BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Milieuschutz schreitet fort: BVV prüft Erhaltungssatzung für Klausenerplatz-Kiez

Der Milieuschutz im Bezirk ist weiter auf dem Vormarsch. Auf der Mierendorff-Insel und im Gierkeplatz-Viertel werden Bauvorhaben vorerst zurückgestellt. Zudem beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auch für den Kiez um den Klausenerplatz eine Erhaltungssatzung zu prüfen. In Milieuschutzgebieten hat der Bezirk die Möglichkeit, Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen einzudämmen, zudem besitzt er ein Vorkaufsrecht für Wohnungen. Damit soll die Verdrängung von...

  • Charlottenburg
  • 02.10.17
  • 737× gelesen
  • 1
Politik

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun Millionen Euro. Die CDU-Fraktion lehnte den Doppelhaushaltsplan nicht zuletzt...

  • Charlottenburg
  • 25.09.17
  • 127× gelesen
  • 1
Politik

SPD: Neue Führungsriege

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

  • Westend
  • 07.09.17
  • 159× gelesen
Politik

Olivaer Platz: Totalumbau oder nicht – die politische Entscheidung naht

Charlottenburg. Der geplante Umbau des Olivaer Platz erhitzt seit Jahren die Gemüter. Nun erwarten Gegner wie Befürworter die Weichenstellung bei der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch, 6. September. Anfang August war der symbolische Spatenstich für den Start der Umbaumaßnahmen am Protest der „Bürgerinitiative Olivaer Platz“ gescheitert. Jetzt liegt der Ball beim Stadtentwicklungsausschuss. Bis er ihn zur BVV weiterspielt, bündeln Pro und Contra ihre Kräfte. Dazu...

  • Wilmersdorf
  • 04.09.17
  • 241× gelesen
Politik

Verstärkung für den Brandschutz: Zusätzliches Personal eingestellt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf kann sich künftig ein Beamter mehr um den Brandschutz an den Schulen des Bezirks kümmern. Wie von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis90/Grüne) gewünscht, hat die AG Ressourcensteuerung dem Stadtentwicklungsamt eine weitere Stelle zugestanden. Anfang Juli hatte eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der BVV offengelegt, dass an 60 der 97 Schulen des Bezirks eine Brandschutzschau überfällig ist. Der Sicherheitscheck durch...

  • Wilmersdorf
  • 01.08.17
  • 90× gelesen
Politik
Dem Denkmalschutz im Bezirk fehlt Personal – dem relativ frisch sanierten Siegfried auf dem Rüdesheimer Platz der Speer.
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Umgang mit Denkmälern: FDP-Fraktion wirft dem Bezirk vor, die Schwerpunkte falsch zu setzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion ist unzufrieden mit der Denkmalpflege im Bezirk. In einer Großen Anfrage in der letzten BVV vor der Sommerpause hat sie der Bezirksverwaltung falsche Prioritätensetzung vorgeworfen. Das stieß auf Unverständnis. Exakt 1901 Denkmäler gibt es derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die FDP-Fraktion „identitätstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt“. Der Fraktionsvorsitzende Johannes Heyne sagte während der BVV: „In der...

  • Charlottenburg
  • 31.07.17
  • 366× gelesen
  • 1
Politik
Bunte Vielfalt, Jörg Steinert vom Lesben- und Schwulenverband (li.), BV-Vorsteherin Annegret Hansen und Bürgermeister Reinhard Naumann halten das Symbol der Homosexuellenbewegung hoch. | Foto: Matthias Vogel
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Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei. Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem Party-Sahnehäubchen, der Christopher Street Day. Vor den Ministerien wehen...

  • Charlottenburg
  • 20.07.17
  • 214× gelesen
Politik

Vernachlässigte Pflicht: An 60 Schulen ist eine Brandschutzschau überfällig

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Diskussion hat bei der jüngsten BVV die Große Anfrage der CDU ausgelöst. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Brandschutz in den Schulen bestellt ist. Eine schwer zu beantwortende Frage, denn bei 60 von 97 Schulgebäuden sei eine Brandschutzschau überfällig, wie Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger zugeben musste. Brandschutz ist in aller Munde. „Für viele ein lästiges Thema“, kommentierte Simon Hertel die Große Anfrage seiner Fraktion. „Aber wir müssen es...

