BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

FDP-Fraktion neu besetzt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat sich nach den BVV-Wahlen konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke wiedergewählt, der diese Aufgabe seit 2018 innehat. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist Lucas Zeh gewählt worden. Mit den beiden Bezirksverordneten Johannes Heyne und Christian Schuchert wird die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.10.21
  • 192× gelesen
Verkehr
Die Berliner Straße soll mit Flüsterasphalt belegt werden. Das wäre ein guter Lärmschutz. | Foto: K. Rabe

Anordnung einer Radspur reicht nicht aus
Lärmschutz durch Flüsterasphalt auf der Berliner Straße

An der Berliner Straße soll es zukünftig ruhiger werden. In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beschlossen, beim geplanten Umbau der Berliner Straße dem Lärmschutz einen höheren Stellenwert einzuräumen. Schwerpunkt des Antrages ist der Lärmschutz für die Berliner Straße. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße beim Senat dafür einzusetzen, sogenannten Flüsterasphalt zu verwenden. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt werden die...

  • Wilmersdorf
  • 19.02.21
  • 239× gelesen
PolitikAnzeige

Lärmschutz für die Berliner Straße und einstimmig beschlossen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, beim Umbau der Berliner Straße in Wilmersdorf sog. Flüsterasphalt zum Einsatz kommen zu lassen. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt können die durch den Verkehr entstehenden Geräusche deutlich minimiert werden. Im September des vergangenen Jahres stellte das Bezirksamt die Machbarkeitsstudie zum Umbau der Berliner Straße unter dem Aspekt des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.21
  • 82× gelesen
Bauen
Das Regenrückhaltebecken an der Forckenbeckstraße, Ecke Hohenzollerndamm ist derzeit gut gefüllt. Dass hier einmal an die 200 Wohnungen entstehen könnten, braucht eine gute Portion Fantasie.  | Foto: K. Rabe
2 Bilder

Wohnungen über dem Wasser
Degewo plant sechs Wohnhäuser überm Regenrückhaltebecken

Not macht erfinderisch. So auch die prekäre Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Wohnungen werden dringend gebraucht, aber Bauflächen sind knapp. Jetzt hat die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Degewo eine außergewöhnliche Idee: Sie will das Regenrückhaltebecken an der Forckenbeckstraße mit Wohnungen überbauen. Das einzigartige Bauprojekt könnte bei Umsetzung immerhin 200 bezahlbare Wohnungen schaffen. Geplant sind Ein- bis Vier-Raum-Wohnungen, wovon die Hälfte für 6,50 Euro pro Quadratmeter...

  • Wilmersdorf
  • 21.01.21
  • 1.196× gelesen
Politik

Fechnerstraße 7
Bauvorhaben Fechnerstraße spaltet Zählgemeinschaft

Das Bauvorhaben Fechnerstraße 7 beschäftigt die BVV schon eine ganze Weile. In dem Gebäude aus den 50er Jahren befinden sich 27 Wohnungen, welche Großteils leer stehen. Abriss- und Neubaupläne des Eigentümers stießen auf ein geteiltes Echo innerhalb der BVV. Für die FDP-Fraktion war von Anfang an klar, dass die Entwicklungsstudien des Eigentümers dazu geeignet sind, diese wirklich hässliche Ecke bis hin zur Kreuzung Berliner Straße / Uhlandstraße neu aufleben zu lassen. Aufgrund des schmalen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 346× gelesen
Politik

Wohnungsnot
Bezirksamt muss Wohnungsbau zulassen

In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses führt das Bezirksamt aus, dass es im Rahmen eines Widerspruchverfahrens gegen die GEWOBAG unterlegen sei. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft beabsichtigt, in Westend auf der Fläche zwischen den Bahngleisen und der Westendallee bzw. der Reichstraße und der Olympischen Straße rd. 350 Studentenwohnungen zu errichten. Diese Fläche wird bisher kleingärtnerisch genutzt. Ob die Nutzung dieser Fläche legal erfolgt, wird parallel...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 132× gelesen
Bauen
Die derzeitige Barriere ist nicht schön und soll nicht bleiben. Nun muss man Ästhetik und Abwehr unter einen Hut bringen. | Foto: Christian Hahn

Stadtmöbel statt Barriere
BVV stimmt Antrag der FDP für Breitscheidplatz zu

Das Sicherheitskonzept des Senats für den Breitscheidplatz soll überarbeitet werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der FDP ausgesprochen. Stadtmöbel statt überdimensionierter Barrieren: Für die FDP soll der Breitscheidplatz seine Aufenthaltsqualität nicht verlieren. Die Fraktion hat deshalb beantragt, das Sicherheitskonzept des Senats zu überarbeiten. In der August-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ging der Antrag auch einstimmig durch. Die CDU enthielt...

