BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 72× gelesen
Verkehr
Schnappschuss vor dem Kreuzberger Rathaus: Rita König überreicht BV-Vorsteherin Kristine Jaath (links) die Unterschriften.

Für Radwege und weniger Verkehr
Im Reichenberger Kiez werden Anwohner aktiv

Im Reichenberger Kiez engagieren sich Anwohner für Radwege und weniger Verkehr. Damit das Bezirksamt aktiv wird, haben sie Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt. Nun beschäftigt sich der Verkehrsausschuss damit. Im Reichenberger Kiez haben Anwohner die Nase voll vom Autoverkehr. Also setzten sie sich zusammen und überlegten, wie sie die Blechlawine aus ihrem Kiez bekommen. Ohne Amtshilfe geht das freilich nicht. Weshalb sie als Initiative „Reichenberger Kiez für alle“...

  • Kreuzberg
  • 05.05.21
  • 83× gelesen
  • 1
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 199× gelesen
  • 1
Bauen
Wohnen, Gewerbe, Kultur: Auf dem Dragnonerareal soll vieles entstehen.
2 Bilder

In der Zwickmühle
Bezirksamt hat Probleme mit der Entwurfsplanung für das Dragonerareal

Kommunikation ist nicht immer einfach. Manchmal versteht der Gegenüber eine Anrede falsch oder nicht vollständig. Mit diesem Problem ist jetzt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konfrontiert. Und das ausgerechnet bei einem Vorzeige-Bauprojekt: der Entwicklung des sogenannten Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg. Dafür liegt seit Anfang des Jahres eine städtebaulicher Entwurf vor. Bei dem wurde das Rathausgrundstück mitbeplant. Das war zwar auch so vorgesehen, nicht...

  • Kreuzberg
  • 05.06.20
  • 1.045× gelesen
Verkehr
Bergmannstraße ohne Autos. Beim Reallabor am 20. September wurde das auf einem Abschnitt ausprobiert.
2 Bilder

Parklets weg. Was nun?
Wie es mit der Begegnungszone Bergmannstraße weiter geht

Die Parklets werden abgebaut. Gleichzeitig gibt es einen Einwohnerantrag, der fordert, dass sie erst einmal bleiben sollen. Organisiert hat ihn die Initiative "Changing Cities" mit Sitz in Mitte. Die 1000 gültigen Unterschriften, die für den Einwohnerantrag nötig sind, müssen allerdings von Bewohnern des Bezirks stammen. Wahrscheinlich kommt der Vorstoß zu spät. Aber die Frage bleibt, was jetzt in der Bergmannstraße passiert. Und ganz naheliegend: Wie werden die bisherigen Parklets-Flächen...

  • Kreuzberg
  • 24.09.19
  • 819× gelesen
  • 1
Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten.

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
  • 367× gelesen
  • 1
  • 1
Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
  • 340× gelesen
  • 2
  • 1
Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro.

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
  • 588× gelesen
  • 2
  • 1
Wirtschaft

Resolution für Modeladen

Kreuzberg. Den Erhalt des Bekleidungsgeschäfts "Kamil Mode" am Kottbusser Damm fordert eine Resolution, die auf Antrag der Grünen in der BVV am 12. Dezember mit großer Mehrheit angenommen wurde. Dem Laden, der vor allem auf Mode für Frauen aus der türkischen und arabischen Community spezialisiert ist, droht das Aus. Angeblich will der Eigentümer, so ein überliefertes Zitat, dort "lieber etwas Schönes" haben. Die Betreiber sind bereit, über eine Erhöhung ihres Mietpreises zu reden. Er beträgt...

  • Kreuzberg
  • 14.12.18
  • 165× gelesen
Verkehr
Die Initiatoren des Einwohnerantrags bei der Übergabe der Unterschriften an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Mitte).