  • Wilmersdorf
  • 03.07.17
  • 705× gelesen
  • 1
Politik
Glücklose Kampagne: Im Feldzug gegen massenhafte Ansiedlung von Spielhallen zog der Staat bisher den Kürzeren. | Foto: Thomas Schubert

Schlechte Karten: Verfahren zur Schließung von Spielhallen braucht Glück

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spielsucht zerstört Menschen – so begründete die Landespolitik ihren Feldzug gegen Spielcasinos. Jetzt soll ausgerechnet das Los entscheiden, wer schließen muss, wenn sich mehrere Spielhallen im Abstand von 500 Metern befinden. Wo sie sind, geht es abwärts. Zumindest wollen Soziologen erkannt haben, dass ungewöhnlich viele Spielhallen in einem Stadtviertel von gesellschaftlichem Abschwung künden – während Bioläden als Boten der Gentrifizierung gelten. Selbst im gut...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 468× gelesen
Politik
Rettung für klamme Mieter oder unsinnige Regulierung? Kurz vor der Einführung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen die Parteien Position. | Foto: Thomas Schubert

„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet. Besonders spät erreichte dieser Streit wiederum die...

  • Charlottenburg
  • 01.06.17
  • 637× gelesen
Politik

Ein Saal für Benno Ohnesorg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bislang trägt der Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus keinen Namen. Nun hat die Linksfraktion einen Vorschlag präsentiert, der für Diskussionen sorgen dürfte: Ssie regt an, den Raum Benno Ohnesorg zu widmen – jenem Studenten, der vor 50 Jahren bei einer Demonstration in Charlottenburg gewaltsam zu Tode kam. „Die Umbenennung des BVV-Saals als Ort demokratischer Meinungsvertretung markiert die historische Verantwortung und Bereitschaft, einen kritischen...

  • Charlottenburg
  • 31.05.17
  • 98× gelesen
Politik

Privat und Staat verstehen sich besonders gut, wenn sie in derselben Partei sind

Jeden Monat dürfen die Bürger des Bezirks an das Bezirksamt (BA) Fragen richten, und dieses muß antworten. „Mischen Sie sich ein! Ich freue mich darauf“, ruft Bezirksbürgermeister Naumann (SPD) unter der Überschrift „Bürgerbeteiligung“ uns zu. Aber warum hat dann die SPD gerade eben das Recht auf Einwohnerfragen fast ganz beseitigt? Doch keine Freude an den Fragen? Und das ging so: Am 1. März hatte Bezirksverordneter (BV) Burth (SPD) genug von der Fragerei zum sog. „Ökokiez“ nahe Schloß...

  • Wilmersdorf
  • 25.05.17
  • 210× gelesen
  • 1
Politik

CDU fordert graffitifreie Parks

Charlottenburg-Wilmersdorf. In manchen Teilen Berlins wirken Graffiti wie ein Teil der Stadtkulisse. Aber was die Parks in Charlottenburg-Wilmersdorf angeht, will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nun konsequent Sauberkeit durchsetzen. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, umgehend Graffiti zu entfernen, die dort oft monatelang prangen. Oberste Priorität habe dabei der Schusteruhspark in Charlottenburg. tsc

  • Charlottenburg
  • 24.05.17
  • 59× gelesen
Politik
Impuls für raschen Milieuschutz: Alban Becker und Wolfgang Mahnke (rechts) übergeben Vorsteherin Annegret Hansen einen Ordner mit fast 1500 Unterschriften. | Foto: Thomas Schubert

1500 Stimmen für Milieuschutz : Bezirksverordnete müssen über eine Erhaltungssatzung entscheiden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unterschriftenkampagne am Ziel: Mit ihrem Einwohnerantrag will die Mieterwerkstadt Charlottenburg Baupolitiker in die Offensive zwingen. Sie fordert ein Milieuschutzgebiet, das über bisherige Pläne hinausgeht. Als ihm die Hausverwaltung die dritte Mieterhöhung binnen zwei Jahren zur Kenntnis gab, war für Alban Becker die Grenze erreicht. Er schloss sich jenen an, die möglichst schnell und so weitflächig wie möglich eine Satzung anstoßen wollen, um eine Vertreibung...

