BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...

  • Friedrichshain
  • 25.02.16
  • 813× gelesen
  • 1
Sport

Sportplatz nach Günter König benennen

Kreuzberg. Die SPD fordert ebenfalls, eine Sportanlage in Kreuzberg nach dem im vergangenen Herbst verstorbenen ehemaligen Bürgermeister Günter König (SPD) zu benennen. In dieser Richtung waren bereits Kreuzberger Sportvereine aktiv geworden. Wie diese schlagen auch die Sozialdemokraten dafür die Anlage in der Blücherstraße vor. Der Antrag wird am 24. Februar in die BVV eingebracht. tf

  • Kreuzberg
  • 21.02.16
  • 39× gelesen
Politik
Paula Riester (rechts) bei ihrem Abschied zusammen mit BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey

Wechsel zum Gericht: Paula Riester verlässt die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Paula Riester, bisher eine der beiden Sprecherinnen der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV legt ihr Mandat im Bezirksparlament nieder. Der Grund dafür ist ihr beruflicher Aufstieg. Die 31-Jährige wird Richterin und in dieser Funktion darf sie nicht gleichzeitig ein politisches Wahlamt ausüben. Paula Riester war seit 2008 Mitglied der BVV, 2011 wurde sie Fraktionsvorsitzende. Sie sei eine "Allzweckwaffe" und ein "Ruhepool" gewesen, meinte ihr Co-Sprecher Jonas Schemmel...

  • Friedrichshain
  • 28.01.16
  • 2.105× gelesen
Politik

Eine neue Gedenktafel

Kreuzberg. Die bisher zweimal entwendete Gedenktafel für den Widerstandskämpfer Wolfgang Szepansky soll erneut an der Methfesselstraße angebracht werden. Das fordert ein Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV einstimmig angenommen wurde. Wolfgang Szepansky (1910-2008) hatte dort im Sommer 1933 an einer Mauer die Aufschrift "Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!" angebracht. Er wurde kurz darauf verhaftet und kam ins Konzentrationslager Columbia-Haus. Nach einer Haftentlassung floh Szepansky...

  • Kreuzberg
  • 04.01.16
  • 115× gelesen
Politik

Missbilligung im Ausschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von der Piratenfraktion eingebrachte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) ist am 6. Januar Thema im Stadtplanungsausschuss. Die BVV hat ihn bei ihrer Sitzung am 16. Dezember an dieses Gremium überwiesen. Wie berichtet, wollen die Piraten das Verhalten des Stadtrats im Zusammenhang mit den Neubauplänen auf dem ehemaligen Yaam-Grundstück am Stralauer Platz rügen. tf

  • Friedrichshain
  • 04.01.16
  • 140× gelesen
Politik
Das Myfest macht den Eindruck eines großes Straßenfestes. So wird es auch von der Polizei bewertet. Der Bezirk sieht es dagegen weiter als politische Demonstration. Ohne diesen Status könne es nicht stattfinden. | Foto: Thomas Frey

Verordnete schrieben offenen Brief zum Myfest an Senator und Polizeipräsident

Kreuzberg. Ein Myfest 2016 rückt in immer weitere Ferne. Um ein endgültiges Aus noch abzuwenden, haben sich kurz vor Weihnachten vier Fraktionen der BVV in einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt gewandt. Das Ziel des Schreibens: Beide sollen die Traditionsveranstaltung weiter als politische Versammlung bewerten. Wie berichtet, hat die Polizei im Oktober deutlich gemacht, dass die Maifeier für sie den Status eines normalen Straßenfestes hat....

  • Kreuzberg
  • 02.01.16
  • 328× gelesen
Politik

Über Gutachten informieren

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll vor der Beauftragung eines Gutachtens den zuständigen Fachausschuss darüber in Kenntnis setzen. Das fordert ein Antrag des Bezirksverordneten Uwe Hübsch (SPD). Der Aufhänger für seinen Vorstoß war die Vergabe für ein weiteres Gutachten zur Untersuchung einer verkehrsberuhigten Zone in der Manteuffelstraße. Das habe 26.000 Euro gekostet, nur "um festzustellen, dass wenn man eine Straße sperrt, sich der Verkehr ohne flankierende Maßnahmen in die...

  • Friedrichshain
  • 01.01.16
  • 96× gelesen
Verkehr

Barrierefeier Heinrichplatz

Kreuzberg. Der Heinrichplatz soll barrierefrei umgebaut werden. Das verlangt ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Christian Honnens, der in der BVV einstimmig angenommen wurde. Bisher müssten Rollstuhlfahrer oder Eltern mit einem Kinderwagen über jeweils sechs Bordsteine, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder Ost-West-Richtung überqueren möchten, wird bemängelt. Zudem sei der Radstreifen ständig durch Fahrzeuge blockiert. Das Bezirksamt solle sich Gedanken machen, wie das künftig verhindert...

