BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Politik

Knappe Mehrheit für Bürohunde

Steglitz-Zehlendorf. Mitarbeiter der Verwaltung dürfen künftig ihren Hund mit ins Rathaus Zehlendorf bringen. Ein Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlungam Mittwoch, 13. November mit knapper Mehrheit beschlossen. „Es ist durch Studien nachgewiesen, dass sich das Arbeitsklima durch Bürohunde verbessert, ohne dass die Arbeit darunter leidet“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Hippe. Natürlich müsse aber bei einem solchen Projekt auf Allergiker und Menschen,...

  • Zehlendorf
  • 15.11.19
  • 191× gelesen
Blaulicht
Wo viele Fahrräder sind, wird auch viel geklaut. Mit Videoüberwachung soll den Fahrraddiebstählen entgegengewirkt werden.
  2 Bilder

BVV-Mehrheit für Videoüberwachung an Bahnhöfen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die S-Bahnhöfe im Bezirk mit Videokameras überwacht werden. Damit soll der Zunahme von Fahrraddiebstählen im Umfeld von S-Bahnhöfen entgegengewirkt werden. In dem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine Videoaufklärung an mindestens einem Bahnhof einzusetzen. Das könnte im Rahmen eines Pilotprojektes sein, in dem gleichzeitig auch die Entwicklung der Aufklärungsrate...

  • Steglitz
  • 03.05.18
  • 350× gelesen
Politik

Bier und Wein darf weiter sein

Zehlendorf. Der Konsum von alkoholischen Getränken während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Zehlendorf ist weiterhin erlaubt. Das hat eine Mehrheit der Verordneten entschieden, indem sie einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt hatten. In dem Antrag baten die Linken das Bezirksamt, den Ausschank von alkoholischen Getränken im Foyer vor dem Bürgersaal erst nach den BVV-Sitzungen zu gestatten. Der Antrag fand keine Mehrheit und die Bezirkspolitiker dürfen nun weiterhin vor...

  • Steglitz
  • 02.05.18
  • 167× gelesen
Verkehr

BVV reagiert auf Unfalltod

Dahlem. Die Haltelinie an der Einmündung Am Gehege und Königin-Luise-Straße soll erneuert und auf beiden Seiten je zwei Stoppschilder befestigt werden. Diese Maßnahmen empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie reagiert damit auf einen Verkehrsunfall vom 9. April, bei dem ein 69-jähriger Radfahrer bei einem Sturz so schwer verunglückte, dass er zwei Tage später seinen Verletzungen im Krankenhaus erlag. Die Grünen-Fraktion hatte daraufhin einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Er...

  • Dahlem
  • 28.04.18
  • 33× gelesen
Verkehr

BVV setzt sich für mehr Fahrradbügel ein

Das Bezirksamt soll in kleineren Geschäftsstraßen und vor öffentlichen Einrichtungen mehr Radabstellplätze errichten. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Verwaltung per Beschluss aufgefordert. Zunächst soll ermittelt werden, wo ein erhöhter Bedarf besteht und dabei vor allem die Situation vor Geschäften, Ärztehäusern, Schulen und Kindergärten geprüft werden. Aus Sicht der BVV fehen zum Beispiel an der Südseite des Steglitzer Damms und der Kreuzung Ostpreußendamm/Wismarer...

  • Steglitz
  • 18.04.18
  • 94× gelesen
Verkehr

BVV fordert mehr E-Mobilität

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll in Zukunft mehr auf E-Mobilität setzen. In einem Beschluss fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Verwaltung auf, zu prüfen, ob bislang geleaste Dienst-Pkw des Ordnungsamtes durch geleaste, elektrisch angetriebene Fahrzeuge ersetzt werden können und wie hoch die Kosten sind. Ferner soll das Ordnungsamt  zusätzlich zu den Dienst-Fahrrädern zwei mit unterstützendem Elektroantrieb erhalten. Bis Ende Juni soll das Bezirksamt einen Bericht...

