BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Wilmersdorf. Ist es ein Großstadtphänomen, das es auszuhalten gilt? Oder sollte man der illegalen Asia-Gastronomie auf der Wiese im Preußenpark den Garaus machen? Die CDU befürwortet letzteres – und hört prompt den Vorwurf, sie sei nicht metropolentauglich. Auf den Picknickdecken stapeln sich Kühltaschen, unter den Sonnenschirmen schmoren auch schon die Speisen. Und wer nett fragt, darf für 5 Euro teilhaben am Geschmacksereignis, das wohl wirklich einmal als Privatvergnügen der Thai-Community...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit Ja stimmen für bezahlbares Wohnen? Auch im Bezirk hat sich nun eine Ortsgruppe gebildet, die für den Mietenvolksentscheid wirbt. Und sogar Politiker mischen mit - zum Ärger derjenigen, die das Forderungspaket für utopisch halten.Es klingt, als ob man einen Schalter gefunden hätte. Einen Schalter, der die Mietsteigerung einfach abstellt. Was die "Initiative Berliner Mietenvolksentscheid" vorhat, ist ein Stopp der Verteuerung per Gesetz. Um es dorthin zu bringen,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob man ein Pilotprojekt zur Einführung von Coffeeshops unterstützen soll? Grüne, Piraten und Linke hätten das begrüßt. Sie hören aber ein Nein von der CDU und sehen SPD-Verordnete, die sich enthalten. Doch auch ein strengerer Schutz der Jugend vor weichen Drogen fiel durch.Wer seiner Nase glauben schenkt, der weiß es längst: Auch in der City West gehört Grasrauchen zum Parkbesuch wie früher das Picknick. Und so sah es das grün-orange-pinkfarbene Lager in der BVV als...

Wilmersdorf. Am ehesten durch den Fußballclub Besiktas Istanbul bekannt, ist die Provinz im Herzen der türkischen Metropole eine Freundschaft wert, meinen die Bezirksverordneten und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).Binnen eines Jahres könnte die Partnerschaft besiegelt sein, nun, nachdem die BVV Zustimmung signalisiert. Spätestens aber zum Ende der Legislaturperiode möchte Naumann den Informationstafeln vor den Rathäusern ein weiteres Band des Bezirks zu einer Weltmetropole hinzufügen....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie schreibt schwarze Zahlen - aber wegen harter Sparauflagen droht im Herbst der Kollaps: Die Musikschule City West wehrt sich gegen eine kurzsichtige Politik der Kostensenkung. Und die Bezirksverordneten stehen ihr bei.Dass man hohen Gewinn macht und zugleich eine Bruchlandung fürchten muss, wäre in der freien Wirtschaft kaum vorstellbar. Doch bei bezirklichen Einrichtungen ist dies in Zeiten des eisernen Sparens bittere Realität. Und so mahnte die Musikschule City...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kreisrund ist der Konferenztisch. In der Mitte: eine schwere Skulptur, die verbildlicht, wie Judith Stückler hier ein ums andere Mal verhandeln muss. "Sie heißt Geben und Nehmen", erklärt die Bezirksverordnetenvorsteherin ihren Gästen.An eben diesem Tisch in ihrem Büro sitzen diesmal keine Widersacher, sondern aufmerksame Jungpolitiker der Schüler Union um ihren Vorsitzenden Philipp Dillmann. Ja, auch die Kunst gehört zur politischen Kultur, erfährt der CDU-Nachwuchs...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn die Gelenke schmerzen und die Beweglichkeit nachlässt, dann kostet das Hinsetzen Mühe. Deshalb will der Bezirk künftig nur noch Bänke verbauen, die komfortables Niederlassen möglich machen.Nicht alles, was schön aussieht und günstig zu beschaffen ist, erweist sich als bequem. Wegen solcher Erfahrungen beim Niederlassen auf neuen Bänken hat die Grünen-Fraktion der BVV nun reagiert. Ihr Antrag, bei der Beschaffung von Stadtmöbeln die Belange älterer Menschen zu...

Charlottenburg-Wilmersdorf. 2014 war finanzpolitisch gesehen ein turbulentes Jahr, in dem Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) um eine zeitweilige Haushaltssperre nicht herumkam. Doch dank solcher Vorsicht gehört die City West in der Abrechnung des Senats zu den Gewinnern.Das positive Abschneiden mit rund 3 Millionen Euro plus führt Naumann vor allem darauf zurück, dass man durch die Haushaltssperre im letzten Quartal Zurückhaltung übte und alle nicht zwingenden Ausgaben vermied. Als...

Wilmersdorf. Rummel um Resteverwertung: Die Degewo plant eine Stilllegung der Müllabsauganlage im Wohnkomplex an der Schlangenbader Straße zum Jahresende - zum Ärger vieler Mieter. Sie wollen die Neuerung nicht hinnehmen und rufen jetzt sogar zum Protestmarsch.Was ist hier veraltet, was modern? Die Absauganlage sei überkommen, teuer und abträglich für die korrekte Trennung des Mülls, sagen Degewo und BSR. Aber die Mieter der "Schlange" sehen es genau umgekehrt: Sie halten die 70er-Jahre-Anlage...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Anstatt direkt über den Einwohnerantrag gegen den Platzumbau zu befinden, startet die Politik eine Debatte am Runden Tisch. Denkbar sind dort alle Optionen - auch ein Abblasen des Projekts. Aber dann würden die "Aktive Zentren"-Fördergelder verfallen.Am Olivaer Platz bricht in den nächsten Wochen ein weiterer Frühling der Ungewissheit an. Der drohende Verlust von 120 Parkplätzen, mögliche Baumfällungen und angeblich mangelhafte Bürgerbeteiligung schüren nach wie vor...

Schmargendorf. Dämpfer für die Biotop-Schützer: Eine rot-schwarze Mehrheit stimmte gegen ihren Antrag zur Bewahrung der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg. Damit ist das Wohnungsbau-Projekt von "Becker und Kries" auf dieser Freifläche aber keineswegs abgesegnet. Jetzt geht es um das Wie.An den Obstbäumen zeigen sich die ersten Knospen. Aber die Hoffnungen, dass hier auf der Cornelsenweg-Wiese die wilde Natur Bestandsschutz genießen könnte, haben sich seit der aktuellen BVV-Sitzung stark getrübt. Dort...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Ringen um die Neugestaltung des Olivaer Platzes melden sich nun SPD-Landespolitiker zu Wort. Sie wollen mit skeptischen Anwohnern Kompromisse schließen. Ziel bleibt aber die Schaffung eines neuen Begegnungsorts im Stile des Bryant Park in New York.Ein Stück innerstädtische Ödnis, eine Zukunftsvision und Anwohner, die sich dagegen sperren. Das ist der Stoff, aus dem sich eine der schärfsten Debatten der vergangenen Jahre entspinnt. Geht es nach der Bürgerinitiative...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Den Müll beseitigte sie schon immer. Doch mit dem Start eines Pilotprojekts im Bezirk will die BSR nun auch gärtnern. Dabei sind die erklärten Ansprüche nicht gerade klein: Selbst dort, wo kein Gras mehr wächst, soll es wieder sprießen.Die City West und ihr Wiesen, das ist derzeit eine Geschichte voller Lücken. Aber zumindest, was das so genannte Straßenbegleitgrün anbelangt, brechen rosige Zeiten an. Für die geschundenen Flächen hinterm Bordstein zeichnet ab April...