BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Verkehr
Felix Weißbrich und vor ihm viele Besucher.
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Beruhigung in drei Phasen
Ein kompakter Informationsabend zum Verkehr im Samariterkiez

Es begann mit einigen Turbulenzen und einer aufgeladenen Atmosphäre. Knapp drei Stunden später hatten sich die Gemüter weitestgehend beruhigt und es gab sogar einige Ergebnisse oder besser Wünsche. Das war, grob zusammengefasst, der Verlauf der Informationsveranstaltung am 19. Februar zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez. Ein Thema, das auch emotional bewegt. Seit die zwei Diagonal- und eine Komplettsperre dort an drei Kreuzungen installiert wurden, sei nicht nur das Gebiet getrennt,...

  • Friedrichshain
  • 20.02.20
  • 405× gelesen
Politik

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine...

  • Friedrichshain
  • 31.01.20
  • 97× gelesen
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Bauen
Eingang zum Holzmarkt-Areal an der Holzmarktstraße 25.

Rote Karte für Sperrstunde
Bezirksverordnete kippen begrenzte Schankerlaubnis für Holzmarkt

Eigentlich finden alle den Holzmarkt ganz toll. Zumindest mangelte es zuletzt nicht an Sympathiebekundungen aus unterschiedlichsten Richtungen. Sie waren vor allem eine Reaktion auf die vom Bezirksamt angekündigte Art Sperrstunde auf dem Party-, Kultur- und Ökoareal am Spreeufer. Diese sah vor, dass der Ausschank an allen Wochentagen einschließlich Wochenende um 21 Uhr beendet wird. Sonst gebe es keine erneute Genehmigung der kulturellen und gastronomischen Einrichtungen auf den...

  • Friedrichshain
  • 11.06.19
  • 350× gelesen
Politik
Stadtrat Florian Schmidt hier mit Dirk Bartel und Sebastian Pötter vom Landschaftsbüro a24 (von links) beim Testen der temporären Sitzmöbel entlang der Bergmannstraße.

Missbilligung ohne Folgen
Trotz Rüge für Stadtrat Schmidt scheint sich an der Bergmannstraße nicht viel zu tun

Das Ergebnis war ziemlich eindeutig und vorhersehbar. 30 Bezirksverordnete stimmten für den Antrag, die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu missbilligen. Das waren, abgesehen von einer Enthaltung, alle außer den Grünen, deren 17 anwesenden BVV-Mitglieder mit Nein votierten. Die Rüge gemeinsam eingebracht hatten die Fraktionen der Linken, SPD und CDU, dazu die FDP-Gruppe zur Sitzung am 8. Mai. Sie richtete sich gegen das Agieren des Stadtrats bei der Testphase...

  • Friedrichshain
  • 09.05.19
  • 374× gelesen
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Sport
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Fanbogen erhalten

Friedrichshain. Dieses Gebäude auf dem Anschutz-Areal unter der Warschauer Brücke beherbergt den Fanbogen, Treffpunkt der Anhänger des Eishockey-Bundesligisten Eisbären Berlin. Allerdings nur bis Ende Juni. Dann wird die Fläche anderweitig benötigt. Der Förderverein Fanbogen trommelt deshalb für den Erhalt beziehungsweise eine geeignete Alternative. Zumindest ideelle Unterstützung gab es von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich für den Erhalt des Fanbogens einsetzen, heißt...

  • Friedrichshain
  • 25.12.18
  • 221× gelesen
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Bildung
Kreativer Protest: die Pettenkofer-Schüler und ihre Plakate.
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"Das bricht uns das Herz"
Schüler der Pettenkofer-Grundschule im Klassenkampf

Protestabordnungen tauchen häufiger in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Seltener allerdings sind die Protestierenden im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren. So wie die Gruppe, die das Bezirksparlament am 17. Oktober besuchte – rund ein Dutzend Schülerinnen und Schüler der 4, 5, 6c aus der Pettenkofer-Grundschule. Ihr Problem: Ihre Klasse soll aufgelöst werden. 21 Kinder lernen dort jahrgangsübergreifend. Die Minimalzahl wäre aber 25. Deshalb ist jetzt vorgesehen, die Kinder auf...

