BVV-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Der AfD-Bezirksverordnete Bernd Pachal ist aus seiner Partei ausgetreten. Er kam damit einem drohenden Rauswurf zuvor. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte Anfang März ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes von November 2018 rechtskräftig und letztinstandlich bestätigt, in dem die Entfernung des Bundespolizisten aus dem Beamtendienst ausgesprochen wurde. Pachal habe den Holocaust geleugnet, antisemitische Äußerungen von sich gegeben und führende...

Marzahn-Hellersdorf. Werner Wiemann ist der neue Vorsitzende der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung. Er löst nach der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstandes den bisherigen Vorsitzenden Rolf Keßler ab. Er hatte bereits bei der Konstituierung der Fraktion im Herbst 2016 erklärt, dass er das Amt nicht bis zum Ende der Wahlperiode ausüben werde. Er bleibt aber als stellvertretender Vorsitzender im Fraktionsvorstand. hari

Reinickendorf. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung bietet jeweils mittwochs ab 18 Uhr eine Telefonsprechstunde unter 902 94 20 28 an. Am 6. Mai steht Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher, zur Verfügung. Cherim Adelhoefer, wirtschafts- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, ist am 20. Mai am Telefon. Andrea Behnke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, freut sich am 27. Mai auf Anfragen....

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Verordnete Paul Kneffel (33) hat den Vorsitz seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung niedergelegt und ist nach Angaben der SPD-Kreisvorsitzenden Iris Spranger auch aus der Partei ausgetreten. Kneffel war erst im März zum Fraktionschef gewählt worden. Zu den Gründen wollten sich weder Kneffel noch Spranger äußern. Auch gibt es unterschiedliche Aussagen dazu, ob Kneffel sein Mandat in der BVV fortführen und in der Fraktion verbleiben will. Die Fraktion...

Zehlendorf. Im Bezirk soll eine Straße oder ein Platz nach dem bekannten Schauspieler Hans Söhnker (1903 – 1981) benannt werden. Dies hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Hans Söhnker hatte seine beiden letzten Wohnsitze in Zehlendorf in der Wolzogenstraße 22 und Im Dol 69. Am 7. November ehrte der Staat Israel Söhnker in der Gedenkstätte Stille Helden in Berlin für sein selbstloses und moralisches Handeln mit dem Ehrentitel „Gerechter unter den Völkern“....

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion strebt eine kostenlose Erstberatung von Mietern an. Sie könne in Kooperation mit einer Mieterorganisation durchgeführt werden könnte. Das Bezirksamt soll diese Möglichkeit prüfen, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Steigende Mieten und die damit verbundene Verdrängung träfe viele Mieter in Steglitz-Zehlendorf. Allerdings seien diese häufig mit der Prüfung überfordert, ob Mietsteigerungen rechtmäßig sind oder welche Möglichkeiten es gibt, gegen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...