  • Charlottenburg
  • 03.09.20
  • 279× gelesen
Politik

Sicherheitskonzept Breitscheidplatz
BVV spricht sich für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz aus

Gute Nachrichten für den Breitscheidplatz: Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in ihrer letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz ausgesprochen. Noch vor der Sommerpause war bekannt geworden, dass der geplante Berlin-Schriftzug vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche 16 Meter lang und 3 Meter hoch werden soll. Die zuständige Denkmalschutzbehörde des Bezirks hat hier bereits eine Ablehnung angekündigt und auch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.09.20
  • 185× gelesen
  • 1
Verkehr

Stadtautobahn A 100
SPD und Grüne bremsen die Deckelung der A 100 aus

Die Idee der Deckelung der A 100, welche die FDP erstmals im Jahr 2016 öffentlich äußerte und sich seither auch bei anderen Parteien großer Zustimmung erfreut, erhielt in der vergangenen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einen Dämpfer. Der von der FDP-Fraktion bereits im September 2018 gestellte Antrag, welcher eine Machbarkeitsstudie zur Deckelung der A 100 im gesamten Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf forderte, wurde nach unzählbaren Vertagungen durch die Mitglieder der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.08.20
  • 275× gelesen
Politik

Reisen in Zeiten von Corona
Fragwürdiger Pfingsturlaub und die Folgen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenbug-Wilmersdorf musste sich Bezirksbürgermeister Naumann unangenehmen Fragen der FDP-Fraktion zu seinem Pfingsturlaub in Schweden, den er trotz einer Reisewarnung der Bundesregierung antrat, stellen. In seiner Beantwortung konnte er darlegen, dass er formal richtig gehandelt hat, der Vorbildfunktion eines Amtsträgers in solchen Zeiten jedoch nicht gerecht wurde. Er blieb dem Rathaus und weiteren Präsenzveranstaltungen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 353× gelesen
Verkehr

Dreieck Funkturm
Neue Variante des Autobahndreiecks Funkturm

Am heutigen Tag wurde eine neue Variante für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm von der mit der Planung beauftragten DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -baugesellschaft) vorgestellt. Der veränderte Entwurf soll die Beteiligungsprozesse der vergangenen Monate berücksichtigen. Insbesondere aus der Anwohnerschaft der Siedlung Eichkamp wurde massiver Protest laut, der auch durch zwei Demonstrationen zum Ausdruck gebracht wurde. Zur neuen Variante des Umbaus beim Autobahndreieck...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.05.20
  • 429× gelesen
Politik

Stadtentwicklung
Rot-Grün-Rot verweigert Architekten das Gespräch

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, der ersten Präsenzsitzung nach der coronabedingten Reduzierung des Sitzungsbetriebes, standen erneut die Bebauungsstudien für den Adenauer Platz auf der Tagesordnung. Wie bekannt beabsichtigen die Inhaber des Panorama-Hotels und des Eckhauses Wilmersdorfer Straße / Lewishamstraße, die Gebäude baulich zu verändern bzw. gegen einen Neubau zu ersetzten. Nach Kritik durch Rot-Grün-Rot in vorausgegangenen Sitzungen an der Entwicklung von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 396× gelesen
Politik
Kann der Fraktionsarbeit über Videokonferenz auch gute Seiten abgewinnen, nicht nur, weil man bequemes Schuhwerk tragen könnte: die SPD-Bezirksverordnete Claudia Buß.  | Foto: Claudia Buß
4 Bilder

"Im Bademantel wird man mich nicht sehen"
So läuft es in einigen Homeoffices der Bezirksverordneten

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.04.20
  • 670× gelesen
Politik

Ergebnisbericht zur Mündlichen Anfrage vom 20.02.2020
Sicherungskonzept Breitscheidplatz

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf fragte die FDP-Fraktion das Bezirksamt nach der aktuellen Situation in der Umsetzung der dauerhaften Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz. Insbesondere warum die temporären Sicherungsmaßnahmen nach wie vor am Breitscheidplatz vorzufinden sind, wenn doch das Bezirksamt im November 2019 ausführte, diese nicht über das Ende des Weihnachtsmarktes hinaus weiter genehmigen zu wollen. Ferner wurde um Auskunft zu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.03.20
  • 118× gelesen
Politik

Grünflächenerhalt
SPD-Fraktion will Grünfläche bebauen

In die vergangene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf brachte die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der zum Inhalt die Bebauung einer Grünfläche in Westend hatte. Obwohl die Verwaltung ausführte, bei dem beschriebenen Grundstück zwischen Reichsstraße, den Bahngleisen und dem Spandauer Damm, welches auch als Hundeauslaufgebiet genutzt wird und einen Spielplatz beherbergt, handele es sich um „nicht bebaubares Gebiet“, hielt die SPD-Fraktion ihren Antrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.02.20
  • 363× gelesen
Bauen
Das Seniorenzentrum Werner-Bockelmann-Haus hat seinen Anbau beschränkt. | Foto: Matthias Vogel

Am Ziel vorbei
Im BVV-Bauausschuss wird Kritik am Modell der kooperativen Baulandentwicklung laut

Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung geriet bei der jüngsten Bauausschusssitzung in die Kritik. Um den vorgeschriebenen Anteil an Sozialwohnungen einzuhalten, haben Bauherren in zwei Fällen ihre Pläne eingedampft. Nicht im Sinne des Erfinders, so die FDP-Fraktion. Wer in der Hauptstadt Wohnraum schafft, muss ab einer Nutzfläche von 5000 Quadratmetern 30 Prozent davon für preisgebundene Mietwohnungen für wirtschaftlich schwächer gestellte Bürger einplanen. Die Nettokaltmiete...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 629× gelesen
Politik

Das Modell der kooperativen Baulandentwicklung entwickelt sich zum Bauverhinderungsmodell

In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf führte Stadtrat Oliver Schruoffeneger auf Nachfrage der FDP-Fraktion aus, dass die Gesamtzahl der geplanten Wohnungen bei einem in der Englischen Straße geplanten Wohn- und Geschäftshaus auf Anweisung der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen reduziert wurde, um den 30%-Anteil an preisgebundenen Mietwohnungen sicherstellen zu können. Das Modell der kooperativen Baulandentwicklung sieht vor, dass...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.12.19
  • 214× gelesen
Politik

Sicherheitskonzept Breitscheidplatz

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion in der vergangenen Sitzung der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf zum Sicherungskonzept Breitscheidplatz berichtete Stadtrat Schruoffeneger, dass es im Bezirksamt zur Stadtbildverträglichkeit der Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gebe. Das von Senator Andreas Geisel vorgestellte und von seiner Senatsinnenverwaltung entwickelte Konzept sieht unter anderem einen BERLIN-Schriftzug vor der Gedächtniskirche vor. Unsere Idee, den Stadtplatz mit geeigneten Stadtmöbeln,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.11.19
  • 247× gelesen
Politik
Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.  | Foto: FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 468× gelesen
  • 1
Politik

Milieuschutz
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende August stellte das Bezirksamt erstmals die Milieuschutzstatistik für Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Insgesamt wurden im Geltungsbereich der beiden in Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzten Milieuschutzgebiete (Mierendorff-Insel und Gierkeplatz) 40 Anträge auf erhaltungsrechtliche Genehmigung eines baulichen Vorhabens gestellt. Die Gebiete umfassen rund 11.300 Wohnungen. Von den 40 gestellten Anträgen wurden lediglich 5 versagt. Allein die Anzahl der bisher eingegangenen Anträge lässt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.09.19
  • 362× gelesen
Bauen

Quartier Hertzallee Nord
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen behindert die Entwicklung des Quartiers Hertzalle Nord

Im Herbst 2016 zog die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord an sich. Gemeinsam mit der TU Berlin, der BVG, dem Zoologischen Garten und einem privaten Grundstücksentwickler sollten hier die Grundlagen für das Entstehen eines lebendigen innerstädtischen Quartiers gelegt werden. Auf Initiative der FDP-Fraktion hin wurde im Januar 2019 beschlossen, dass sich das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf für eine nachhaltige Entwicklung des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.08.19
  • 524× gelesen
Bauen

Westkreuzbrache
Die Zukunft des Westkreuz-Areals

Es scheint Bewegung in die Nutzung der Westkreuzbrache zu kommen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärte auf dem SPD-Landesparteitag am vergangenen Samstag, er habe im Senat die Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke), das Areal im Flächennutzungsplan (FNP) als Grünanlage festzusetzen, blockiert. Es ist gut zu sehen, dass der Regierende Bürgermeister hier die Politik der eigenen Partei auf Bezirksebene nicht mitträgt und die Erfordernisse der wachsenden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.04.19
  • 482× gelesen
  • 1
Bauen

Hertha BSC
Kein neues Hertha-Stadion im Olympiapark

Hertha BSC hatte ohne Einbindung des Bezirks versucht, den Bau eines neuen Stadions durchzudrücken. Dass die Planungshoheit jedoch beim Bezirk liegt, scheint Hertha bis heute nicht verstanden zu haben. Anders kann das stümperhafte Vorgehen nicht interpretiert werden. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hatte sich bereits im Oktober 2018 klar zu den Neubauplänen von Hertha positioniert: "Aus Sicht der FDP-Fraktion ist nach wie vor der Ertüchtigung des denkmalgeschützten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.04.19
  • 100× gelesen
Bauen

MOKIB
Geplatztes Vergabeverfahren zu Kita-Bauten - Charlottenburg-Wilmersdorf kann Bedarf nicht mehr decken

Auf die mündliche Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf musste die zuständige Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) einräumen, dass Charlottenburg-Wilmersdorf durch das Platzen des Vergabeverfahrens zum Bau neuer Kindertagesstätten den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nicht mehr decken kann. Zwei Standorte - Sömmeringstraße und Emser Straße - mit je bis zu 170 Kitaplätzen werden dem Bezirk perspektivisch fehlen. Die Aussage der Senatsverwaltung, es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.03.19
  • 430× gelesen
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