  • Steglitz
  • 05.04.18
  • 37× gelesen
Politik

Fahrbibliothek als Elektro-Bus

Steglitz-Zehlendorf. Der zweite Bücherbus der Fahrbibliothek soll ein E-Bus sein. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Geld könnte aus Landes- und Bundesmitteln kommen, wenn die Finanzierung als Referenzprojekt beantragt werde, heißt es in einem Beschluss. Den Antrag soll das Bezirksamt stellen und bis Anfang Dezember über das Ergebnis berichten. KaR

  • Steglitz
  • 02.03.18
  • 29× gelesen
Verkehr

Kostengünstige Radwege

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es noch viele Straßen mit Kopfsteinpflaster. Für Radfahrer sind sie nur schlecht zu befahren. Dabei sind etliche dieser Straßen eine Alternativroute für den Radverkehr zu verkehrsreichen Straßen oder eine Verbindung zwischen Wohngebieten und lokalen Einkaufszentren. Die Bezirksverordnetenversammmlung hat das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, welche dieser Straßen schnell und kostengünstig fahrradfreundlicher gestaltet werden können. Beispielsweise könnte...

  • Steglitz
  • 01.02.18
  • 68× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung streitet heftig über Einwohnerantrag zum Milieuschutz

Ein Einwohnerantrag der Initiative MieterInnen Südwest zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten wurde auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres heftig diskutiert. In dem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, für drei Wohngebiete vertiefende Voruntersuchungen zum Milieuschutz vorzunehmen. Der Senat sollte das Pilotprojekt finanziell unterstützen. Der Einwohnerantrag wurde zwar mehrheitlich angenommen, allerdings mit schwerwiegenden Änderungen. Die Änderungen führten zu...

  • Steglitz
  • 23.01.18
  • 190× gelesen
Politik

Mehr Stadtpläne für Kinder

Alle Grundschulen im Bezirk sollen auf das Senatsprojekt „Kinderstadtplan“ hingewiesen werden und zur Teilnahme motiviert werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt einstimmig aufgefordert. Sie folgt damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Der Kinderstadtplan ist ein Stadtplan, der speziell die Bedürfnisse von Kindern berücksichtigt und den Weg zur Schule, aber auch Freizeitwege im Umfeld der Schule kindgerecht darstellt. Die Verkehrssicherheit von Kindern wird hierbei in...

  • Steglitz
  • 20.12.17
  • 26× gelesen
Soziales

Kältehilfe nicht nur im Winter

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass Obdachlose auch über den Zeitraum der Kältehilfe hinaus im Bezirk eine Bleibe für die Nacht finden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. „Die Zeiten klirrender Kälte stimmen nicht immer mit dem Zeitraum überein, in dem die Kältehilfe zur Verfügung steht“, heißt es in der Begründung. Daher soll gewährleistet werden, dass Obdachlose auch über das Angebot...

  • Steglitz
  • 16.12.17
  • 44× gelesen
Soziales

Hilfen für Wohnungslose

Steglitz-Zehlendorf. Die BVV fordert mehrheitlich das Bezirksamt auf, durch geeignete Maßnahmen Menschen ohne Wohnung die Möglichkeit zu geben, eine Beratung im Rathaus Lankwitz aufzusuchen. „Menschen verlieren aus den unterschiedlichsten Gründen ihren Wohnraum. Sie geraten häufig in eine Abwärtsspirale und sind zu einfachen Dingen wie zum Beispiel Behördengänge nicht mehr in der Lage. Psychische Erkrankungen und Suchtprobleme kommen oft erschwerend dazu“, heißt es in der Begründung des...

  • Steglitz
  • 04.10.17
  • 171× gelesen
Politik

Mehr Kurse an der Volkshochschule

Steglitz-Zehlendorf. Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt aufgefordert, die Kurskapazitäten der Volkshochschule voll auszuschöpfen. Insbesondere für die Deutschkurse für Geflüchtete soll geprüft werden, welche zusätzlichen Raumkapazitäten genutzt werden können. Vorstellbar wären Räume in Kirchengemeinden, Seniorenfreizeitstätten oder Mehrgenerationenhäuser. Die Deutschkurse sollen teilweise mit Kinderbetreuung ausgestattet sein. Dafür könnten Landes- und Bundesmittel...

