BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Krumme Straße dauerhaft sperren

Charlottenburg. Die Krumme Straße soll für den Durchgangsverkehr dauerhaft gesperrt werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Als Feldversuch will das Bezirksamt die Straße am Karl-August-Platz im Frühsommer zunächst temporär für Autos schließen. Dabei soll es für die Grünen aber nicht bleiben. Denn: "Die Krumme Straße wird als Schleichweg zwischen Kantstraße und Bismarckstraße genutzt. Da sie durch einen verkehrsberuhigten...

  • Charlottenburg
  • 13.02.21
  • 33× gelesen
  • 1
Bauen

Haus in der Seelingstraße
Linke fordern: Vorkaufsrecht ausüben

Charlottenburg. Das Wohnhaus an der Seelingstraße 29 mit 18 Mietparteien soll verkauft werden. Das Haus liegt im "Milieuschutzgebiet Klausenerplatz“. Die Linksfraktion hat das Bezirksamt darum aufgefordert, von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen und zwar zugunsten eines landeseigenen Wohnungsunternehmens oder einer Genossenschaft. „Für den Kauf der Wohnungen wird ein hoher und spekulativer Preis bezahlt“, sagt Niklas Schenker, Co-Fraktionschef und Sprecher für Wohnen. „Es ist anzunehmen,...

  • Charlottenburg
  • 03.02.21
  • 55× gelesen
  • 1
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 188× gelesen
  • 1
Politik

Vom Boulevard zur Nebenstraße
SPD schlägt Übergangslösung gegen Ku'damm-Raser vor

Tempo 30, Blitzer, Bodenschwellen: Es gibt zahlreiche Vorschläge, um die Raser auf dem Ku'damm endlich zu stoppen. Doch der Bezirk kann allein nicht viel tun, da der Boulevard Hauptverkehrsstraße ist. Die SPD will ihn darum zur Nebenstraße herabstufen. Immer wieder wird der Kurfürstendamm zur Piste für Raser und Protzer. Mit tödlichen Folgen. Bezirkspolitiker drängen darum schon lange auf schärfere Gesetze und Maßnahmen wie stationäre Blitzer, mehr Polizeikontrollen, Tempolimit,...

  • Charlottenburg
  • 20.11.20
  • 84× gelesen
Politik

Mehr Blitzer, mehr Kontrollen
Kurfürstendamm soll für Raser unattraktiv werden

Immer wieder finden auf dem Kurfürstendamm illegale Autorennen statt. Um das zu stoppen, schlagen die Grünen in der BVV ein Bündel von Maßnahmen vor. Auch SPD und Linke fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen die Raser. Mehr Blitzer, mehr Kontrollen, verengte Fahrbahn: Die Fraktion der Grünen will den Rasern so viele Hindernisse wie möglich in den Weg legen. „Mehr Geschwindigkeitsmessungen mit sofortigem Bußgeld bei Verstößen, aber auch stell enweise die Verengung der Fahrbahn sind einige der...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 139× gelesen
Politik

SPD gegen Avus-Ausbau

Grunewald. Die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf spricht sich gegen eine sechsspurigen Ausbau der Avus in Richtung Autobahndreieck Funkturm aus. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene sechsspurige Ausbau nicht umgesetzt wird. Stattdessen solle nur eine Sanierung des Bestands ohne Erhöhung der Kapazität vorgenommen werden. Damit könne eine zusätzliche...

  • Grunewald
  • 16.09.20
  • 121× gelesen
Bauen
Die derzeitige Barriere ist nicht schön und soll nicht bleiben. Nun muss man Ästhetik und Abwehr unter einen Hut bringen.

Stadtmöbel statt Barriere
BVV stimmt Antrag der FDP für Breitscheidplatz zu

Das Sicherheitskonzept des Senats für den Breitscheidplatz soll überarbeitet werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der FDP ausgesprochen. Stadtmöbel statt überdimensionierter Barrieren: Für die FDP soll der Breitscheidplatz seine Aufenthaltsqualität nicht verlieren. Die Fraktion hat deshalb beantragt, das Sicherheitskonzept des Senats zu überarbeiten. In der August-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ging der Antrag auch einstimmig durch. Die CDU enthielt...

  • Charlottenburg
  • 03.09.20
  • 170× gelesen
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11. Dezember...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 123× gelesen
Bauen
Die Berlinhaus Verwaltung verwirft ihre Hochhauspläne und bleibt bei der Neugestaltung ihres Grundstücks an der Lewishamstraße innerhalb der bestehenden Baumasse.

