BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Bauen

Milieuschutz greift bereits: Grüne loben Marschroute des Bezirks

Lob für das Bezirksamt und Kritik am Senat gibt es von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung, wenn das Thema Milieuschutz zur Sprache kommt. In den beiden Milieuschutzgebieten Mierendorff-Insel und Gierkeplatz-Kiez fände Milieuschutz schon statt, obwohl die Satzungen offiziell noch nicht in Kraft gesetzt worden seien, schreibt Jenny Wieland, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, in einer Pressemitteilung. "Wir begrüßen es außerordentlich, dass...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 323× gelesen
Bauen

Ausschuss für Stadtentwicklung tagt öffentlich

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 2. Mai, beginnt um 17.30 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Dabei geht es unter anderem um die Stellungnahme des Denkmalbeirats zum Bauprojekt Westendallee. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 80× gelesen
Politik

Nächste BVV am 20. April

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

  • Charlottenburg
  • 16.04.18
  • 87× gelesen
Bauen

Explodierende Bodenpreise: Nachhaltige Stadtentwicklung ist gefährdet

Die Bodenpreise im Bezirk sind seit 2014 dramatisch angestiegen. Das belegen Zahlen, die das Bezirksamt veröffentlicht hat. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sieht eine nachhaltige Stadtentwicklung in Gefahr. Auf die schriftliche Anfrage der Linksfraktion in der BVV hat das Bezirksamt die aktuellen Bodenpreise publik gemacht. Die Grundstückspreise für Gewerbeflächen haben sich verdreifacht, liegen jetzt bei 940 Euro pro Quadratmeter, 2014 kostete er noch 270 Euro. Der Preis von...

  • Charlottenburg
  • 31.03.18
  • 328× gelesen
Leute

Baldur Ubbelohde verstorben

Charlottenburg. Schweigeminute im Saal der BVV: Der ehemalige Charlottenburger CDU-Bürgermeister Baldur Ubbelohde ist am 14. März verstorben. Der ehemalige Rathauschef wurde am 18. Januar 1929 geboren und trat 1951 in die CDU ein. Die Geschicke Charlottenburgs lenkte er von 1985 bis 1989. Nach seiner Zeit in der Politik war Ubbelohde als Architekt und öffentlich bestellter und vereidigter Bausachverständiger sowie als Vizepräsident des Bundesverbandes seiner Zunft tätig. Am Dienstag, 17. April,...

  • Charlottenburg
  • 23.03.18
  • 1.376× gelesen
Politik

Bauausschuss tagt am 2. März

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses findet am Freitag, 2. März, im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Unter anderem kommt ein Antrag der CDU-Fraktion aufs Tapet, neue Gewerbeflächen auszuweisen und in diesem Zusammenhang Potenziale zu ermitteln. Auch über das Stadtlabor 2050 und die Gestaltung der Freiflächen am Halemweg wird diskutiert. Beginn ist um 16.30 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 26.02.18
  • 43× gelesen
Politik
Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand. | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen. Stauden...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.18
  • 563× gelesen
Verkehr

Der Verbesserung des Radwegenetzes fallen 500 Parkplätze zum Opfer

Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) hat Maßnahmen vorgestellt, die zur Sicherheit und Förderung des Fahrradverkehrs im Bezirk beitragen sollen. Dafür müssen bis zu 500 Parkplätze für Autos geopfert werden. Die Metropole Berlin macht sich unter der Ägide des rot-rot-grünen Senats auf den Weg zur Fahrradstadt – und mit ihr die Bezirke. Während der jüngsten Sitzung des Straßen- und Grünflächenausschusses wurden die ersten Maßnahmen vorgestellt, die noch 2018 ergriffen werden sollen. In der...