  • Steglitz
  • 01.10.17
  • 26× gelesen
Bildung
Stefan Rost, Leiter der Fahrbibliothek, macht sich stark für die Anschaffung eines zweiten neuen Busses.
  2 Bilder

Bürgerstiftung startet Spendenkampagne für zweiten Fahrbus

Steglitz-Zehlendorf. „Ein Bücherbus ist ein Muss! Und ein zweiter hilft weiter“. Mit diesem Spruch haben Bürgerstiftung, Stadtbibliothek und deren Freundeskreis eine neue Spendenkampagne gestartet. Der im Februar in Dienst genommene Bus ist technisch auf dem aktuellen Stand und erfüllt die für Diesel-Kfz vorgeschriebene Euro-6-Norm, ist also umweltfreundlich. Für rund 20 000 Euro, die Freundeskreis und Bürgerstiftung gesammelt hatten, kamen eine Klimaanlage und eine Hebebühne für Rollstühle...

  • Zehlendorf
  • 22.09.17
  • 224× gelesen
Verkehr
Der Bedarf ist groß: Die Fahrradbügel am S-Bahnhof Rathaus Steglitz sind komplett belegt.
  3 Bilder

BVV: Mehr Fahrradstellplätze an Bahnhöfen gefordert

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es zu wenig Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Vor allem die S- und U-Bahnhöfe seien völlig unterversorgt. Das findet die BVV Steglitz-Zehlendorf. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmten die Verordnenten einem Linken-Antrag zu, dass das Angebot an Stellplätzen an Bahnhöfen dringend aufgestockt werden muss. Das Bezirksamt soll an allen S- und U-Bahnhöfen im Bezirk prüfen, wie viele Fahrradstellplätze es gibt und wie hoch der Bedarf ist. Wenn...

  • Steglitz
  • 22.08.17
  • 113× gelesen
Politik

Kein Büchertisch im Rathaus

Steglitz-Zehlendorf. Der Antrag der Linksfraktion, in den Eingangsbereichen der Bürgerämter Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf jeweils einen öffentlichen Büchertisch einzurichten, fand in der Bezirksverordnetenversammlung keine Mehrheit Die Tische sollten als Tauschplattform dienen und allen Bürgern ermöglichen, kostenlos Literatur zu erhalten und gelesene Bücher zu tauschen. KaR

  • Steglitz
  • 31.07.17
  • 23× gelesen
Politik

Bezirk will M 48 beschleunigen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass die Buslinie M 48 beschleunigt wird und gegebenenfalls zusätzliche Busse zur Verstärkung für das Teilstück zwischen Steglitz und Zehlendorf eingesetzt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Juli einstimmig beschlossen. Begründet wird der Beschluss damit, dass die Linie M 48 durch die lange Strecke vom Alexanderplatz nach Steglitz ständig erhebliche Verspätungen hat. Innerhalb des Bezirks ist...

  • Steglitz
  • 27.07.17
  • 23× gelesen
Bauen
Zu grell und nicht denkmalgerecht? Die BSR-Mülleimer und die Telefonsäule am Mexikoplatz sollen durch im alten Stil gehaltene Objekte ersetzt werden.
  3 Bilder

Der Bezirk möchte den Mexikoplatz noch schöner machen

Zehlendorf. Der Mexikoplatz soll noch schöner werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die orangefarbenen Mülleimer und eine Telefonsäule durch optisch schönere ersetzen lassen. Das unter Denkmalschutz stehende Ensemble mit dem Jugendstil-Bahnhof und den prachtvollen Wohnhäusern zählt optisch wie von der Aufenthaltsqualität her zweifellos zu den schönsten Flecken im Südwesten. Es gibt Restaurants, eine Eisdiele, einige Geschäfte. Im Gegensatz zu den Vorjahren sprudeln in diesem...

