BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Bildung

Viel zu viele Nichtschwimmer
Parteien warnen vor den Folgen ausgefallener Schwimmkurse

Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfraktionelle Anträge zum Thema Schwimmen beschlossen worden. SPD, Linke, Grüne und Tierschutzpartei haben sich dabei zusammengetan, weil sie einem gefährlichen Trend entgegenwirken wollen. Seit Jahren schon warnt die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, dass immer weniger Kinder richtig schwimmen lernen. „Zwar ist es in Berlin zuletzt gelungen, die Nichtschwimmerquote zu senken, doch das war vor der Pandemie und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 03.08.22
  • 152× gelesen
Umwelt
Die Moorlinse ist ein Naturparadies. Hier leben unter anderem Tausende Kröten, Frösche, Eidechsen und Ringelnattern, aber auch Möwen, Seeadler, etliche Entenarten, Kuckuckspaare und Höckerschwäne. Hinzu kommen in jedem Frühjahr und Herbst Zugvögel, die hier Rast machen. | Foto: Bernd Wähner
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Pufferzone zum Biotop gefordert
Senat plant Wohnblöcke in Nähe der Moorlinse

Das Biotop Moorlinse soll durch flächensparendes Bauen in seiner Nachbarschaft dauerhaft geschützt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Unterstützung der Verordneten von Linken und SPD. Für das Areal Am Sandhaus in Buch ließ der Senat in den vergangenen beiden Jahren einen Masterplan erarbeiten. Neben 2400 bis 3000 Wohnungen sollen auf einer bisher unbebauten Fläche zwischen der Straße Am Sandhaus und der S-Bahntrasse auch Kitas und eine Grundschule...

  • Buch
  • 15.07.22
  • 427× gelesen
Bauen
Keine parkenden Autos mehr: Nach Vorstellungen der Initiative  soll der Kranoldplatz den Bürgern zurückgegeben und nachhaltig umgestaltet werden.  | Foto:  K. Rabe

Kranoldplatz modernisieren
Postkarten-Aktion für nachhaltige Umgestaltung des Areals am Bahnhof Lichterfelde Ost

Der Kranoldplatz am Bahnhof Lichterfelde Ost ist nicht gerade ein Schmuckstück. Nur zum Wochenmarkt wird er zum Besuchermagnet. Die Initiative "Lebenswerter Kranoldplatz" setzt sich für eine Neugestaltung ein. Gerade wurden über 500 Postkarten an das Bezirksamt übergeben, die Bürger mit Ideen für einen Kranoldplatz der Zukunft gestaltet haben. Die Initiative ist ein parteiunabhängiger Zusammenschluss von Bürgern aus dem Kiez, die sich für eine nachhaltige Entwicklung ihres Stadtteils stark...

  • Lichterfelde
  • 14.07.22
  • 318× gelesen
Verkehr

Der ÖPNV soll schneller werden

Pankow. Straßenbahnen und Busse sollen künftig schneller durch den Verkehr im Bezirk kommen. Das beschloss die BVV auf Antrag von SPD- und Linksfraktion. Dazu sollen unter anderem Sperrflächen mit entsprechenden Markierungen auf den Straßen aufgebracht, ausgeweitet oder verbreitert werden. Die Umsetzung dieses Beschlusses soll möglichst noch in diesem Jahr beginnen. „Ein gut funktionierender öffentlicher Personennahverkehr ist nicht nur für die Fahrgäste von Vorteil“, sagt Wolfram Kempe,...

  • Bezirk Pankow
  • 13.07.22
  • 120× gelesen
  • 1
Politik
Der Bezirk soll im Sinne einer altersfreundlichen Stadt weiterentwickelt werden.  | Foto:  K. Rabe

Bezirk bewirbt sich als altersfreundliche Stadt
Steglitz-Zehlendorf will ins Netzwerk "Age-friendly Cities"

Die Ampel-Zählgemeinschaft hat eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung gestartet und will sich um die Mitgliedschaft im Netzwerk „Age-friendly-Cities“ bewerben. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt verabschiedet. "Age-friendly Cities and Communities" bedeutet: altersfreundliche Städte und Kommunen. Dabei handelt es sich um eine Initiative der Weltgesundheitsorganisation (WHO), deren Ziel es ist, ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden zu schaffen, die eine...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.07.22
  • 238× gelesen
Politik
Die Zahl obdachloser Menschen nimmt vor allem im Bereich rund um die Schloßstraße zu. Hier hat ein Wohnungsloser sein Lager im Fußgängertunnel an der Stadtautobahn aufgeschlagen.  | Foto:  K. Rabe

