BVV-Beschluss

Steglitz-Zehlendorf. In der Corona-Pandemie sind sämtliche Kulturveranstaltungen auf Eis gelegt und wohl noch einige Zeit in geschlossenen Räumen untersagt. Um das Kulturleben wiederzubeleben und Künstlern Einkommensmöglichkeiten zu eröffnen, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, Kunst und Kultur unter freiem Himmel zu fördern. So sollen Künstler bei der Suche nach Open-Air-Veranstaltungsorten unterstützt werden. Dabei sei auf angemessenen Schutz von Anwohnern vor...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den coronabedingt in eine finanzielle Notlage geratenen Rumpelbasar Am Stichkanal zu unterstützen. Das Sozialkaufhais ist eine über die Bezirksgrenzen hinaus anerkannte Einrichtung, die bedürftigen Menschen helfe, heißt es in dem Beschluss. Die Mitarbeiter sind ehrenamtlich tätig. Sozialstadtrat Frank Mückisch hat unterdessen versichert, sich für den Erhalt einzusetzen. „Der Rumpelbasar spielt eine...

Zehlendorf. Die Bezirksverordentenversammlung (BVV) möchte die Einbahnstraßen in der Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte für das Radeln in Gegenrichtung öffnen. Auch in der Wilskistraße, im Hartmannsweilerweg und Eschershauser Weg soll dies laut einem BVV-Beschluss durch das Bezirksamt geprüft werden. Ziel ist es, die Zahl der Einbahnstraßen zu erhöhen, in denen Radfahrer gegen die Fahrtrichtung fahren dürfen. Die Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte biete sich dafür an, weil das Verkehrsaufkommen gering...

Wannsee. Die Fährverbindung F10 zwischen Wannsee und Kladow ist immer von Berufspendlern und Ausflüglern stark nachgefragt. Normalerweise hat das Schiff Platz für 300 Fahrgäste, fünf Rollstühle und 60 Fahrräder. Das war schon zu normalen Zeiten nicht ausreichend und Passagiere mussten mitunter wegen Überfüllung des Schiffs abgewiesen werden. In der derzeitigen Corona-Pandemie ist ein Abstand von 1,5 Metern erforderlich, um eine Ansteckung zu vermeiden. Statt der 300 Fahrgäste können nur noch...

Zehlendorf. Die Einwohner von Zehlendorf sollen schon früh in die Planungen eines Neubaus des Rathauses beteiligt werden. Die Bezirksverordneten haben jetzt per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, in welcher Form das umgesetzt werden kann. Das könnte beispielsweise über eine besondere Internetseite passieren, die im weiteren Verlauf des Projekts als Informationsplattform genutzt werden sollte. Außerdem sollen die Gewerbetreibenden im Umfeld schon zu Beginn der Planungen nach ihren...

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung regt die Einrichtung einer weiteren psychiatrischen Tagesklinik an. Dies regt diean. Sie hat in einem einstimmig gefassten Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen. In psychiatrischen Tageskliniken werden Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen und Menschen, die in Krisenzeiten akut Unterstützung, aber keine stationäre Behandlung benötigen, behandelt. In Steglitz-Zehlendorf gebe es zu wenige...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt aufgefordert, sich für einen Mobipoint in der Dessauerstraße in Lankwitz stark zu machen. Mobipoints sind Flächen, auf denen Pkw, Mopeds, Fahrräder oder Elektro-Roller von Sharing-Anbietern abgestellt werden können. Davon sollte es im Bezirk mehr geben, begründet die BVV ihren Beschluss. Sollten Sharing-Anbieter an einer solchen Fläche Interesse zeigen, soll das Bezirksamt den Bauherren des Wohnviertels an der...

Dahlem. Der Kiosk am U-Bahnhof Dahlem-Dorf soll so wie ursprünglich wieder mit Reet gedeckt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob für den Kiosk im Rahmen des Ensemblegebietes Dahlemer Dorfanger und Dorfkern Denkmalschutz besteht. Des Weiteren soll das Bezirksamt ermitteln, ob die Unterschutzstellung ausreiche, den denkmalgerechten Wiederaufbau des Daches zu gewährleisten oder ob beim Landesdenkmalamt eine denkmalrechtliche Unterschutzstellung...