  • Zehlendorf
  • 17.07.17
  • 247× gelesen
Politik

BVV beschließt neues Wohnraumbündnis

Steglitz- Zehlendorf. Aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt im Bezirk haben es bestimmte Personengruppen besonders schwer, geeignete Wohnungen zu finden. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, erneut ein Wohnraumbündnis ins Leben zu rufen. Ein solches Bündnis gab es in Steglitz-Zehlendorf schon einmal ab Februar 2014. Das Bezirksamt war mit dem damaligen Sozialstadtrat Norbert Schmidt (CDU) Gründungsmitglied. Aus personellen...

  • Steglitz
  • 06.07.17
  • 97× gelesen
Politik

Mehr Kitaplätze für den Bezirk

Steglitz-Zehlendorf. Seit 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Kitaplatz, sobald ihr Kind ein Jahr alt ist. Wenn die Eltern berufstätig sind und das Kind betreut werden muss, sogar noch vor dem ersten Geburtstag. In der Folge ist es zunehmend schwieriger geworden, einen passenden Kitaplatz zu finden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in ihrer jüngsten Sitzung das Bezirksamt aufgefordert, alle Maßnahmen zu ergreifen, um zusätzliche Kitaplätze in Steglitz-Zehlendorf schaffen zu...

  • Steglitz
  • 04.07.17
  • 33× gelesen
Politik
Der Zugang zum Bahnsteig des S-Bahnhofes Botanischer Garten soll über die Enzianstraße gewährleistet bleiben? Den Zugang gibt es schon lange nicht mehr. Hier ist ein Nobel-Küchenstudio eingezogen. Foto: K. Rabe
  4 Bilder

Der Bezirksverordnetenversammlung fehlt es an Ortskenntnis

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf beantragt und beschließt in der Regel Dinge, die zu Verbesserungen beitragen sollen. Da geht es um Zebrastreifen, Ampeln, Tempolimits oder Straßenlampen. Sie sollen die Sicherheit oder Lebensqualität der Menschen verbessern. Doch zuletzt haben die Bezirkspolitiker Anträge formuliert, die jeglicher Ortskenntnis entbehrten. Zwei Beispiele: Jüngst forderte die FDP-Fraktion „mehr attraktive Grillflächen in...

  • Steglitz
  • 09.06.17
  • 252× gelesen
Politik

BVV fordert zwei weitere Dialog-Displays

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll zwei weitere Dialog-Displays aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin anschaffen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im April einstimmig beschlossen. Der Senat stellt in jedem Haushaltsjahr einen Betrag von 30 000 Euro zur Beschaffung von Dialog-Displays zur Verfügung. Ein Gerät kostet 6000 Euro. Derzeit hat Steglitz-Zehlendorf neun solcher Displays. Sie helfen unter anderem dabei, die Verkehrssicherheit vor Schulen zu erhöhen. Die Kosten für den...

  • Steglitz
  • 04.05.17
  • 37× gelesen
Politik

Asylbewerber in die Grünpflege

Steglitz-Zehlendorf. Der Berliner Senat hat ein Programm angekündigt, mit dem Asylbewerber gegen Entlohnung für gemeinnützige Arbeit engagiert werden können. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt dieses Programm nutzt und Flüchtlinge vornehmlich in der Natur- und Grünflächenpflege einstellen soll. Gerade in diesem Bereich sind auf Grund fehlender Mittel in den zurückliegenden Jahren große Schäden entstanden. KM

  • Steglitz
  • 03.08.16
  • 20× gelesen
Politik

Hobby-Imker unterstützen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Wildbienenexperten geeignete Grünflächen ausfindig machen, an denen Bienenstöcke aufgestellt werden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Plätze sollen Hobby-Imkern angeboten werden. Damit könnten wichtige Rückzugs- und Vermehrungsräume für die gefährdeten Bienen geschaffen und ausgeweitet werden. Zum anderem werden Hobby-Imkern neue Möglichkeiten für ihre Arbeit eröffnet. KM

  • Steglitz
  • 02.08.16
  • 35× gelesen
  •  1
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.