Mehr Plätze für die Kältehilfe
Schutz für obdachlose Menschen in Steglitz gefordert

Die Bezirksverordnetenversammlung hat per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, zusätzliche Räumlichkeiten für die Kältehilfe vornehmlich in Steglitz bereitzustellen. Außerdem soll das Bezirksamt für sogenannte 24/7-Einrichtungen sorgen. Derzeit gibt es 18 Plätze in Wannsee. Zum einen reiche die Anzahl nicht aus, zum anderen lägen die Räume zu dezentral. Die Kältehilfe-Einrichtung ist 20 Gehminuten vom S-Bahnhof Wannsee entfernt. Die Zahl obdachloser Menschen im Bezirk nimmt gerade auch rund...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.07.22
  • 267× gelesen
Politik

Park nach Charkiw benennen

Steglitz. Der kleine, bisher unbenannte Park hinter der Schwartzschen Villa soll nach der ukrainischen Partnerstadt des Bezirks Charkiw benannt werden. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll das Bezirksamt die nötigen Schritte unternehmen, um der Grünanlage zwischen Rothenburgstraße und Grunewaldstraße den Namen der von Russland stark angegriffenen Stadt zu geben. Damit soll auch ein Zeichen der Solidarität gesetzt werden. Darüber hinaus soll ein entsprechendes...

  • Steglitz
  • 30.06.22
  • 148× gelesen
Politik

Tempo 30 auf der Goerzallee

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung regt an, auf der Goerzallee zwischen Altdorfer-/Bremerstraße und Königsberger-/Drakestraße Tempo 30 anordnen zu lassen. In einem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen. Begründet wird der Beschluss mit fehlenden Radverkehrsanlagen in diesem Bereich, obwohl dort die Strecke des bezirklichen Radnebenroutennetzes zum Teltowkanal-Radweg führt. Dieser Abschnitt der Goerzallee sei für Radfahrer...

  • Lichterfelde
  • 20.06.22
  • 201× gelesen
  • 1
Politik

Erinnerung an Radiopionier

Steglitz. Siegmund Loewe hatte die technische Entwicklung der Radiotechnik entscheidend geprägt. Im Wiesenweg 10 am Teltowkanal errichtete er mit seinem Bruder David eine erste Produktionsstätte für Radioempfänger und Einzelteile. Nach Machtergreifung der Nationalsozialisten musste Loewe in die USA emigrieren. Nach dem Krieg kehrte er nach Deutschland zurück und führte das Werk unter dem Namen „Loewe Opta“ fort. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun das Bezirksamt aufgefordert, mit einer...

  • Steglitz
  • 10.06.22
  • 39× gelesen
Verkehr

Erster Kiezblock beschlossen
Einwohnerantrag für Umsetzung im Karl-Kunger-Kiez erhält große Mehrheit

Im Wohngebiet Karl-Kunger-Kiez in Alt-Treptow soll ein Kiezblock entstehen, der erste im Bezirk. Ein entsprechender Einwohnerantrag, unterzeichnet von 1700 Unterstützern, wurde mit großer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Wir freuen uns über das große bürgerschaftliche Engagement und den erfolgreichen Beschluss in der BVV. Kiezblocks sind ein wichtiger Bestandteil einer echten Mobilitätswende“, erklärte Christian Huber. Der verkehrspolitische Sprecher der...

  • Alt-Treptow
  • 06.06.22
  • 308× gelesen
Verkehr
Antonia A. (links) und Bettina J. stehen am Rande des Wischbergewegs, durch den der Autoverkehr fast ohne Unterlass rollt. | Foto:  Bernd Wähner
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Verkehrschaos im Wischbergeweg
Ein Jahr nach dem Beschluss tat sich noch nichts

Die Anwohnerinnen und Anwohner des Wischbergewegs zwischen Malchower Straße und Rennbahnstraße sind genervt. Ihr Straßenabschnitt wird zunehmend von Kraftfahrzeugen aller Art als Umfahrung des Heinersdorfer Ortskerns genutzt. Vor allem in der Rushhour staut sich der Verkehr am Knotenpunkt an der Heinersdorfer Kirche. Viele Laster- und Pkw-Fahrer wollen dem Stau ausweichen und nutzen hierfür den Wischbergeweg. Doch die Anwohnerstraße ist für diese Verkehrslast gar nicht ausgebaut. Das führt...

