BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Bauen
Die derzeitige Barriere ist nicht schön und soll nicht bleiben. Nun muss man Ästhetik und Abwehr unter einen Hut bringen. | Foto: Christian Hahn

Stadtmöbel statt Barriere
BVV stimmt Antrag der FDP für Breitscheidplatz zu

Das Sicherheitskonzept des Senats für den Breitscheidplatz soll überarbeitet werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der FDP ausgesprochen. Stadtmöbel statt überdimensionierter Barrieren: Für die FDP soll der Breitscheidplatz seine Aufenthaltsqualität nicht verlieren. Die Fraktion hat deshalb beantragt, das Sicherheitskonzept des Senats zu überarbeiten. In der August-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ging der Antrag auch einstimmig durch. Die CDU enthielt...

  • Charlottenburg
  • 03.09.20
  • 279× gelesen
Bauen
Das Seniorenzentrum Werner-Bockelmann-Haus hat seinen Anbau beschränkt. | Foto: Matthias Vogel

Am Ziel vorbei
Im BVV-Bauausschuss wird Kritik am Modell der kooperativen Baulandentwicklung laut

Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung geriet bei der jüngsten Bauausschusssitzung in die Kritik. Um den vorgeschriebenen Anteil an Sozialwohnungen einzuhalten, haben Bauherren in zwei Fällen ihre Pläne eingedampft. Nicht im Sinne des Erfinders, so die FDP-Fraktion. Wer in der Hauptstadt Wohnraum schafft, muss ab einer Nutzfläche von 5000 Quadratmetern 30 Prozent davon für preisgebundene Mietwohnungen für wirtschaftlich schwächer gestellte Bürger einplanen. Die Nettokaltmiete...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 628× gelesen
Politik
Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.  | Foto: FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 468× gelesen
  • 1
Verkehr
Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne, Bildmitte) leitete den Thementisch Stadtentwicklung.  | Foto: Matthias Vogel

Charmante Vision oder Utopie?
A100-Deckel: FDP-Fraktion lässt Bürger mit Experten über Umsetzung diskutieren

Ob eine Überbauung der A100 umsetzbar ist oder eine Vision bleibt, darüber wollte die FDP-Fraktion der BVV kürzlich Aufschluss geben. Experten und Bürger diskutierten kontrovers im Rathaus. Schade: Die Entscheider, also Vertreter von Bund und Land, blieben der Veranstaltung fern. Weniger Lärm, geringere Schadstoffbelastung, mehr Platz für Wohnraum oder Grün, das alles ohne weitere Versiegelung des Bodens – die Deckelung der A100 im Bereich zwischen der Messe und der Knobelsdorffbrücke –...

  • Charlottenburg
  • 22.03.19
  • 417× gelesen
Politik

Politiker loben mögliche Überbauung des Autobahndreiecks Funkturm

Alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus halten es für denkbar bis wünschenswert, das Autobahndreieck Funkturm im Rahmen der geplanten Sanierung zu überbauen. Das wurde am Donnerstag bei einer Debatte im Plenum deutlich. Derzeit lassen die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und für Verkehr ein stadtplanerisches Gutachten von der Projektmanagement Deges erstellen, die dem Bund und einigen Bundesländern gehört. Das „Deckeln“ der Stadtautobahn nutze Anwohnern, würde die Umgebung des...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 312× gelesen
Bauen
Investor Oliver Reiß und Bausenatorin Katrin Lompscher waren bei der Standortkonferenz zur Hertzallee guter Dinge, das B-Plan-Verfahren schnell auf den Weg und abschließen zu können. | Foto: Josefine Pohle
4 Bilder

Diskurs zur Planung der Hertzallee-Brache erfreut nicht alle

Was passiert mit dem Areal nördlich der Hertzallee? Um diese Frage zu erörtern, hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am 11. April zu einer Standortkonferenz geladen. Transparenz und öffentlicher Diskurs waren Trumpf, doch der Bauauschuss der BVV gab sich enttäuscht. Das Umfeld des Bahnhofs Zoologischer Garten bildet das Zentrum der City West, ihm wird vom Land Berlin außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung beigemessen. Die Senatsverwaltung hat das Entwicklungsverfahren...

  • Tiergarten
  • 23.04.18
  • 938× gelesen
Politik
Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand. | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen. Stauden...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.18
  • 558× gelesen
Verkehr

Der Verbesserung des Radwegenetzes fallen 500 Parkplätze zum Opfer

Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) hat Maßnahmen vorgestellt, die zur Sicherheit und Förderung des Fahrradverkehrs im Bezirk beitragen sollen. Dafür müssen bis zu 500 Parkplätze für Autos geopfert werden. Die Metropole Berlin macht sich unter der Ägide des rot-rot-grünen Senats auf den Weg zur Fahrradstadt – und mit ihr die Bezirke. Während der jüngsten Sitzung des Straßen- und Grünflächenausschusses wurden die ersten Maßnahmen vorgestellt, die noch 2018 ergriffen werden sollen. In der...