Weg frei für Spielstraße
Einwohnerantrag angenommen

Werden Teile der Böckhstraße ab kommendem Frühjahr zur Spielstraße? Die Chancen dafür stehen auf jeden Fall gut. Am 17. Oktober nahm die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den erfolgreichen Einwohnerantrag für dieses Projekt mit überwältigender Mehrheit an. Anders als häufig bei dieser Art von Bürgervotum wurde der Antrag damit nicht zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Initiiert worden war der Vorstoß von einem Zusammenschluss mehrerer Kinder- und Schülerläden, Schulen...

  • Kreuzberg
  • 19.10.18
  • 174× gelesen
Verkehr

Unterschriften für Spielstraße

Kreuzberg. Exakt 1500 Menschen stellten sich hinter den Einwohnerantrag einer Initiative im Graefekiez. Sie verlangt, einen Teil der Böckhstraße als temporäre Spielstraße auszuweisen. Die Listen mit den Unterschriften wurden am 19. September an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) übergeben. Das Bezirksparlament muss sich mit Einwohneranträgen beschäftigen, wenn sie mindestens 1000 Unterstützer aus Friedrichshain-Kreuzberg finden.

  • Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 75× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen Plänen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 75× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 2.674× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 129× gelesen
Soziales

Alpha-Bündnis gegründet

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. April fand das Gründungstreffen für ein sogenanntes Alpha-Bündnis in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Mit dem Zusammenschluss soll auf das Thema Analphabetismus aufmerksam gemacht und konkrete Hilfe im Alltag auf den Weg gebracht werden. Nach einer Studie der Universität Hamburg können mehr als 14 Prozent aller Menschen in Deutschland zwischen 18 und 64 Jahren nicht richtig lesen und schreiben. Heruntergebrochen auf Friedrichshain-Kreuzberg wären das rund 30 000...

  • Friedrichshain
  • 20.04.18
  • 159× gelesen
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um den...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 198× gelesen
Kultur
Foto: Yves Sucksdorff

Neubau unterstützen

Kreuzberg. Der Zirkus Cabuwazi will an der Wiener Straße einen sogenannten fliegenden Bau errichten. Dafür braucht er die Unterstützung des Bezirks. Die soll es geben, fand die BVV. Sie beschloss auf Antrag der SPD-Fraktion, dass Cabuwazi die Möglichkeit bekommen soll, auf dem Grundstück bauliche Veränderungen vorzunehmen. Natürlich in Absprache mit der Verwaltung. tf

  • Kreuzberg
  • 05.01.18
  • 82× gelesen
Politik

BVV-Termine in 2018

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der Sommerpause geht es am 29. August weiter. Weitere Sitzungstage bis zum...

  • Kreuzberg
  • 25.12.17
  • 65× gelesen
Verkehr

Vorschläge für Verkehrskonzept

Kreuzberg. Ideen zur Organisation des Verkehrs in der Luisenstadt können Interessierte bis 31. März 2018 auf die Beteiligungsplattform mein.berlin.de stellen. Außerdem besteht dort die Möglichkeit, andere Vorschläge zu bewerten. Die Anliegen und Wünsche sollen in ein Konzept einfließen, das der BVV vorgelegt wird. Ziel ist, bis Mitte 2018 einen Beschluss zu fassen. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) werde zuvor geprüft, was sich möglichst schnell umsetzen lasse. tf

  • Kreuzberg
  • 18.12.17
  • 33× gelesen
Sport

Schwimmen nur für Frauen

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe Fahrkosten sowie einen höheren Zeitaufwand zur Folge, wird beklagt. Außerdem...

  • Kreuzberg
  • 16.11.17
  • 2.721× gelesen
Wirtschaft

Erhalt des Gewerbes: Noch eine Resolution

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

  • Kreuzberg
  • 14.11.17
  • 82× gelesen
Politik

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe Zahl von...

  • Friedrichshain
  • 11.11.17
  • 75× gelesen
Politik

Stolpersteine werden bezahlt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

  • Friedrichshain
  • 10.11.17
  • 60× gelesen
Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 392× gelesen
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