Ärger um den Adenauerplatz
Bauprojekt verworfen / SPD wirft dem Bezirksamt Untätigkeit vor

Die Wohnungsbaugesellschaft Berlinhaus Verwaltung hat ihre Pläne für ihr Bauprojekt am Adenauerplatz verworfen – zu viel Bürokratie. Das wurde in der jüngsten Bauaussschusssitzung bekannt. Die SPD-Fraktion zeigte sich davon überrascht und kritisiert nun die Untätigkeit des Bezirksamtes. Es gibt einen Beschluss des Bauausschusses zur Neugestaltung des Adenauerplatzes, der optisch und wohl auch funktionell derzeit seiner städtebaulichen Bedeutung nicht gerecht wird. Das Bezirksamt sollte ein...

  • Charlottenburg
  • 31.05.20
  • 1.134× gelesen
Verkehr
Lutz Kaufmann, Gesine Wulf und die anderen 50 aktiven Mitglieder der Initiative „Karl-August-Kiez lebenswert“ wollen ihr Quartier verändern, aber keinesfalls Sprachrohr einer bestimmten Partei sein.

„Karl-August-Kiez lebenswert“ will mehr Attraktivität aber keine „Kiezblocks“
Ein Platz mit Potenzial

Die Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez lebenswert“ hat zum Thema „Kiezblocks“ Stellung bezogen und noch einmal ihre Ziele benannt. Damit möchte sie Falschinterpretationen aus der Welt schaffen.  Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hätte den Durchgangsverkehr in einigen Vierteln des Bezirks gerne minimiert, indem sie bestimmte Wohngebäude zu „Kiezblocks“ zusammenfasst und mit umlegbaren Pollern vom motorisierten Verkehr abgrenzt. Als mögliche Gesprächspartner hatte...

  • Charlottenburg
  • 06.05.20
  • 565× gelesen
  • 1
  • 1
Verkehr
Fahrradfahrer leben auf der Kantstraße und der Neuen Kantstraße gefährlich. Ob sich das durch die Pop-up-Radspuren, hier auf Höhe des Lietzenseeparks in Arbeit, ändern wird, ist umstritten.
3 Bilder

Felix Recke (FDP): "Null Sicherheit"
Pop-up-Radspur auf der Kantstraße polarisiert

Der erste Pop-up-Radweg des Bezirks nimmt Gestalt an. Auf der Neuen Kantstraße wurde am 27. April auf Höhe des Lietzenseeparks begonnen, die Spur aufzuzeichnen. Derweil warnt die FDP-Fraktion davor, diese temporären Maßnahmen zu dauerhaften Lösungen zu erheben. Corona-Krise: Die Menschen meiden die öffentlichen Verkehrsmittel, steigen vermehrt um aufs Fahrrad. Die Fahrt zum Einkauf oder zur Arbeit gleicht auf vielen Straßen eher einem Ritt auf der Rasierklinge, als dem Vergnügen an körperlicher...

  • Charlottenburg
  • 01.05.20
  • 809× gelesen
  • 1
Bauen
Ein wuchtiger Gebäudekomplex soll das seit Jahren leer stehende Haus an der Wilmersdorfer Straße 82/83 ersetzen. Zumindest, wenn es nach der Wiwela Bau Projekt GmbH geht.

Wuchtiger Bürokomplex
Investor reicht Entwurf für Grundstück am Adenauerplatz ein

Die Projektgesellschaft Wiwela Bau hat einen Entwurf für ein neues Büro- und Geschäftshaus namens „Konny Island“ am Adenauerplatz eingereicht. Vor den Ersatz des seit Jahren leer stehenden Gebäudekomplexes an der Wilmersdorfer Straße 82/83 hat das Bezirksamt den Bebauungsplan gestellt. „Darauf haben wir uns geeinigt. Die Pläne sind den Fraktionen zugegangen, die sich jetzt damit auseinandersetzen. Man wird sehen, ob der Entwurf die erforderliche Mehrheit erreicht“, sagt der bündnisgrüne...

  • Charlottenburg
  • 18.04.20
  • 1.853× gelesen
  • 1
Soziales
Die Weichen für ein Fahrradparkhaus mit stationärem Drogenkonsumraum auf dem Parkplatz an der Kreuzung Stuttgarter Platz und Lewishamstraße sind zumindest aus baurechtlicher Sicht gestellt. 