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Wiedervereinigungsdenkmal im Schönower Park eine Erläuterung erhält. Das Bezirksamt soll vor fünf Jahren gepflanzte Denkmal zur Erinnerung an die Wiedervereinigung mit einer Hinweistafel versehen. Damals wurden eine Eiche, eine Buche und eine Kiefer gepflanzt. Sie sollen die Wiedervereinigung als einen lebendigen und langen Prozess, an dem alle Menschen beteiligt sind, symbolisieren. Dabei steht die Buche für die alte...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Kranoldmarkt vergrößern und hat das Bezirksamt in einem einstimmig gefassten Beschluss aufgefordert, nach geeigneten Flächen in unmittelbarer Nähe zu suchen. Geprüft werden solle unter anderem, ob die Straßenflächen und der Bürgersteig der Ferdinandstraße, die Straße am Südrand des Platzes, der Oberhofer Weg und die Brauerstraße zukünftig für Markttage genutzt werden könnten. Hintergrund ist die Schließung des Ferdinandmarktes, die...

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

Steglitz-Zehlendorf. Aus dem Sondermittel-Topf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird der Besuch einer Kindergruppe aus Charkiw im Bezirk mit bis zu 1800 Euro unterstützt. Seit 1990 besteht die Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der Ukrainischen Stadt Charkiw (früher Charkow- Ordshonikidse). Regelmäßig kommen Schüler und Kindergesangs- und Tanzgruppen auf Einladung des Bezirks und des Städtepartnerschaftsvereins nach Steglitz-Zehlendorf. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk sollen mehr Blühwiesen angelegt werden. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Mai-Sitzung das Bezirksamt per Beschluss einstimmig aufgefordert, weitere Flächen zu entwickeln. Ziel soll es sein, Rückzugsorte für Insekten, insbesondere für Bestäuber, zu schaffen und damit dem dramatischen Rückgang des Insektenbestands entgegenzuwirken. Bei der Entwicklung von geeigneten Flächen sollen auch Mittelstreifen und Hinweise der Bevölkerung einbezogen werden. KaR

Mit der Hellenischen Gemeinde zu Berlin gibt es im Bezirk die wichtigste griechische Einrichtung Berlins und die einzige Städtepartnerschaft eines Bezirks mit einer griechischen Gemeinde. Vor diesem Hintergrund fordert die BVV das Bezirksamt auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiter zu unterstützen. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Zusammenarbeit ergriffen werden, heißt es in dem Beschluss der...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordneten setzen sich dafür ein, dass Rentnern beim Besuch bezirklicher Kultureinrichtungen Ermäßigungen gewährt werden. Per Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen, dass Menschen über 65 Jahre weniger bezahlten müssen, wenn sie kulturelle Einrichtungen besuchen. Bisher ist es so, dass nur Grundsicherungsempfänger unter 65 Jahren eine Ermäßigung bekommen. Ab 65 Jahren gäbe es diese nicht mehr. In anderen europäischen Ländern sei es...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es noch zahlreiche Gaslaternen. Vor allem in den Nebenstraßen befindet sich die alte Straßenbeleuchtung, die aber nach und nach aus Gründen des Energieverbrauchs, aber auch der Lichtausbeute zu modernen LED-Leuchten umgebaut werden. Damit gehen die historischen Laternen verloren und werden durch nüchterne Lampen ersetzt, die oft nicht ins Straßenbild passen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in ihrer Mai-Sitzung das Bezirksamt per Beschluss...

Steglitz-Zehlendorf. Das Straßen- und Grünflächenamt soll künftig bei den üblichen Kontrollen von Straßen und Grünflächen auch auf Stolperfallen auf Gehwegen, schlechte Beleuchtung von Straßen- und Gehwegen achten. Dazu gibt es aktuell einen BVV-Beschluss. Darin ist auch festgelegt, dass die Gefahrenstellen notiert und halbjährlich dem BVV-Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau vorzulegen sind. Ebenso soll der Präventionsbeirat darüber informiert werden, damit dieser Maßnahmen zur Beseitigung...

Lankwitz. Die Raumnot der Musikschule Steglitz-Zehlendorf könnte gemindert werden, wenn die Einrichtung den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße 1-9 nutzen könnte. In einem Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt gebeten, die Möglichkeiten einer Nutzung des Saals zu prüfen. In der ehemaligen Siemens-Villa hat heute die MSB Medical School Berlin ihr Domizil. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Schulleitung ermitteln, ob und in welchem Umfang die...