  • Heinersdorf
  • 31.05.22
  • 430× gelesen
Soziales
Der Nachbarschaftstreff "Ulme 35" in der Ulmenallee soll ein offizielles Stadtteilzentrum werden. | Foto: K. Rabe

Zwei neue Stadtteilzentren?
"Ulme 35" und "Haus der Nachbarschafft" absichern

Die Bezirksverordneten haben in ihrer Mai-Sitzung einstimmig beschlossen, dass die "Ulme 35" und das "Haus der Nachbarschafft" Stadtteilzentren werden. Die Bezirksverordneten folgen damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die "Ulme 35" in der Ulmenallee 35 und das "Haus der Nachbarschafft" in der Straße am Schoelerpark 37 stünden für ehrenamtliches Engagement, solidarisches Miteinander, gegenseitige Unterstützung, Kreativität, Gesundheit, Austausch zwischen Nachbarn, Selbsthilfe, lebenslanges...

  • Wilmersdorf
  • 30.05.22
  • 148× gelesen
Umwelt
Auf der Fläche eines vor Jahren abgerissenen Kindergartens in der Langhoffstraße 9 hat sich ein Wäldchen entwickelt. | Foto:  B’90/Grüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Hain in der Langhoffstraße schutzwürdig
Berliner Forsten attestieren Gehölzen auf ehemaligem Kita-Grundstück Waldeigenschaft

Dem Erhalt des kleinen Wäldchens auf dem ehemaligen Kita-Grundstück in der Langhoffstraße 9 dürfte nichts mehr im Weg stehen. Die Berliner Forsten haben das Grundstück untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Fläche als Wald einzustufen ist. Die Untersuchung geht auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zurück, über die auch die Berliner Woche berichtet hatte. In der April-Sitzung war ein überfraktioneller Antrag beschlossen worden. Darin forderten Grünen, die Linke...

  • Marzahn
  • 30.05.22
  • 209× gelesen
Politik
Auch Lucie Strewe war eine Stille Heldin und versteckte Menschen, die von Nazis verfolgt wurden.  | Foto:  K. Rabe

Beitrag zur Erinnerungsarbeit
Namen der Stillen Helden werden veröffentlicht

Die Bezirksverordneten haben in ihrer Aprilsitzung einen Antrag von Grünen-, SPD-, FDP- und Linksfraktion mehrheitlich angenommen und somit beschlossen, die Namen der Stillen Helden auf der Homepage des Kulturamtes zu veröffentlichen. Es sei ein „wichtiger Beitrag zur bezirklichen Erinnerungsarbeit“, begrüßt die Fraktion der Grünen die Annahme des Antrages. Der mutige und bisher oft unbekannte Einsatz dieser Menschen, die zu Zeiten des Nationalsozialismus Verfolgten diskret Unterschlupf boten,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.05.22
  • 136× gelesen
Politik

Parlament für die Jugend kommt

Reinickendorf. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 6. April einstmmig das Einrichten eines Kinder- und Jugendparlaments (KJP) beschlossen. Das Gremium soll die Möglichkeit bekommen, eigene Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen und zu begründen. Die Mitglieder des KJP werden regelmäßig gewählt. Das genau Konzept soll jetzt mit Kindern und Jugendlichen erarbeitet werden. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.04.22
  • 29× gelesen
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 142× gelesen
  • 1
Soziales
So sieht einer der Menstruationsartikelspender aus. In ihm finden 150 Tampons und etwa vier Pakete Binden Platz.  | Foto: Bernd Wähner
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Tampons aus dem Spender ziehen
An elf Standorten sind Menstruationsartikel kostenfrei erhältlich

Im Ortsteil sind die ersten elf Spender angebracht worden, aus denen Frauen und Mädchen kostenfrei Menstruationsartikel erhalten. Dies ist ein in Berlin bislang einmaliges Projekt. Der erste Automat ist auf der Damentoilette des Frauenprojekts FÜR SIE des Vereins für aktive Vielfalt (VaV) an der Ribnitzer Straße 1 angebracht worden, der zweite gleich nebenan im Mädchensportzentrum Pia Olymp, Am Berl 25. Das ist der Initiative „Faire Periode Lichtenberg“ zu verdanken. Die Inspiration zu deren...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.03.22
  • 565× gelesen
Politik