  • Charlottenburg
  • 26.02.18
  • 393× gelesen
  • 1
Politik

Olivaer Platz: FDP-Fraktion stellt Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Schruoffenegger

Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am gestrigen Montag, den 19.02.2018, einen Dringlichkeitsantrag auf Missbilligung der Geschäfte des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung, Oliver Schruoffenegger, in die BVV am kommenden Donnerstag eingebracht. Hintergrund sind die Ereignisse um eine ominöse Begehung des Olivaer Platzes mit einzelnen BVV-Vertretern am 15.02.2018 und eine anschließende Pressemitteilung des Bezirksamts, welche den Anschein erweckt, dass Vertreter aller...

  • Charlottenburg
  • 20.02.18
  • 1.093× gelesen
  • 2
Politik

Ausschuss will Rechtssituation für die Innenhofnutzung des WOGA-Komplexes klären

Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich Mendelsohn entworfen hat und im Auftrag der...

  • Wilmersdorf
  • 03.11.17
  • 486× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Linke verhindern Neuanfang am Olivaer Platz

In die Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vom 12.10.2017 brachte die FDP-Fraktion einen Antrag ein, der einen Neuanfang der Planungen zur Rekonstruktion des Olivaer Platzes ermöglichen sollte. Dem Antrag „Bebauungsplan Olivaer Platz einstellen“ liegen die Erfahrungen aus einer nunmehr rund eine Dekade umfassenden Diskussion um die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Grunde. In dieser Diskussion wurde wiederholt offensichtlich, dass die unterschiedlichen Interessen der Anwohner und...

  • Charlottenburg
  • 17.10.17
  • 435× gelesen
  • 4
  • 1
Politik

Rot-Grün-Rot verhängt „Veränderungssperre“

In der Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 21.09.2017 brachte Rot-Grün-Rot einen Antrag ein, der eine „Veränderungssperre“ in den Milieuschutzgebieten im Bezirk vorsieht. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Sicherung der Erhaltungsziele in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten alle Voraussetzungen zu schaffen, damit, möglichst ab sofort, genehmigungspflichtige Baugesuche in diesen Gebieten zurückgestellt bzw. genehmigungs- und...

  • Charlottenburg
  • 28.09.17
  • 359× gelesen
  • 2
Politik
Dem Denkmalschutz im Bezirk fehlt Personal – dem relativ frisch sanierten Siegfried auf dem Rüdesheimer Platz der Speer.
2 Bilder

Umgang mit Denkmälern: FDP-Fraktion wirft dem Bezirk vor, die Schwerpunkte falsch zu setzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion ist unzufrieden mit der Denkmalpflege im Bezirk. In einer Großen Anfrage in der letzten BVV vor der Sommerpause hat sie der Bezirksverwaltung falsche Prioritätensetzung vorgeworfen. Das stieß auf Unverständnis. Exakt 1901 Denkmäler gibt es derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die FDP-Fraktion „identitätstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt“. Der Fraktionsvorsitzende Johannes Heyne sagte während der BVV: „In der...

  • Charlottenburg
  • 31.07.17
  • 361× gelesen
  • 1
Politik

„Quo vadis Denkmalschutz“

Mit dieser Großen Anfrage der FDP-Fraktion wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause konfrontiert. Die FDP-Fraktion wollte vom Bezirksamt insbesondere die Priorität erfahren, welche das Bezirksamt dem Denkmalschutz zubilligt. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es nach aktueller Auskunft aus der Denkmaldatenbank 1.901 Denkmale. Für die Freien Demokraten sind Denkmale identitätsstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gibt. Der...

  • Charlottenburg
  • 17.07.17
  • 184× gelesen
Politik

Vernachlässigte Pflicht: An 60 Schulen ist eine Brandschutzschau überfällig

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Diskussion hat bei der jüngsten BVV die Große Anfrage der CDU ausgelöst. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Brandschutz in den Schulen bestellt ist. Eine schwer zu beantwortende Frage, denn bei 60 von 97 Schulgebäuden sei eine Brandschutzschau überfällig, wie Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger zugeben musste. Brandschutz ist in aller Munde. „Für viele ein lästiges Thema“, kommentierte Simon Hertel die Große Anfrage seiner Fraktion. „Aber wir müssen es...

  • Wilmersdorf
  • 03.07.17
  • 701× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.