  • Friedrichshain
  • 19.10.18
  • 900× gelesen
Bildung

Kampf um Kitaplätze

Friedrichshain. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 27. Juni nahezu geschlossen den Erhalt von 20 Kitaplätzen des Trägers Fröbel auf der Straluer Halbinsel gefordert. Konkret geht es um Räume Am Speicher, die die Tagesstätte neben ihrem Hauptgebäude an der Palmkernzeile nutzt. Sie wurden zu Ende Juni gekündigt, weil sie der neue Eigentümer selbst gewerblich nutzen möchte. In zwei dringlichen Resolutionen, von denen eine zu einem Antrag umgearbeitet wurde, wird unter anderem an die soziale...

  • Friedrichshain
  • 28.06.18
  • 105× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 2.454× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 109× gelesen
Soziales

Alpha-Bündnis gegründet

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. April fand das Gründungstreffen für ein sogenanntes Alpha-Bündnis in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Mit dem Zusammenschluss soll auf das Thema Analphabetismus aufmerksam gemacht und konkrete Hilfe im Alltag auf den Weg gebracht werden. Nach einer Studie der Universität Hamburg können mehr als 14 Prozent aller Menschen in Deutschland zwischen 18 und 64 Jahren nicht richtig lesen und schreiben. Heruntergebrochen auf Friedrichshain-Kreuzberg wären das rund 30 000...

  • Friedrichshain
  • 20.04.18
  • 128× gelesen
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
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Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 171× gelesen
Wirtschaft
Das Café Sibylle ist mehr als ein Lokal. Und das nicht nur wegen seines markanten Namenszugs.

Institution in Gefahr: Was wird aus dem Café Sibylle?

Es passiert selten, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt. Am 28. Februar war das der Fall. Es ging um drei Anfragen zur Zukunft des Cafés Sibylle. Die steht auf der Kippe. Das Café an der Karl-Marx-Allee ist eine Institution. Auch als Erinnerungs-, Veranstaltungs- und Ausstellungsort. Es wird bisher von der Krea GmbH betrieben, die Untermieter der Räume ist. Als Hauptmieter zeichnet der Bildungsträger BUF. Eigentümer ist die Predac...

  • Friedrichshain
  • 05.03.18
  • 1.789× gelesen
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Politik

BVV-Termine in 2018

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der Sommerpause geht es am 29. August weiter. Weitere Sitzungstage bis zum...

  • Kreuzberg
  • 25.12.17
  • 57× gelesen
Bauen
Der geplante Hotel- und Wohnkomplex an der East Side Gallery. Durch ihn werde die Kunstmeile zum Vorgartenmäuerchen degradiert, sagen die Gegner des Bauvorhabens.

Letzter Kampf gegen einen Neubau an der East Side Gallery in der BVV war nicht erfolgreich

Die Abstimmung ging 20:19 aus. Dazu gab es zwei Enthaltungen. Enger geht es kaum. Mit diesem hauchdünnen Votum lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember einen Antrag der Grünen-Fraktion ab. Dessen Inhalt war ein letzter Versuch, den geplanten Wohn- und Hotelkomplex an der East Side Gallery doch noch zu verhindern. Oder das Vorhaben zumindest zu erschweren. Dass das noch möglich sei, wurde von der, wenn auch knappen, Mehrheit bezweifelt. Denn "der Drops ist...

  • Friedrichshain
  • 20.12.17
  • 922× gelesen
Verkehr

Vorerst keine Verbesserungen für Tramhaltestelle an der Warschauer Straße

Die Situation an der Straßenbahnhaltestelle U-Bahnhof Warschauer Straße soll sich für Fußgänger verbessern. Diese Forderung wurde von der Bezirksverordnetenversammlung im April beschlossen. Unter anderem wurden dabei längere Ampelphasen oder mehr Raum für die Passanten auf dem Gehweg sowie im Haltestellenbereich ins Spiel gebracht. Zumindest kurzfristig wird dort aber nichts passieren. Das geht aus der inzwischen vorliegenden Antwort von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner...

  • Friedrichshain
  • 02.12.17
  • 54× gelesen
Politik

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe...