Mehr Licht für den Schweizerhofpark

Zehlendorf. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert zu prüfen, ob das Aufstellen von neuen Laternen im Schweizerhofpark entlang des Gehweges möglich sei und somit die Beleuchtung verbessert werden könne. Außerdem sollte der Zustand des Gehweges geprüft werden. Viele Anwohner würden sich nicht sicher fühlen, wenn sie bei Dunkelheit durch den Park müssten. Die BVV folgte mit dem Beschluss einem Antrag der CDU-Fraktion. KaR

  • Zehlendorf
  • 25.03.22
  • 30× gelesen
Umwelt

Mülleimer auf dem Anger

Französisch Buchholz. Auf dem Buchholzer Anger gibt es endlich Müllereimer. Einen entsprechenden Beschluss hatte die BVV im Februar auf Antrag der CDU-Fraktion gefasst. In der Vergangenheit kam es auf dem Anger vermehrt zu Müllablagerungen. Dort gab es zwar drei Sitzmöglichkeiten, bisher jedoch keinen einzigen Müllbehälter. Dass dies vom Bezirksamt nun rasch geändert wurde, freut vor allem Lars Bocian (CDU), den Initiator des BVV-Beschlusses. „Der Dorfanger ist ein wichtiger Grünstreifen und...

  • Französisch Buchholz
  • 25.03.22
  • 63× gelesen
Umwelt

Wasserspielplatz vorgeschlagen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es künftig auch einen Wasserspielplatz im Ortsteil geben kann. Wasserspielplätze sind für Familien mit Kindern beliebte Erholungsorte. Im Bezirk gibt es bereits sieben Wasserspielanlagen. Bisher fehlt solch ein Angebot unter anderem noch in Alt-Hohenschönhausen. Hier sollte das Bezirksamt aktiv werden, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. BW

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 24.03.22
  • 42× gelesen
Politik

Feier für einsam Verstorbene

Steglitz-Zehlendorf. In diesem Jahr soll es wieder eine Gedenkfeier für einsam verstorbene Menschen im Bezirk geben. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen. Zum ersten Mal fand eine solche „ordnungsbehördliche Bestattung“ im Herbst 2019 statt. Damals wurde auf dem Lankwitzer Luther-Friedhof an 181 Menschen gedacht, die in Einsamkeit verstorben waren und für die keine Angehörigen ausfindig gemacht werden konnten. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.02.22
  • 38× gelesen
Politik

Erholung für Kinder aus Sderot

Steglitz-Zehlendorf. Kinder aus der israelischen Partnerstadt Sderot sollen sich weiterhin in Einrichtungen des Bezirks erholen können. Es sei die Pflicht einer Partnerstadt, Kindern aus Terrorgebieten für einige Zeit die Angst zu nehmen und so Solidarität mit den Bürgern Israels zu zeigen, heißt es im Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, der auf Antrag der CDU-Fraktion zustandekam. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.02.22
  • 27× gelesen
Umwelt
Die neue Zero-Waste Broschüre für Steglitz-Zehlendorf wurde erstmals für den Bezirk herausgegeben.  | Foto:  K. Rabe
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Tipps und Tricks für weniger Müll
Neue Zero-Waste Broschüre will zur Abfallvermeidung inspirieren

Das Bezirksamt hat jetzt die erste Zero-Waste Broschüre fertiggestellt und herausgegeben. Gleichzeitig wurde auch der Reparaturführer überarbeitet und neu aufgelegt. Beide Hefte sollen den Bürgern als Inspiration dienen, sich mit dem Zero-Waste Konzept vertraut zu machen. „Zero Waste“ bedeutet so viel wie „null Verschwendung“. Ziel des Zero-Waste-Prinzips ist es, die Entstehung von Müll so gut es geht zu vermeiden und möglichst wenig Abfall zu produzieren. Das kann durch Reparaturen,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.22
  • 88× gelesen
Politik

Kein eigenständiger Sportausschuss mehr
Zählgemeinschaft setzt Zusammenlegung der Ausschüsse Sport und Schule durch

Schon im Vorfeld sorgte das Vorhaben der grün-roten Zählgemeinschaft, künftig die Ausschüsse für Sport und Schule zusammenzulegen, für Kritik. Bezirkssportbund und auch alle anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus und forderten, den Sportausschuss als eigenständiges Gremium weiterzuführen. In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzte sich die Zählgemeinschaft durch und lehnte entsprechende Anträge ab. CDU, FDP und Linke forderten mit eigenen Anträgen, den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.01.22
  • 129× gelesen
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