  • Charlottenburg
  • 19.05.17
  • 607× gelesen
Politik
Zähmbare Gleiswildnis: Rostige Schienen und schief gewachsene Bäume in der Westkreuz-Brache beflügeln die Fantasie von Architekten. | Foto: Thomas Schubert
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Bürger formen den Westkreuzpark: Workshop-Verfahren gestartet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erster Schritt auf einem langen Marsch zum Westkreuzpark: Voraussichtlich im Jahre 2030 soll in den Gleisbrachen zwischen Dernburg- und Heilbronner Straße ein Naherholungsgebiet eröffnen. Anwohner jubeln – und Laubenpieper bangen. Eigentlich ist er ja schon da. Der Westkreuzpark, ein heraufziehendes Leuchtturmprojekt für die Naherholung in Charlottenburg und Halensee, erstreckt sich schon jetzt als Rohmasse zu beiden Seiten der Stadtbahntrasse östlich des...

  • Charlottenburg
  • 12.05.17
  • 793× gelesen
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Politik
Halt im Namen des Feminismus: Plakate, bei denen offenherzig gekleidete Frauen im Fokus stehen, könnten aus der City West verschwinden. | Foto: Thomas Schubert

Sexy Werbung bald tabu? Linksbündnis plant Verbot von nackter Haut auf Reklame

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bilder von knapp bekleideten Damen gelten als verkaufsfördernd. Aber sind sie auch frauenverachtend? SPD, Grüne und Linke wollen sexistische Werbung verbieten und arbeiten an einem Antrag nach Kreuzberger Vorbild. Andere warnen vor einer Plakatpolizei. Wenn das viele Fleisch den wenigen Stoff als Mode bewirbt, wenn nackte Frauenbeine neben Tischpfosten zum Möbelkauf animieren, wenn der Hormonhaushalt beim Anblick von Werbebildern in Wallung kommt, rüttelt das an der...

  • Charlottenburg
  • 10.05.17
  • 762× gelesen
Politik

Nächste BVV ist am 27. April

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der BVV findet am Donnerstag, 27. April, ab 17 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl der Patientenfürsprecher, eine Anfrage zu öffentlich zugänglichen Defibrillatoren im Bezirk, Beschlussempfehlungen zu Kiezläufern, zu Mooswänden für bessere Luft oder Änträge, wie man das Füttern von Tauben verhindern kann. Jeder Bürger ist eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen....

  • Charlottenburg
  • 24.04.17
  • 34× gelesen
Politik
Gab es hier ein Lager? In der Wilhelmsaue 40 befindet sich heute ein Bürogebäude – vor 75 Jahren erlebten hier womöglich Gefangene eine Tortur. | Foto: Thomas Schubert

Ausbeutung mit Brief und Siegel: Gedenktafeln sollen an Lager erinnern

Wilmersdorf. Es gehört zu den dunkelsten Kapiteln der Bezirksamtsgeschichte: Während der Naziherrschaft sollen Gefangene in Zwangsarbeitslager geschuftet haben – und bald werden Gedenktafeln daran erinnern. Umstritten bleibt die Frage, was in der Wilhelmsaue 40 geschah. Arbeit als Strafe und Ausdruck von staatlicher Willkür und Ausbeutung – vor 75 Jahren völlig normal. Und heute? Da ist die Debatte über das Erinnern an Zwangsarbeitslager in den Altbezirken Wilmersdorf und Charlottenburg einer...

  • Charlottenburg
  • 19.04.17
  • 279× gelesen
  • 1
Politik
Kaufen und wählen: Die Wilmersdorfer Arcaden könnten eine weitere Funktion hinzugewinnen. | Foto: Thomas Schubert

Bezirk prüft Eröffnung eines Briefwahllokals in den Wilmersdorfer Arcaden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlurnen dorthin, wo das Volk ist: Auf Antrag der SPD-Fraktion lotet das Bezirksamt Möglichkeiten aus, ein Briefwahllokal in den Wilmersdorfer Arcaden zu platzieren. Lohnt es sich, Miete zu zahlen, um noch näher bei den Menschen zu sein? Mehr Durchlauf gibt es in Berlin nirgends: 4500 Passanten pro Stunde – damit gilt die Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße laut einer Untersuchung der Maklerfirma Engel & Völkers als Spitzenreiter unter den Berliner Einkaufsstraßen....