Laut einer Studie hat die Kombination mit einem Fahrradparkhaus Platz am "Stutti"
Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz ist machbar

Die Idee, am Stuttgarter Platz ein Fahrradparkhaus mit einem Drogenkonsumraum zu kombinieren, nimmt Gestalt an. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie besagen: Ein derartiges Gebäude hätte auf dem kleinen Parkplatz gegenüber des Bahnhofs Charlottenburg Platz. Der Stuttgarter Platz wird innerhalb des Bezirks am häufigsten von Drogenkonsumenten heimgesucht. An der Kreuzung mit der Lewishamstraße steht regelmäßig ein Wohnmobil des Suchthilfe-Vereins Fixpunkt – eine Anlaufstelle für...

  • Charlottenburg
  • 13.03.20
  • 358× gelesen
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Verkehr

"Zuständigkeitsgerangel" kostet Zeit
Kantstraße: Linksfraktion fordert die zügige Einrichtung einer geschützten Radspur

Es gibt keine zwei Meinungen: Die Kantstraße muss umgebaut, muss sicherer werden. Geschehen ist bislang nichts. Anlässlich des am 8. Februar tödlich verunglückten Radfahrers übt die Linksfraktion nun Kritik am bündnisgrünen Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Der tragische Unfall, bei dem ein 31-jähriger Autofahrer auf Höhe des Savignyplatzes wegen überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und auf der Busspur den 64-jährigen Fahrradfahrer erfasste, solle keinesfalls...

  • Charlottenburg
  • 13.02.20
  • 191× gelesen
  • 3
Bildung

Platz wird für Erweiterung der Schule gebraucht
Interkultureller Kräutergarten an der Mierendorff-Grundschule kommt weg

Der Interkulturelle Kräutergarten der Mierendorff-Grundschule muss ihrer Erweiterung weichen. Das bestätigte Heike Schmitt-Schmelz, SPD-Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, bei der jüngsten BVV. Laut einer Machbarkeitsstudie sei die Erweiterung zur Mierendorffstraße hin die beste Möglichkeit, so könne gewährleistet werden, dass die Schulhoffläche ausreichend groß bleibe. Für den Interkulturellen Kräutergarten sei eine Ersatzfläche an der erweiterten Grundschule vorgesehen....

  • Charlottenburg
  • 23.01.20
  • 266× gelesen
Bauen
Das Seniorenzentrum Werner-Bockelmann-Haus hat seinen Anbau beschränkt.

Am Ziel vorbei
Im BVV-Bauausschuss wird Kritik am Modell der kooperativen Baulandentwicklung laut

Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung geriet bei der jüngsten Bauausschusssitzung in die Kritik. Um den vorgeschriebenen Anteil an Sozialwohnungen einzuhalten, haben Bauherren in zwei Fällen ihre Pläne eingedampft. Nicht im Sinne des Erfinders, so die FDP-Fraktion. Wer in der Hauptstadt Wohnraum schafft, muss ab einer Nutzfläche von 5000 Quadratmetern 30 Prozent davon für preisgebundene Mietwohnungen für wirtschaftlich schwächer gestellte Bürger einplanen. Die Nettokaltmiete...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 303× gelesen
Politik

Linke feiert mit den Mietern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linke in der BVV blickt nach eigenen Angaben auf ein erfolgreiches Jahr zurück: Der Mietendeckel kommt, der Klausenerplatz wird Milieuschutzgebiet und mehr als 77.000 Unterschriften wurden für die Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne gesammelt. Zusammen mit den Mietern des Bezirks soll deshalb am Mittwoch, 18. Dezember, ab 18.30 Uhr im Mehrgenerationenhaus Divan, Nehringstraße 26, gefeiert werden. Nach einer kurzen Diskussion mit dem Stadtsoziologen...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 84× gelesen
Politik
Nur der rot markierte Bereich erfüllt die Anforderungen an ein Milieuschutzgebiet. Im restlichen untersuchten Gebiet verdienen die Menschen nach Untersuchungen der LPG zu viel, liegen die Mietpreise schon zu hoch oder sind die Wohnungen zu gut ausgestattet.

Teilerfolg oder Ohrfeige?
Gefordertes Milieuschutzgebiet wird deutlich eingedampft

Es war ein langer Prozess, doch am Ende steht für die MieterWerkStadt Charlottenburg nur ein Teilerfolg zu Buche. Das Gebiet, für das die Initiative den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung per Einwohnerantrag auf den Weg gebracht hatte, kommt dafür in Gänze nicht in Frage. Ende 2016 hatte der Zusammenschluss von Mietern rund um den Klausenerplatz einen 1500 Unterschriften schweren Antrag auf Milieuschutz beim Bezirksamt eingereicht. Die Menschen fürchteten Luxussanierung und Verdrängung....