  • Charlottenburg
  • 26.02.18
  • 401× gelesen
  • 1
Politik

Öffentliche Sitzung der BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Grobscreening für weitere mögliche Milieuschutzgebiete, Forderung nach transparenter Baupolitik, künftige Integrationspolitik – und wie ist es überhaupt um das Erreichen der Klimaziele im Bezirk bestellt? Die Bandbreite der Themen und Großen Anfragen ist groß bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 22. Februar. Sie Sitzung im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 19.02.18
  • 70× gelesen
Politik

Grüne bestätigenVorsitzende

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Veränderung an der Spitze der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei hat bei den Neuwahlen nach ihrer Jahresklausur Petra Vandrey als Schulpolitische Sprecherin und Christoph Wapler als Haushaltspolitischen Sprecher in deren Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Vandrey legte auch gleich den Schwerpunkt ihrer Arbeit während der nächsten Amtszeit fest: „Bei der wachsenden Stadt müssen wir die Infrastruktur für Kinder und Familien ausbauen."...

  • Charlottenburg
  • 01.02.18
  • 56× gelesen
Politik
"Jetzt läuft alles reibungslos“, berichtet Schulleiter Thomas Knaack, nachdem das Reinigungspersonal an der Robert-Jungk-Oberschule gewechselt hat. | Foto: Matthias Vogel

Ein Drittel der Schulen beschweren sich über den Reinigungsdienst

Ein Drittel aller Schulen im Bezirk beschweren sich über eine mangelhafte Reinigung ihrer Gebäude. Das förderte eine Große Anfrage der SPD-Fraktion bei der vergangenen BVV zutage. Dreckige Böden in den Klassenzimmern, unzureichende Reinigung der sanitären Anlagen, Tische, die mit den gleichen Lappen gewischt worden sein sollen wie die Toiletten – kaum eine Fraktion, die in der Debatte nichts zu sagen hatte. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) und Schulstadträtin Heike Schmitt-Schmelz...

  • Charlottenburg
  • 26.01.18
  • 1.214× gelesen
Politik

Ausschuss für Jugendhilfe tagt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 1. Februar, die 20. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Unter anderem steht ein Antrag auf der Tagesordnung, in dem die Grünen das Bezirksamt auffordern, im Zuge der Schaffung neuer Kitaplätze nicht auf Grundstücke zurückzugreifen, auf denen sich Spielplätze befinden. Beginn der Sitzung ist um 17.30 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 25.01.18
  • 24× gelesen
Politik

BVV: Wie smart ist die City West?

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...

  • Charlottenburg
  • 15.01.18
  • 106× gelesen
Politik

BVV beschließt Platz für Benno Ohnesorg

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2017 stimmte das Gremium mehrheitlich dafür, Benno Ohnesorg einen Platz zu widmen. Ohnesorg war ein Student und Teilnehmer an der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin gegen den Staatsbesuch von Schah Mohammad Reza Pahlavi, in deren Verlauf der 26-Jährige in der Nähe der Deutschen Oper in der Bismarckstraße erschossen wurde. CDU- und AfD-Fraktion stimmten gegen den oft vertagten...

  • Charlottenburg
  • 24.12.17
  • 103× gelesen
Politik

Auschuss stellt Pläne vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Helene-Lange-Saal des Rathauses...

  • Charlottenburg
  • 03.10.17
  • 92× gelesen
Politik

Milieuschutz schreitet fort: BVV prüft Erhaltungssatzung für Klausenerplatz-Kiez

Der Milieuschutz im Bezirk ist weiter auf dem Vormarsch. Auf der Mierendorff-Insel und im Gierkeplatz-Viertel werden Bauvorhaben vorerst zurückgestellt. Zudem beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auch für den Kiez um den Klausenerplatz eine Erhaltungssatzung zu prüfen. In Milieuschutzgebieten hat der Bezirk die Möglichkeit, Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen einzudämmen, zudem besitzt er ein Vorkaufsrecht für Wohnungen. Damit soll die Verdrängung von...

  • Charlottenburg
  • 02.10.17
  • 737× gelesen
  • 1
Politik

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun Millionen Euro. Die CDU-Fraktion lehnte den Doppelhaushaltsplan nicht zuletzt...

