht möglich,...

  • Friedrichsfelde
  • 16.02.24
  • 98× gelesen
Verkehr
Im Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz nahm der Autoverkehr in den vergangenen Jahren erheblich zu. Den Durchgangsverkehr will man verhindern, indem der Kiez zum Kiezblock wird. | Foto: Bernd Wähner
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Künftiger Kiezblock
Bald weniger Verkehr im Selma-und-Paul-Latte-Kiez

Der Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz wird zum Kiezblock. In diesem Zusammenhang sollen etliche verkehrsberuhigende Maßnahmen umgesetzt werden. Ein Kiezblock bedeutet, dass mittels verkehrslenkender Maßnahmen erreicht wird, dass sich der Kfz-Durchgangsverkehr verringert. Verkehrslenkende Maßnahmen können zum Beispiel Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren an Kreuzungen sein. Sie verhindern eine durchgängige Querung des Kiezes durch wohngebietsfremde Autos. Es bleiben aber alle...

  • Niederschönhausen
  • 14.02.24
  • 226× gelesen
Verkehr
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki an der Brücke am S-Bahnhof Prenzlauer Allee. Zwischen Bahnhof und der Ecke Prenzlauer Allee/Stargarder Straße fahren immer wieder Radfahrer auf dem Gehweg. Deshalb fand hier auch eine erste Schwerpunktkontrolle statt. | Foto: Bernd Wähner
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Trotz Radwegs auf dem Gehweg
Ordnungsamt führt Schwerpunktkontrollen durch

Radfahren auf dem Gehweg: Mache machen es aus Bequemlichkeit, einige fühlen sich sicherer, andere machen sich schlicht keine Gedenken und wieder andere sagen sich: „In Berlin ist doch alles erlaubt.“ Das Radfahren auf dem Gehweg sieht so mancher als Kavaliersdelikt. Doch laut Straßenverkehrsordnung ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer haben den Radweg oder – wenn keiner vorhanden ist– die Fahrbahn zu nutzen. Weil sich Fußgänger aber zunehmend von auf dem Gehweg Radelnden...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 510× gelesen
Verkehr

Für mehr Ruhe in Anwohnerstraßen

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll verkehrsberuhigende Maßnahmen umsetzen, damit die Anwohnerstraßen Vienweg und Rupertweg zwischen Schützenstraße und Jean-Calas-Weg für Fußgänger sicherer werden. Hierzu soll die Straßenverkehrsbehörde des Bezirks unter anderem die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Verkehrszeichen 325.1), die Ausweisung von beidseitig wechselnden Parkständen sowie die Anordnung von Tempo 10 prüfen. Außerdem sei über die Anordnung von Halteverboten und die...

  • Französisch Buchholz
  • 08.02.24
  • 105× gelesen
Umwelt
David Paul möchte, dass die neue öffentliche und entgeltfreie Toilette an der Schneeglöckchenstraße mehr genutzt wird. | Foto: CDU Pankow

Wider dem Wildpinkeln
Schilder sollen auf neues Klo hinweisen

Illegales Wildpinkeln möchte die CDU-Fraktion in der BVV stärker eindämmen. Mit einem Antrag ihres Verordneten David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, mit Hinweisschildern auf die neue öffentliche Toilette an der Schneeglöckchenstraße aufmerksam zu machen. Die kürzlich eröffnete, barrierefreie Trockentoilette an der Schneeglöckchenstraße ist bislang in der Nachbarschaft kaum bekannt. Auch durch diesen Umstand bedingt, verrichten viele Personen weiterhin ihre Notdurft in der...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.02.24
  • 157× gelesen
Politik
Sibylla Knebel von der CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass sich Besucher auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 17 besser orientieren können. | Foto: CDU-Fraktion

Mehr Bürgerservice
Lagepläne zur Orientierung gefordert

In den Schaukästen an den Eingängen zum Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 sowie an der Prenzlauer Allee und an der Diesterwegstraße soll ein deutlich erkennbarer Lageplan der verschiedenen Bezirksamtsgebäude auf dem Areal ausgehängt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Initiative ihrer Verordnete Sibylla Knebel (CDU). Mittels dieser Pläne soll Besuchern des weitläufigen Bezirksamtsgeländes die Orientierung erleichtert werden. Das Gelände...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 152× gelesen
Soziales
Manuela Anders-Granitzki weihte auf dem Pankower Anger die erste Plauderbank im Bezirk ein. | Foto: Bezirksamt Pankow
4 Bilder

Hinsetzen und plaudern
Plauderbank auf dem Anger aufgestellt

Auf dem Pankower Anger an der Breiten Straße, nahe der Bronzeplastik „Viertelmondträgerin“, steht jetzt Pankows erste „Plauderbank“. Der Wunsch, solch eine Plauderbank aufzustellen, war durch den Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und die Seniorenvertretung an die Bezirksverwaltung herangetragen worden. Plauderbänke sind so konzipiert, dass es eine zusätzliche Armlehne zum Abstützen beim Hinsetzen und Aufstehen gibt und die Füße auf einer Strebe abgestützt werden können....

  • Pankow
  • 31.01.24
  • 256× gelesen
Verkehr
Laut Beschluss der Bezirksverordneten sollen kurze Tempo-50-Abschnitte auf Tempo-30-Straßen bald der Vergangenheit angehören. | Foto:  Martin

Einheitlich mit Tempo 30
Marzahn-Hellersdorfer Verordnete fordern Abschaffung kurzer Tempo-50-Abschnitte

Auf Straßen mit einer Tempo-30-Regelung, auf denen nur abschnittsweise Tempo 50 erlaubt ist, soll einheitlich Tempo 30 gelten. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich auf ihrer jüngsten Sitzung im Januar. Die BVV folgte damit einem Antrag, der auf die Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) zurückgeht. Das Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Stabilisierung des Verkehrsflusses. Zudem sollen Feinstaub-, Kohlendioxid-...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.01.24
  • 180× gelesen
Leute
Oskar Ziethen war Lichtenbergs erster Bürgermeister. Nach dem Willen der BVV soll sein Grab eine Ehrengrabstätte werden. | Foto:  Museum Lichtenberg/Sammlung Erna Kritzinger

Ehrengrabstätte noch nicht beantragt
Begründung des Bezirksamts: Zuständigkeit war bisher unklar

Am 16. Juni 2022 beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür einzusetzen soll, dass das Grab des ersten Lichtenberger Bürgermeisters Oskar Ziethen (1858-1932) auf dem ehemaligen Friedhof an der Gotlindestraße als Ehrengrabstätte des Landes Berlin gewidmet wird. Was hat das Bezirksamt bisher in dieser Richtung unternommen? Das wollte der Verordnete Henning Wolff (SPD) nun erfahren. „Leider hat das Bezirksamt bisher keine Schritte unternommen. Dies lag an unklaren...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.01.24
  • 243× gelesen
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