BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Bewerber für Integrationspreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum nunmehr vierten Mal verleiht der Bezirk zum Ende des Jahres seinen Integrationspreis und würdigt dabei in zwei Kategorien Engagement im Sinne von kultureller Verständigung und Gemeinsinn. 500 Euro erwarten den Sieger in der Kategorien „Einzelperson“ und 1000 Euro gibt es zur Würdigung von „Verbänden oder Institutionen“, wobei Bezirksamt und BVV das Preisgeld gemeinsam aufbringen. Vorschläge kann man entweder im Internet einreichen unter...

  • Charlottenburg
  • 10.09.15
  • 97× gelesen
Politik
Hort der Rollkoffer-Touristen: Mehrere tausend illegale Ferienwohnungen vermuten Experten allein in der City West. | Foto: Thomas Schubert

Ferienwohnungen: Nur sechs Personen untersuchen 967 Fälle von Zweckentfremdung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn Rollkoffer durch Höfe rattern, melden ungehaltene Anwohner ihren Verdacht. Und so beschäftigte sich zuletzt ein halbes Dutzend Bezirksamtsmitarbeiter mit rund 1000 Fällen von Zweckentfremdung. Aber wie effektiv funktioniert die Rückverwandlung von Ferien- in Mietwohnungen wirklich? Ständig neue Gesichter im Hausflur? Immer andere Ankömmlinge, die Koffer durch Treppenhäuser bugsieren? Musik in Urlaubslautstärke statt nächtlicher Stille in den Höfen? Wenn es...

  • Charlottenburg
  • 17.08.15
  • 388× gelesen
Verkehr
Andauernde Gefahr: Im toten Winkel von Lastwagen radelt es sich riskant. | Foto: Thomas Schubert

Kompetenzgerangel in Sachen Radverkehr

Charlottenburg-Wilmersdorf. In einem Stadtgebiet, das wie kaum ein anderes dem motorisierten Verkehr Vorrang gibt, wollen mehrere politische Lager den Radverkehr anschieben. Wie weit ist die City West beim Vorwärtskommen mit Muskelkraft wirklich? Blechkolonnen auf sechsspurigen Magistralen, autobahnähnliche Untertunnelungen, kolossale Kreuzungen – und als Beiwerk: schmale Fahrradstreifen. Wenn der ADFC von „erheblichen Kapazitätsengpässen auf einzelnen Radrouten und an wichtigen Knotenpunkten...

  • Charlottenburg
  • 06.08.15
  • 384× gelesen
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Politik
Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 434× gelesen
Politik
Fraktionslos, aber immer noch grün: die Bezirksverordnete Nadia Rouhani. | Foto: promo

Grünen-Fraktion trennt sich von Nadia Rouhani

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 1.260× gelesen
Bauen
Spitzenmieten: Wohnen in der City West beginnt zumeist mit zweistellig Quadratmeterpreisen. | Foto: Schubert

Ist günstiges Wohnen Utopie? Mietenvolksentscheid beunruhigt Bezirksamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit Ja stimmen für bezahlbares Wohnen? Auch im Bezirk hat sich nun eine Ortsgruppe gebildet, die für den Mietenvolksentscheid wirbt. Und sogar Politiker mischen mit - zum Ärger derjenigen, die das Forderungspaket für utopisch halten.Es klingt, als ob man einen Schalter gefunden hätte. Einen Schalter, der die Mietsteigerung einfach abstellt. Was die "Initiative Berliner Mietenvolksentscheid" vorhat, ist ein Stopp der Verteuerung per Gesetz. Um es dorthin zu bringen,...

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 468× gelesen
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Politik
Die Dröhnung im Grünen ist inzwischen nicht nur in Kreuzberg, sondern auch in Charlottenburg-Wilmersdorf gängige Praxis. | Foto: Schubert

Keine Mehrheit für Joints: BVV gegen Cannabis-Legalisierung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob man ein Pilotprojekt zur Einführung von Coffeeshops unterstützen soll? Grüne, Piraten und Linke hätten das begrüßt. Sie hören aber ein Nein von der CDU und sehen SPD-Verordnete, die sich enthalten. Doch auch ein strengerer Schutz der Jugend vor weichen Drogen fiel durch.Wer seiner Nase glauben schenkt, der weiß es längst: Auch in der City West gehört Grasrauchen zum Parkbesuch wie früher das Picknick. Und so sah es das grün-orange-pinkfarbene Lager in der BVV als...