  • Charlottenburg
  • 18.04.17
  • 852× gelesen
Politik
Das Gegenteil von Willkommenskultur: Flüchtlinge und Zugewanderte laufen auch in der City West Gefahr, zum Ziel von Diskriminierung zu werden. | Foto: Thomas Schubert

Rekord bei rechten Vorfällen: Registerstelle zählte 229 kritische Situationen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Fast jeden Tag ein Fall: Das Herabwürdigen von Menschen durch Rassismus, Diskriminierung oder offene rechte Gewalt erreichte im City-West-Bezirk 2016 neue Rekordmarken. Nun warnt das Register davor, dass Akademiker für braunes Gedankengut empfänglich werden. Und wieder sind die Balken angewachsen. Im Jahresbericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Vorkommnissen mit rechtem Hintergrund hat sich die Zahl seit 2012 mehr als verfünffacht. Mit 229 Vorfällen...

  • Charlottenburg
  • 12.04.17
  • 196× gelesen
Politik
Kein Platz mehr für Michael Müller: Die Anordnung der Regierenden ließ kein weiteres Porträt mehr zu. Doch jetzt wird alles anders. | Foto: Thomas Schubert

Hängepartie beendet: Porträtgalerie im Rathaus wird erweitert

Charlottenburg. Es schien, als wäre die Zeit mit Klaus Wowereit stehengeblieben. Doch jetzt soll in der Galerie der Porträts aller Regierenden Bürgermeister Berlins im Rathaus Charlottenburg endlich auch Michael Müller erscheinen. Ihm blieb der Tribut bisher aus einem banalen Grund verwehrt. Ehre, wem Ehre gebührt, sagt der Volksmund. Nur im Rathaus an der Otto-Suhr-Allee 100 galt bislang: Ehre dem, wer noch Platz findet. Mit Klaus Wowereit war die Reihe der Glücklichen zu Ende. Und trotz...

  • Charlottenburg
  • 05.04.17
  • 88× gelesen
Verkehr
Die ersten Räder sind schon da: Lidl-Bike stellt seine Drahtesel derzeit an zentralen Stellen auf – und überlässt Kunden die Verbreitung innerhalb des S-Bahnrings. | Foto: Thomas Schubert

Neue Bikesharing-Anbieter postieren Fahrräder nur in Citylage

Charlottenburg-Wilmersdorf. Teilen liegt im Trend – aber ausgerechnet die idealen Fahrrad-Ortsteile Westend und Grunewald fehlen zunächst im Geschäftsgebiet der neuen Bikesharing-Anbieter Nextbike und Lidl. Dafür wimmelt es in der City vor Drahteseln. Das neue Zeitalter des Fahrradverleihens beginnt mit alten Fragen: Wo sollen die beiden neuen Anbieter ihre Vehikel stationieren? Und welchen Teilen der Stadt dürfen sie das Glück des geteilten Rads vorenthalten? Nextbike und Lidl-Bike, entstanden...

  • Charlottenburg
  • 04.04.17
  • 665× gelesen
Politik

Runder Tisch zum Drogenproblem

Charlottenburg-Wilmersdorf. In schwankender Schwere zieht sich entlang der U-Bahnlinie 7 das Problem von Drogenverkauf und Konsum durch die Jahre. Schon mehrfach hatten Polizei, Bezirk und Anwohner bei einem Runden Tisch ihre Erkenntnisse geteilt. Jetzt fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV die Wiedereinführung dieser Institution. Noch im ersten Halbjahr dieses Jahres soll die Verwaltung den Runden Tisch neu anberaumen und Termine für erste Sitzungen nennen. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.02.17
  • 78× gelesen
  • 1
Bauen

Mehr Solarstrom für die Gartenschule

Schmargendorf. Wo ökologische Inhalte auf dem Lehrplan stehen, da soll auch der entsprechende Strom aus der Steckdose fließen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Sie fordert deshalb von der Verwaltung, die Gartenarbeitsschule Ilse Demme mehr als bisher für die Nutzung von Solarstrom auszurichten. Schon jetzt verfügt die Schule über eine Photovoltaikanlage mit zehn Modulen und produziert damit über 38.000 kw/h sauberen Strom. Bis Ende Juli soll das Bezirksamt prüfen, ob ein Ausbau möglich ist....

  • Schmargendorf
  • 21.02.17
  • 58× gelesen
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