BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der Sommerpause geht es am 29. August weiter. Weitere Sitzungstage bis zum...

Kreuzberg. Ideen zur Organisation des Verkehrs in der Luisenstadt können Interessierte bis 31. März 2018 auf die Beteiligungsplattform mein.berlin.de stellen. Außerdem besteht dort die Möglichkeit, andere Vorschläge zu bewerten. Die Anliegen und Wünsche sollen in ein Konzept einfließen, das der BVV vorgelegt wird. Ziel ist, bis Mitte 2018 einen Beschluss zu fassen. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) werde zuvor geprüft, was sich möglichst schnell umsetzen lasse. tf

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe Fahrkosten sowie einen höheren Zeitaufwand zur Folge, wird beklagt. Außerdem...

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe Zahl von...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor allem...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der zentrale Platz im Neubauquartier auf dem ehemaligen Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener und Weserstraße wird jetzt auch offiziell "Siegfried-Hirschmann-Park" heißen. Zur Erinnerung an den Gründer der dort einst ansässigen Deutschen Kabelwerke. Für die Straße auf dem Baufeld an der Möckern- und Yorckstraße wird, wie analog des Namens der dortigen Baugenossenschaft, die Bezeichnung "Möckernkiez" gewünscht. Beide Vorschläge wurden am 6. Juni vom Bezirksamt...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem Überhang...

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das Bezirksparlament eingebracht hat, verlangt, dass die Erweiterung wohlwollend...