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  • 27.04.15
  • 4.507× gelesen
Politik

Neuer Vorsitz im Genderausschuss

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Carolina Böhm ihren neuen Posten als Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks angetreten hat, steht nun auch ihre Nachfolge im Vorsitz des BVV-Ausschusses für Gender Mainstreaming fest. Hier wird künftig Gerhild Pinkvoß-Müller (SPD) die Sitzungen leiten; darauf haben sich die Mitglieder in einer Wahl nun verständigt. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 76× gelesen
Kultur
Der Tafelständer vor dem alten Rathaus Wilmersdorf könnte Mitte 2016 um einen Namen reicher sein. | Foto: tsc

Bezirk plant Städtepartnerschaft mit Besiktas

Wilmersdorf. Am ehesten durch den Fußballclub Besiktas Istanbul bekannt, ist die Provinz im Herzen der türkischen Metropole eine Freundschaft wert, meinen die Bezirksverordneten und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).Binnen eines Jahres könnte die Partnerschaft besiegelt sein, nun, nachdem die BVV Zustimmung signalisiert. Spätestens aber zum Ende der Legislaturperiode möchte Naumann den Informationstafeln vor den Rathäusern ein weiteres Band des Bezirks zu einer Weltmetropole hinzufügen....

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 214× gelesen
Politik
Im vergangenen Sommer protestierte die Musikschule gegen ihre Verdrängung aus dem Rathaus Schmargendorf. Jetzt streitet man um mehr Personal. | Foto: Schubert

Musikschule am Abgrund / Sparzwang soll ein Ende haben

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie schreibt schwarze Zahlen - aber wegen harter Sparauflagen droht im Herbst der Kollaps: Die Musikschule City West wehrt sich gegen eine kurzsichtige Politik der Kostensenkung. Und die Bezirksverordneten stehen ihr bei.Dass man hohen Gewinn macht und zugleich eine Bruchlandung fürchten muss, wäre in der freien Wirtschaft kaum vorstellbar. Doch bei bezirklichen Einrichtungen ist dies in Zeiten des eisernen Sparens bittere Realität. Und so mahnte die Musikschule City...

  • Charlottenburg
  • 13.04.15
  • 491× gelesen
Politik
So funktioniert Bezirkspolitik: BV-Vorsteherin Judith Stückler begrüßt die Schüler Union im Sitzungssaal. | Foto: Schubert
2 Bilder

Schüler Union zu Gast im Bezirksparlament

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kreisrund ist der Konferenztisch. In der Mitte: eine schwere Skulptur, die verbildlicht, wie Judith Stückler hier ein ums andere Mal verhandeln muss. "Sie heißt Geben und Nehmen", erklärt die Bezirksverordnetenvorsteherin ihren Gästen.An eben diesem Tisch in ihrem Büro sitzen diesmal keine Widersacher, sondern aufmerksame Jungpolitiker der Schüler Union um ihren Vorsitzenden Philipp Dillmann. Ja, auch die Kunst gehört zur politischen Kultur, erfährt der CDU-Nachwuchs...

  • Charlottenburg
  • 01.04.15
  • 387× gelesen
Politik
So nicht mehr: Niedrige Sitzhöhe und starke Neigung erschweren älteren Menschen das Niederlassen. | Foto: Schubert

Bitte etwas höher: Bänke sollen seniorengerecht sein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn die Gelenke schmerzen und die Beweglichkeit nachlässt, dann kostet das Hinsetzen Mühe. Deshalb will der Bezirk künftig nur noch Bänke verbauen, die komfortables Niederlassen möglich machen.Nicht alles, was schön aussieht und günstig zu beschaffen ist, erweist sich als bequem. Wegen solcher Erfahrungen beim Niederlassen auf neuen Bänken hat die Grünen-Fraktion der BVV nun reagiert. Ihr Antrag, bei der Beschaffung von Stadtmöbeln die Belange älterer Menschen zu...