  • Friedrichshain
  • 11.11.17
  • 66× gelesen
Politik

Stolpersteine werden bezahlt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

  • Friedrichshain
  • 10.11.17
  • 47× gelesen
Leute
Öffentliches Lob für jemanden, der gar nicht in Friedrichshain-Kreuzberg wohnt: Etienne-Phillip Krahnert zusammen mit BVV-Vorsteherin Kristine Jaath  (links) und Bürgermeisterin Monika Herrmann (beide Bündnis 90/Grüne).

Lob für einen fremden Helden: BVV ehrt Etienne-Phillip Krahnert für mutigen Einsatz

Friedrichshain-Kreuzberg. Etienne-Phillip Krahnert ist ein Lebensretter. Der 22-Jährige holte am 16. Mai 2016 einen verletzten Mann aus einem brennenden Auto. Das Fahrzeug war gegen einen Straßenbaum geprallt und danach in Flammen aufgegangen. Ohne den schnellen und selbstlosen Einsatz von Etienne-Phillip Krahnert hätte es für den Fahrer des Unfallwagens wahrscheinlich keine Rettung gegeben. Für sein heldenhaftes Verhalten wurde ihm deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12....

  • Friedrichshain
  • 15.07.17
  • 160× gelesen
Wirtschaft
Um den Lärm in den Partymeilen einzudämmen, wurde schon einiges versucht. Etwa vor zwei Jahren ein Pantomine-Projekt. Die Linkspartei fordert jetzt ein Einschränken der Außengastronomie durch eine Allgemeinverfügung.

Offensive gegen Lärm: Linke verlangen Durchgreifen in Feierkiezen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli ab 18 Uhr im Rathaus...

  • Friedrichshain
  • 07.07.17
  • 1.110× gelesen
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Politik

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

  • Friedrichshain
  • 24.06.17
  • 127× gelesen
Bauen

Mietpreisbremse verschärfen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV unterstützt die das Ziel der Online-Petition des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) nach strengeren Regularien zum Durchsetzen der Mietpreisbremse. Eine dazu von der Fraktion Bündnis 90/Grüne eingebrachte Resolution wurde per Konsensbeschluss gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die Petition "Mietpreisbremse verschärfen" fordert unter anderem, dass Vermieter künftig dazu verpflichtet werden sollen, über die Miethöhe und den...

  • Friedrichshain
  • 23.06.17
  • 123× gelesen
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Politik
Die Kreuzberger Rathauskantine, die Ende Juni vor einem Pächterwechsel steht, zeigte gerade in den vergangenen Tagen noch einmal, was sie von einem "veganen Diktat" auf ihrer Speisekarte gehalten hätte.

Statt Buffet nur spärliche Beilage: Was vom veganen Bürgerbegehren übrig blieb

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen Kantinen, die in der Verantwortung des Bezirks stehen, soll täglich ein veganes Menü angeboten werden. Das war die Forderung eines entsprechenden Bürgerbegehrens, das immerhin mehr als 9500 Unterstützer fand und damit klar über den nötigen etwa 6000 lag. Einen Bürgerentscheid wird es darüber aber nicht geben. Vielmehr hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Initiatoren einen Kompromiss erzielt. Der bleibt allerdings ziemlich hinter den...

  • Friedrichshain
  • 20.06.17
  • 181× gelesen
Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes...

  • Friedrichshain
  • 15.06.17
  • 172× gelesen
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Verkehr

Hirschmann und Möckernkiez

Friedrichshain-Kreuzberg. Der zentrale Platz im Neubauquartier auf dem ehemaligen Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener und Weserstraße wird jetzt auch offiziell "Siegfried-Hirschmann-Park" heißen. Zur Erinnerung an den Gründer der dort einst ansässigen Deutschen Kabelwerke. Für die Straße auf dem Baufeld an der Möckern- und Yorckstraße wird, wie analog des Namens der dortigen Baugenossenschaft, die Bezeichnung "Möckernkiez" gewünscht. Beide Vorschläge wurden am 6. Juni vom Bezirksamt...

  • Friedrichshain
  • 11.06.17
  • 510× gelesen
  •  1
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