  • Kreuzberg
  • 31.12.15
  • 209× gelesen
Politik

BVV-Termine im Jahr 2016

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zu den Wahlen in Berlin am 18. September 2016 finden noch sieben Sitzungen der BVV statt. Und zwar am 27. Januar, 24. Februar, 16. März, 27. April, 25. Mai, 22. Juni und 20. Juli. Bei Bedarf tagt das Bezirksparlament auch noch am 14. September. Die weiteren Termine bis Jahresende werden erst nach der Wahl festgelegt. tf

  • Friedrichshain
  • 23.12.15
  • 74× gelesen
Bauen

Mehr Milieuschutz

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen die Stimmen der CDU hat die BVV die Einrichtung, beziehungsweise Ausweitung von Milieuschutzgebieten im Bezirk verlangt. Konkret genannt werden dabei die ehemaligen Sanierungsquartiere Samariterviertel, Traveplatz-Ostkreuz und Warschauer Straße sowie der Rudolfkiez in Friedrichshain, in Kreuzberg die südliche Friedrichstadt sowie der südwestliche Bereich zwischen Yorck- und Kreuzbergstraße, Mehringdamm und Bezirksgrenze. Das Bezirksamt soll jetzt untersuchen, ob...

  • Friedrichshain
  • 14.12.15
  • 280× gelesen
Politik

Großer Frust auf die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Handeln der Verwaltung kritisch zu hinterfragen, gehört zu den Aufgaben der Bezirksverordneten. Nach Ansicht vieler Mitarbeiter schießen sie dabei aber häufig über das Ziel hinaus. Deshalb hat sich bei den Beschäftigen im Bezirksamt eine Menge Ärger angesammelt, mit dem der Umwelt- und Verkehrsausschuss Anfang Dezember direkt konfrontiert wurde. Der letzte Anlass war ein SPD-Antrag, der verlangte, die Verantwortung für den Park am Gleisdreieck auch in Zukunft bei...

  • Friedrichshain
  • 11.12.15
  • 338× gelesen
Politik

Günter-König-Sportzentrum?

Kreuzberg. Nach dem im September verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König soll eine Sportanlage benannt werden. Für diese Idee macht sich Gerhard Worm, Vorsitzender des BSC Eintracht/Südring, stark und bat bei der Sportlerehrung am 16. November um Unterstützung. Günter König habe sich als langjähriger Stadtrat für Jugend und Sport ebenso wie als Bürgermeister in besonderer Weise für den Sport in Kreuzberg engagiert, sagt Gerhard Worm. Auch einen Vorschlag für die...

  • Kreuzberg
  • 28.11.15
  • 137× gelesen
Politik
Die Direktkandidaten der SPD Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus, die gleichzeitig die Bezirksliste anführen. Von links: Peggy Hochstätter, Susanne Kitschun, Sven Heinemann, Sevim Aydin, Björn Eggert. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Im Stellvertreterkampf: Die Sozialdemokraten stellten ihre Kandidaten auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD im Bezirk hat am 21. November ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016 bestimmt. Nicht durchgehend verlief das im allgemeinen Einvernehmen. Spannend war vor allem der Kampf um den Platz zwei der Bezirksliste für das Landesparlament. Da traten mit Sven Heinemann und Björn Eggert zwei bisherige Abgeordnete gegeneinander an. Einer von ihnen würde auf der Strecke bleiben, was seine Aussichten auf eine Wiederwahl deutlich...

  • Friedrichshain
  • 26.11.15
  • 1.255× gelesen
Politik

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1.383× gelesen
  • 3
Leute
Aktivistin, Kabarettistin oder Sprachrohr der Seniorenvertretung. Auch mit diesen Attributen ist das Wirken von Charlotte Oberberg nur unzureichend beschrieben. | Foto: Thomas Frey

Charlotte Oberberg (92), Zeitzeugin und Institution: „Ich bin eine stolze Kreuzbergerin“

Kreuzberg. Eigentlich sollte es um ihr Leben gehen, aber zunächst geht es um die jüngsten Ereignisse im Kiez. Die beiden Bombenfunde in der südlichen Friedrichstadt, von denen Charlotte Oberberg als Bewohnerin des Seniorenwohnhauses in der Charlottenstraße direkt betroffen war. Im Schnelldurchlauf erzählt sie, wie sie die Evakuierungen Ende Oktober erlebt hat. Und das nicht nur passiv, denn einfach abwarten war auch hier nicht ihre Sache. Beim ersten Termin habe sie mehrfach zum Telefon greifen...