  • Charlottenburg
  • 01.04.15
  • 261× gelesen
  • 1
Politik
Kostenschraube im Griff: Das leergezogene Rathaus Wilmersdorf wird die Bilanz nicht mehr belasten. | Foto: tsc

Bezirk schreibt schwarze Zahlen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 2014 war finanzpolitisch gesehen ein turbulentes Jahr, in dem Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) um eine zeitweilige Haushaltssperre nicht herumkam. Doch dank solcher Vorsicht gehört die City West in der Abrechnung des Senats zu den Gewinnern.Das positive Abschneiden mit rund 3 Millionen Euro plus führt Naumann vor allem darauf zurück, dass man durch die Haushaltssperre im letzten Quartal Zurückhaltung übte und alle nicht zwingenden Ausgaben vermied. Als...

  • Charlottenburg
  • 23.03.15
  • 150× gelesen
Politik

Personalmangel: Bücherei zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer am 19. März die Ingeborg-Bachmann-Bibliothek aufsuchen wollte, stand vor verschlossenen Türen. "Auf Grund von Personalmangel geschlossen", lautete jene Botschaft, die auch der Grünen-Bezirksverordnete Volker Heise zu lesen bekam. Noch am gleichen Abend in der BVV-Sitzung konnte er dazu Kulturstadträtin Dagmar König (CDU) befragen. Und erfuhr, dass die Bibliotheksfiliale krankheitsbedingt nicht zu betreiben war. Der Personalstamm sei so knapp, dass in solchen...

  • Charlottenburg
  • 23.03.15
  • 85× gelesen
Politik

Böhm wird Beauftragte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Neu besetzter Posten: Die seit Monaten vakante Stelle der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamts geht an Carolina Böhm. Sie hatte sich bislang als Bezirksverordnete der SPD für sozialpolitischen Themen eingesetzt und den BVV-Ausschuss für Gender Mainstreaming geleitet. Boehm folgt damit Christine Raabe nach, die vergangenes Jahr in den Ruhestand ging. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 09.03.15
  • 66× gelesen
Soziales
Geborgenheit und Privatsphäre: Die ehemalige Klinik in der Eschenallee hinterlässt einen gepflegten und wohnlichen Eindruck. | Foto: Schubert
5 Bilder

Asylbewerberheim startet unter der Trägerschaft von Prisod

Westend. Die Psychiatrie als Obhut: Erst begaben sich Anwohner auf Begehung. Dann veranlasste ein im letzten Moment benannter Betreiber den Einzug einer ersten Flüchtlingsgruppe. Und der befürchtet Ärger in der Eschenallee blieb aus.Es war ein geräuschloser Akt. Und manche Nachbarn in der Eschenallee dürften nur durch die brennenden Lichter in der ehemaligen Charité-Psychiatrie bemerkt haben, dass hier seit Montag rund 80 Menschen leben. Im Namen des Lageso übernimmt die Firma "Prisod...

  • Westend
  • 02.03.15
  • 960× gelesen
Soziales

Elterngeld kommt zügiger

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Ende des vergangenen Jahres Beschwerden über die lange Bearbeitungszeit von Elterngeld laut wurden, kann Familienstadträtin Elfi Jantzen (Grüne) nun Fortschritte vermelden. Derzeit vergehen im Durchschnitt rund sieben Wochen von der Antragstellung bis zur Bewilligung, sagte sie auf Anfrage in der BVV. In Spitzenzeiten gab es Fristen jenseits von 14 Wochen. Grund hierfür waren Personalknappheit und eine Überforderung der Behörde. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 02.03.15
  • 79× gelesen
Bauen
Ein weiterer Frühling der Ungewissheit: Am Olivaer Platz steckt der Gestaltungsprozess seit Monaten fest. | Foto: Schubert

Kompromisssuche am Runden Tisch: Im Fall des Olivaer-Platz-Umbaus wird neu verhandelt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Anstatt direkt über den Einwohnerantrag gegen den Platzumbau zu befinden, startet die Politik eine Debatte am Runden Tisch. Denkbar sind dort alle Optionen - auch ein Abblasen des Projekts. Aber dann würden die "Aktive Zentren"-Fördergelder verfallen.Am Olivaer Platz bricht in den nächsten Wochen ein weiterer Frühling der Ungewissheit an. Der drohende Verlust von 120 Parkplätzen, mögliche Baumfällungen und angeblich mangelhafte Bürgerbeteiligung schüren nach wie vor...

