BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Kreuzberg. Nach dem im September verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König soll eine Sportanlage benannt werden. Für diese Idee macht sich Gerhard Worm, Vorsitzender des BSC Eintracht/Südring, stark und bat bei der Sportlerehrung am 16. November um Unterstützung. Günter König habe sich als langjähriger Stadtrat für Jugend und Sport ebenso wie als Bürgermeister in besonderer Weise für den Sport in Kreuzberg engagiert, sagt Gerhard Worm. Auch einen Vorschlag für die...

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

Kreuzberg. Die Trauerfeier für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König findet am Montag, 5. Oktober im Nachbarschaftshaus in der Urbanstraße 21 statt. Beginn ist um 18 Uhr. Ausrichter sind die BVV und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zum vergangenen Jahr waren viele Debatten im Bezirksparlament eher langweilig. Es gab zwar einige Aufreger, vor allem das Dauerthema Gerhart-Hauptmann-Schule. Ansonsten herrschte vor allem zwischen den Grünen und der SPD weitestgehend Konsens. Das hat sich inzwischen geändert. Gerade diese beiden Parteien, eigentlich in einer Zählgemeinschaft und damit einer Art Koalition miteinander verbunden, geraten mittlerweile regelmäßig aneinander. Und auch die Linken,...

Friedrichshain. Die Grünphase für Fußgänger an der Ampelkreuzung Andreas- und Singerstraße wird nicht länger geschaltet. Das hatte ein Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne und CDU gefordert und mit Problemen von älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen beim Überqueren der Kreuzung begründet. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) sieht allerdings keinen Grund, an den Taktzeiten etwas zu ändern. Sie seien auf die „für Fußgänger anzunehmenden Geschwindigkeiten“ abgestellt, heißt es in der...

Friedrichshain. Die Anschutz Entertainment Group (AEG) soll bei einer Bürgerversammlung über ihr geplantes Entertainmentcenter sowie über den aktuellen Stand der gesamten Bauvorhaben auf dem Areal an der Mühlenstraße informieren. Das verlangt ein Antrag der Piraten, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Juli einstimmig angenommen wurde. Bei der Präsentation des Vorhabens Entertainment District im Stadtplanungsausschuss am 8. Juli hatte Anschutz-Manager Michael Kötter auf Fragen nach...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Mittel für das Sportanlagensanierungsprogramm in den kommenden Jahren von bisher neun auf 18 Millionen Euro verdoppelt werden. Das fordert ein Antrag der CDU-Fraktion, der in der jüngsten BVV-Sitzung bei Enthaltung der Piraten angenommen wurde. Begründet wurde er mit dem hohen Sanierungsstau an vielen Sportstätten, gerade in Friedrichshain-Kreuzberg.tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk wird es bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur BVV im Herbst 2016 nur noch fünf statt bisher sechs Wahlkreise geben. Begründet wird das mit der Bevölkerungsentwicklung. Zwar gibt es auch in Friedrichshain-Kreuzberg einen Einwohnerzuwachs, er fällt aber geringer aus, als etwa in Mitte, wo es einen zusätzlichen Wahlkreis geben wird. Auch Neukölln bekommt ein weiteres Abstimmungsgebiet, dafür Tempelhof-Schöneberg ebenfalls eines weniger. Wie der...

Kreuzberg. Der Kommissionsbericht, den der Landesverband von Bündnis90/Grüne Ende Mai zur pädophilen Vergangenheit der Partei vorgelegt hat, zieht inzwischen Kreise. Gerade auch in Kreuzberg.Aus den Ergebnissen des Berichts lässt sich herauslesen, dass der Bezirk vor allem in den 1980er und Anfang der 90er Jahre eine Hochburg jener Gruppen in der damaligen Alternativen Liste (der frühere Name der Grünen in Berlin) war, die straffreien Sex zwischen Erwachsenen und Kindern propagierten. Und es in...

Friedrichshain. Am Boxhagener Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV, über den jetzt im Ausschuss für Umwelt und Verkehr weiter beraten wird.Bei ihrem Vorstoß orientiert sich die Bündnispartei an dem Beispiel aus dem Nachbarbezirk Pankow. Dort wurde Ende Mai in der Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg eine solche Spielstraße eingerichtet. Jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr ist die Straße für Autos gesperrt....

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

Friedrichshain. Am Ende herrschte wieder Einigkeit. Einstimmig beschloss der Sportausschuss bei der jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion, der sich für ein Multifunktionsbad im SEZ an der Landsberger Allee stark macht.Vor dem Votum gab es eine teilweise heftige Debatte, bei der vor allem die Bezirksverordnete Jutta Schmidt-Stanojevic (Bündnis 90/Grüne) einige Bedenken vorbrachte. Sie hatte Zweifel, ob das Vorpreschen der Sozialdemokraten zielführend sei. "Hier wird der zweite Schritt...

Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne), soll endlich sein Versprechen wahrmachen und die Pappelschäden auf dem Sportplatz in der Gneisenaustraße persönlich in Augenschein nehmen. Das fordert eine Beschlussempfehlung des Sportausschusses für die BVV-Sitzung am 20. Mai. Die Wurzeln der Pappeln sorgen für Unebenheiten auf der Kunstrasenfläche. Der dort beheimatete Verein Eintracht Südring befürchtet, dass deshalb möglicherweise Spiele nicht mehr angepfiffen werden können. Bereits...

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg soll eine Broschüre erstellen, in der alle Fragen und Fakten zum Thema Flüchtlinge und Asylsuchende zusammengefasst und beantwortet werden. Das fordert ein Antrag des SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch, über den jetzt in mehreren Ausschüssen weiter beraten wird. Hübsch verweist dabei auf den Bezirk Mitte, wo es ein solches Informationsheft bereits gibt. Es könne eine Hilfe für Menschen sein, die Flüchtlinge unterstützen wollen, meint er. Thomas...