  • Charlottenburg
  • 25.09.17
  • 127× gelesen
  • 1
Politik

SPD: Neue Führungsriege

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

  • Westend
  • 07.09.17
  • 159× gelesen
Politik

Verstärkung für den Brandschutz: Zusätzliches Personal eingestellt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf kann sich künftig ein Beamter mehr um den Brandschutz an den Schulen des Bezirks kümmern. Wie von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis90/Grüne) gewünscht, hat die AG Ressourcensteuerung dem Stadtentwicklungsamt eine weitere Stelle zugestanden. Anfang Juli hatte eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der BVV offengelegt, dass an 60 der 97 Schulen des Bezirks eine Brandschutzschau überfällig ist. Der Sicherheitscheck durch...

  • Wilmersdorf
  • 01.08.17
  • 90× gelesen
Politik
Dem Denkmalschutz im Bezirk fehlt Personal – dem relativ frisch sanierten Siegfried auf dem Rüdesheimer Platz der Speer.
2 Bilder

Umgang mit Denkmälern: FDP-Fraktion wirft dem Bezirk vor, die Schwerpunkte falsch zu setzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion ist unzufrieden mit der Denkmalpflege im Bezirk. In einer Großen Anfrage in der letzten BVV vor der Sommerpause hat sie der Bezirksverwaltung falsche Prioritätensetzung vorgeworfen. Das stieß auf Unverständnis. Exakt 1901 Denkmäler gibt es derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die FDP-Fraktion „identitätstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt“. Der Fraktionsvorsitzende Johannes Heyne sagte während der BVV: „In der...

  • Charlottenburg
  • 31.07.17
  • 366× gelesen
  • 1
Politik
Bunte Vielfalt, Jörg Steinert vom Lesben- und Schwulenverband (li.), BV-Vorsteherin Annegret Hansen und Bürgermeister Reinhard Naumann halten das Symbol der Homosexuellenbewegung hoch. | Foto: Matthias Vogel
4 Bilder

Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei. Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem Party-Sahnehäubchen, der Christopher Street Day. Vor den Ministerien wehen...

  • Charlottenburg
  • 20.07.17
  • 214× gelesen
Politik

Vernachlässigte Pflicht: An 60 Schulen ist eine Brandschutzschau überfällig

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Diskussion hat bei der jüngsten BVV die Große Anfrage der CDU ausgelöst. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Brandschutz in den Schulen bestellt ist. Eine schwer zu beantwortende Frage, denn bei 60 von 97 Schulgebäuden sei eine Brandschutzschau überfällig, wie Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger zugeben musste. Brandschutz ist in aller Munde. „Für viele ein lästiges Thema“, kommentierte Simon Hertel die Große Anfrage seiner Fraktion. „Aber wir müssen es...

  • Wilmersdorf
  • 03.07.17
  • 706× gelesen
  • 1
Politik
Glücklose Kampagne: Im Feldzug gegen massenhafte Ansiedlung von Spielhallen zog der Staat bisher den Kürzeren. | Foto: Thomas Schubert

Schlechte Karten: Verfahren zur Schließung von Spielhallen braucht Glück

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spielsucht zerstört Menschen – so begründete die Landespolitik ihren Feldzug gegen Spielcasinos. Jetzt soll ausgerechnet das Los entscheiden, wer schließen muss, wenn sich mehrere Spielhallen im Abstand von 500 Metern befinden. Wo sie sind, geht es abwärts. Zumindest wollen Soziologen erkannt haben, dass ungewöhnlich viele Spielhallen in einem Stadtviertel von gesellschaftlichem Abschwung künden – während Bioläden als Boten der Gentrifizierung gelten. Selbst im gut...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 468× gelesen
Politik
Rettung für klamme Mieter oder unsinnige Regulierung? Kurz vor der Einführung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen die Parteien Position. | Foto: Thomas Schubert

„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet. Besonders spät erreichte dieser Streit wiederum die...

  • Charlottenburg
  • 01.06.17
  • 637× gelesen
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