  • Wilmersdorf
  • 02.03.15
  • 725× gelesen
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Politik

BVV mit langem Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Da viele Themen in der letzten Sitzung der BVV nicht mehr behandelt werden konnten, ist das Programm diesmal umso voller. Am Donnerstag, 19. Februar, erwartet Besucher im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ab 17 Uhr zum Beispiel eine Architekturdebatte zum Nachfolgerbau des Aschinger-Hauses. Dazu bringt die CDU-Fraktion den Antrag ein, das Vorhaben zu stoppen. Weiterhin auf der Tagesordnung: die Zweckentfremdung von Wohnraum und die Situation der...

  • Charlottenburg
  • 16.02.15
  • 111× gelesen
Bauen
Höchstes Pflegelevel: Der Ernst-Reuter-Platz soll als gärtnerisches Glanzstück Maßstäbe setzen. | Foto: Schubert

Orange für satteres Grün: BSR übernimmt ab April die Pflege des Bewuchses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Den Müll beseitigte sie schon immer. Doch mit dem Start eines Pilotprojekts im Bezirk will die BSR nun auch gärtnern. Dabei sind die erklärten Ansprüche nicht gerade klein: Selbst dort, wo kein Gras mehr wächst, soll es wieder sprießen.Die City West und ihr Wiesen, das ist derzeit eine Geschichte voller Lücken. Aber zumindest, was das so genannte Straßenbegleitgrün anbelangt, brechen rosige Zeiten an. Für die geschundenen Flächen hinterm Bordstein zeichnet ab April...

  • Charlottenburg
  • 16.02.15
  • 821× gelesen
  • 1
Soziales

Telefongeld für Kiezmütter

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie helfen Familien, die mit Gepflogenheiten des bürokratischen Alltags überfordert sind, leisten ihren Beitrag zur Flüchtlingshilfe. Und eines der wichtigsten Arbeitsinstrumente der Kiezmütter und Väter in Charlottenburg-Wilmersdorf ist das Diensthandy. Was bei ihren Telefonaten an Kosten entsteht, zahlten sie bisher aus eigener Tasche. Nun beschloss der BVV-Sozialausschuss auf Antrag der SPD, dass sich der Bezirk um eine andere Lösung bemühen soll. Denkbar sind...

  • Charlottenburg
  • 02.02.15
  • 89× gelesen
Politik

Themensuche für Senioren-BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Vorfeld der Seniorenbezirksversammlung am Mittwoch, 11. März, sind Anregungen der Bürger gefragt. Welche seniorenpolitischen Inhalte sollen auf die Tagesordnung? Wo liegen die Sorgen und Verbesserungsmöglichkeiten? Entsprechende Vorschläge oder Anträge kann man bei der Seniorenvertretung des Bezirks bis spätestens Donnerstag, 12. Februar, schriftlich einreichen. Entweder per E-Mail an info@seniorenvertretung-city-west.de oder per Post an Seniorenvertretung,...

  • Charlottenburg
  • 02.02.15
  • 78× gelesen
Politik

BVV befasst sich mit Mietkosten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Jahre 2015 sind am Donnerstag, 29. Januar, wie immer interessierte Zuhörer willkommen. Ab 17 Uhr debattieren die Politiker im BVV-Saal des Rathauses in der Otto-Suhr-Allee 100 unter anderem zur Situation bei Wohnkosten und Flüchtlingsunterbringung. Zudem erwartet Gäste ein Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss im Fall der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 26.01.15
  • 54× gelesen
Politik

Grüne bemängeln Ausstattung der Säle

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sobald ein großes "O" auf der Tagesordnung steht - wie in den Fällen Oeynhausen und Olivaer Platz - sind die Ausschussräume oft überfüllt. Aus Sicht der Grünen-Fraktion steht fest: So publikumsfeindlich kann es nicht bleiben.Man muss schon genau hinhören und hinschauen, will man verstehen, was Fachleute und einfache Bürger zu drängenden Problemen beitragen. Die Ausschüsse der BVV laden zum Mitreden ein, machen aber selbiges bisweilen schwerer als nötig. Auch...

  • Charlottenburg
  • 26.01.15
  • 69× gelesen
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