  • Kreuzberg
  • 15.11.15
  • 526× gelesen
Politik
Das Wohnquartier Riehmer's Hofgarten gilt als ein mögliches Beispiel, wo Wohnungen beschlagnahmt werden könnten. Es geriet auch deshalb in den Fokus, weil es vis-à-vis des Kreuzberger Rathauses liegt. | Foto: Thomas Frey

Muss Oma um ihre Wohnung fürchten?: Die BVV will Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen - das erzeugt Ängste

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten. ? Was verlangt der Antrag? Er will, dass Wohnungen beschlagnahmt werden können, die aus Spekulationsgründen...

  • Friedrichshain
  • 06.11.15
  • 607× gelesen
Politik
Am 1. Mai wurde die Schule auch von Polizisten geschützt. Ansonsten sind dort ständig Wachleute vor Ort. Allein ihr Einsatz kostet in diesem Jahr rund 845 000 Euro. | Foto: Thomas Frey

Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

  • Friedrichshain
  • 02.11.15
  • 462× gelesen
Politik

CDU wählt Kandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

  • Friedrichshain
  • 07.10.15
  • 301× gelesen
Politik

Trauerfeier für Günter König

Kreuzberg. Die Trauerfeier für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König findet am Montag, 5. Oktober im Nachbarschaftshaus in der Urbanstraße 21 statt. Beginn ist um 18 Uhr. Ausrichter sind die BVV und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. tf

  • Kreuzberg
  • 24.09.15
  • 99× gelesen
Politik
Günter König (1933-2015). | Foto: Thomas Frey

Abschied vom „Dorfschulzen“: Günter König starb mit 82 Jahren

Kreuzberg. Bis zuletzt war er regelmäßiger Besucher der BVV-Sitzungen. Die Bezirkspolitik und was seine Nachfolger dort so anstellen, hat Günter König auch nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst interessiert. Über den einen oder anderen Aufreger konnte er sich amüsieren. Am 6. September ist der ehemalige Kreuzberger Bürgermeister im Alter von 82 Jahren gestorben. Rathauschef war Günter König von 1989 bis 1992. Relativ kurze Zeit, aber umso bewegtere Jahre. Denn der Sozialdemokrat...

  • Kreuzberg
  • 14.09.15
  • 821× gelesen
Politik

Konfrontation statt Konsens: In der BVV ist der Ton ziemlich rau geworden

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zum vergangenen Jahr waren viele Debatten im Bezirksparlament eher langweilig. Es gab zwar einige Aufreger, vor allem das Dauerthema Gerhart-Hauptmann-Schule. Ansonsten herrschte vor allem zwischen den Grünen und der SPD weitestgehend Konsens. Das hat sich inzwischen geändert. Gerade diese beiden Parteien, eigentlich in einer Zählgemeinschaft und damit einer Art Koalition miteinander verbunden, geraten mittlerweile regelmäßig aneinander. Und auch die Linken,...

  • Friedrichshain
  • 06.08.15
  • 356× gelesen
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 333× gelesen
Sport

Mehr Geld für Sportanlagen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Mittel für das Sportanlagensanierungsprogramm in den kommenden Jahren von bisher neun auf 18 Millionen Euro verdoppelt werden. Das fordert ein Antrag der CDU-Fraktion, der in der jüngsten BVV-Sitzung bei Enthaltung der Piraten angenommen wurde. Begründet wurde er mit dem hohen Sanierungsstau an vielen Sportstätten, gerade in Friedrichshain-Kreuzberg.tf

  • Friedrichshain
  • 02.07.15
  • 62× gelesen
Leute
Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) nahm seinen Abschied aus der Bezirkspolitik | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Der „Elder Statesman“ geht: Werner Hirschmüller von den Grünen verlässt die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Sein Platz in der Bezirksverordnetenversammlung war nicht in der ersten Reihe. Trotzdem war Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) eine wichtige Figur im Politikbetrieb von Friedrichshain-Kreuzberg. Damit ist jetzt Schluss. Am 24. Juni nahm Hirschmüller Abschied von der BVV. Er werde mit seiner Frau in seine Heimatstadt Hannover ziehen, erklärte der 67-Jährige. Beide sind inzwischen Rentner und in der niedersächsischen Landeshauptstadt hätten sie ein Haus geerbt....

  • Friedrichshain
  • 25.06.15
  • 719× gelesen
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