  • Charlottenburg
  • 15.11.19
  • 781× gelesen
Politik
Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 368× gelesen
  • 1
Bauen
Hier auf dem Gelände des Tanklagers, zwischen Quedlinburger Straße und der Spree, soll es entstehen, das Projekt "Am Spreebord". In welcher Gestalt, ist noch nicht klar.

Unruhe am Spreebord
SPD und Linke lehnen Pläne für das Projekt an der Quedlinburger Straße ab

Möglicherweise muss die Projektentwicklungsgesellschaft „Am Spreebord“ ihr gleichnamiges Bauvorhaben an der Quedlinburger Straße überarbeiten. Die Fraktionen der Linken und der SPD in der BVV halten von den derzeitigen Plänen nichts. Top-Ökobilanz, Communal Garden, schicke Durchwegung zur Spree, ausgeklügelte Sichtachsen – für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Niklas Schenker und den SPD-Bezirksverordneten Wolfgang Tillinger ein „nice to have“. Ihnen geht es aber um das „must have“: so viel...

  • Charlottenburg
  • 01.07.19
  • 1.008× gelesen
Verkehr
Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne, Bildmitte) leitete den Thementisch Stadtentwicklung.

Charmante Vision oder Utopie?
A100-Deckel: FDP-Fraktion lässt Bürger mit Experten über Umsetzung diskutieren

Ob eine Überbauung der A100 umsetzbar ist oder eine Vision bleibt, darüber wollte die FDP-Fraktion der BVV kürzlich Aufschluss geben. Experten und Bürger diskutierten kontrovers im Rathaus. Schade: Die Entscheider, also Vertreter von Bund und Land, blieben der Veranstaltung fern. Weniger Lärm, geringere Schadstoffbelastung, mehr Platz für Wohnraum oder Grün, das alles ohne weitere Versiegelung des Bodens – die Deckelung der A100 im Bereich zwischen der Messe und der Knobelsdorffbrücke –...

  • Charlottenburg
  • 22.03.19
  • 322× gelesen
Soziales

Licht an am Lietzensee
Nachbarschaftshaus: Wiedereröffnung im zweiten Quartal geplant

Das Nachbarschaftshaus in der Herbartstraße 25 wird wohl im zweiten Quartal wieder öffnen. Das sagte Stadtrat Arne Herz (CDU) bei der Februar-Sitzung der BVV. Eine „große, bundesweit tätige, karitative Organisation“ würde die Trägerschaft übernehmen. Es war eine der letzten Amtshandlungen des kürzlich verstorbenen Sozialstadtrats Carsten Engelmann, das „Nachbarschaftshaus am Lietzensee“ wegen Sanierung zu schließen und den Mietvertrag mit dem damaligen, gleichnamigen Träger nicht zu verlängern....

  • Charlottenburg
  • 09.03.19
  • 622× gelesen
Politik

Schenker: "Ein zahnloser Tiger"
Linke kritisiert Resultat der Nachverhandlungen zum Städtebaulichen Vertrag

Auf Drängen mehrerer BVV-Fraktionen hat das Bezirksamt den Städtebaulichen Vertrag für die ehemalige Allierten-Siedlung mit der Deutsche Wohnen AG nun neu verhandelt. Sehr zur Unzufriedenheit des Linke-Fraktions-Vorsitzenden Niklas Schenker: „Die Ergebnisse sind ein schlechter Scherz.“ Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sagte auf Nachfrage Schenkers bei der jüngsten BVV, im Städtebaulichen Vertrag sei nun die Kappungsgrenze bei neun Euro pro Quadratmeter Nettokaltmiete und die...

  • Charlottenburg
  • 24.09.18
  • 365× gelesen
Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg. Berlin ist "wachsende Stadt", das bedeutet auch Platzmangel für soziale Angebote. Das hat die SPD-Fraktion der BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf festgestellt und fordert daher in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag, 27. September, das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll prüfen, ob Kindergärten,Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Seniorenheime noch Nutzungskapazitäten haben. Ebenfalls auf der Agenda steht das Projekt Babylotsen, das jungen Familien des...

  • Charlottenburg
  • 20.09.18
  • 60× gelesen
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